Search

Heute ist #Warntag zudem eine #Sondersitzung des #Innenausschusses zu den vielen ernsten SicherheitsVorfällen der letzten Wochen. Die #Bundesregierung muss darlegen, was sie an konkreten Schritten unternimmt, um Deutschland endlich besser vor den konkreten Angriffen zu schützen! #Warntag #SicherheitsVorfälle #Bundesregierung #DE

Misstrauensvotum Nr. 2: @BjoernHoecke (@AfD_Thueringen) stellt Plagiator Mario Voigt (CDU) – Sondersitzung des Thüringer Landtags Sondersitzung des Thüringer Landtags: Einziger Tagesordnungspunkt ist das von der AfD beantragte zweite konstruktive Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), nachdem die TU Chemnitz dessen Widerspruch gegen die Aberkennung seines Doktortitels geschlossen abgelehnt hat. Die Sitzung beginnt am Freitag (28. August) um 09:00 Uhr. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung wird gegen 11.00 Uhr erwartet. Die AfD-Fraktion stellt erneut ihren Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zur Wahl. Für einen Erfolg benötigt Höcke die absolute Mehrheit aller gewählten Abgeordneten, also mindestens 45 Stimmen. Da die AfD alleine über 32 Sitze verfügt und alle anderen Fraktionen (CDU, BSW, SPD und Linke) angekündigt haben, geschlossen gegen den AfD-Antrag stimmen zu wollen, gilt ein Erfolg des Votums als ebenso unwahrscheinlich wie beim ersten Anlauf im Februar. Die @AfD_ThL hatte beantragt, in einem konstruktiven Misstrauensvotum gemäß Artikel 73 der Landesverfassung den überführten Plagiator Voigt abzuberufen und ihren Fraktionschef Höcke in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen. Sie begründet den Antrag ausdrücklich mit der Aberkennung von Voigts Doktorwürde. Der CDU-Politiker sei nach der Aberkennung seines Doktortitels durch die Technische Universität (TU) Chemnitz politisch und moralisch untragbar geworden; er besitze nicht mehr die notwendige Integrität für das Amt des Regierungschefs. In einem exklusiven Videokommentar (Link im Kommentarbereich) für den Deutschland-Kurier warf Thüringens AfD-Landeschef und Oppositionsführer Björn Höcke dem Chef der sogenannten Brombeer-Koalition vor, dieser halte aus reiner Macht- und Geldgier an seinem Amt fest, um sich ab Dezember ein monatliches Ruhegehalt von fast 3.500 Euro zu sichern! #Thüringen #Politik #Misstrauensvotum

Am Flughafen Leipzig/Halle wurde eine mit Sprengstoff bestückte Drohne gefunden, was zu einer Sondersitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags führt, um die Umstände und Folgen des Vorfalls zu klären und die Drohnenabwehr zu überprüfen. #Drohnenvorfall #LeipzigHalle #Sicherheit

Bei einer Sondersitzung der EU-Innenminister wurde Spaniens Umgang mit dem Ansturm von Migranten auf die Exklave Ceuta gewürdigt, während Madrid die Zahl der angekommenen Personen nach oben korrigieren musste und die in Ceuta verbliebenen Migranten auf Asyl in Europa hoffen. #Ceuta #Migration #EU

Der Bundestags-Innenausschuss diskutiert in einer Sondersitzung über den islamistischen Terroranschlag beim Berliner CSD, wobei die zentrale Frage bleibt, warum der bereits als Gefährder bekannte Attentäter nicht vorher gestoppt werden konnte. #CSDAnschlag #Hochrisikoperson #Innensausschuss

Der Innenausschuss des Bundestages kommt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Thema der Videoschalte ist der Anschlag auf den Christopher Street Day. Ein Antrag der AfD, zusätzlich über die Lage in der spanischen Exklave Ceuta und mögliche Folgen für Deutschland zu beraten, wurde von den übrigen Fraktionen abgelehnt. https://t.co/8bATOqrlyh #Bundestag #Anschlag #Ceuta

Wahnsinn: Der spanischen Regierungschef Sanchez kritisiert die anderen EU-Staaten! Er beklagt mangelnde Solidarität mit den Migranten und will eine Sondersitzung! Geht's eigentlich noch? Wenn er eine Million illegale Migranten einbürgert und sein eigenes Land zerstört, ist das #Sanchez #Migration #EUSolidarität #ES #EU

Pedro Sánchez, der spanische Ministerpräsident, hat eine Sondersitzung der EU-Innenminister gefordert, um auf die massiven Migrantenströme nach Ceuta zu reagieren, nachdem 60.000 Migranten an die spanische Küste gelangten und mindestens 67 starben, und kritisierte die egoistische und rechtswidrige Reaktion einiger EU-Mitgliedsstaaten in einem scharfen Brief. #Ceuta #EU #Migration

Spaniens Premierminister Pedro Sánchez fordert aufgrund der tragischen Situation, bei der mindestens 67 Menschen auf dem Weg in die Exklave Ceuta ums Leben kamen, eine Sondersitzung der EU-Innenminister, um die unzureichende Reaktion einiger EU-Partner, die ihm zufolge von Vorurteilen und politischen Interessen geprägt sei, zu kritisieren. #Ceuta #EU #Migration

EIL: Die AfD hat beantragt, in einer Sondersitzung im Bundestag über Konsequenzen im Schengen-Raum zu sprechen, damit wie in Italien ein Ansturm von Migranten aus Ceuta verhindert werden kann. Die Altparteien haben ABGELEHNT! Daran sollte jeder denken, wenn er sein Kreuz bei der #AfD #Schengen #Migration #DE #IT #CE

Nach dem islamistisch motivierten Terroranschlag am Rande des Christopher Street Days in Berlin, bei dem eine Frau getötet und 31 weitere Personen verletzt wurden, findet am Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses statt, um die polizeilichen Maßnahmen vor und nach dem Vorfall zu überprüfen. #CSD #Terrorismus #Berlin

Im Rahmen einer Sondersitzung in New York diskutieren die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofes über die mögliche Entlassung von Chefankläger Karim Khan, dem sexuelle Übergriffe vorgeworfen werden, wobei er alle Vorwürfe vehement zurückweist und die Entscheidung noch heute Abend erwartet wird. #InternationalerStrafgerichtshof #KarimKhan #sexuelleÜbergriffe