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Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können. Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD. Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit. Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter. Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden. Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen. Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben. Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein. 1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden. Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden. Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO? Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte. #Geschichte #Politik #SPD

Due to a large-scale forest and meadow fire in the district of Mayen-Koblenz, the evacuation of the towns of Langenfeld and Arft has been prepared, while firefighters are working intensively to combat the fire and citizens are urged to secure themselves and their homes. (translated)

+++ WEITERES UPDATE +++ Der Antifaschist, der im Zuge von Notwehr von der Koblenz Rübenacher Dorfjugend ins Krankenhaus geschlagen wurde, wurde identifiziert, sein Wohnort ist bekannt und sein Arbeitsplatz lokalisiert. Er betreibt einen OnlyFans-Kanal und ist laut seinen Postings offensichtlich Cannabiskonsument. Gegen ihn laufen jetzt mehrere Anzeigen: -Er hat als Provokation den Wohnort eines AfDlers genannt. -Er hat mit dem Messer in der Absicht, jemanden zu verletzen, zugestochen, aber Gott sei Dank nicht getroffen. Fünf Einsatzwagen und ein Helikopter waren im Einsatz. Nichtsdestotrotz wünschen wir gute Genesung und einen fairen Prozess! #RedaktionsnetzwerkRechts #Antifa #Notwehr #Gleichheit

💥SCHAUT DAS UNBEDINGT - MAN KANN ES NICHT FASSEN!💥 Vor fünf Jahren traten nach extremen Regenfällen mehrere Flüsse im Ahrtal zwischen Köln, Bonn und Koblenz über die Ufer. Wassermassen begruben die Dörfer unter sich, der Katastrophenschutz hatte versagt. Die Politik weist die Verantwortung von sich und schiebt sie allen Ernstes, auf den Klimawandel? Man kann es nicht glauben, wenn man es nicht hören und sehen würde! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Ahrtal #Klimawandel #Steinmeier #Merz #Lügner - Bitte Teilen - #Ahrtal #Klimawandel #Krisenmanagement

Der syrische Dokumentarfilmer Feras Fayyad hat vor dem Oberlandesgericht Koblenz gegen den ehemaligen Geheimdienstoffizier Fahad A. ausgesagt, der ihn und Dutzende andere Menschen in Syrien zu Tode gefoltert haben soll, wobei Fayyads erschütternde Erlebnisse aus seiner Inhaftierung, einschließlich brutaler Misshandlungen und psychischen Traumata, zur Anklage führten. #Syrien #Folter #Menschenrechte

Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 wird als ein besonderes Turnier in die Geschichte eingehen, da neben Superstars wie Neymar, Ronaldo und Messi auch unerwartete Spieler wie ein Oberliga-Kicker aus Koblenz im Kader vertreten sind, was die Begabung und Vielfalt der teilnehmenden Teams unterstreicht. #FußballWM #Neymar #Weltmeisterschaft

Dvě teenagerky, které v roce 2023 zavraždily dvanáctiletou Luisu desítkami bodných ran, musí podle rozhodnutí zemského soudu v Koblenzi zaplatit její rodině bolestné ve výši 125 000 euro a pokrýt náklady na pohřeb, přičemž soud popsal čin jako zavilý a plánovaný, přičemž Luisa trpěla maximálně 30 minut před smrtí. #Zivilprozess #Mord #Schmerzensgeld

Guten Morgen zusammen, heute will das Landgericht Koblenz im Zivilverfahren über die Klage der Eltern der getöteten, 12 Jahre alten Luise entscheiden. Das Mädchen wurde im März 2023 von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen mit 74 Messerstichen getötet. Aufgrund des Alters der Täterinnen war eine strafrechtliche Verurteilung nicht möglich. Die beiden Mädchen gestanden die Tat zu Beginn des Zivilprozesses, der seit Juli 2025 läuft und bei dem es um Schadensersatz und Schmerzensgeld für die Familie von Luise geht. Für die Aussagen der beiden Mädchen wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Mit der Klage wollen die Eltern von Luise ein Zeichen setzten, dass solche Taten auch für strafunmündige Täter nicht folgenlos bleiben. Ob heute tatsächlich ein Urteil gefällt wird, ist noch nicht ganz klar. Möglich ist auch, dass das Gericht weitere Beweise einholen, wodurch sich ein Urteil verzögern würde. #Gerichtsurteil #Koblenz #Gerechtigkeit

Im Fall des brutalen Mordes an der 12-jährigen Luise, die im März 2023 von zwei gleichaltrigen Mädchen erstochen wurde, steht das Landgericht Koblenz nun vor der Entscheidung in einem Zivilverfahren, das von Luises Eltern angestrengt wurde, da die Tat aufgrund der Strafunmündigkeit der Täter nicht strafrechtlich verfolgt werden kann. #Luise #Mord #Justiz

Afganistanski migrant Nassar S. (20) uhićen je zbog sumnje da je seksualno zlostavljao 11-godišnju djevojčicu u toaletu škole za djecu s posebnim potrebama u Koblenzu, prijeteći joj nožem, a incident je izazvao zabrinutost među roditeljima i učenicima škole te je dovodio do pojačanih sigurnosnih mjera. #seksualnozlostavljanje #njemačka #migranti

In Koblenz wurde ein elfjähriges Mädchen angeblich von einem 20-jährigen Afghanen auf der Schultoilette überfallen und missbraucht, wodurch Trauer und Entsetzen bei Freunden und Familie ausgelöst wurden, während die Ermittlungen zu möglichen Mittätern und weiteren Vorwürfen gegen ein zweites Mädchen laufen. #Missbrauch #Schule #Koblenz

V článku se prof. Kathinka Beckmann z Koblenzské univerzity vyjadřuje k alarmující situaci dětí v Německu, která podle nového výzkumu UNICEF ukazuje na klesající školní výkony a rostoucí sociální nerovnosti, a vyzývá k větší politické pozornosti pro zajištění jejich blaha. #Kinderschutz #Kindeswohl #Bildungspolitik