Janosch Dahmen zerlegt die schwarz-rote Gesundheitspolitik: „Entweder ist es so gelagert, dass Sie wissentlich mit einer Politik der sozialen Kälte und der wirtschaftlichen Unvernunft heute dieses Gesetz hier beschließen wollen, oder aber es ist so, dass Sie nicht überblicken und nicht absehen können, was Sie hier eigentlich entscheiden. Beides ein ausgesprochen bekümmerliches Zeugnis für diese Koalition und diese Bundespolitik.“ #Gesundheitspolitik #Koalition #SozialeKälte
Versäumnisurteil gegen Janosch Dahmen im Lappen-Prozess Der grüne Lappen @janoschdahmen, der Bürger wegen Machtkritik abmahnen und anzeigen lässt, ist ziemlich wehleidig. Dahmen war federführend daran beteiligt, in Deutschland eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren einzuführen. Er wollte Bürger gegen ihren Willen zwingen, ihre körperliche Unversehrtheit durch eine totalitäre Zwangsmaßnahme des Staates aufzugeben. Mir fallen noch wesentlich deutlichere Worte für diesen Fanatiker und Totalitaristen ein als „Lappen“. Ich bin gespannt, ob die Gegenseite das Versäumnisurteil nutzen möchte, um weiter vorzutragen. Warten wir es ab. #Versäumnisurteil #CoronaImpfpflicht #Totalitarismus
LG Hamburg: „heul leise, du Lappen“ ist zulässige Machtkritik Die auf Äußerungsrecht spezialisierte Kammer des Landgerichts Hamburg hat heute im Prozess unseres Mandanten Daniel Kindl ausgeführt, dass es sich bei seinem Post, in dem er den Grünen Lappen Janosch Dahmen, der gern Bürger für banale Äußerungen anzeigt, um zulässige Machtkritik handelt. Das Amtsgericht und das Landgericht Hannover haben unseren Mandanten dagegen wegen Beleidigung verurteilt (die Revision am Oberlandesgericht läuft noch). Die deutsche Strafjustiz hat von Meinungsfreiheit weitestgehend keine Ahnung. Mich überrascht die zivilrechtliche Einschätzung kein bisschen … Zudem: Was zivilrechtlich erlaubt ist, kann strafrechtlich nicht verboten sein. Und das werden wir klären, notfalls am Bundesverfassungsgericht. #Meinungsfreiheit #Rechtsprechung #Machtkritik
ℹ️ @VfB plant nach wie vor mit #Seimen für die kommende CL-Saison. Sportliche Führung steht hinter dem Plan, AR macht Druck. #SCP hat nach Aufstieg angefragt, ob der Keeper bleiben kann. #VfB hat sofort abgelehnt. Externe Kandidaten (#Atubolu & #Dahmen) spielen KEINE Rolle. @BILD https://t.co/dYgeRcYq3Z #VfB #ChampionsLeague #Transfernews
