Das Narrativ “Hybride Kriegsführung” ist für die Kriegstreiberei ähnlich wertvoll, wie es die “Asymptomatische Infektion” für die Coronapolitik war. #HybrideKriegführung #Kriegspolitik #Desinformation
Das Narrativ “Hybride Kriegsführung” ist für die Kriegstreiberei ähnlich wertvoll, wie es die “Asymptomatische Infektion” für die Coronapolitik war. #HybrideKriegführung #Kriegspolitik #Desinformation
"Die Altparteien haben während der Corona-Zeit mit irrationaler Angstpolitik und moralischem Druck eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten durchgesetzt. Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen war schon damals jedem vernünftig denkenden Menschen klar. Die Maßnahmen waren Unrecht, und damit waren auch alle Strafen und Verurteilungen für Verstöße gegen die Maßnahmen Unrecht. Um dieses Unrecht aufzuarbeiten, die schuldigen zu benennen und sie zur Rechenschaft zu ziehen, werden wir unverzüglich nach der Konstituierung des neuen Landtags einen Untersuchungsausschuss einsetzen." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Grundrechte #Untersuchungsausschuss #CoronaPolitik
The article deals with the influence of Anthony Fauci, the then chief advisor to the US government on COVID-19, on German Corona policy, revealing a close collaboration between Fauci and German Health Minister Karl Lauterbach, which may have influenced decisions regarding vaccines for pregnant women. (translated)
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig greift Bundeskanzler Friedrich Merz in der Debatte um die Corona-Politik an. https://t.co/BviiRgpbs1 https://t.co/CKzh06AdD3 #CDU #CoronaPolitik #Bundestag
Apropos „Verfassungstreue“: Die schwersten flächendeckenden Eingriffe in Grundrechte (u. a. Art. 2, 8, 11, 12 GG) seit 1949 der Corona-Politik (Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen in manchen Ländern, Schul- und Kitaschließungen, Betriebsschließungen, Versammlungsbeschränkungen usw.) wurden politisch in den Bund-Länder-Runden unter Merkel) und den Ministerpräsidenten abgestimmt und dann exekutiv umgesetzt. Beteiligte Parteien: CDU, CSU, SPD, LINKE, GRÜNE, FDP. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) war und ist kein Verfassungsorgan und kommt im Grundgesetz nicht vor. #Verfassung #Grundrechte #CoronaPolitik
Das Bundesministerium hat beschlossen, über 2000 Tonnen Schutzmasken zu vernichten, die während der Amtszeit von Jens Spahn angeschafft wurden, was als Zeichen einer gescheiterten Corona-Politik gewertet wird und erneut Hunderttausende Euro kostet. #Covid19 #Maskenvernichtung #CoronaPolitik
@OliverJanich Der Clou ist, dass § 266 StGB dem Wortlaut nach auch für Politiker gilt. Aber die Gerichte tun so, als lebten wir noch im Feudalismus und sagen, Politiker seien ausgenommen. Ebenso bei Freiheitsberaubung oder fahrlässiger Körperverletzung bzw. Tötung im Rahmen der Coronapolitik. #Recht #Politik #Gesellschaft
Gunnar Schupelius kritizuje v článku pomalou rekonstrukci koronapolitiky a argumentuje, že přijaté opatření, jako byly lockdowny a povinné nošení respirátorů, byly zbytečné a neúčinné, což potvrzují i nově zveřejněné odborné názory. #CoronaPolitik #Ausgangssperren #Forschung