Sven Schulze will continue to govern until 2031, and indeed without an MP election; the amended constitution allows for an election blockade. This is OurDemocracy! With an absolute majority of the @AfD, Schulze's plan would of course not work. (translated)
Die UnsereDemokratie hat jetzt Herbert Gröhlemeyer, Fabian Köster, die Pflegestufe IV gegen Rechts, Campact, Ruth Moschner, Hannes Jaenicke, Angela Merkel, diesen einen Typ von Bares für Rares, die Relotius-Presse, die Kaulitz-Brüder, Stephan Kramer, Paolo Pinkel, Dunja Hayali und Didi Hallervorden in den Kampf geschickt, um Ulrich Siegmund zu verhindern. Sie sind sehr, sehr, sehr verzweifelt. #Demokratie #Politik #Gesellschaft
Der Plan der CDU, in Sachsen-Anhalt einfach gar keine Ministerpräsidentenwahl mehr durchzuführen, ist zutiefst undemokratisch. Wie auch schon das Rückgängigmachen der Thüringenwahl, die Verweigerung des Nachzählens beim BSW, die Schuldenorgie mit dem abgewählten Bundestag oder der Ausschluss von Bürgermeister- und Landratskandidaten von der Wahl. Auch die Brandmauer selbst ist eindeutig undemokratisch. Deutschland hat offensichtlich ein massives Demokratiedefizit. Ich verstehe nicht, auf welcher Grundlage sich die Gläubigen des Unseredemokratie-Kults einbilden, der Opposition moralisch überlegen zu sein. #Demokratie #CDU #SachsenAnhalt
Der feuchte Traum der deutschen Sozialisten ist es, den Klimaschutz und die Klimamaßnahmen im Grundgesetz zu verankern. Daraus resultieren 20-Jahrespläne, die für jeden Sektor in der Wirtschaft, im öffentlichen Bereich und für Privathaushalte verpflichtende Vorgaben machen. Sobald dieses Ziel erreicht ist, sind Wahlen im Grunde überflüssig geworden, weil die politische Richtung gar nicht mehr abgewählt werden kann. Dann haben wir endlich die Scheindemokratie („UnsereDemokratie“), in der Propaganda und Haltung zur Staatsräson gehören. Und weil sich das Primärziel, eine „Verbesserung“ von Wetter und Klima, in der Praxis gar nicht erreichen lässt, egal welche Anstrengungen der Staat auch unternimmt, kommt der Bürger und Wähler nie wieder aus dieser Tretmühle heraus. #Klimaschutz #Sozialismus #Demokratie
"Warum ist es eine Geringschätzung der Demokratie, wählen zu gehen, und eine Partei zu wählen, die Ihnen nicht passt?" (Anne Hähnig, Journalistin) #Lanz #unsereDemokratie https://t.co/5AAcrkFIa1 #Demokratie #Wahlen #Politik
Die gleichen Leute, die jetzt erklären, dass Apollo News seine Recherchen auf einen Zeitzeugen stützt und man diesen nicht einfach so für bare Münze nehmen kann, haben im Fall Fernandes zur Lynchjustiz gegen alle Männer aufgerufen, bevor sich der Beschuldigte überhaupt zu den Vorwürfen äußern könnte. Die UnsereDemokratie in Aktion. #Meinungsfreiheit #Rechtssystem #Gleichheit
Rejections of applications by the excluded AfD candidates Martin Sichert and Stephan Bothe in Lower Saxony by administrative courts. "OurDemocracy" raises the drawbridges - 30 percent of voters excluded. What will happen to the state elections in Saxony-Anhalt? (translated)
UnsereDemokratie und ihre Beschützer im Endstadium. „Übrigens: Sven Hüber diente bis zum Mauerfall 1989 als Politoffizier bei den Grenztruppen der DDR. Nach der Wiedervereinigung setzte er seine Karriere beim Bundesgrenzschutz, der heutigen Bundespolizei, fort. Und das trotz seiner früheren Diplomarbeit an der DDR-Offiziershochschule „Rosa Luxemburg“ mit dem Titel „Der Bundesgrenzschutz als Instrument imperialistischer Macht- und Herrschaftssicherung“. https://t.co/zcURLJkclN #Demokratie #Bundespolizei #Geschichte
687 Millionen Euro öffentliche Stiftungsförderung gingen 2024 an die parteinahen Stiftungen der Altparteien. Die parteinahe Stiftung der AfD bekam dagegen keinen einzigen Cent. #UnsereDemokratie Finde den Fehler. #Demokratie #Parteien #Geldverteilung
Sie nennen es "unsereDemokratie", und ja, es ist ihr. Wie die SPD in Niedersachsen freie Wahlen aushebelt und damit die Axt an das heiligste der Demokratie legt. https://t.co/D4dX1vCcQ2 #Demokratie #Wahlen #Politik
Die neuen Sowjets der Unseredemokratie bestechen durch ihren Lehrerzimmer-Charme … die Banalität des Guten atmet das Klima von Tante Ernas Verein zur Sammlung von Unterhosen für Flüchtlingskinder – das macht die Do-it-yourself-Demokratie nahbar und zum Anfassen für Jedermann. 👏🏻 #Demokratie #Gesellschaft #Flüchtlingshilfe
„Wer ist für Herrn Sichert, dass er gewählt werden darf?“ Die UnsereDemokratie ist eine neofeudalistische Kakistokratie. Eine kleiner Zirkel aus SPD-Tagesschaurentnern entscheidet bei Käffchen und Kuchen darüber, wo der niedere Pöbel sein Kreuz überhaupt setzen darf und wo nicht. Es ist nur noch eine gigantische Verarsche. Auf allen Ebenen. https://t.co/oy6QdS5suG #Demokratie #Wahlen #Politik
Ich bin übrigens einer von denen, die Lauterbach gestern entsetzlich verhöhnt hat. Mein großes Ziel ist es, eines Tages ein eigenes Unternehmen zu gründen und aufzubauen (Lauterbach sitzt derweil seit 21 Jahren im Bundestag). Unter der Steuer- und Bürokratielast samt Gängelung aus Brüssel würde ich es hierzulande aber gar nicht erst versuchen. Und statt meine Kritik ernst zu nehmen, rät man mir, zu „schniefen“, wenn mein Geld vor meinen Augen im Rentensystem, das mich phänomenal über den Tisch zieht, verbrannt wird. Lauterbachs Tweet hat mich meiner Entscheidung, der UnsereDemokratie den Rücken zu kehren, wieder einen Schritt näher gebracht. Völlig gehirnentkernt, jedes Jahr 300.000 gut ausgebildete, junge Leute aus dem Land zu jagen. Ihr wollt es nicht anders. #Unternehmertum #Steuern #Demokratie
Nur heiße Luft 💨 bei "#unsereDemokratie: Jetzt dürfen wir nicht mal mehr kandidieren...🥳 #nurnochAfD🇩🇪 https://t.co/wSaBcgQ9Dg #Demokratie #Politik #Wahlen
Precedent case in Lower Saxony: AfD candidate Martin Sichert excluded from the district administrator election - a scandal that shows how little "Our Democracy" still has to do with democracy. (translated)
Die im Bundestag hektisch durchgewunkene Abstimmung zum BPolG muss wiederholt werden: Die nötigen 316 Stimmen wurde nicht erreicht. Es waren nur rund 100 Abgeordnete anwesend. Herrn Nouripour hat das übersehen. Wir leben in einer Simulation. #UnsereDemokratie #Demokratie #Bundestag #Politik
Die UnsereDemokratie ist der größte Hoax aller Zeiten. Im Mittelalter mussten Männer gegen ihren Willen Kriegsdienst leisten. Heute sollen Männer wieder gegen ihren Willen Kriegsdienst leisten müssen. Im Mittelalter regierten Leute, die von niemandem gewählt wurden. Katrin Göring-Eckardt sitzt seit 28 Jahren im Bundestag, kommt in ihrem Wahlkreis aber nur auf 3% der Stimmen. Ursula von der Leyen lässt sich einfach von ihrem kastrierten Abnickparlament bestätigen. Im Mittelalter mussten Bauern ihren Zehnt an die Kirche abgeben. Heute dürfen Bürger vielleicht noch einen Zehnt behalten. Im Mittelalter wurdest du für vogelfrei erklärt, wenn du dem vorherrschenden Dogma widersprochen hast. Heute wirst du für vogelfrei erklärt, wenn du dem vorherrschenden Dogma widersprichst. #Demokratie #Freiheit #Wahlrecht
Bundestagspräsidentin Klöckner verachtet die Meinungsfreiheit. Sie ist eine Schande für ein Parlament, duldet strafbare Lügen der "UnsereDemokratie"-Fraktionen und ist in einer Weise parteiisch, dass es einem schlecht wird. Auskünfte zu ihrem "So-Done"-Engagement verweigert sie und die Berliner Justiz lässt sich viel Zeit, presserechtliche Auskunftsanträge zu bearbeiten. Klöckner sitzt nur im Bundestag, weil man dem @BSWbund rechtswidrig ein effektives Verfahren bezüglich der Neuauszählung der Bundestagswahl verweigert. @AfDimBundestag, einfach mal das Plenum verlassen. #Meinungsfreiheit #Bundestag #Politik
Beatrix Von Storch verblüfft die Abgeordneten im Bundestag mit einem Jefferson-Zitat: „Wo die Regierung das Volk fürchtet, herrscht Freiheit; wo das Volk die Regierung fürchtet, herrscht Tyrannei.“ Niemand entlarvt das "UnsereDemokratie"-Geschwafel besser als Beatrix. Respekt!🫡 https://t.co/wpwRrrvObB #Demokratie #Freiheit #Politik
Forecast: This weekend, "UnsereDemokratie" will produce the most anti-democratic images in a long time. (translated)
