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Max Mannhart wrote that the leader of the Left Party, Eva von Angern, referred to Clara Zetkin in her speech at the opening of the State Parliament of Saxony-Anhalt, with regard to Siegmund. Zetkin was the oldest member in the Weimar Republic before Hermann Göring took over the position of President of the Reichstag. Mannhart described Zetkin as a fervent anti-democrat and wrote that she had called for extraparliamentary violence to overthrow the bourgeois state in a speech and celebrated the Soviet Union under Stalin. In a show trial in Moscow, she demanded the death penalty as a prosecutor against political opponents. The author called the reference to Zetkin an example of the historical ignorance of those who speak particularly often and loudly about 1933. #Geschichte #Politik #SachsenAnhalt (translated)

The author wrote that Bolsonarism is increasingly taking the place of the traditional bourgeois right. According to his assessment, Flávio Bolsonaro's candidacy will likely accelerate this process. Flávio is trying to make the movement more appealing to voters who find his father's style too aggressive. #Bolsonarismus #Politik #Wahlen #BR (translated)

The author wrote that the Socialists in Spain have given up and new elections are scheduled for November 29. It is important for Germany that the conservative PP wants to coalition with the right-wing VOX. There is no fire wall, which makes a civil parliamentary majority possible instead of a left-dominated refusal. #Spanien #Neuwahlen #Politik #ES #DE (translated)

Frank Schäffler wrote that Roderich Kiesewetter (CDU) had responded to a citizen's inquiry regarding the holding period for Bitcoin. Kiesewetter pointed out that Bitcoin has no issuer, pays no interest or dividends, and does not represent a share in a company. Therefore, Bitcoin is classified for tax purposes, as it has been since 2013, alongside gold and foreign currencies under § 23 EStG; equating it with stocks ignores the nature of these assets. Schäffler agreed with the response and wrote that punishing long-term savings weakens the middle class, while broken tax promises cost trust. In his assessment, the responses from the Union faction showed that the draft proposal there did not have a secure majority. He added that those who had not yet written to their representatives should do so now. #Bitcoin #Haltefrist #EStG #Bitcoin #Steuern #Finanzen (translated)

The new trend research survey for Hamburg surpasses everything... SPD: 29% Left: 18% Greens: 18% AfD: 14% CDU: 12% Here, simply 65% are voting Red-Red-Green... Is there even any potential for bourgeois voters here? What's wrong with the people in Hamburg? #Hamburg #Wahlen #Politik #DE (translated)

The Greens in Baden-Württemberg have dug for so long until they found a (ridiculous) video with "deer-brown eyes" and successfully exploited it. No party in Berlin has dug for the SED, for example, to find this membership before the election. And even after the election, it is rather taken note of with a shrug and tiredness. The bourgeois are too refined to dig and orchestrate outrage. Anyone who does not accept the ruthlessly conducted culture war by the left has already lost. #Politik #BadenWürttemberg #Kulturkampf (translated)

🔊Bitte unterstützen Sie unsere Petition, für jedes Opfer, auch für die Namenlosen. Niemand darf vergessen werden. https://t.co/sUyyoGRM5P Die bürgerliche Initiative Trauerwache Deutschland setzt sich für ein dauerhaftes und würdiges öffentliches Gedenken an die Opfer seit 2015 ein - unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Nationalität oder ihrem Glauben. Unser Anliegen orientiert sich am Gleichheitsgedanken des Artikels 3 des Grundgesetzes: Die Würde der Opfer und das Leid ihrer Angehörigen dürfen nicht unterschiedlich gewichtet werden. Bestehende Gedenkveranstaltungen sind wichtige Zeichen. Wir wünschen uns darüber hinaus eine verlässliche und regelmäßige Erinnerungskultur, die allen Opfern den gleichen Stellenwert in Gesellschaft und Politik einräumt. Dabei geht es darum, Opfergruppen miteinander zu verbinden, Erinnerungslücken zu schließen und Hinterbliebenen dauerhaft Anteilnahme, Würde und Respekt zu zeigen - als verbindendes Zeichen des gemeinsamen Erinnerns: Gegen das Vergessen. #Gedenken #Opfer #Erinnerung

Jens Spahn hat dem Ansehen von Politik allgemein und dem der CDU erheblich geschadet. Sein neuster Coup: Urlaub machen und sich krank melden. Jeder Arbeitnehmer würde dafür rausfliegen. Spahn sagt jetzt: Bei der Politisierung seiner Person sei Arbeiten unmöglich. Deswegen zieht er sich zurück. Behält aber sein Mandat. Er ist die Karikatur eines schlechten Politikers geworden. Er und Amthor stehen für den Niedergang bürgerlicher Tugenden, auf die sich beide so viel eingebildet haben. #fredericschwilden #jensspahn #amthor #cdu #politik #cdu #skandal

Die politischen Verhältnisse sortieren sich allmählich. Die Grünen entscheiden sich - wenig überraschend - für strammlinks. Die SPD tendenziell wohl auch. Ganz rechts steht isoliert die AfD. Die CDU verschwindet mit programmatisch-politischer Leere (Hauptsache die Medien und die NGOs mögen uns) mit einem handlungsunfähigen Kanzler im Nirwana der Mitte und folgt der FDP (hard to say) auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Eine neue bürgerliche Partei ist nicht in Sicht. Jeder kann sich ausmalen, worauf das hinausläuft. #Politik #Deutschland #Wahlen

Dass die bürgerliche Presse (wenig überraschend) den Anlass nimmt um gegen migrantische Gruppen zu hetzten und dass Koçak und sein Team hängengeblieben sind und mit firat remmo chatten der dieses Jahr noch n bankautomat gerippt hat kann beides gleichzeitig wahr sein #Migration #Pressefreiheit #Gesellschaft

Warum sind die sogenannten Bürgerlichen jetzt eigentlich so hysterisch, wenn sie auf Berlin blicken? Was soll sich denn unter einer Linken-Regierung im Vergleich zur CDU-geführten Regierung so dramatisch verändern? Turbo-Einbürgerungen gibt es schon jetzt. Arabische Clans können schon jetzt machen, was sie wollen. Schon jetzt gibt es in Berlin im Schnitt mehr als eine Schießerei pro Tag. Schon jetzt gibt es so viele Messerattacken wie nie zuvor. Schon jetzt gibt es kaum Abschiebungen, bisweilen Winterabschiebestopps. Schon jetzt ist die Stadt voller Drogen, Müll und Junkies. Schon jetzt wird der NGO-Komplex mit Millionen gemästet. Wieso die Aufregung? Es läuft doch alles genauso weiter wie unter der CDU. Eventuell ein bisschen schneller als sonst und ohne die geheuchelten Anti-Antisemitismus-Veranstaltungen. So what. #Berlin #Politik #Gesellschaft

Die Grünen würden mit der AfD nicht einmal reden, werden aber mit der islamo-kommunistischen SED ohne Weiteres wie selbstverständlich koalieren. Das zeigt klar, dass die Grünen eben keine bürgerliche Partei sind. Sondern eine linksextreme. #DieGrünen #Politik #Koalition

Rot-Rot-Grün in Berlin, sofern es trotz bürgerlicher Einwände dazu kommt, wäre für die politische Rechte der Hauptstadt ein XXL-Booster: Ein manifester Rechtsruck wäre möglich! Nur muss man da auch parat stehen: sozial, volksverbunden, klare Kante. (Gibt es dafür aber Personal?) #Berlin #Politik #Rechtsruck

Wer aus diesen Ergebnissen schlussfolgert, die Union sollte jetzt den Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD aufheben, hat wirklich nichts verstanden. Es ist weiterhin sehr einfach. Eine bürgerliche Partei, die eine klare Linie verspricht, aber nicht hält; die sich Linken anbiedert und dafür auf konservative Politik verzichtet; die vor der AfD kuscht, anstatt sie im Parlament über Themen zu fordern. Eine solche Partei verliert. #Politik #AfD #Union

Es gibt in Deutschland nur noch zwei Blöcke: der Rot-Rot-Grüne Block auf der einen Seite und die AfD auf der anderen Seite. Die CDU wird dazwischen zerrieben – fliegt aus den Parlamenten. Noch folgenreicher: Sämtliche Wähler, die die CDU durch ihre Verteufelung von der AfD abspenstig gemacht hat, haben nicht die CDU gewählt ! Sondern gleich Rot oder Grün. Ergebnis: Zwei Rot-Rot-Grüne Länderregierungen. So zerstört die CDU die Mehrheit des bürgerlichen Lagers Mitte/Rechts. Eine Katastrophe für Deutschland. Verursacher: Die CDU. #CDU #Politik #Deutschland