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The SPD, The Left, and the Greens in Mecklenburg-Western Pomerania have agreed to coalition talks after successful exploratory discussions, with the aim of forming a government based on reliability, stability, and trust. #Koalitionsgespräche #MecklenburgVorpommern #RotRotGrün (translated)

"Berlin now needs stability and reliability. And in certain questions, such as the issue of anti-Semitism, a clear stance and a clear commitment to the police. I do not see that explicitly from the Left Party. The SPD and the Greens are responsible for finding out, after the preliminary talks, whether this stance can emerge. Above all, I see fears – fears within the police, fears in the Jewish community, other fears in the economy. That does not bode well for the city." #Berlin #Linke #Antisemitismus (translated)

Anna wrote that the public staging surrounding the withdrawal of US bombers from Great Britain had exposed NATO's fundamental weakness. She accused Donald Trump of attacking the closest allies again and panicking by withdrawing troops while the alliance stood by paralyzed. Trump no longer presents himself as a serious politician during crises, attacks alliance partners, and acts unpredictably, Anna wrote. As a result, he is not a protective shield but a security risk. She stated that neither the USA nor a NATO that observes passively is needed. An independent Europe that organizes its own security brings more than the constant following of unpredictable announcements from Washington. #NATO #Sicherheit #Europa (translated)

Dennis Riehle thanked everyone for the numerous and empathetic messages he received after returning from the hospital. He wrote that he did not expect such a large response and therefore could not respond to everyone individually. He added that the appreciation for him and his work makes him humble. Riehle reported that the diagnoses he received over the past two and a half weeks made it difficult for him to connect with his previous reliability. At times, he was tempted by the thought of withdrawing from politics, conflict, and division. He realized that the dynamics and fast pace of the news were only conditionally beneficial to his cognitive and neurological state. Therefore, he wants to slow down the pace. He will stay as long as fate allows. #Dankbarkeit #Gesundheit #Empathie (translated)

AfD-Fraktion fordert sofortige Abberufung von Transatlantik-Koordinator Hakverdi! Nach dem provokanten Social-Media-Auftritt des #Transatlantik-Koordinators der #Bundesregierung, Metin Hakverdi (#SPD), an der US-mexikanischen Grenze in El Paso fordert die AfD-Bundestagsfraktion personelle Konsequenzen von #Bundeskanzler Friedrich #Merz. Hakverdi hatte am Rande seiner USA-Reise in einem Instagram-Video die amerikanische Debatte über #Grenzsicherung als „hysterisch“ abgetan, US-Präsident Donald Trump indirekt „Schaum vorm Mund“ attestiert und den dortigen Grenzschutz als bloßes städtebauliches Problem relativiert. Der Vorfall ereignete sich unmittelbar im Anschluss an die feierliche Übergabe des ersten Tarnkappen-Kampfjets vom Typ F-35A an die Bundeswehr in Texas. Statt die militärische und sicherheitspolitische Partnerschaft zu vertiefen, nutzte der SPD-Politiker seinen Aufenthalt für parteipolitische Profilierung an der Grenze und brüskierte damit die amerikanische Administration sowie weite Teile der US-Öffentlichkeit. Selbst innerhalb der Berliner Regierungskoalition stieß das Video auf erhebliche Kritik und wurde als diplomatischer Tiefpunkt eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzender und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus @Frohnmaier_AfD: „Die Aufgabe eines Koordinators für die transatlantische Zusammenarbeit besteht darin, Brücken zu unserem wichtigsten Bündnispartner zu bauen, verlässliche Gesprächskanäle zu pflegen und deutsche Interessen auf Augenhöhe zu vertreten. Metin Hakverdi verhält sich hingegen wie ein arroganter Social-Media-Aktivist auf Klassenfahrt. Wer als Regierungsbeauftragter an die Grenze unseres wichtigsten Partners reist, um dessen Innenpolitik lächerlich zu machen, den demokratisch gewählten US-Präsidenten zu verunglimpfen und legitimen Grenzschutz zu diskreditieren, ist für ein Amt, das diplomatisches Fingerspitzengefühl erfordert, schlicht untragbar. Wir haben als AfD-Bundestagsfraktion in mehreren Anträgen wiederholt gefordert (vgl. https://t.co/cunt4mnpzE ), den politischen Wandel in Washington und die sicherheitspolitische Neuausrichtung der Vereinigten Staaten endlich als Chance für eine neue, pragmatische und interessengeleitete transatlantische Partnerschaft zu begreifen. Stattdessen setzt die Bundesregierung ihre fatale Tradition der belehrenden Gouvernanten-Diplomatie nahtlos fort. Ausgerechnet Politiker einer Koalition, die im eigenen Land seit Jahren die Kontrolle über die Staatsgrenzen verweigert und die Migrationskrise verwaltet, maßen sich an, den Vereinigten Staaten Ratschläge zur Sicherung ihrer Außengrenzen zu erteilen. Dieses Verhalten beschädigt das deutsch-amerikanische Verhältnis nachhaltig und zerstört das Vertrauen in die außenpolitische Verlässlichkeit unseres Landes. Deutschland kann sich keine diplomatischen Geisterfahrer im Auswärtigen Amt leisten. Wenn Bundeskanzler Merz noch einen Funken außenpolitische Glaubwürdigkeit retten will, muss er Metin Hakverdi mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben als Transatlantik-Koordinator entbinden.“ #Transatlantik #Merkel #Außenpolitik

Die kaputte Deutsche Bahn ist längst mehr als ein Verkehrsproblem. Sie ist zum täglichen Symbol dafür geworden, dass Deutschland unter seinen Möglichkeiten bleibt. Verspätungen, Ausfälle, Baustellenchaos, fehlende Verlässlichkeit und immer neue Milliardenkosten zerstören https://t.co/AAoDqfeHBr #DeutscheBahn #Verkehrsproblem #Deutschland #DE

Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Tino Schomann, fordert gegenüber dem NDR die Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz: „Wir brauchen eine Persönlichkeit, die Empathie, Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit vermittelt. Er hat gezeigt, dass er das nicht kann. Für die Position ist er in meinen Augen ungeeignet, um das Land auch zu einen und die Probleme im Land zu lösen.“ https://t.co/GCnigYArAz #Politik #CDU #Bundeskanzler

Der Zusammenbruch des Brombeer-Modells wird von Voigt und Co. als „Tag der Klarheit“ verkauft. Man wolle trotzdem weiterregieren und stehe für „Verlässlichkeit und Vertrauen“. SPD-Chef Maier bekennt: Die AfD zu verhindern, bleibt Arbeitsgrundlage des Bündnisses. https://t.co/TGZSVQdYuT #Politik #Vertrauen #AfD

Eine Gruppe von Forschern der Universität Innsbruck hat eine Lösung zur wichtigen Fehlerkontrolle in Quantencomputern entwickelt, um deren Zuverlässigkeit zu steigern, was für die zukünftige Leistungsfähigkeit dieser Technologie entscheidend ist. #Quantencomputer #Fehlerkontrolle #Verlässlichkeit

🗣️ Max Eberl: "Wir freuen uns, dass Konni weiter seinen Weg beim FC Bayern geht. Verlässlichkeit auf Top-Niveau hat seinen Namen, und mit seinen Fähigkeiten und seinem Charakter ist er ein wichtiger Teil des Teams. Er ist ein Spieler, der andere mitreißt und motiviert, und das jeden einzelnen Tag." 🔗 https://t.co/yuePmjKpxK #FCBayern #MaxEberl #TeamSpirit

„Viele Mitglieder empfinden das Verhalten von Jens Spahn als schweren Schaden für die Glaubwürdigkeit der CDU und ihrer Mandatsträger auf allen Ebenen. Unsere CDU steht für Verantwortung, Verlässlichkeit, Menschenwürde und den Schutz des Lebens. Diese Werte dürfen – genau wie geltende Gesetze – nicht situationsabhängig ausgelegt oder bei eigenem Bedarf umgangen werden.“ https://t.co/PjEfUmSd6x #CDU #Verantwortung #Glaubwürdigkeit

Klingbeil verkündet gerade: „Wir haben in der Koalition verabredet, dass wir die Besteuerung von Kryptos voranbringen.” Das heißt: Die CDU ist umgefallen. Noch im Mai schrieb die Unionsfraktion schwarz auf weiß, es bestehe „kein Anlass, an der bewährten Regelung etwas zu ändern”. Die Haltefrist sei Ausdruck eines „systematischen Gleichklangs” im Steuerrecht. Und: Eine Abschaffung sei „auch im Koalitionsvertrag nicht vereinbart”. Was stimmt nun, liebe @cducsubt? Wer 2013 im Vertrauen auf die Auskunft der Bundesregierung investiert hat (Drs. 17/14530), wer sich im Mai auf die Zusage der CDU verlassen hat – der lernt gerade: Auf dieses Wort kann man nicht bauen. Friedrich Merz wollte die Partei der Verlässlichkeit führen. Das hier ist das Gegenteil. #Bitcoin #Haltefrist #Kryptowährung #Steuern #Politik

Wie genau schafft diese Reform „mehr Verlässlichkeit im Gesundheitssystem“? Es wird Einschnitte geben und das sollte man offen sagen. Die Menschen werden merken, was sich verändert. Das als Gewinn für die Menschen zu verkaufen, halte ich für keine gute politische Kommunikation. #Gesundheitssystem #Reform #Politik

Musterbrief an Wahlkreisabgeordnete von CDU/CSU und SPD zur möglichen Abschaffung der Haltefrist bei Bitcoin: Betreff: Geplante Abschaffung der Haltefrist nach § 23 EStG – Bitte um Ihre Position Sehr geehrte/r Frau/Herr [Name], ich wende mich an Sie als Bürger/in Ihres Wahlkreises [Wahlkreis/Ort]. Anlass ist der mögliche Regierungsentwurf, mit dem die einjährige Haltefrist für private Veräußerungsgeschäfte nach § 23 EStG für Kryptowerte abgeschafft werden soll. Ich bitte Sie, diesem Vorhaben nicht zuzustimmen, und möchte Ihnen kurz begründen, warum. 1. Es geht um Vertrauensschutz. Bereits am 20. Juni 2013 hat die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hin klargestellt, dass Bitcoin als privates Wirtschaftsgut behandelt wird und Veräußerungen unter § 23 EStG fallen – mit einjähriger Haltefrist, wie beim Verkauf von Edelmetallen. Das Bundesfinanzministerium hat diese Einordnung 2022 in einem umfassenden Schreiben bestätigt. Millionen Bürger haben auf dieser Grundlage über mehr als ein Jahrzehnt ihre Vermögensplanung ausgerichtet. Wer diese Systematik nun kippt, beschädigt das Vertrauen in die Verlässlichkeit unseres Steuerrechts – weit über das Thema Kryptowerte hinaus. 2. Es gibt ein verfassungsrechtliches Problem. Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verbietet die Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte. Bitcoin ist steuersystematisch wie Gold ein privates Wirtschaftsgut – keine Kapitalanlage im Sinne des § 20 EStG, denn es gibt keinen Emittenten, keinen Zins und keine Forderung. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Pendlerpauschale (2008) klargestellt: Wer eine steuerrechtliche Grundentscheidung trifft, muss sie folgerichtig durchhalten. Ausnahmen bedürfen eines besonderen sachlichen Grundes – der rein fiskalische Zweck der Einnahmenerhöhung genügt ausdrücklich nicht. Eine gezielte Herauslösung von Kryptowerten aus der Systematik des § 23 EStG, während Gold, Kunst und Oldtimer dort verbleiben, wäre genau eine solche nicht folgerichtige Ausnahme. 3. Die praktischen Folgen träfen den Standort. Geschätzt 7 bis 10 Millionen Menschen in Deutschland halten Bitcoin und andere Kryptowerte – quer durch alle Alters- und Einkommensgruppen, viele davon in Ihrem Wahlkreis. Die Abschaffung der Haltefrist würde nicht die großen Vermögen treffen, die längst über Kapitalgesellschaften oder im Ausland strukturiert sind, sondern private Sparer, die langfristig und rechtstreu vorgesorgt haben. Zugleich würde Deutschland einen Standortvorteil aufgeben, den andere Länder gezielt aufbauen. Meine Bitte an Sie: Setzen Sie sich in Ihrer Fraktion dafür ein, dass die Haltefrist des § 23 EStG für Kryptowerte erhalten bleibt. Ich würde mich über eine kurze Rückmeldung freuen, wie Sie zu diesem Vorhaben stehen und wie Sie im weiteren Gesetzgebungsverfahren abzustimmen beabsichtigen. Mit freundlichen Grüßen [Vor- und Nachname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort – im Wahlkreis] [ggf. E-Mail/Telefon] #Bitcoin #Kryptowährungen #Steuerrecht

Zum 30. Juni 2026 beende ich meine aktive Tätigkeit als selbständiger #Journalist. Mit diesem Datum werde ich auch den lange gehegten Blog nicht mehr weiter mit Inhalten befüllen. Er wird voraussichtlich noch bis zum 31.12.2026 als Archiv für jeden zugänglich und lesbar bleiben. Meine schwere Entscheidung erfolgt nach reiflicher Überlegung wie intensiver Abwägung angesichts meiner momentanen Lebenslage und aktuellen Konstellation. Durch meine #Parkinson-Erkrankung und viele andere Diagnosen bin ich seit 2019 offiziell nicht mehr in der Verfassung, einer hinreichenden Erwerbstätigkeit nachzugehen. Trotzdem hatte ich im Geiste meiner stoischen Persönlichkeit versucht, der Leidenschaft des Schreibens in geringfügigem Ausmaße zu folgen. Mittlerweile häufen sich allerdings familiäre Probleme und die gesundheitliche Situation zu einer großen Herausforderung an. Es ist mir nicht leicht gefallen, diesen Schritt zu gehen. Wer mich kennt, weiß um mein Bedürfnis nach Disziplin und Verlässlichkeit. Doch diesem Anspruch kann ich nicht mehr gerecht werden, seitdem mich die körperlichen Kräfte verlassen und die kognitive Störung zunimmt. Überdies spielt die Moderne eine Rolle, in der das publizistische Verständnis, welches ich einst erlernt habe, kaum noch an Bedeutung aufzuweisen scheint. Über drei Jahre bemühte ich mich in mehr als 2.000 Artikeln, mit Tiefe, Zusammenhang und Hintergrund persönliche Kommentare oder individuelle Meinungsbeiträge ein Angebot zu unterbreiten, um einzuladen, sich eigene Gedanken zu machen. Die Besucherzahlen auf der Webseite befinden sich seit etwa einem halben Jahr im freien Fall. Suchmaschinen haben neue Priorisierungen gefunden, die sozialen Medien ersetzen viel. Oberflächlichkeit, Schnelllebigkeit und Massentauglichkeit sind heute die Prinzipien einer Konsumgesellschaft, deren Aufmerksamkeitsspanne sich verändert hat. Die Nachfrage nach jenen, die hinter die Schlagzeilen blicken, muss dramatische Einbußen verzeichnen. Auf den verschiedenen Plattformen hat man mehr denn je den Eindruck, immer wieder das Gleiche noch einmal und vor allem ins Leere zu formulieren. Aufwand und Resonanz stehen nicht mehr in einem guten Verhältnis zueinander. Ich ziehe mich damit verstärkt in die Realität zurück. Gänzlich still bleiben werde ich nicht können, das widerspricht meinem Naturell. Doch ich beabsichtige ausdrücklich, mich unregelmäßiger und kürzer zu Wort zu melden. Nicht zwingend jeden Tag, sondern wenn ich Lust und Laune danach verspüre. Ich bin also weg, aber dennoch ein bisschen hier. Wenigstens auf X, Facebook, Telegram und Buffer zu finden, mit einer sehr reduzierten Version von einem Online-Tagebuch auf meiner mittlerweile seit 22 Jahren bestehenden privaten Homepage. Dort lässt sich kein Newsletter, dafür aber ein Feed abonnieren. Zudem bietet sie eine ziemlich leichte Übersicht meiner wichtigsten Texte, die künftig erscheinen werden. Insofern muss man nicht gänzlich auf mich verzichten. #Algorithmen und Viralität, Emotionen und Polarisierung sind wie eine Art Genickbruch für alle, die sich nicht instrumentalisieren lassen wollen vom Tempo des Zeitgeistes. Man wird aus mir niemanden formen können, der Begeisterung für Videos oder Memes, Knappheit und Spitzen aufbringt. Mir ist es deshalb ein Anliegen, authentisch zu bleiben. Bedarfsweise nach dem altbekannten wie bewährten Motto von "Weniger ist mehr". Ich bedanke mich bei denen, die nur sporadisch vorbeigesehen haben. Aber gerade auch bei allen, die in großer Loyalität und fortwährender Beständigkeit mein Wirken begleiteten. Da war eine ordentliche Portion an #Vertrauen nötig, was in mich gesetzt wurde. Insofern hoffe ich, den Erwartungen ansatzweise entsprochen zu haben. Bleiben wir gerne in Kontakt, denn die Demokratie lebt vom Dialog und Austausch der Perspektiven! #Journalismus #Gesundheit #Demokratie

Heute geht es bei der Ministerpräsidentenkonferenz um wichtige Entscheidungen für unsere Kommunen. Klar ist: Wer neue Aufgaben beschließt, muss auch ihre Finanzierung sichern. Unsere Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen Verlässlichkeit und eine spürbare finanzielle https://t.co/YaWYOUKElA #Ministerpräsidentenkonferenz #Kommunen #Finanzierung #DE

Es sind nicht die tausend Kilometer falsch verlegtes Kabel, die beunruhigen. Es ist das, was sie sichtbar machen. Deutschland wurde nie für seinen Reichtum bewundert, sondern für seine Verlässlichkeit. Gründlichkeit war hier keine Tugend unter vielen – sie war das Versprechen, auf das man sich verlassen durfte. Wer „Made in Germany” sagte, meinte nicht ein Etikett, sondern eine Haltung: Es wird funktionieren. Das eigentliche Unbehagen ist also kein nostalgisches. Es ist die Ahnung, dass ein Land seine Bewunderung verliert, lange bevor es seinen Wohlstand verliert. Denn Bewunderung ruht auf Zutrauen – und Zutrauen ist das Erste, was zerbricht, wenn aus einem Vorzeigeprojekt eine „Lachplatte” wird. Man verlernt nicht das Bauen. Man verlernt den Glauben daran, dass man es noch kann. #Deutschland #Verlässlichkeit #MadeInGermany