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#Enteignung

Hat Ihr Bankberater Ihnen schon verraten, dass die Bank Ihre Sparguthaben auf Anordnung der Regierung einziehen kann und Sie sich nicht dagegen wehren können? Das hochbrisante Sanierungs-und Abwicklungsgesetz (#SAG) zur #Enteignung wurde zur abendlicher Stunde im Bundestag verabschiedet. In den #Medien wurde es praktisch nicht erwähnt und das Gesetz beinhaltet auch einen Maulkorb-Paragrafen für die Verantwortlichen. Kein Bankkunde und kein Aktionär kann seine Einlagen jetzt noch in Sicherheit wiegen, denn es kann jederzeit ohne rechtliche Gegenmittel eine Enteignung stattfinden. Betroffen sind Sparbücher, Giroguthaben, Fest- und Tagegelder, Sparverträge und vermögenswirksame Namensschuldverschreibungen und Wertpapierdepots, sowie die Aktionäre der Bank. #Banken #Enteignung #Finanzen

Imagine du hast mehrere Jahre deines Lebens in "Deutsche Wohnen & Co enteignen" investiert und jetzt kommt einfach ein Gesetz und alles war umsonst. #Enteignung #Wohnungsmarkt #Berlin

Kai Wegner (CDU) hat durch sein Tennisspiel im Zweifel ganz Deutschland in den Abgrund gespielt. Denn Linke und Grüne meinen es mit der Enteignung sehr ernst. Das hat zuletzt selbst Herrn Söder aus Bayern aufgeschreckt. Kommt die Enteignung in Berlin, sehen wir den Zusammenbruch des gesamten deutschen Immobilienbereichs. Denn ab diesem Moment flieht mindestens das ausländische Kapital, zusammen mit denen, die im Inland klug genug sind, die Zeichen zu erkennen. Unten zwei Artikel, die zeigen, wie Banken und Spitzenpolitik nun nervös werden. Auch der Vonovia-Vorstand äußerte zuletzt im Handelsblatt, dass ihn das nicht mehr ruhig schlafen lasse. Die Zeit läuft gegen Deutschland. https://t.co/DqYwr2pBa7 https://t.co/d8V4h3VeWk #Deutschland #Immobilien #Politik

Im Interview des Handelsblatt „Wir sollten die Debatte weniger ideologisch führen“ sagte Martin Blessing u.a.: die Linkspartei ist für Jobs gefährlicher als die AfD. Herr Blessing, Ihre Analyse greift zu kurz. Sie sprechen die Linke als Investitionsrisiko an, wegen der Enteignungsdebatten. Gleichzeitig lassen Sie unerwähnt, dass die AfD schon heute Arbeitsplätze und Standortchancen zerstört. Das DLR in der Lausitz bekommt schlicht keine Stellen mehr besetzt. Fachkräfte meiden die Region, weil sie das von der AfD geprägte Klima fürchten. Potenzielle Ansiedler halten es dort für nahezu unmöglich, überhaupt Arbeitskräfte zu gewinnen. Das ist kein Gedankenspiel. Das ist bereits Realität. Die AfD ist kein wirtschaftspolitisches, sondern ein gesellschaftspolitisches Gift. Und sie wirkt sofort. Eine Region, die mit Rechtsradikalismus in Verbindung gebracht wird, verliert nicht nur Investoren. Sie verliert ihre Zukunft. Die Linke mag Investitionen behindern. Die AfD verhindert sie von vornherein – und sie vergiftet nebenbei das Leben der Menschen, die dort schon arbeiten und wohnen. #Lausitz #Handelsblatt #Wirtschaft

Der US Supreme Court erlaubt Exxon, gegen kubanische staatliche Energieunternehmen wegen Enteignungen unter Fidel Castro zu klagen, was potenziell zu Schadensersatzforderungen in Höhe von Hunderten Millionen bis zu einer Milliarde Dollar führen könnte und President Trump in seiner harten Haltung gegenüber Kuba unterstützen könnte. #Exxon #Kuba #SupremeCourt

US-Gericht: Exxon darf zu Enteignungen unter Castro klagen
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Wirtschaftsexperten warnen, dass die geplanten Enteignungen von 220.000 Wohnungen in Berlin durch die Linke internationalen Widerstand hervorrufen könnten, insbesondere in Form von Zöllen und Kapitalflucht, da viele betroffene Eigentümer aus den USA stammen. #Berlin #Enteignung #Trump

Schockstudie warnt - Linken-Plan provoziert Trumps nächste Rache

Ach herrjemine! 😂 Bei der Union und den Linken brennt jetzt richtig der Dachstuhl im Wahlkampf! Die wissen gar nicht, wie sie mit ihrer Hassliebe aufeinander umgehen sollen und rasten alle völlig aus. Es ist ein unterhaltsamer Kindergarten voller wilder Enteignungsfantasien, Ermahnungen und insgesamt ein tolles Theater. Zieht's euch rein! 🍿🍿 #Wahlkampf #Politik #Unterhaltung

That "neither left nor right" explains the world is of course still correct, but that is due to the fact that there are now all-inclusive worldviews (Refugees Welcome, internationalism, expropriation vs. law and order, free West, capitalism) that no longer stand for themselves. (translated)

Debatte um Enteignung von Milliardären beendet in unter 10 Sekunden mit einer einzigen Frage: Imagine du musst ein wirklich heftiges Weltproblem lösen. Würdest du damit Elon Musk oder den Staat beauftragen? #Debatte #Weltprobleme #ElonMusk

Linke sprechen gerne über die Enteignung von Elon Musk und was man mit 1.000 Milliarden Dollar alles an Gutem tun könnte. Schulen, Straßen und Brücken sanieren. Bildung verbessern, Menschen aus der Armut holen. Tatsächlich haben linke Regierungen alleine in Deutschland in den letzten Jahren mehr als 1.000 Milliarden Euro für Energiewende und Klimamaßnahmen ausgegeben – ohne irgendeinen erkennbaren Effekt auf Wetter, Klima oder Emissionen. Kein Cent davon wurde für Schulen, Straßen, Brücken, Bildung oder Wohlstandsförderung ausgegeben. #Klimapolitik #Bildung #Wohlstand

Dass wir uns heute mit den dümmsten Enteignungs- und Autoritätsfantasien im Gewand der Demokratieverteidigung rumschlagen müssen, ist die Quittung dafür, dass wir die wesentlichen Grundlagen unseres Zusammenlebens während Corona nicht vehement genug verteidigt haben. #Demokratie #Freiheit #Gesellschaft

Nennen wir sie „Superreiche“, machen die Kachel irgendwie kindlich bunt und dann klingt willkürliche Enteignung auch nicht mehr so schlimm https://t.co/1Hr11I5MHM #Reichtum #Enteignung #Gesellschaft

Droht dem ersten deutschen DAX Konzern durch die Berliner Enteignungspläne ein Milliardenschaden und in der Folge die Insolvenz? Die Debatte um Vonovia entwickelt sich zu einem Risiko weit über die Hauptstadt und das Land hinaus. Er sehe die Gefahr „sehr, sehr ernst“, gab Vonovia Vorstandschef Mucic jüngst zu Protokoll. #Vonovia #Berlin #Wohnungsmarkt #DAX Bestände: Laut Handelsblatt könnten rund 220.000 Wohnungen von einer Vergesellschaftung betroffen sein. Allein Vonovia besitzt in Berlin etwa 138.000 Wohnungen mit einem Wert von rund 23 Milliarden Euro. Die diskutierte Entschädigung soll teilweise 40 bis 60 Prozent unter dem Marktwert liegen. Risiken: Eine PwC Analyse warnt vor Bilanzproblemen, Wertberichtigungen und im Extremfall sogar insolvenzrechtlichen Konsequenzen für betroffene Unternehmen. Banken könnten Sicherheiten verlieren und Investoren den Standort Deutschland künftig deutlich kritischer bewerten. Politik: In Berlin treiben vor allem Linke, Grüne und Teile der SPD die Debatte über eine Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen voran. Kritiker befürchten weniger Investitionen, weniger Neubau und langfristig sogar weiter steigende Mieten statt einer Entspannung am Wohnungsmarkt. Sollte es tatsächlich zu einer Vergesellschaftung unter den diskutierten Bedingungen kommen, könnte dies weitreichende Folgen für Vonovia, den Wohnungsmarkt und den Investitionsstandort Deutschland haben. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Handelsblatt) https://t.co/lqciW2yDYm #Vonovia #Berlin #Wohnungsmarkt

Tolle Doku, @ARTEde Vermögen wird als Nullsummenspiel gehandhabt, als ob Menschen ärmer werden, weil jemand reicher wird. Tatsächlich kann in einer Marktwirtschaft nur reich werden, wer Wertschöpfung betreibt - von der alle profitieren. Kein Wort darüber, wie die reichsten Menschen aktuell beispielsweise Millionen Arbeitsplätze geschaffen haben und Millionen aus der Armut geholt haben. Investitionskapital muss irgendwo herkommen und ist kein statischer Haufen, der unter dem Kopfkissen liegt. Es fließt in Unternehmen, Forschung und neue Technologien. SpaceX bringt Gewicht heute zu Kosten im einstelligen Prozentbereich der Kosten ins All, die bei der staatlichen NASA angefallen sind. Dafür hat heute jeder weltweit die Chance auf Breitbandinternet. Wenn große Konzerne nur deshalb reich bleiben, weil sie durch Lobbyismus und staatliche Regulierung vor Konkurrenz geschützt werden, ist das Kronkapitalismus (Crony Capitalism) und nicht der freie Markt. Hier liegt das Problem in der staatlichen Privilegierung, nicht im Markt. Dass die Medici nur dadurch den Einfluss erlangen konnten, weil sie Gesetzgebung und Regulierung beinflussen und kontrollieren konnten, ist das beste Beispiel. Eigentumsrechte sind das Fundament der Freiheit. Wenn der Staat willkürlich entscheidet, wer wie viel besitzen darf, untergräbt er die Sicherheit der Investoren. Ein Land, in dem Eigentum nicht respektiert wird, erlebt Kapitalflucht und wirtschaftlichen Niedergang. Hohe Steuern führen dazu, dass die Arbeit der Produktivsten sinkt. Wenn ich meinen Kindern nichts vererben und eine Gehaltsobergrenze habe, dann gehe ich angeln und sitze nicht jeden Tag mehr als zwölf Stunden am Rechner, um zu arbeiten. Die historische Beobachtung zeigt, dass nicht Umverteilung, sondern wirtschaftliche Freiheit die Menschen aus der extremen Armut befreit hat (der massive Rückgang der globalen Armut in den letzten Jahrzehnten ist direkt auf die Öffnung der Märkte, etwa in China und Indien, zurückzuführen). Statt also den unteren Teil der Wohlstandsschere zu betrachten, ob sich der aus der absoluten Armut herausbewegt, wird Neid geschürt und der obere Teil der Schere bedacht. Als ob der Staat, der in Deutschland heute 2 Billionen in Bund, Länder und Gemeinden durch die Hände zirkuliert, zu wenig Geld hätte und die Enteignung der Reichen das Paradies einläuten würde. Wie oben gesagt: Wenn die sozialistischen Träume einer Enteignung der Produktiven kommt, dann hauen die ab und hören auf zu arbeiten. Den Einfluss, den Reiche ausüben, liegt in der Nähe zur Macht, also zum Staat. Je mehr Macht der Staat hat, desto mehr ist Einfluss über ihn wert. Die Lösung wäre daher nicht mehr staatliche Kontrolle, sondern die Begrenzung staatlicher Macht, um das „Verschmelzen von Macht und Vermögen“ zu verhindern. Wenn der Staat nicht die Macht hätte, Märkte zu lenken oder Unternehmen zu bevorzugen, könnten Vermögende ihren Reichtum nur durch echten Wettbewerb und Innovation behaupten. Immerhin haben die Zuschauer die Intention des Videos verstanden: "Wir sind nicht wütend genug." "Also... Revolution? Ist wohl wirklich die einzige Lösung am Ende." "In Deutschland gibt es nur drei Steuern die richtig wohlhabenden Menschen wehtun:" - weil "wehtun" das Ziel von Steuern ist. "Milliardärssteuer jetzt! Konglomerate zerschlagen." Genau, weil ohne das Kapital von Privatinvestoren Deutschland sicherlich eine gute Chance haben wird, bei der KI-Revolution mitzuhalten. Ich bin sicher, der Staat wird es noch besser tun können, als Unternehmen. Warum Sozialisten das Prinzip von Anreizsystemen und die Lafferkurve nicht verstehen wollen, werde ich nie verstehen. Am Ende bleiben immer nur Geld oder Gewehr, um Menschen zur Arbeit zu bringen. Wer Geld ablehnt, bekommt das Gewehr. Aber ich sehe: Die Buchempfehlungen sind zweimal Piketty. Natürlich kein Mises, Hayek oder Friedman. Immerhin aber schön gegendert. #Wirtschaft #Freiheit #Kapitalismus

Amnesty International kritisiert in einem neuen Bericht die gezielte Vertreibung palästinensischer Beduinen durch Israel im Westjordanland und fordert internationale Maßnahmen sowie ein Ende der Besatzung, da staatlich geförderte Gewalt und Enteignungen dokumentiert wurden. #Westjordanland #AmnestyInternational #Menschenrechte

Westjordanland: Amnesty fordert Maßnahmen gegen Vertreibung von palästinensischen Beduinen
Bild Jun 6

Wladimir Putin greift zur Finanzierung des Krieges in der Ukraine verstärkt auf Enteignungen von Oligarchen und Unternehmern zurück, was zu einer signifikanten Zunahme staatlicher Enteignungen und einer beunruhigten russischen Elite führt. #Putin #Oligarchen #Enteignung

Kreml im Enteignungsrausch - Jetzt geht Putin seinen Oligarchen ans Geld

Alle deutschen Milliardäre zusammen besitzen rund 750 Mrd. €. Selbst bei ihrer vollständigen Enteignung könnte man nicht einmal ein Jahr den deutschen Sozialstaats finanzieren. Die Frage ist nicht, wie man Vermögen einmalig verteilt, sondern wie man es langfristig vermehrt. #Reichtum #SozialeGerechtigkeit #Wirtschaft

Roland Tichy May 31

In the future, "unused" properties or "scrap properties" should be able to be expropriated more quickly. That is intimidating. Building permits should be expedited at the municipal level. That is positive. But overall, the risk of expropriation for property owners is increasing. (translated)

readonly May 31

Meine lieben Brüder und Schwestern vom einheitsbraunen Steuervolk, ich sag es Euch: Haut Eure Kohle auf den Kopf und genießt das Leben. Genehmigt Euch Auszeiten an Orten, wo Ihr willkommen seid, wo die Stimmung gut und die Umgebung sicher und gepflegt ist und das Essen und der Wein eine Freude. Lasst Euer Hamsterrad ausrollen, denn die Wahrheit ist: So schnell wie die Regierung das Steuergeld verprasst, könnt Ihr gar nicht treten. So sehr wie Ihr beschimpft werdet in dem Land, das mal ne Heimat war, werdet Ihr nirgends beschimpft. Von jedem müden Euro, den Ihr erarbeitet, wird Euch immer mehr abgepresst und es gibt viele Folterwerkzeuge, die noch gar nicht ausgepackt sind. Enteignungen, Zwangshypotheken, Lastenausgleich und Krieg. Also, wenn Ihr schon nicht auswandern könnt: Haut raus die Kohle und trocknet feiernd und lachend die Staatskrake aus. Grüße vom Hirzer. #Lebensfreude #Steuern #Genießen

#Eigentum wird immer mehr herangezogen um die verfehlte Sozialpolitik zu bezahlen. Deutschland lebt auf Kosten der Substanz, weil das politisch bequemer ist als umzusteuern. Je später wir umsteuern, um so bitterer wird es. FREIHEIT EIGENTUM HEIMAT statt Bevormundung Enteignung Entwurzelung! #Freiheit #Eigentum #Sozialpolitik