The Chinese government has introduced a new law implementing extensive exit bans to prevent the emigration of know-how and talents and to safeguard national security interests. (translated)
Neue Ausreiseverbote für Chinas "nationale Sicherheit"
Die #AfD stellt sich in der Frage der nationalen Sicherheit nicht auf die Seite Deutschlands, sondern auf die des uns angreifenden russischen Aggressors. Statt den Anschlag zu verurteilen, kritisiert sie, dass die deutsche Demokratie sich wehrt. Das ist zutiefst unpatriotisch. https://t.co/zv6DB89CHH #AfD #Nationalesicherheit #Patriotismus #DE #RU
Rainer Robra, der Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, hat Pläne zurückgewiesen, das Bundesland im Falle einer AfD-Regierungsübernahme von sicherheitsrelevanten Informationen auszuschließen, und betont die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Ländern. #SachsenAnhalt #AfD #nationaleSicherheit
Staatskanzleichef in Sachsen-Anhalt: Robra lehnt Ausschluss Sachsen-Anhalts von Sicherheitsinformationen ab
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Parteien in Österreich zeigen sich offen für ein schärferes Vereinsrecht zur Bekämpfung extremistischer Gruppen wie Identitäre und Salafisten, nachdem Verfassungsschutz-Chefin Sylvia Mayer ein Betätigungsverbot für solche Organisationen vorgeschlagen hat. #NationaleSicherheit #Vereinsrecht #Verfassungsschutz
Parteien offen für schärferes Vereinsrecht, um Identitäre und Salafisten zu schwächen
Die US-Regierung hat Ford für seine Partnerschaften mit chinesischen Unternehmen, insbesondere im Hinblick auf nationale Sicherheitsbedenken, scharf kritisiert. #Ford #China #NationaleSicherheit
US-Regierung kritisiert Ford wegen China-Partnerschaften
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Ein US-Gericht hat die Blockade des KI-Unternehmens Anthropic durch das Pentagon aufgrund einer als illegal und haltlos eingestuften Einstufung als nationales Sicherheitsrisiko gestoppt. #KIStreit #Anthropic #NationaleSicherheit
Anthropic: Sperre durch US-Regierung war illegal
Ein Jahr nach seiner Gründung fällt die Bilanz des Nationalen Sicherheitsrats leider ernüchternd aus, da das Gremium hinter den sicherheitspolitischen Erfordernissen unseres Landes zurückbleibt. Der zögerliche Umgang mit akuten Vorfällen, wie etwa dem Anschlagsversuch mittels #NationaleSicherheitsrat #Sicherheitspolitik #Sicherheit #DE
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US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret erlassen, das den Einsatz bestimmter ausländischer Technologie im US-Stromnetz verbietet, nachdem er eine ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung durch chinesische Anlagen festgestellt hat. #Trump #USStromnetz #nationaleSicherheit
Trump verbietet bestimmte ausländische Technik im US-Stromnetz
10/ Meine Meinung: Die VIER Vs – Verteidigung, Vorbereitung, Verfolgung, Vergeltung – müssen dauerhaft zusammen gedacht werden. Genau das wäre eine Aufgabe für den Nationalen Sicherheitsrat: ressortübergreifend koordinieren, statt nach jedem Angriff neu zu improvisieren. #NationaleSicherheit #Verteidigung #Koordination
Ehemaliger Kommandeur der Revolutionswächter, Mohsen Resai, wurde als neuer Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates im Iran ernannt, was auf eine mögliche Verstärkung des Einflusses dieser militärischen Einheit auf die Regierungsführung hinweist. #Iran #NationaleSicherheitsrat #MohsenResai
Iran: Mohsen Resai übernimmt Vorsitz im Nationalen Sicherheitsrat
Teheran hat Mohsen Resai, den ehemaligen Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde, zum neuen Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrates ernannt, nachdem der bisherige Vorsitzende Mohammed Bagher Solghadr ausgetauscht wurde, was auf eine mögliche Stärkung des Einflusses der Revolutionsgarde in der Regierung hindeutet. #Iran #NationaleSicherheitsrat #IRGC
Teheran tauscht obersten Sicherheitsberater aus
Hat denn der Nationale Sicherheitsrat zur Detektion und Abwehr von Kleindrohnen etwas beschlossen, was wer bis wann macht oder begnügen und beruhigen wir uns damit, dass er "getagt" hat? #Sicherheit #Drohnentechnologie #NationaleSicherheit
8/ Strategische Konsequenzen ziehen. Was bedeutet Leipzig für Deutschlands Umgang mit hybriden Angriffen? Welche Fähigkeiten fehlen? Was muss in die Nationale Sicherheitsstrategie? Und vor allem: in bestimmten Zeitabständen überprüfen, was tatsächlich umgesetzt wurde. #Leipzig #hybrideAngriffe #NationaleSicherheitsstrategie #DE
Nach dem Fund einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle und einem möglichen Zusammenstoß mit einem zweiten unbekannten Flugobjekt fordern die Grünen im Bundestag Beratungen des Nationalen Sicherheitsrates, während Ermittler weiterhin nach weiteren Teilen suchen und die Sicherheitslage als besorgniserregend einstufen. #LeipzigerFlughafen #Sprengstoffdrohne #NationaleSicherheitsrat
Flughafen Leipzig/Halle: Ermittler suchen nach zweitem Flugobjekt
Nach dem Vorfall einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle fordern die Grünen eine Dringlichkeitssitzung des Nationalen Sicherheitsrats, um die Situation und notwendige Maßnahmen zu besprechen, während Innenminister Dobrindt von einem möglichen hybriden Anschlagsszenario spricht. #SprengstoffDrohne #NationaleSicherheitsrat #LeipzigHalle
Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle: Grüne fordern nach Drohnenvorfall Sitzung des Sicherheitsrates
Po incidentu se sprengstoffou dronou na letišti Leipzig/Halle požadují Zelení v Bundestagu zasedání Národního bezpečnostního výboru, aby se projednaly potřebné kroky a důsledky této vážné hrozby, přičemž magnitudy útoku naznačují možný státní terorismus. #Drohnenvorfall #NationaleSicherheitsrat #Staatsterrorismus
Nach Drohenvorfall: Grüne fordern Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates
Frankreich hat die Kontrolle über Investitionen aus Nicht-EU-Staaten verschärft, indem eine Genehmigungspflicht für den Erwerb von zehn Prozent oder mehr an börsennotierten Firmen in sensiblen Sektoren eingeführt wurde, um nationale Sicherheitsinteressen zu schützen, was vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen geschieht. #Investitionen #NationaleSicherheit #EU
Paris verschärft Kontrolle von Investoren aus Nicht-EU-Staaten
Warum private WhatsApp-Nachrichten für die nationale Sicherheit bedeutsamer sein sollen, erschliesst sich mir nicht. https://t.co/ASIL5G3ztf #Datenschutz #Privatsphäre #NationaleSicherheit
In Hongkong wurden fünf Personen in Buchgeschäften festgenommen, weil sie gegen das umstrittene Nationale Sicherheitsgesetz verstoßen und Publikationen mit als staatsgefährdend erachteten Inhalten verkauft haben, was laut Human Rights Watch zeigt, dass die chinesische Regierung freies Denken fürchtet. #Hongkong #Menschenrechte #NationaleSicherheitsgesetz
Mehrere Festnahmen in Buchgeschäften in Hongkong
"Eine Frage der nationalen Sicherheit", sagt Habeck damals: 2022 wurden große Teile von Gazprom Germania mit Deutschlands Gasverorgung plötzlich an eine Firma an einer Moskauer Adresse von mehreren Kfz-Werkstätten verschoben. Heute gab es Durchsuchungen: https://t.co/dVG5tiogEO #NationaleSicherheit #Gazprom #Durchsuchungen #DE #RU
