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Wenn es um demokratiefeindliche Manöver geht, sind die Grünen immer ganz weit vorn: Da in Niedersachsen ja gerade reihenweise AfD-Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen werden, haben sie dies auch im Landkreis #Northeim angestrebt. Dort gibt es einen Landratskandidaten der AfD, den wollten die Grünen vom Wahlzettel streichen. Doch ihr Antrag auf eine vertiefte Überprüfung der Verfassungstreue scheiterte, keine der anderen Parteien im Kreiswahlausschuss zog mit. Offenbar machen sich die anderen Parteien nicht überall zum Komplizen demokratiefeindlicher Spielchen und haben sich dort in Northeim noch einen Rest von Anstand bewahrt. https://t.co/fpwGsriFbC #Demokratie #Niedersachsen #Politik

Kandidatur-Verbot für Reinhild Goes gekippt! Meine Parteifreundin Reinhild Goes darf nach Prüfung durch den Landkreis Northeim nun doch zur Bürgermeisterwahl in Northeim antreten. Der Beschluss erfolgte einstimmig! Es lagen keine Anhaltspunkte für eine angebliche „Verfassungsuntreue“ vor. Extra angereisten Antifa-Störer aus Göttingen wollten die Zulassung durch die Besetzung des Sitzungsraums verhindern. Noch-Bürgermeisterin Susanne Glombitza soll ihnen dazu den Weg über eine Treppe gewiesen haben. Am Ende musste das Grüppchen jedoch erfolglos abziehen. Vor ein paar Tagen hatte der Wahlausschuss in Nörten-Hardenberg Goes Kandidatur noch ohne Beweise verboten. Der massive öffentlichen Druck und die hohe Medienaufmerksamkeit machten diese offensichtliche Fehlentscheidung jedoch unhaltbar. Ein toller Erfolg! https://t.co/D4jZYoi24v #Politik #Wahlen #Erfolg

Meine Bilanz nach einer Woche rot-grüner Willkür in Niedersachsen: Drei unserer AfD-Kandidaten wurden von der Wahl ausgeschlossen. Martin Sichert in Friesland, Reinhild Goes in Nörten-Hardenberg und Justin Vogel in Herzberg. Vier weitere kamen trotz Widerstand von Innenministerin und VS durch. Jessica Schülke in Hannover, Robert Preuß in Gifhorn, Martina Hartschwager in der Samtgemeinde Artland und Jens Kestner in Northeim. Fünf Verfahren sind noch offen und sollen in den nächsten Tagen entschieden werden. Das neue Wahlrecht macht aus der Prüfung der Verfassungstreue ein Parteiverbot durch die Hintertür. Darum bekräftige ich: Innenministerin Behrens muss sofort zurücktreten! Wegen der Sache an sich und weil die ersten Wahlausschüsse klar gemacht haben: So geht es nicht! In einer Demokratie entscheidet der Wähler, nicht SPD, Grüne und Verfassungsschutz. #Niedersachsen #Demokratie #Wahlen #Politik

"Was hier passiert, ist ein Entzug des passiven Wahlrechts durch die Hintertür. Und das ist natürlich verfassungswidrig!" Drei AfD-Bewerbern wird die Kandidatur bei der Kommunalwahl in Niedersachsen wegen angeblichen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue verwehrt! Betroffen sind Martin Sichert aus Friesland, Stephan Bothe aus Lüneburg und Reinhild Goes aus Northeim. Das sorgt für massive Kritik von Verfassungsrechtlern! #Wahlrecht #Verfassungswidrig #Politik

Der nächste deutsche Matratzenhersteller ist insolvent. 109 Arbeitsplätze stehen nun unter besonderem Druck. #BönningSommer #Insolvenz #Industrie #Matratzen Entwicklung: Das 1990 gegründete Familienunternehmen Bönning und Sommer hat beim Amtsgericht Bielefeld Insolvenz angemeldet. Nach Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters sind 109 Mitarbeiter betroffen. Das Insolvenzgeld sichert die Löhne zunächst für drei Monate. Ursachen: Als Gründe werden steigende Energie und Rohstoffkosten sowie ein intensiver Wettbewerb genannt. Zusätzlich verweist der Insolvenzverwalter auf die Expansion von Ikea, Lieferanten aus Osteuropa und günstigere Importe aus China. Erst 2024 hatte das Unternehmen ein Schaumstoffwerk in Northeim übernommen. Die Insolvenz verdeutlicht den anhaltenden Wettbewerbs und Kostendruck für deutsche Hersteller. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: BILD https://t.co/OKzjiCFYGT #Insolvenz #Industrie #Matratzen

Ein mutmaßlich mit einer Schusswaffe bewaffneter 22-Jähriger löste an den Bahnhöfen in Göttingen und Northeim einen großen Polizeieinsatz aus, wobei sich herausstellte, dass er lediglich ein leeres Waffenholster trug und in seinem Rucksack ein Pfefferspray in Form einer Schusswaffe befand. #Polizei #Göttingen #Bahnhof