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Heute mal wieder ein Gespräch mit einer CDU Frau, klassische konservative Mittelbadische Bevölkerung „Die AfD treibt Deutschland in den Abgrund, Frau Weidel ist ganz schlimm, lebt im Ausland, hat Kinder adoptiert, aber hier die Klappe aufreißen“ Ein paar Erklärungen später zweifelt sie auch, ob die AfD die thailändische Altenpflegerin, die mühevoll ihr Geld verdient, abschieben würde Beim Thema linke Bevormundung der CDU und dass die in einer Koalition mit blau eher konservative Werte verteidigen könnten wird sie still. Wirtschaftsmigration junger Männer aus dem Ausland ohne relevante Ausbildung findet sie dann doch nicht so gut… Es ist so hoffnungslos mit den Tagesschau-geschädigten Mitmenschen 😵‍💫🙄 #CDU #Politik #AfD

The article sheds light on a worrying shift in sentiment in Poland, where, despite initial solidarity towards Ukrainian refugees since the Russian invasion in 2022, attacks and hostilities against Ukrainians are increasingly on the rise, raising the question of whether society maintains the necessary values of solidarity and the rule of law to counteract further conflicts. (translated)

Untätigkeitsklage gegen das Paul-Ehrlich-Institut - Heute Morgen habe ich das Paul-Ehrlich-Institut verklagt, da die Behörde ihrer Verpflichtung nicht nachkommt, fristgerecht auf meine Forderung zur Herausgabe wichtiger interner E-Mails zu antworten. Die Behörde möchte bis heute nicht öffentlich preisgeben, wie viele Verdachtsmeldungen für Impfnebenwirkungen durch die eigens dafür entwickelte SafeVac2.0-App eingegangen sind. Sie wertet die Daten der Kassenärztlichen Vereinigungen nicht aus, obwohl diese seit Jahren vorliegen und sie gesetzlich dazu verpflichtet sind. Während der gesamten Corona-Impfkampagne soll die Behörde außerdem im Fachbereich Pharmakovigilanz und in der darüber liegenden Abteilung angeblich kein einziges Protokoll angelegt haben. Gleichzeitig hat die Behörde den Geimpften erklärt, dass sie über solide Überwachungssysteme verfügt und zeitnah auf Alarmsignale reagieren wird. Nun braucht sie bereits mehr als sechs Monate, um meine Veröffentlichungsforderung wichtiger interner Mails zu beantworten. Während die Entwicklung, Zulassung und massenhafte Herstellung eines neuartigen modRNA-Präparats neun Monate dauerte, braucht das PEI bis heute mehr als fünf Jahre, um wichtige, dafür vorgesehene Datensätze zu veröffentlichen. Warum? Es ist davon auszugehen, dass auch dieses Verfahren lange dauert und das PEI die Veröffentlichung der E-Mails zwischen dem ehemaligen PEI-Präsidenten Cichutek und der ehemaligen Leiterin der Pharmakovigilanz, Keller-Stanislawski, um jeden Preis verhindern möchte. Meine Arbeit ermöglichen: https://t.co/whlm5co4At #Transparenz #Impfung #Gesundheit

Im Saarland, Saarbrücken bei der Wahl zur Regionalversammlung hat die AfD 22,83% geholt. Und ist damit zweitstärkste Kraft! Was man wissen muss: Die AfD hatte für die Kommunalwahl 2024 zwei konkurrierende Listen eingereicht. Der zuständige Wahlausschuss wertete das als Verstoß gegen das Wahlrecht und ließ die AfD deshalb komplett nicht zur Wahl zu. Nach Klagen der AfD wurde die Kommunalwahl für ungültig erklärt und gestern widerholt. Ein richtig starkes Ergebnis. Wir holen uns unser Land zurück. 🇩🇪 #Saarland #Wahlen #AfD

Die Linke diktiert der CDU die Bedingungen für eine Regierung in Sachsen-Anhalt. Die CDU wird sich darauf einlassen – und damit ihre eigenen Werte erneut verkaufen. Allen Wählern muss klar sein: Wer CDU wählt, bekommt linke Politik. https://t.co/eMdr3Df130 #CDU #Wahl https://t.co/OhCZ18Z6IL #Politik #SachsenAnhalt #Wahlen

Das Maß ist voll. Die liberalen Werte unseres Landes müssen aus der bürgerlichen Mitte heraus verteidigt werden. Deswegen rufen wir zur Demonstration vor der Bundeszentrale der Linken auf: am 2.9. ab 18 Uhr – gegen jeden Antisemitismus! Kommt zahlreich! #Antisemitismus #Demonstration #Freiheit

Unbegrenzte Milliardengeschenke für Kiew, Kürzungen und Steuererhöhungen bei den eigenen Bürgern – Friedrich Merz ist wirklich der beste Kanzler, den die Ukraine je hatte. Kein Wunder, dass sich Merz inzwischen in der Ukraine deutlich größerer Beliebtheit erfreut als bei den eigenen Bürgern. Laut einer aktuellen Umfrage sehen ihn 64 Prozent der Menschen dort positiv, während in Deutschland nur 14 Prozent mit seiner Arbeit als Kanzler zufrieden sind. Es passt ins Bild, dass sich Merz nun auch noch den Schlachtruf der ukrainischen Streitkräfte „Slawa Ukrajini“ zu eigen macht. Dass dieser maßgeblich von den ukrainischen Nazi-Kollaborateuren im Zweiten Weltkrieg geprägt wurde, die für Massaker an Juden, Polen und Russen verantwortlich waren und von der Selenskyj-Regierung zu Nationalhelden stilisiert werden, scheint Merz nicht zu interessieren. Denn klar, die Ukraine verteidigt schließlich unsere Werte… #Ukraine #Merz #Politik

Ganz ehrlich: Wenn ein Vater ankündigt, mit seiner Familie nach Syrien zu ziehen, weil seine Tochter in der Schule kein Kopftuch mehr tragen darf, dann soll er doch gehen. Das Kopftuchverbot für Kinder an Schulen ist vollkommen richtig! Schule muss ein Ort sein, an dem Kinder einfach Kinder sein dürfen, ohne religiösen oder gesellschaftlichen Druck. Und wenn Mädchen tatsächlich von Mitschülern unter Druck gesetzt werden, ihre Haare zu verhüllen, dann haben wir ein echtes Problem. Wer in Europa lebt, muss akzeptieren, dass hier unsere Gesetze und unsere Werte gelten. Niemand wird gezwungen zu bleiben. Wenn eine Familie für sich entscheidet, dass ein anderes Land besser zu ihren Vorstellungen passt, dann ist das ihre Entscheidung. Aber unsere Regeln dürfen wir deshalb nicht aufgeben. #Kopftuchverbot #AnerkennungvonWerten #Schulreform

If the holder of the command and control authority openly advocates for a ban on the opposition while having armed forces at their disposal, this should be regarded as an unconstitutional coup attempt and they should be removed immediately. These are terrifying conditions. (translated)

Ich weiß nun, was mich an Frauke Brosius-Gersdorf so entsetzt: Es hat mit der deutschen Juristerei und einem obszönen Selbstverständnis zu tun. Brosius-Gersdorf skandalisiert bekanntlich, dass sie nicht zur Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde. Zur Begründung führt sie „rechte Kampagnen“ und die „Politisierung“ der Richterwahl an. Ihre Positionen, etwa zum Schwangerschaftsabbruch, seien „Ausdruck wissenschaftlicher Freiheit“; diese werde „durch meine Nichtwahl sanktioniert“. Sie tut damit so, als seien ihr Rechtfertigungsaufsatz für eine Impfpflicht und ihre Aussagen zur Abtreibung vorpolitische, rein wissenschaftliche Beiträge gewesen. Die Rechtswissenschaft, die es außerhalb des Gesellschaftlichen nicht gibt und deren Gegenstand gerade die normative Ordnung des Gesellschaftlichen ist, als unpolitisch zu betrachten, ist grotesk! Nicht minder dreist ist es übrigens, ihre Nichtwahl als Gefährdung des Rechtsstaats zu werten. Angesichts so viel juristischer Selbstverherrlichung bin ich geneigt, sie an die Rolle der deutschen Juristerei im Nationalsozialismus zu erinnern. Auch sie war seinerzeit keineswegs unpolitisch, sondern übersetzte die politische Ideologie der Nationalsozialisten in Rechtslehre und Rechtsprechung – „nach allen Regeln dieser Zunft“, wie der Jurist und Publizist Sebastian Cobler 1985 schrieb. Die ernsthafte institutionelle Aufarbeitung der eigenen Rolle setzte erst ein, als viele Taten längst verjährt und zahlreiche Verantwortliche bereits verstorben waren. Das lange Schweigen zeugte gerade nicht von wissenschaftlicher Selbstdistanz, sondern von politischem Selbstschutz. Die deutsche Juristerei hätte also allen Grund, ihrer angeblichen politischen Unschuld zu misstrauen. Brosius-Gersdorf tut das Gegenteil: Sie verklärt ihre Politik zur Wissenschaft und den Widerspruch dagegen zum Angriff auf den Rechtsstaat. Es ist in jeder Hinsicht obszön. #Rechtsstaat #Juristerei #Gesellschaft

Merz’ Werte sind im Keller, die seiner Partei im freien Fall. Das Land fährt gegen die Wand. Bei Pinar Atalay sieht man ein dünnhäutiges Wrack, einen der wohl meist überschätzten Politiker, wie er weiter durch die nächsten Bürgerbegegnungen stolpert. Der Mann ist am Ende. https://t.co/CJAD25rORB #Politik #Deutschland #Merz

💥DER ÖRR SCHREIBT DIE ALTPARTEIEN HOCH💥 Man reibt sich die Augen, wenn man die letzten Umfragen von ARD und jetzt ZDF sieht. Warum machen sie das? Wollen sie den Bürgern die Hoffnungen nehmen? Fakt ist, alle Umfragen die immer weit näher am Wahlergebnis liegen, prognostizieren höhere Werte für die AfD. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #AfD #Politik #Umfragen

In the RTL program "At the Table with Friedrich Merz," the chancellor faced sharp criticism from citizens, including a pediatrician who accused him of violating his oath of office with his budget cuts in healthcare, as well as a pastor who denounced the lack of a binding political style and Christian values within the CDU. (translated)