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#Parlamentarismus

Sachsen-Anhalt bietet eine grundlegende politische Lehre jenseits von Regierungsmehrheiten und Ministerposten an: Wenn der einzige tragende Gedanke die Verhinderung der Konkurrenz ist, stirbt der Parlamentarismus. https://t.co/9rklQdc9IT #Politik #Parlamentarismus #SachsenAnhalt

NIUS 2w

Die politischen Spannungen drohen zu eskalieren. Die Wahlen in diesem Herbst können das Problem nicht lösen, und offenbar sollen sie es auch nicht. Denn der Parlamentarismus wird von denen verraten, die vor seinen angeblichen Feinden warnen: https://t.co/lcruP868IZ #Politik #Wahlen #Parlamentarismus

Bodo Ramelow Jul 31

Deswegen wünsche ich mir, dass nicht reflexartig weggewischt wird, was Herr Papier zurecht thematisiert hat. Die Vitalisierung des Parlamentarismus ist dringend nötig. Wir brauchen keine AfD, die sagt, wir sprechen für die schweigende Mehrheit. Ich möchte, dass die schweigende Mehrheit selbst zu hören ist und eine Eigenvertretung hat.

Debatte über Fünf-Prozent-Hürde: Ist die Sperrklausel noch zeitgemäß?
www.tagesschau.de