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Ja, am Freitag habe ich im Auto wieder DLF gehört, mir fiel auf, daß wirklich permanent, gefühlt 70 mal pro Stunde, die Wortfolge "unsere Demokratie" kam. Also auch, wenn es gar nicht spezifisch um die Delegitimierung der politischen Opposition – neben Klimaschutz das wichtigste Thema im DLF – ging. Es wirkte wie eine Zwangshandlung der Redakteure, wieder und wieder "Unsere Demokratie" zu sagen, wo eben z.B. "der Staat", "das Gemeinwohl", "das öffentliche Interesse" usw. gemeint war. Mir fällt auf: (1) daß überhaupt so viel von "Demokratie" die Rede ist, ständig darauf herumgeritten wird, das derzeitige Staatswesen sei unbedingt "demokratisch" organisiert, weckt gewisse Zweifel daran, daß dem wirklich so ist. 1985, als die Bundesrepublik ohne Zweifel eine gut funktionierende Demokratie war, hat niemand betont, daß dies so sei. Es hat das denn ja auch kaum jemand bezweifelt. 1985 gab es übrigens noch eine Partei DIE GRÜNEN, die aus der EU wie der NATO austreten und Deutschland einseitig abrüsten wollte sowie für einen Benzinpreis i.H.v. 5 DM eintrat. Deshalb fanden viele Leute, daß die GRÜNEN in vielen Dingen Unrecht haben oder gar ein wenig plemplem sind. Niemand behauptete indessen, die GRÜNEN würden "die Demokratie abschaffen" wollen oder ihre Wähler votierten "gegen das System Demokratie", weswegen das Gebot der parteipolitischen Neutralität des Staates auch nicht mehr gelte! Und vom Verfassungsschutz beobachtet oder als "gesichert linksextremistisch" angeprangert wurden sie auch nicht. U.a. daran sieht man, daß die alte Bundesrepublik eine sehr gut funktionierende liberale Demokratie war. (2) Daß von der Demokratie, wenn schon von ihr die Rede ist, nur noch mit Possessivpronomen die Rede ist, ist erst Recht kein gutes Zeichen. Es indiziert, daß denjenigen, die sich (im Rundfunk) so ausdrücken, deutlich bewußt ist, daß viele Bürger die Legitimität der Gesamtscheiße, hätte ich beinahe gesagt, inzwischen sehr wohl in Zweifel ziehen. Dem wird trotzig "unsere Demokratie!" entgegengesetzt. Übrigens ist das (wie auch in der DDR) weniger ein Signal "nach unten", also an die Dissidenten und Skeptiker, die man wohl sowieso nicht mehr überzeugt. Sondern es ist eher ein Signal "nach oben", an die Machthaber, die über die nächste Beförderung entscheiden: "ich bin Euch ganz treu!". Im Jahre 1985 hat niemand von "unserer Demokratie" gesprochen. Wenn man das politische System in der Bundesrepublik von anderen Staatsformen abgrenzen wollte, sprach man allenfalls von "der Demokratie des Grundgesetzes". Wobei zugleich auffällt, daß diejenigen, die jetzt immer von "unserer Demokratie" sprechen, das bestehende politische System nicht etwa von anderen bestehenden oder gar konkurrierenden politischen Systemen abgrenzen wollen, sondern von den vermeintlich bösen Absichten der politischen Opposition. Hätte im Jahr 1985 jemand von "unserer Demokratie" gesprochen, wäre er sehr unangenehm aufgefallen – weil diese Diktion nämlich an die politische Sprache des Regimes "hinter Mauer und Stacheldraht" erinnert hätte. Und zu reden wie ein DDR-Funktionär, war damals übrigens auch in sehr linken westdeutschen Kreisen alles andere als "angesagt". Zwar reden sie heute im DLF nicht "wie in der DDR". Aber sie reden eindeutig so, als hätte die DDR 1989/90 überstanden und sich, z.B. mit westdeutschen Finanzmitteln, einfach noch 35 Jahre sozialistisch weiterentwickelt... #Demokratie #Politik #Gesellschaft

Der "Demokratische Aufbruch" (DA), über den Angela Merkel in die Politik kam, galt ja vielen anderen und echten DDR-Oppositionellen als Stasi-Laden, also als Versuch der SED, angesichts der unaufhaltsamen Entwicklungen "am Ball" zu bleiben und notfalls auch auf den neuen Zug der Revolution gegen die SED einfach selbst aufzuspringen. Den "richtigen" Dissidenten fiel nämlich auf, daß der DA dann irgendwie gleich alles hatte, was sie selbst entbehrten: v.a. Kopiergeräte, aber auch Telefone und Faxgeräte...- Daß Wolfgang Schnur dann aufflog, schien das Mißtrauen zu bestätigen. Der stets etwas tumbe Rainer Eppelmann war vermutlich der einzige, der nie bemerkt hat, daß er als Pfarrer bei Teufels Großmutter nicht nur eingeladen, sondern dann auch noch gleich Vorsitzender war... #Demokratie #DDR #Opposition

Dat Hugo de Jonge, als minister van Volksgezondheid, destijds een relevante groep Nederlanders weg kon zetten als asociaal, de Inspectie voor Volksgezondheid aan kon zetten huisartsen te laten vervolgen, via de media een haatcampagne kon voeren tegen 'ongevaccineerden', met grote polarisatie in ons land tot gevolg, en vijf jaar later zelf nog niet vervolgd is, heeft mijn vertrouwen in de rechtsstaat beschadigd. En dan druk ik me nog zacht uit. Ook mijn vertrouwen in het gros van de Tweede Kamer en de media is zwaar beschadigd. Het was vanaf 2020 buitengewoon moeilijk om kritisch te zijn op lockdowns, test-en prikstraten. Dissidenten en zeker artsen kregen te maken met censuur, politiebezoek en vervolging. Sommigen werden ontslagen of gearresteerd. Vergeef me dat ik niet luister naar de parlementaire enquête. Wat ik er tot nu toe van meekrijg is namelijk dat de daders krokodillentranen huilen en de gelegenheid krijgen hun handen in onschuld te wassen. Hugo de Jonge had meteen in 2021 niet zoveel ruimte moeten krijgen, van de Tweede Kamer. Daders in de slachtofferrol. Slachtoffers aan wie geen recht wordt gedaan. Nederland anno 2026. Met dank aan de main stream media en het grootste deel van de Tweede Kamer. Bijlage een WOB document uit 2021. #Volksgezondheid #Rechtsstaat #Censuur

Ich kann schon wieder Miete, Strom, Telefonkosten etc. nicht zahlen. Der Grund dafür ist nicht, dass mir das Geld fehlt. Mein Grund- und Basis-Konto lehnt Überweisungen ab. Ich streite eine Woche mit meinen Sachwaltern. Der Grund? So lief es bisher: Direktüberweisungen, sei es zum Beispiel vom @Verlag_Antaios oder Digistore24, erlaubte meine Bank sowieso nicht. Sie mussten erst über ein anderes Konto laufen und dann, mit doppelten Belegen, jeweils mit vorangemeldeter E-Mail, erbarmte man sich und erlaubte mir eine Überweisung auf mein Grund- und Basiskonto. Dazu verwendete ich bisher das Qonto-Konto. Das wird mir jetzt zum 2. August gekündigt, und Digistore hat mich bereits im Mai gekickt. Die Überweisungen von Subscribestar auf das Qonto-Konto genügen aber den gestrengen Sachwaltern bei meinem Grund- und Basiskonto nicht. Auf E-Mail-Belegen, Screenshots und Auszügen sind offenbar nicht genug Informationen vorhanden. Deshalb weigern Sie sich, seit Wochen Geld auf das Konto zu überweisen. Der Grund, warum ich diese SEPA-Lastschriften nicht auf andere Konten einrichte, liegt auch auf der Hand. Sie werden mir, wie zum Beispiel das Qonto-Konto, jederzeit gekündigt. Das Ganze ist einfach unglaublich mühsam und langsam. Vermieter, Energielieferanten etc. verlieren auch die Geduld, weil ständig Zahlungen ausbleiben. Gleichzeitig weigert sich die Sparkasse in Deutschland, meinem Unternehmen ein Konto zu geben. In Österreich geht ein Verfahren auf Gewährung eines Geschäftskontos in die dritte Instanz, und zur Gründung eines Unternehmens musste ich unlängst lange nach einem Notar suchen, der ausnahmsweise erlaubte, die Einlage auf sein Treuhandkonto einzuzahlen. Ich poste das einfach hin und wieder, um euch zu zeigen, wie viel völlig sinnlose, unsichtbare Arbeit diese Form der Repression einem Dissidenten wie mir auferlegt. Bitte nehmt euer stabiles Bankkonto und die unglaubliche finanzielle Freiheit, die ihr habt, wenn ihr dazu auch noch Dienste wie PayPal nutzen könnt, nicht für selbstverständlich. Wenn Ihr für das System unangenehm werdet, wie @COMPACTMagazin @AUF1TV oder ich, dann passiert genau das: #Finanzen #Banken #Dissidenten

Die praatte even haar mond voorbij. Wij wisten die natuurlijk al lang - ook door de Wob-documenten van @CeesCees72. Maar nu is het hoge woord eruit. We werden dus per saldo geregeerd door de @NCTV_NL. Dat verklaart ook prachtig de jacht van @Het_OM en @Politie op de dissidenten. #Nieuws #Politiek #Dissidenten

Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben). Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin. Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“. Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen. Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben? Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen. Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht. Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat. Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel. Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“. Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf. Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten? Und an gewisse Veranstalter gerichtet: Wer sie heute noch hofiert und einlädt, hat das Rückgrat eines Regenwurms. #Stasi #Demokratie #Dissidenten

US-Außenminister Marco Rubio erinnerte an den 37. Jahrestag des Tiananmen-Massakers und betonte, dass Pekings Zensur die Erinnerungen an die gewaltsame Niederschlagung friedlicher Demonstranten im Jahr 1989 nicht auslöschen kann, während er gleichzeitig chinesische Dissidenten ermutigte und die Kritik Taiwans an Chinas Umgang mit der Geschichte unterstützte. #TiananmenMassaker #Zensur #Menschenrechte

Sibylle Havemann, Tochter des DDR-Dissidenten Robert Havemann, reflektiert in einem Interview über ihre schwierige Vergangenheit, ihre Entscheidung, die DDR zu verlassen, und ihren Umgang mit einer schweren Krebserkrankung, während sie trotz der Herausforderungen und familiären Verstrickungen eine bemerkenswerte Gelassenheit und Lebensreflexion zeigt. #DDR #Dissidenten #SybilleHavemann

Geeft niks @trouw , plaats ik het gewoon even hier: Hoofdredacteuren Wendelmoet Boersema en Karel Smouter schreven onlangs, naar aanleiding van het vertrek van Sylvain Ephimenco, dat Trouw erop toeziet dat columnisten bij het geven van hun mening de feiten respecteren. Juist in een tijd waarin een gedeelde waarheid onder druk staat, moeten lezers daarop kunnen vertrouwen. Mooie woorden. Des te opvallender wat Trouw op 23 mei publiceerde.   Op die dag verscheen een uitgebreid interview van Arnon Grunberg met Omer Bartov, gepresenteerd als genocidewetenschapper. Grunberg reist naar Cambridge, drinkt espresso en laat Bartov vrijuit spreken over de Holocaust, het zionisme en de “genocide” in Gaza. Literair verzorgd. Journalistiek onvoldoende. Want wie is deze man precies, en op welk gezag spreekt hij eigenlijk?   Bartov verdiende zijn reputatie met serieus werk over de Wehrmacht. Maar dat maakt hem niet automatisch tot autoriteit op de vraag of een lopend militair conflict juridisch als genocide kwalificeert. Zeker niet zonder te vermelden dat Bartov in 2010 zelf nog stelde dat de genocide-beschuldiging richting Israël een historische vertekening was die antisemitisme in de hand werkte, en dat hij in 2004 nog schreef dat Hamas een ideologie vertegenwoordigde die met geweld bestreden moest worden. Die ommezwaai is het echte verhaal. Grunberg liet het volledig onbesproken.   Op 1 september 2025 kopten de BBC, Reuters en de NOS dat de International Association of Genocide Scholars had vastgesteld dat Israël genocide pleegt. Wetenschappelijke consensus, zo klonk het wereldwijd. Niemand had op de IAGS-website gekeken, waar je lid wordt voor dertig dollar. Geen enkel diploma vereist, geen academische toetsing, geen flinter controle. Anderen testten het systeem door zich in te schrijven als “Adolf Hitler” en “Cookie Monster”. Niemand werd geweigerd. Zelfs honden kregen een ledenprofiel. De website bezweek onder de aanmeldingen.   De stemuitslag was 86 procent voor. Indrukwekkend, totdat je de rekensom maakt: van de 500 leden stemde slechts 28 procent. Dat zijn ongeveer 120 mensen. Wat grote spelers in de media presenteerden als het oordeel van de wereld’s vooraanstaande genocideexperts was in werkelijkheid de mening van een vijfde van een club waarvan het lidmaatschap minder kost dan twee bioscoopkaartjes.   De procedure was navenant: De stemming verliep anoniem. De namen van de opstellers werden nooit bekendgemaakt. Een geplande ledenvergadering om de controverse te bespreken werd afgelast. Dissidenten werden geblokkeerd op de interne mailinglijst. Toen onderzoeker Salo Aizenberg de ledenlijst analyseerde en constateerde dat minstens 80 leden uit Irak kwamen, een land met, laten we zeggen, nauwelijks een traditie van genocide-wetenschap, verdween de publieke ledenlijst stilletjes van de website. De inschrijfknop staat er tot op heden nog. De transparantie is definitief weg.   Die resolutie wordt nu geciteerd bij het Internationaal Gerechtshof, in VN-rapporten en in parlementaire debatten. Bartov en IAGS-voorzitter Melanie O’Brien versterkten in de media elkaars positie als twee onafhankelijke wetenschappelijke stemmen, terwijl ze in werkelijkheid alleen maar naar elkaar verwezen.   Trouw had dit kunnen weten. Wie tien minuten op de IAGS-website doorbracht, zag de inschrijfknop. Een krant die een man presenteert als wetenschappelijke autoriteit op een van de meest beladen vragen van dit moment, heeft de plicht te controleren op welk fundament dat gezag rust. Die controle heeft Trouw nagelaten.   Grunberg mocht dit onbesproken laten. Hij is schrijver en maakte een portret. Trouw zei zelf dat feiten gerespecteerd moeten worden en dat lezers daarop moeten kunnen vertrouwen. Die belofte hield hier geen stand. #Journalistiek #Genocide #MediaEthiek

Saudi-Arabien hat internationale Social-Media-Konten von Dissidenten, darunter die von Aktivist Abdullah Alaoudh, auf Geheiß der saudischen Behörden gesperrt, während Meta und Snapchat beschuldigt werden, die Drecksarbeit für das Regime zu leisten, da sie bereits 144 Mal um die Sperrung von Inhalten gebeten wurden. #SaudiArabien #Dissidenten #SocialMedia

Rusland bereidt zich in een gespannen sfeer voor de jaarlijkse Dag van de Overwinning op 9 mei, waarbij president Vladimir Poetin, geconfronteerd met lage populariteitscijfers, een verhoogde paranoia vertoont over mogelijke dreigingen van zowel Oekraïense drones als interne dissidenten, wat zijn zwakke en onzekere leiderschap benadrukt. #Poetin #Oekraïne #DagVanDeOverwinning

Die russische Punkband Pussy Riot protestierte gemeinsam mit der ukrainischen feministischen Organisation Femen auf der Biennale von Venedig gegen den russischen Pavillon, wobei sie die Idee vertraten, dass die einzige Kunst, die Russland repräsentieren sollte, von inhaftierten Dissidenten stammt. #PussyRiot #Feminism #ArtAsProtest