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Zum ersten Mal seit seiner Entlassung bei der BKK ProVita Anfang 2022 äußert sich der ehemalige Krankenkassenchef Andreas Schöfbeck öffentlich - exklusives Interview bei Multipolar: https://t.co/qX8TNwetCP Schöfbeck hatte damals mit einem öffentlichen Brandbrief auf das immense Ausmaß von Nebenwirkungsfällen bei seinen Versicherten hingewiesen. Wie er vorrechnete, wären mit diesen Zahlen auf Deutschland übertragen 2,5 bis 3 Millionen Menschen von Impfnebenwirkungen betroffen. Die Leitmedien und Fachverbände wiegelten ab und spielten herunter - und Schöfbeck wurde wenige Tage später entlassen. Auf die Frage, ob er sich wieder so verhalten würde, antwortet Schöfbeck heute: "Natürlich würde ich das wieder so machen. Ich habe das seinerzeit ganz sachlich abgewogen. Ich habe das im Rahmen meines Auftrags als Vorstand der BKK ProVita gemacht, aus meiner Verantwortung für die Kasse, für unsere Versicherten und für meine Mitarbeiter. Deshalb würde ich diesen Brief wieder schreiben, das ist gar keine Frage. Jede unternehmerische Entscheidung ist ja auch immer eine ethische Entscheidung. Und wenn man die Verantwortung trägt, dann muss man sich der auch stellen – und nicht immer überlegen: Was könnte dann alles geschehen?" #Impfnebenwirkungen #Gesundheit #Medizin

Die österreichische Justizministerin Anna Sporrer hat eine Erleichterung der bedingten Entlassung von Straftätern in ihre Herkunftsländer angekündigt, wobei die Abschiebung nach der Hälfte der Haftzeit möglich wird, sofern es sich nicht um schwere Gewaltdelikte handelt und die Rechtsstaatlichkeit im Heimatland gewährleistet ist. #Haftentlassung #Justizpolitik #Inland

Der Kanzler der Herzen kündigt großzügig eine Steuersenkung um 17 Cent auf Kraftstoff an. Mein Gegenvorschlag: RÜCKTRITT! (Beachten Sie die Mimik und Körperhaltung. Mit der Hand in der Tasche kommuniziert Merz wie ein erfolgloser CEO vor der Entlassung...) https://t.co/RAHKIERaQz #Steuersenkung #Politik #Rücktritt

Quelle @eclipsethis2003 Eine schwarze Frau, die wegen fast 50 Mal zu spät zur Arbeit zu kommen entlassen wurde, wurde von einer New Yorker Geschworenenjury mit 11,25 Millionen Dollar entschädigt, nachdem sie behauptet hatte, dass Diskriminierung der Grund für ihre Entlassung https://t.co/vX9EuNbJWJ #Diskriminierung #Gleichheit #Rechtsprechung #US

Das Lob von Frauke Rostalski ist ehrenvoll, aber auch gefährlich: Oft heißt es, ein AfD-Verbot sei laut Rechtsprechung des @BVerfG undenkbar. Seit Corona ist aber alles denkbar. Im Gericht sitzen skrupellose Parteigänger, denen ich ein Parteiverbot durchaus zutraue. Hintergrund: In demokratischen Staaten wie USA, UK, Schweiz oder Frankreich wäre undenkbar, was in Deutschland abgeht. Mit dem willkürlichen Ausschluss unbescholtener Kandidaten vor Wahlen hat der Prozess eines schleichenden Parteiverbots bereits begonnen. Hinzu kommen Einstellungshindernisse, Drohung mit Entlassung oder anderen Nachteilen, Entzug von Waffenbesitzkarten und viele administrative Nadelstiche, die jedem echten Demokraten die Schamröte ins Gesicht treiben müssten. #Demokratie #Meinungsfreiheit #Politik

Eil: Die stellvertretende Generalsekretärin Christina Stumpp soll sich ihrer Entlassung durch Friedrich Merz widersetzt haben. Das berichtet der Journalist Robin Alexander vorab über die neue Folge seines Podcasts Machtwechsel, die am Freitag erscheinen soll. https://t.co/akXJy9mnwk #Politik #Deutschland #Machtwechsel

EIL: Gewaltsame Eskalation vor dem Russischen Haus. Die Gruppe um @HenryLindo123 war nach der Entlassung Henry Lindemeiers noch einmal zum Russischen Haus zurückgekehrt, um dort mit Sekt ein gemeinsames Foto zu machen. Dann soll die Situation erneut eskaliert sein. Oliver aus der Gruppe hat mich gerade angerufen. Nach seiner Schilderung wurden Henry Lindemeier und Annette von Polizeibeamten zu Boden gebracht und überwältigt. Er beschreibt die Situation als ausgesprochen heftig. Ein weiterer Mannschaftswagen ist inzwischen auf dem Weg beziehungsweise eingetroffen. Nach Angaben aus der Gruppe steht möglicherweise auch gegen Annette, Henrys Lebensgefährtin, eine Festnahme im Raum. Das ist bislang nicht bestätigt. Oliver war am Telefon völlig aufgelöst. Er sagte mir: „Es ist alles ganz schlimm. Ich muss weinen.“ Mehr möchte ich im Moment nicht behaupten, solange wir keine weiteren Bilder und gesicherten Informationen haben. Aber Henry war erst kurz zuvor nach Polizeigewahrsam, Einzelzelle und erkennungsdienstlicher Behandlung wieder freigelassen worden. Jetzt liegt er offenbar erneut vor dem Russischen Haus am Boden. Was zum Teufel passiert dort gerade? Was zum Teufel ist mit unserer Polizei los? Wer steuert diese Maßnahmen? Wer weist sie an? Das sind Zustände, die mich als Staatsbürgerin in meinen Grundfesten erschüttern. Da ist ein Mann, der seit zweieinhalb Jahren mit einer Ukrainefahne vor diesem Haus protestiert. Vor einer Einrichtung, deren Betrieb die Bundesregierung nun beenden will. Vor einer Einrichtung, über die das französische Innenministerium inzwischen ausdrücklich festgehalten hat, sie diene als Tarnung für russische Nachrichtendienste. Und ausgerechnet dieser Mann wird heute innerhalb weniger Stunden festgenommen und nun sogar zu Boden gebracht, festgesetzt und abgeführt. Weil diese Gruppe aus aufrechten Demokraten anstoßen wollte und dabei ein Foto machen wollte. Irgendjemand wird erklären müssen, warum. #RussischesHaus #Berlin #PolizeiBerlin #HenryLindemeier #Ukraine #RussischesHaus #Berlin #PolizeiBerlin

Enthüllungsjournalist Janich gewinnt Verfassungsbeschwerde Unser Mandant @OliverJanich saß 5 Monate in rechtswidriger Abschiebehaft auf den Philippinen. Nun hat ihm das Bundesverfassungsgericht recht gegeben. Sein Fall wird neu aufgerollt. Eine herbe Klatsche für die Münchener Justiz. Es kommt selten vor, dass eine Verfassungsbeschwerde Erfolg hat. Im Jahr 2023 beispielsweise gab es das genau 55 Mal beim Bundesverfassungsgericht. Nur etwas über ein Prozent der Beschwerden sind erfolgreich. Umso bemerkenswerter ist es, dass der oppositionelle Publizist Oliver Janich mit einem oppositionellen Anwalt, dem Verfasser, in Karlsruhe Erfolg hatte. Sogar der Generalbundesanwalt teilte in einem Schriftsatz mit, dass der größtenteils zulässig erhobenen Verfassungsbeschwerde der Erfolg nicht zu versagen sein dürfte. Eine herbe Klatsche für die bayerische Justiz, deren häufig autoritäres Rechtsverständnis wieder einmal offenkundig wurde, was den Gang nach Karlsruhe nötig machte. Das Landgericht München muss nunmehr erneut über die sofortige Beschwerde von Janich entscheiden, dem eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich des Einspruchs gegen seinen Strafbefehl verwehrt wurde, obwohl er sich in einer offenkundigen Nötigungssituation in einem philippinischen Gefängnis befand. Janich wurde im Gefängnis vielfach mitgeteilt, dass er erst wieder aus der Haft entlassen werden würde, wenn sein Fall in Deutschland abgeschlossen („closed“) sei. Nur deshalb wurde der Strafbefehl von seinem ehemaligen Verteidiger „akzeptiert“. Direkt nach der Entlassung haben wir für unseren Mandanten Einspruch eingelegt und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Nach der nunmehr anstehenden erneuten Entscheidung des Landgerichts München wird der Fall zurück zum Amtsgericht gehen, um dort verhandelt zu werden. Die Vertretung übernehmen Rechtsanwältin Viktoria Dannenmaier und der Verfasser. Mehr zum Fall bei Tichys Einblick: #Verfassungsbeschwerde #Justiz #München

Im Rechtsstreit über die Entlassung von Transmenschen aus dem US-Militär hat die Regierung von Präsident Donald Trump einen Antrag beim Obersten Gerichtshof eingereicht, um den Ausschluss dieser Mitglieder der Streitkräfte bereits vor einem endgültigen Urteil durchzusetzen. #Transgender #USMilitär #ObersterGerichtshof

Nach der Entlassung des Chefredakteurs sowie weiterer Mitarbeiter der Militärzeitung „Stars and Stripes“ durch das Pentagon wegen vermeintlichen Ungehorsams klagen die Betroffenen auf Wiederherstellung ihrer Stellen und machen eine eklatante Verletzung der Meinungsfreiheit geltend. #Pressefreiheit #Zensur #StarsandStripes

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, Mitglied des VW-Aufsichtsrats, warnt vor massenhaften Entlassungen und Werksschließungen und fordert stattdessen ein nachhaltiges Zukunftskonzept für den Autobauer, der sich aktuell in einer tiefen strukturellen Krise befindet und mit einem drohenden Verlust zehntausender Arbeitsplätze kämpft. #VW #Massenentlassungen #Zukunftskonzept

‼️Update zum Uniklinik Rostock Skanda! Fristlose Entlassung des Mediziners; Prüfung der Approbation. Danke @unirostock #universitätsmedizinRostock https://t.co/STjMeVVEoX #Universitätsmedizin #Rostock #Gesundheit

VW-Chef Oliver Blume wurde von mehr als 10.000 Beschäftigten bei einer Betriebsversammlung in Wolfsburg mit Protesten und Pfiffen konfrontiert, als er seine Pläne zur Kostensenkung und möglichen Stellenabbau anpries, während die Gewerkschaft IG Metall und politische Vertreter vehemente Kritik äußerten und Widerstand gegen die Entlassungspläne ankündigten. #VW #Arbeitsplatzabbau #IGMetall

Die Betriebsratsvorsitzende von Volkswagen, Daniela Cavallo, hat strikt gegen Entlassungen und Werksschließungen protestiert und fordert vom Vorstand eine klare «Vorwärtsstrategie» zur Zukunft der Arbeitsplätze im Kontext der aktuellen Krise des Unternehmens. #Volkswagen #Betriebsrat #Kündigungen

Karen Attiah wurde von der »Washington Post« entlassen, nachdem sie provokante Kommentare über die Trauer um den konservativen Aktivisten Charlie Kirk geäußert hatte, doch eine Schlichtungsentscheidung stellte fest, dass die Entlassung unbegründet war, was Attiah die Rückkehr zu ihrer Position und die Nachzahlung ausstehender Gehälter sichert. #Meinungsfreiheit #WashingtonPost #KarenAttiah

Im Machtkampf in Kiew hat Präsident Wolodimir Selenskij durch die Entlassung seines ehemaligen Verteidigungsministers Michajlo Fedorow, der nun Korruption in der Regierung anprangert und Neuwahlen fordert, möglicherweise einen seiner größten politischen Gegner selbst geschaffen. #Ukraina #Korruption #Selenskij