Ich hätte sie nur mit den nötigen Befugnissen und Ressourcen ausstatten müssen. Stattdessen wurde ein Jahr gestritten, wer zuständig sein darf. Das ist keine Regierungsarbeit, das ist Postenpolitik auf Kosten des Landes.
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn plant Kanzler Friedrich Merz umfassende Änderungen in der Bundesregierung und der CDU-Führung, darunter die Ernennung von Nina Warken zur Kanzleramtschefin und Carsten Linnemann zum Gesundheitsminister, um sowohl die Koordination der Regierungsarbeit zu optimieren als auch den Frauenanteil in Führungspositionen zu erhöhen. #FriedrichMerz #CDU #Kabinettsumbildung
Zur Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt haben @Markus_Soeder und ich heute Thorsten Frei vorgeschlagen. Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst. Er kommt aus der Mitte der Fraktion und wird dort für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen. #Neuwahl #Koalition #Regierungsarbeit
Prognose: Alexander #Dobrindt ist viel zu klug & weitsichtig, um sich zum Zweite-Wahl-Feuerwehr-Fraktionschef der scheiternden Kanzlerschaft von Friedrich #Merz machen zu lassen - er hat es trotz der katastrophalen öffentlichen Bewertung der gesamten Regierungsarbeit geschafft, als bester, produktivster & konstruktiver Minister zu gelten. Selbst die Quatsch Erzählung, die „Migrationswende“ sei irgendwie gelungen, verfängt zumindest teilweise, nachdem er wenigstens Schritte in die richtige Richtung getan hatte. Diesen Ruf aufzugeben, um sich noch ein paar Monate für den Machterhalt des Kanzler zu verbiegen und Dinge, an die man selbst glaubt, öffentlich zu verklären, wäre töricht. #Politik #Deutschland #Merz
Polens Präsident Karol Nawrocki hat seit seinem Amtsantritt vor fast einem Jahr zahlreiche Gesetze der Regierung unter Premierminister Donald Tusk per Veto blockiert und sich damit als äußerst umstrittene, jedoch beliebte politische Figur etabliert, während seine Vetos, die die Regierungsarbeit erheblich erschweren, bereits historische Ausmaße angenommen haben. #Nawrocki #Polen #Tusk
„Wir haben geliefert!“ @bundeskanzler Friedrich Merz zieht eine positive Bilanz der Regierungsarbeit. Ich kenne niemanden, der das genauso sieht. #Regierung #Erfolge #Politik
Statt das die Lappen-CSU sich mal mit Regierungsarbeit beschäftigt, blökt sie den ganzen Tag gegen die AfD! Aber wer im Glashaus sitzt... https://t.co/Qm0lhwA5DX #CSU #AfD #Politik
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze von der CDU steht vor einer richtungsweisenden Wahl am 6. September, bei der er gegen die AfD antritt, die in Umfragen deutlich vorne liegt, während er versucht, durch persönliche Nähe und engagierte Regierungsarbeit die Wähler von sich zu überzeugen. #SachsenAnhaltElection #CDU #AfD
