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Geschichte aufs Handy: https://t.co/ZOIyNeJ015 Stalins Geheimdienstchef Lawrenti Beria fuhr in den Kriegsjahren und danach an warmen Nächten oft in seiner gepanzerten Limousine langsam durch die Straßen Moskaus und zeigte auf junge Frauen, die festgenommen und in seine Villa gebracht werden sollten, wo Wein und ein Festmahl auf sie warteten. Nach dem Essen nahm Beria die Frauen in sein schalldichtes Büro mit und vergewaltigte sie. Jahrzehnte später wurden weibliche Skelette u.a. in einem unterirdischen Gang zu Berias Villa (heute die Botschaft von Tunesien) entdeckt. Die meisten Deutschen wissen so gut wie nichts über das Innenleben der kommunistischen Sowjetunion. https://t.co/XsiThL2eR6 #Geschichte #Sowjetunion #Stalin

BREAKING Die Europäische Sowjetunion ist einen Schritt weiter in der Meinungs-und Überwachungsdiktatur ! Das Europäische Parlament hat soeben die Orwell'sche Chatkontrolle aller Kommunikation der Bürger beschlossen Wir leben längst nur noch in einer Demokratiesimulation #EUessedelendam #EUDemocracy #PrivacyRights #Surveillance

Die EU hat mit Demokratie nichts zu tun, sondern ist Wiedergängerin der Sowjetunion. Mit Vollgas in die Totalüberwachung („Chatkontrolle“) und Wirtschaftszerstörung. Angela Merkel und Ursula von der Leyen sind die Rache am kapitalistischen Klassenfeind. #EU #Demokratie #Überwachung

Heute vor 85 Jahren begann mit dem Überfall Hitler-Deutschlands der Krieg gegen die Sowjetunion. Dem Vernichtungsfeldzug der Nazis fielen auf dem Gebiet der damaligen Sowjetunion 27 Millionen Menschen zum Opfer, die Mehrheit von ihnen Russen. Es ist ein Skandal, dass dieser Tag in Deutschland mehr und mehr aus dem öffentlichen Gedenken getilgt wird. Diese unwürdige Erinnerungspolitik passt leider zu dem neuen deutschen Zeitgeist, der uns mental auf den nächsten Krieg mit Russland vorbereiten will. Es ist völlig geschichtsvergessen und brandgefährlich, dass heute wieder mit deutschen Waffen, deutscher Technologie und deutschem Geld Ziele tief in Russland angegriffen und russische Zivilisten getötet werden. Der 22. Juni sollte eine Mahnung sein, dass sich so etwas nicht wiederholen darf. Doch wer den Krieg mit deutschen Waffen nach Russland trägt, wird den Krieg irgendwann auch nach Deutschland tragen. Die Bundesregierung muss dringend auf Diplomatie statt auf Eskalation setzen und alles dafür tun, um zu verhindern, dass es noch einmal zu einer Katastrophe kommt, die im Atomzeitalter ganz Deutschland auslöschen könnte. Nie wieder Krieg! #NieWiederKrieg #Geschichte #Frieden

Vor 85 Jahren, im Morgengrauen des 22. Juni 1941, begann Hitler-Deutschland im Rahmen von Operation Barbarossa den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion. Mit dem „Blitzkrieg“ wollte Hitler seinen strategischen Hauptfeind, die Sowjetunion unterwerfen und das weite Land bis zum Ural zur deutschen Kolonie machen um „Lebensraum im Osten“ zu schaffen. Der Zweite Weltkrieg war eine furchtbare Katastrophe und endete mit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands. Die Sowjetunion hatte 27 Millionen Tote, Deutschland 7 Millionen Tote zu beklagen. Die Lektion aus der Geschichte ist klar: Nie wieder Krieg! Doch auch heute wird wieder aufgerüstet, die Rüstungsausgaben von Deutschland werden in diesem Jahr erstmals die 100 Milliarden Euro Grenze überschreiten. Politiker fordern, Deutschland müsse «kriegstüchtig» werden. Bundeskanzler Merz sagte explizit, die Ukraine dürfe mit aus Deutschland gelieferten Drohnen Städte in Russland angreifen. Deutsche Waffen schlagen also wieder in Russland ein. Das halte ich für den falschen Weg und gefährlich. Deutschland muss «friedenstüchtig» werden. Deutschland sollte keine Waffen an die Ukraine liefern, sondern sich für Friedensgespräche stark machen. Es braucht Deeskalation und Gespräche, nicht immer mehr Waffen und Aufrüstung. #Frieden #Krieg #Geschichte

The left fought against the political center and later ended up in the concentration camps of the far right. This is the German experience of the Weimar Republic. As a migrant from the Soviet Union, I would like to add: The danger from the far left lies not only in the potential defeat. (translated)

"Our war against Russia" titles @derspiegel. Sad! Russia=Soviet Union is an imperialist Kremlin narrative of the worst kind. The German annihilation war against the multi-ethnic state USSR claimed not only Russians but above all Ukrainians, Belarusians, and Jews as victims. (translated)

Der DGB träumt von den Vermögen der Leistungsträger und glaubt, dass es diesmal funktioniert. Kuba, Sowjetunion, Venezuela, DDR, ..., DGB! #DGB #Vermoegensteuer #Wirtschaft #Deutschland Forderung: Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert laut Medienberichten die Wiedereinführung der Vermögensteuer ab einem Nettovermögen von einer Million Euro. Zusätzlich wird eine Abgabe von zehn Prozent auf Vermögen ab zehn Millionen Euro vorgeschlagen. Kritik: Deutschland befindet sich bereits in einer Phase schwachen Wirtschaftswachstums und steigender Unternehmensinsolvenzen. Kritiker befürchten, dass zusätzliche Belastungen für Vermögende Investitionen erschweren und Kapital ins Ausland verlagern könnten. Die Debatte zeigt, wie weit die Vorstellungen über den richtigen Weg aus der Wirtschaftskrise inzwischen auseinanderliegen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (EXPRESS / dpa) https://t.co/ckO4IkYY7n #DGB #Vermoegensteuer #Wirtschaft

Der Kopf des Russischen Hauses ist weg, das Problem bleibt: Mitte Mai gibt Pawel Iswolski noch Interviews. Der Direktor des Russischen Hauses in Berlin, seit 2017 im Amt, redet wie immer: Wer behaupte, das Haus mache Propaganda, betreibe selber welche. Auf Instagram postet er Fotos aus dem Innenhof, ein Wandbild, ein paar Berliner Projekte. Alles wie gehabt. Nichts deutet darauf hin, dass dieser Mann das Land verlassen will. Wenige Tage später steht derselbe Mann in Nischni Nowgorod, seiner Heimatstadt, vor russischen Sprachstudenten. Und wird vorgestellt als: Ex-Direktor. Keine Ankündigung, keine Verabschiedung, keine Erklärung. In seiner Instagram-Biografie steht plötzlich „Former Director“, sein letzter Beitrag ist ein Video mit dem Titel „Neun Jahre in neun Minuten. Ohne Worte.“ Der Chef des größten russischen Kulturzentrums außerhalb Russlands ist über Nacht verschwunden, und kaum jemand weiß, warum. Es gibt eine Erklärung, und sie führt mitten ins Problem. Iswolski lebte von 2017 bis 2022 mit einem Dienstpass in Deutschland, im Mai 2022 bekam er eine Diplomatenkarte. Die gilt vier Jahre. Sie wäre genau jetzt, im Mai 2026, fällig gewesen, und vieles spricht dafür, dass sie nicht verlängert wurde. Das klingt nach einer Formalie. Es ist das Gegenteil. Genau dieser Diplomatenstatus hat das Russische Haus jahrelang unangreifbar gemacht. Als die Berliner Staatsanwaltschaft 2023, nach einer Strafanzeige des früheren Grünen-Politikers Volker Beck, wegen möglicher Sanktionsverstöße ermittelte, wurde das Verfahren wieder eingestellt. Begründung: Die Verantwortlichen genießen diplomatische Immunität. Man kommt nicht an sie heran. Fällt der Status, fällt der Schutz. Womöglich ist Iswolskis stiller Abgang das erste Mal, dass das Auswärtige Amt in dieser Sache überhaupt Konsequenz gezeigt hat, indem es einen Ausweis einfach auslaufen ließ. Seine Nachfolgerin? Steht schon bereit. Swetlana Nekrasowa, bisher seine Stellvertreterin, eine langjährige russische Kulturfunktionärin. Pikant ist dabei, wer sie unter anderem ausgebildet hat: Deutschland. Nekrasowa war Bundeskanzler-Stipendiatin der Alexander-von-Humboldt-Stiftung, ein Programm für „angehende Führungskräfte“, bezahlt aus Mitteln des Auswärtigen Amts. Ein Irrsinn: Offenbar fördert Deutschland mit der einen Hand die russischen Kader, um sie mit der anderen Hand den Apparat zu sanktionieren, in dem unsere „Musterschüler“ Karriere machten. Aber, und das ist der eigentliche Punkt: Ob das Haus Iswolski führt oder Nekrasowa, ändert nichts. Es wechselt der Hausherr, nicht das Haus, das weiterhin mitten in der deutschen Hauptstadt das tut, was Russen in solche einem Umfeld tun – und wir reden hier nicht von unauffälligen Sprachkursen! Denn das Russische Haus in der Friedrichstraße ist kein Goethe-Institut mit Wodka und Tschaikowski. Es ist der größte Auslandsableger von Rossotrudnitschestwo, einer Behörde des russischen Außenministeriums. Und die steht seit Juli 2022 auf der EU-Sanktionsliste, eingestuft als Kanal für Kreml-Propaganda. Im hauseigenen Kino liefen Filme des verbotenen Senders RT, im Erdgeschoss verkauft eine Buchhandlung russische Propagandaliteratur. Moskau umgeht die Sanktionen mit einem simplen Trick: Man behauptet, die Russischen Häuser seien „unabhängige Kulturzentren“ und hätten mit der Agentur nichts zu tun. Dumm nur, dass die Webseiten in Berlin und Paris Rossotrudnitschestwo früher selbst als Träger genannt haben. Jetzt kommt der Satz, den man immer wieder hört, von Politikern, von Behörden, in fast jeder Zeitungsmeldung: „Der Vertrag zwischen Deutschland und Russland ist nun mal unkündbar.“ Dieser Satz ist falsch. Und das gehört ein für alle Mal klargestellt. Ob und wie Russische Haus in Berlin agieren kann, beruht nicht auf einem Vertrag, sondern auf fünf. Vier davon sind kündbar, mit klaren Fristen. Der wichtigste ist das Tätigkeitsabkommen von 2011. Es regelt, was im Haus überhaupt stattfinden darf, vom Sprachkurs bis zur Kinovorstellung, und es verlängert sich automatisch um fünf Jahre, wenn keine Seite rechtzeitig kündigt. „Rechtzeitig“ heißt: sechs Monate vorher. Dieses Fenster schließt sich in diesem Jahr erneut, exakt am 6. Dezember 2026. Es gibt nur einen einzigen Vertrag, der tatsächlich nicht ohne Weiteres kündbar ist: das Immobilienabkommen von 2013, mit 99 Jahren Laufzeit. Und ausgerechnet auf dieses eine zeigt das Auswärtige Amt, wenn es „pacta sunt servanda“ sagt, Verträge seien einzuhalten. Es beruft sich auf den einen Vertrag, der seine Untätigkeit deckt, und schweigt über die vier, die es nicht tun. Dabei gibt es selbst für diesen von Guido Westerwelle 2013 unterzeichneten Hundertjährer einen Hebel: Artikel 62 der Wiener Vertragsrechtskonvention erlaubt eine Kündigung, wenn sich die Geschäftsgrundlage grundlegend verändert hat, wenn also die Welt, in der man unterschrieb, nicht mehr existiert. 2013 war von russischem Angriffskrieg, EU-Sanktionen, Propaganda im Berliner Russischen Haus und vor allem hybriden Angriffen auf unseren Staat, die wir eindeutig auf Russland zurückführen können, keine Rede. Heute schon. Es ist also kein juristisches Problem. Es ist ein fehlender Wille. Und der hat eine lange Geschichte. Gebaut hat das Haus die DDR. Bauherr war aber nicht die DDR, sondern die sowjetische Freundschaftsgesellschaft. 1984 wurde das Haus eröffnet, 29.000 Quadratmeter, im Foyer eine Lenin-Statue. Acht Tage vor der Eröffnung schenkte die DDR der Sowjetunion das Grundstück zur unbefristeten, unentgeltlichen Nutzung. Ein Staat, der seine eigenen Bürger an der Mauer erschießen ließ, überreichte der Besatzungsmacht einen Palast in bester Lage. Dann fiel die Mauer, und niemand stellte die naheliegende Frage: Mit welchem Recht sitzt Russland hier eigentlich noch? Das Grundstück gehörte jetzt der Bundesrepublik, das Gebäude blieb russisch. 2013 wollten Außenminister Westerwelle und sein Kollege Lawrow die Sache „regeln“. Das Ergebnis ist von einer Einseitigkeit, die einem die Sprache verschlägt. Russland bekam das Berliner Grundstück, 99 Jahre, kostenlos, dazu das geschenkte Gebäude als sein Eigentum bestätigt. Und Deutschland verpflichtete sich, auch noch die Grundsteuer dafür zu zahlen. Im Gegenzug sollte Deutschland in Moskau ein Grundstück für ein Goethe-Institut bekommen, Pacht: ein Rubel im Jahr. Deutschland hat dort nie gebaut. Das Gelände wurde später mit Wohnungen überplant, und das Goethe-Institut in Moskau ist seit 2022/23 ohnehin lahmgelegt, Konten gesperrt, ein großer Teil der Mitarbeiter ausgewiesen, Rumpfbetrieb. Doch wir haben’s ja: Die Grundsteuer zahlt Deutschland bis heute. Bis 2024 waren es rund 70.000 Euro im Jahr. Seit der Grundsteuerreform 2025, erklärt das Auswärtige Amt beruhigend, sei Russland „nicht mehr Steuerschuldner“. Klingt gut. Ist aber, wenn man genau hinschaut, ein Eingeständnis. Das Gebäude gehört Russland, der Boden dem Bund. Bei einem Gebäude auf fremdem Grund schuldet seit der Reform der Eigentümer des Bodens die Steuer, für Grund und Gebäude zusammen. Der Eigentümer des Bodens aber ist der Bund. Im Klartext: Nicht Russland ist die Steuer los, sondern der deutsche Steuerzahler trägt sie jetzt komplett, bei den explodierten Berliner Bodenwerten vermutlich höher als je zuvor. Wer könnte das beenden? Nicht das Land Berlin. Die Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch verkündete im Mai trotzig: „Am Ende kriegen wir auch noch das Russische Haus geschlossen.“ Schön gesagt, nur kann sie es nicht. Weder Senat noch Bezirk haben hier die Hand am Hebel. Außenpolitik und das Kündigen von Staatsverträgen sind Sache des Bundes, also des Auswärtigen Amts. Dort, und nur dort, müsste die Entscheidung fallen. Und dort fällt sie nicht. Der Widerstand hat sogar einen Namen. Henry Lindemeier, der seit über zwei Jahren fast täglich mit der ukrainischen Fahne vor dem Haus steht, erfuhr aus einschlägigen Kreisen, wer sich im Auswärtigen Amt offenbar gegen die Schließung sperrt. Gestern nannte er den Namen auf X öffentlich: Es sei Staatssekretär Bernhard Kotsch im Auswärtigen Amt, der die Kündigung verhindere. Aus dem Umfeld des Europaparlaments hört man Ähnliches. Das Motiv, heißt es, sei die Angst vor einer weiteren Eskalation der ohnehin zerrütteten Beziehungen zu Moskau. Eskalation, wirklich? Sind wir mit Russlands Angriffen auf uns nicht längst über dieses Stadium hinaus? Trotzdem will Deutschland der größten Auslandsvertretung einer sanktionierten russischen Behörde mitten in der Hauptstadt die Tür aufhalten und obendrein die Nebenkosten zahlen? Wer da von Eskalation spricht, hat die Rollen verwechselt. Und damit zur eigentlichen Frage, die zu selten gestellt wird: Warum hängt Moskau so an diesem Haus? @HenryLindo123 hat darauf eine Antwort, die ich teile. Es geht hier nicht nur um Propaganda, um subversive Handlungen hinter verschlossenen Türen mitten in der Hauptstadt, auch nicht um neue Anwerbungen von Russlandfreunden, sondern um die Pflege der alten. Das Russische Haus ist der Ort, an dem Russland ein bestehendes Milieu – die ohnehin 100-Prozen- Überzeugten – zusammenhält und auf Linie bringt: russischstämmige Berliner, Russlanddeutsche, auch Exilrussen. Man wirbt nicht erst Leute, man hält sie sich warm. Für den Fall der Fälle. Und dieser Fall ist nicht abstrakt. Der Militäranalyst Franz-Stefan Gady beschreibt in seinem neuen Buch ein Szenario, in dem Russland gerade die NATO-Drehscheiben Deutschland, Tschechien, Slowenien und das neutrale Österreich ins Visier nimmt, mit Raketen, mit Sabotage, mit Saboteuren vor Ort. Wer in einem Zielland ein verlässliches Netzwerk braucht, der baut es nicht erst im Ernstfall auf. Er pflegt es vorher. Jahrzehntelang. In einem Haus mit Konzertsaal und Sprachkursen. Ob es so kommt, weiß niemand. Es ist eine Deutung, kein Beweis. Aber sie erklärt, warum ein bloßes „Kulturzentrum“ politisch so unantastbar behandelt wird, und warum ein ausgelaufener Diplomatenausweis offenbar die größte Bedrohung ist, der dieses Haus seit 1984 ausgesetzt war. Iswolski geht, Nekrasowa kommt. Das ist nicht die Geschichte. Die Geschichte ist: Der Vertrag ist kündbar. Die Frist läuft bis zum 6. Dezember. Es bräuchte nur eine Unterschrift, und den Mut, sie zu leisten. @AussenMinDE. Außenminister Johann Wadephul. Staatssekretär Dr. Bernhard Kotsch. Sie müssten es nur wollen. #Russland #Diplomatie #Kulturzentrum

BREAKING Der frühere Verteidigungsminister und jetziger Vorsitzender des Russischen Sicherheitsrates Shoigu hat erneut eine dringende Warnung an alle internationalen Diplomaten gerichtet Kiew so schnell als möglich zu verlassen ! Shoigu ist kein Heisssporn wie zum Beispiel Medwedew Shoigu ist auch keiner der Falken im Kreml - er gehört eigentlich zum moderaten Flügel der Entscheidungsträger in Russland so wie die Legende Lawrow Wenn dieser Mann todernst und intensiv das ausländische Diplomatenkorps warnt - was übrigens in den vier Jahren Ukrainekrieg noch NIE vorgekommen ist - Kiew zu verlassen, dann würde ich das jedenfalls Ernst nehmen Umso idiotischer (und typischer) ist wieder einmal die Reaktion der Europäischen Kriegstreiberfront Jetzt erst Recht ist der Tenor und die Menschenverachtung mit denen die ukrainische Bevölkerung für diesen Proxy War des Westens gegen Russland geopfert wird, gilt nun auch für das europäische Botschaftspersonal Übrigens - den Vogel abgeschossen hat wieder einmal der Fleisch gewordene Blondinenwitz Kallas ,die fanatischste Russophobiepsychotikerin "Wir (EU) können keine neutrale Vermittlerrolle zur Beendigung dieses Krieges einnehmen ! Wir sind nicht neutral sondern voll auf Seiten der Ukraine" Dank Dumpfbacke ist es jetzt wenigstens offiziell Die Europäische Sowjetunion ist im Krieg mit Russland Gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung, die auch nach vier Jahren nicht nach Ihrer Meinung gefragt wird #Demokratiesimulation GM Übrigens Frau Meinl-Reisinger @BMeinl Ist das österreichische Botschaftspersonal noch in Kiew ? #UkraineWar #Diplomacy #Russia

Am Tag des Sieges beging Wladimir Putin in Moskau die Militärparade zum 81. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland, wobei er trotz der fehlenden Panzer und der gedrückten Stimmung die moralische Stärke der russischen Armee im Ukraine-Konflikt betonte und eine Waffenruhe zur Beendigung der Kämpfe ankündigte. #VictoryDay #RussiaUkraineWar #MilitaryParade

Joachim Gauck betonte bei der Gedenkfeier in Dresden die ambivalente Rolle der Sowjetunion im Kontext des Endes des Zweiten Weltkriegs und forderte ein ehrliches Erinnern an den 8. Mai, wobei er auf die komplizierte Beziehung der Ostdeutschen zu den ehemaligen Befreiern und späteren Unterdrückern hinwies. #Memory #SovietUnion #GermanyHistory

Russland hat eine einseitige Waffenruhe im Ukraine-Krieg ausgerufen, um den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland zu feiern, während die tatsächliche Einstellung der Kampfhandlungen unklar bleibt und die Situation in Moskau aufgrund möglicher ukrainischer Drohnenangriffe angespannt ist. #VictoryDay #Ceasefire #UkraineWar

Russland hat eine einseitige Feuerpause im Ukraine-Krieg bis zum 10. Mai ausgerufen, um den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland zu feiern, während die Ukraine zuvor eine vorübergehende Waffenruhe einstellte und ihre Gegenangriffe verstärkte. #UkraineWar #Russia #VictoryDay