Christian Miele

Lieber @Markus_Soeder, bitte, bitte, bitte entziehen Sie Berlin Ihre großzügigen Zuwendungen aus Bayern, wenn hier eine rot-rot-grüne Regierung ins Rathaus einzieht. BITTE finanzieren Sie diesen Unfug nicht. BITTE!!! Der Länderfinanzausgleich muss weg! #Finanzausgleich #Bayern #Politik

Hab mir eben die PK vom BK angesehen. Ich kann dieses „Wir müssen unsere Politik besser erklären!“ und „wir müssen die Menschen wieder emotional erreichen“ nicht mehr hören. NEIN! Es ist nicht die schlechte Kommunikation. Das ist klassisches „garbage in, garbage out“. Der Reformdienst von schwarz-rot ist kleinteiliger Müll und die Kompromisse die da gemacht werden sind faule Kompromisse zwischen zwei Koalitionspartnern, die gegeneinander arbeiten und nicht miteinander. DAS spüren die Wählerinnen und Wähler. Deswegen sind sie unzufrieden. Sie vertrauen den ehemaligen Volksparteien nicht mehr, dass sie ihre Arbeit tun werden. Die miese Stimmung liegt nicht an der „dummen“ Landbevölkerung, die zu blöd ist diese brillianten Reformen richtig einzuordnen… Schlimmer Tag. #Politik #Wahlen #Vertrauen

Fijn dat zo veel mensen weer samen naar de bioscoop gaan — een ode aan gezamenlijke cultuurbeleving — maar dat hitte en megablockbusters dit succes aandreven, onderstreept juist de noodzaak van betaalbare, diverse programmering en sterker klimaat- én cultuurbeleid zodat ook lokale makers en kwetsbare groepen meeprofiteren.

Cola Zero Junkie hier und jetzt wird es persönlich, lieber @larsklingbeil :) 26 Cent pro Liter auf Getränke, die null Zucker haben? Wie soll das noch irgendeine ordnungspolitische Lenkungswirkung haben? Warum sollte ein Hersteller den Zucker rausnehmen, wenn Zero genauso abkassiert wird? Das ist keine Gesundheitspolitik. Das ist als pure Einnahmequelle für den Haushalt ein vorgeschobener Vorwand. Ökonomischer Tünkram ist das. Ihr solltet die Steuern senken und die Haushalte entlasten und euch nicht immer neue Schlupflöchern und Schikanen ausdenken. #ColaZero #Zuckersteuer #Politik

Klingbeil und Bas werden nach den Landtagswahlen die Parteispitze an Schwesig (+X) abgeben. Aber sie werden Minister bleiben. Für unser Land bringt das lediglich mehr Blockade, aber kein positives Momentum. Deswegen muss Merz die SPD Minister aus der Regierung werfen und die (riskante) Minderheitsregierung zumindest versuchen. #Politik #Landtagswahlen #Regierung

Ist so. SPD im freien Fall und ich bin mir sicher, dass wir die Eintelligkeit in den kommenden Wochen bezeugen werden. Und dann bitte auf der Zunge zergehen lassen: Eine Partei mit einstelliger Zustimmung ist Juniorparter der Regierungskoalition, die die Geschicke unseres Landes bestimmt. Krank ist das. #SPD #Politik #Regierung

Dieses „Zoff in der Koalition droht“ hängt mir dermaßen zum Halse raus… Ich kann’s nicht mehr hören. SPD endlich rauswerfen und Minderheitsregierung versuchen. Allerletzte Chance für die Union nochmal irgendwie was zu beweisen. #Koalition #Politik #Minderheitsregierung

Schwarz-Rot war die letzte Patrone der einst stolzen Volksparteien. Alle wussten es. Alle haben „Verantwortung“ geschworen. Total sinnlos verplempert wurde diese Chance. Dilettantisch. Dieses Nichtstun und Streiten der Koalition ist längst eine echte Gefahr für den Wirtschaftsstandort. Selbstmord aus Angst vor dem Tod. #Politik #Wirtschaft #Koalition

Wahnsinn… Es liest sich wie ein Krimi wie Lars Klingbeil das Finanzministerium führt und Personalentscheidungen nach Gutsherrenart trifft: „Die Trennung von der ausgewiesenen Haushaltsexpertin deutet auf ein Zerwürfnis im Bundesfinanzministerium hin. Hinter den Kulissen heißt es, Westermann habe sich zuvor kritisch über die budgetäre Solidität der Planungen für 2027 und die folgenden Jahre geäußert. Sowohl die geplanten Einnahmen als auch die Ausgaben seien nicht seriös genug kalkuliert, sagen Beamte im Haus von Klingbeil. Trotzdem brachte der Bundesfinanzminister den Haushaltsentwurf im Juli ins Kabinett ein, wo er ohne große Debatte durchgewinkt wurde.“ #Finanzen #Politik #Haushalt

Die Reformvorschläge zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger von unserem „Finanzminister“ @larsklingbeil sind ein schlechter Witz. Der Mann ist in dieser Rolle wirklich eine Gefahr für unser Land. Ernst der Lage einfach nicht erkannt oder bewusst herumgedruckst. #Finanzen #Reformen #Politik

Das was wir gerade in der CDU erleben wird nicht besser, sondern schlimmer. Weil „draußen“ im echten Leben außerhalb der eigenen Bubble die Probleme weiter ungelöst bleiben und weil plötzlich „drinnen“ die eigenen Mandate und Lebenspläne auf der Kippe stehen. Traurig, dass es so weit kommen musste. Aber überraschend ist es nicht. #CDU #Politik #Gesellschaft

Es wird Zeit, dass wir uns klar und öffentlich von solchen Aussagen wie von @Karl_Lauterbach distanzieren. Diesem Gerede von oben herab müssen wir lautstark widersprechen und endlich Respekt für die Menschen einfordern, die sich täglich den Arsch aufreißen. Wir können nicht auf sie verzichten. Nein, wir brauchen sie dringend! Und es ist ein Armutszeugnis, dass wir diese Menschen überhaupt ans Ausland verlieren. #Respekt #Gleichheit #Solidarität

Nein! Was uns wirklich am Stärksten schadet, ist diese visions- und ambitionslose Politik. Den Menschen, die etwas anpacken wollen und ihre Heimat aus Verzweiflung und Frust verlassen, von oben herab einzureden, man könne auf sie verzichten, ist an Arroganz kaum zu übertreffen. Als Steuerzahler habe ich solche Aussagen absolut satt. #Politik #Gesellschaft #Steuerzahler

Hatte heute einen Lunch mit einem alten Freund, der im Kanzleramt gearbeitet hat. Wir haben gemeinsam die Lage in Deutschland filetiert und wie alle Lunches dieser Art landen wir in diesen Tagen bei derselben Konsequenz: Die Milch-und-Honig-Zeiten sind vorüber. Wir werden mindestens 15 bis 20 Jahre relativ zu unseren globalen Partnern an Substanz, Wohlstand und Stärke verlieren. Vielleicht noch länger. Auf dem Weg dorthin werden wir uns vermutlich massiv höher verschulden und die zukünftigen Herausforderungen damit noch vergrößern. Ich sehe momentan zwei Wege für positive(re) Zukunftsbilder: 1.) Wir bauen auf deutschem Boden äquivalente Giganten a la Antrophic —> halber DAX Market Cap in <6 Jahren. 2.) Wir bauen eine neue Partei auf der grünen Wiese, die innerhalb weniger Jahre zur Reformkraft wird. Diese beiden Luftschlösser bleiben meine zwei Strohhalme um das Generationenversprechen einzuhalten: Unsere Kinder und Enkel sollen es einmal besser haben als wir. Mir fehlt es vielleicht an Phantasie wie es anders gehen kann. #Deutschland #Zukunft #Politik

Update: Kai Wegner zieht zurück. Mission accomplished 🫡 Jetzt muss die CDU einen radikalen Neuanfang wagen! #CDU #Neuanfang #Politik