Die iranische Zeitung Hamshahri zeigt auf einer provokanten Grafik westliche Spitzenpolitiker, darunter den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, und droht mit Gewalt, indem sie erklärt, dass die „kriminellen“ Verantwortlichen ihren Tod erleben werden, was Merz aufgrund seiner scharfen Kritik am iranischen Regime zum Ziel macht. #Iran #Drohung #Politik
Monaco-Affäre offenbart Abgründe im ukrainischen Staatsapparat! Nach dem #Sprengstoffanschlag in Monaco wurde die international gesuchte mutmaßliche Attentäterin kurz darauf tot in der #Ukraine aufgefunden. Im Zusammenhang mit ihrer Tötung wurden unter anderem ein Mitarbeiter des ukrainischen #Militärgeheimdienstes und ein ehemaliger Polizist festgenommen. Die bisherigen Erkenntnisse werfen schwerwiegende Fragen zum Zustand des ukrainischen Staatsapparats auf. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, @Frohnmaier_AfD: „Ob diese Vorgänge auf staatliche Anweisung oder eigenmächtig erfolgten, ist politisch zweitrangig. Entweder hat Kiew Teile seines Sicherheitsapparates nicht mehr unter Kontrolle, oder staatliche Strukturen gehen mit #kriminellen Methoden gegen eigene Staatsbürger vor. Beides wäre ein schwerwiegender Skandal. Es ist aus Sicht der #AfD-Bundestagsfraktion unverantwortlich und sicherheitspolitisch #gefährlich, einen solchen Staatsapparat mit Milliardenhilfen und Waffen auszustatten und ihn zugleich weiter in Richtung EU-Mitgliedschaft zu schieben. Die #Bundesregierung muss endlich aufhören, bei Kiew jeden rechtsstaatlichen Maßstab auszublenden.“ #UkrainischePolitik #Sicherheitsapparat #Skandal
Die sagen, Chatkontrolle sei nicht schlimm, wenn man nichts zu verbergen hat. Das stimmt nicht. Es ist Überwachung. Selbst harmlose Familienfotos können fälschlicherweise als illegales Material eingestuft werden. Dann hat man ein Problem und es trifft nicht die kriminellen. #Privatsphäre #Überwachung #Chatkontrolle
Seit über einem Monat protestieren Tausende Albanerinnen und Albaner gegen ein korruptes post-kommunistisches Regime, das von Politikern, Oligarchen und Kriminellen dominiert wird, wobei der Flamingo als Symbol ihrer Bewegung dient. #Albanien #Proteste #Flamingo

Kapieren Sie es immer noch nicht? Das Justizsystem ist komplett korrumpiert. Der Rechtsstaat ist tot. Er verfolgt Meinungsverbrechen, keine echten Verbrechen. Er schützt die Kriminellen vor den Bürgern, nicht umgekehrt. Solange Leute wie Sie in den Fluren der Macht herumlaufen und dem ganzen den Anschein von Normalität und Legitimität verleihen, klammert sich der Michel an seine Illusion, dass irgendwie alles doch gut sei, die neue staatskriminelle Normalität eine Fata Morgana und dass er morgen aufwacht und alles nur ein böser Traum war. #Justizsystem #Rechtsstaat #Meinungsfreiheit
Der Mörder von #Stade wird in der Türkei wegen sexuellen Missbrauchs der eigenen Tochter gesucht. Die Fluchthelferin und Migrationsberaterin erklärt in Schreiben an Behörden dass er sein 3 Monate altes Kind hier nicht krankenhausreif geschüttelt hat wie von Ärzten vermutet, sondern nur im Bett mit ihr mit dem Kopf zusammengestoßen sei. Wusste sie von seiner Pädokriminellen Vorgeschichte? Wussten es deutsche Behörden? Aber sie ist auf freiem Fuß, keine Untersuchungshaft wegen z.B. Verdunkelungsgefahr. Alles schon sonnenklar? Wir müssen unsere Bevölkerung besser vor solchen Kriminellen schützen. #Kriminalität #Kinderschutz #Justiz
Das Ding ist ja: So Sachen wie im Fall Stade mit der NGO, dem Politiker, der kriminellen Vergangenheit des Täters, kommen ja nur raus, weil der halt einfach Mal sechs Menschen erschossen hat. Hätte er das nicht getan, würden wir alle weiterhin nichtsahnend Sylvia S. und ihre #Stade #NGO #Kriminalität
Die Staatsanwaltschaft Trient hat Anklage gegen René Benko und 36 weitere Personen erhoben, weil sie verdächtigt werden, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die öffentliche Ausschreibungen und Konzessionen in Trentino-Südtirol manipuliert hat. #RenéBenko #KriminelleVereinigung #TrentinoSüdtirol

Eine offenkundig zulässige Meinungsäußerung darf zu keinem Ausschluss von einer Landratswahl führen: „Bevölkerungsaustausch mit kriminellen Folgen“ #Meinungsfreiheit #Landratswahl #ZukunftGestalten
@derspiegel Er "droht" zu Recht. Diese Stasispitzel werden Job, Pension und Freiheit verlieren, wenn ihre kriminellen Vergehen dereinst aufgearbeitet werden. Ich freu mich sowas von drauf. Und jetzt heult leise, Ihr vom Lügel. #Überwachung #Gerechtigkeit #Freiheit
Die Londoner Metropolitan Police plant, den Einsatz von Echtzeit-Gesichtserkennung und Drohnenüberwachung auszubauen, um technologisch mit Kriminellen Schritt zu halten, während der Bürgermeister kürzlich einen Vertrag mit Palantir blockiert hat, der den Zugang zu deren Technologien ermöglicht hätte. #MetropolitanPolice #Gesichtserkennung #Drohnenüberwachung

Der ehemalige spanische Verkehrsminister Jose Luis Abalos wurde zu 24 Jahren Haft wegen Korruption und Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation verurteilt, während sein früherer Berater Koldo Garcia zu 19 Jahren Haft für ähnliche Vergehen verurteilt wurde, im Zusammenhang mit der angeblichen Annahme von Bestechungsgeldern beim Kauf von Schutzmasken während der COVID-19-Pandemie. #Korruption #Spanien #Sanchez

Fast ein halbes Jahr lang schwiegen die Öffentlich-Rechtlichen zum tragischen Tod von Henry Nowak. Beim Tod des kriminellen US-Bürgers George Floyd wusste fast die halbe Welt innerhalb weniger Stunden Bescheid. Für ihn gab es sogar im Europäischen Parlament eine offizielle Schweigeminute. Doch wenn ein junger Europäer in Handschellen stirbt, wird weggeschaut. Ich hatte das Thema für diese Woche gesetzt, damit wir endlich darüber sprechen, warum Henry Nowak sterben musste. Doch genau diese Debatte wurde von der CDU verhindert. Es ist eine Schande, dass diese Debatte nicht geführt werden darf. #HenryNowak #ÖffentlichRechtliche #Gesellschaftspolitik
Peter Weinzierl, ehemaliger Chef der Meinl Bank, hat vor einem US-Gericht ein Teilgeständnis abgelegt, in dem er zugibt, 2015 an Geldtransaktionen mit kriminellen Odebrecht-Mitteln beteiligt gewesen zu sein, während er sich gleichzeitig einer Anklage wegen Geldwäsche in Höhe von 170 Millionen US-Dollar gegenübersieht, die eine mögliche Haftstrafe von bis zu 60 Jahren nach sich ziehen könnte. #PeterWeinzierl #Geldwäsche #Odebrecht

In Amsterdam kam es zu einer heftigen Explosion in einem Wohnblock, die möglicherweise von Kriminellen verursacht wurde, die in dem Gebäude Sprengsätze für einen Überfall auf Geldautomaten in Deutschland bastelten, wodurch mehrere Menschen verletzt und ein großes Loch in die Außenmauer gerissen wurde. #ExplosionAmsterdam #Geldautomaten #Kriminalität