„ICH WERDE RUSSLAND UND IRAN DEN KRIEG ERKLÄREN“ – wenn Österreich von Russland oder Iran militärisch angegriffen wird. Verfassungsrechtlich ist der Weg klar: Als Bundespräsident werde ich in diesem Fall unverzüglich die Bundesversammlung einberufen. Nach Art. 38 B-VG entscheiden https://t.co/9xDG33mBzT #Österreich #Russland #Krieg #RU #IR #AT
Heute wurde im Bundesgesetzblatt die Zahl der von den Landtagen in die 18. #Bundesversammlung zu wählenden Mitglieder festgelegt: https://t.co/Ia3Z0xplV8 Am 30.01.2027 wählt jene einen neuen Bundespräsidenten. Unsere Prognose zur Zusammensetzung: https://t.co/tIlHZaBDwk #bpw27 https://t.co/xiIRYjLigT #Bundespräsident #Bundesversammlung #Politik
Es dürfte nicht viele Ostdeutsche geben, die von Ilse Aigner oder Julia Klöckner als Bundespräsidentin begeistert sind. Gabriele Krone-Schmalz wäre eine glaubwürdige Persönlichkeit, die vielen Menschen aus dem Herzen spricht und der Sehnsucht nach Frieden eine Stimme gibt. Unsere Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt kündigen an: Zieht das BSW am 6. September in den Landtag ein und erhält damit eine Stimme in der Bundesversammlung, machen wir uns für Gabriele Krone-Schmalz als Bundespräsidentin stark. #Bundespräsidentin #SachsenAnhalt #Politik
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner wusste in einer Bundestagsdebatte, dass Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde und brachte das ironisch mit der Bundesversammlung 2027 in Verbindung. Für Phoenix-Kommentator von Fallois ist dieses Wissen „schon bezeichnend“. Hintergrund sind Vorwürfe zur räumlichen Nähe eines AfD-Parteitages mit einem NSDAP-Parteitag. https://t.co/ezDxUgCAF5 #AfD #Bundestag #Geschichte
