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Ausländerzahl Sachsen 2010: 86.000 Ausländerzahl Sachsen 2026: 340.000 Die Ausländerquote ist in Sachsen (8,4 %) inzwischen deutlich höher als in Niedersachsen (6,2 %) vor der Grenzöffnung 2015. Der Osten wird viel schneller mit Fremden geflutet als der Westen. Die Quoten in Niedersachsen (11,6 %) und Sachsen (8,4 %) unterscheiden sich heute kaum noch. #Migration #Sachsen #Ausländerquote

Als die Deutsche Hochschule der Polizei meine Berufung "rückabzuwickeln" begann, nachdem herausgekommen war, daß ich anderthalb Jahre zuvor die unkonditionierte Grenzöffnung für Millionen nicht zu identifizierende junge Männer im wehrfähigen Alter aus den Stammesgesellschaften des Mittleren Ostens kritisiert hatte, wandte ich mich an Horst Seehofer. Dieser war seit kurzem nicht mehr Bayerischer Ministerpräsident, sondern Innenminister unter Angela Merkel und mit dem Koalitionspartner SPD. (Wollte er dort bei der "Herrschaft des Unrechts" assistieren?). Ich schrieb ihm: es gehe doch nicht an, daß er, der den Begriff "Herrschaft des Unrechts" breit popularisiert habe, dennoch Innenminister der Bundesrepublik Deutschland sein könne – ich aber, der den Begriff erfunden habe, könne nicht mehr Professor an der Polizeihochschule werden? Die DHPol wird gemeinsam vom Bund und den Bundesländern betrieben. Der Bundesinnenminister hätte einen gewaltigen Einfluß – und das Land Bayern als zweitgrößtes und wirtschaftlich zweistärkstes Bundesland auch. Seehofer schrieb zurück, er habe meinen Brief an den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann weitergereicht. Dieser hat sich nie bei mir gemeldet. Seehofer blieb Innenminister bis Dezember 2021. Er hat sich nie wieder bei mir gemeldet. Er hat mir nicht geholfen. #HerrschaftdesUnrechts #EsWarEinmal #HerrschaftdesUnrechts #Politik #Deutschland

Wallasch bei @RolandTichy : "2015 wurde das Recht von Angela Merkel im Namen eines „humanitären Imperativs“ beiseitegeschoben, um die Grenzen zu öffnen. Heute soll dasselbe Recht verhindern, die Folgen dieser Politik rückgängig zu machen. Nach elf Jahre illegaler #Asylpolitik #Merkel #Grenzöffnung #DE

Deutlicher kann man es nicht ausdrücken - es ist historisch: `Die Entscheidung der damaligen Bundesregierung (Merkel) 2015, die Grenzen faktisch zu öffnen und alle reinzulassen, war ein eklatanter Rechtsbruch. Dieser Rechtsbruch wurde nie geheilt – die Praxis dauert seit über #Merkel #Grenzöffnung #Rechtsbruch #DE

Dass die Mehrheit der Deutschen nie eine einzige Seite aus Sarrazins Büchern gelesen hat, erkennt man daran, dass sie 10 Jahre nach den tödlichen Grenzöffnungen zufrieden mit einer Bundespräsidentin Merkel wären. Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. „Deutschland schafft sich ab“ müsste Standardliteratur in jedem gesellschaftswissenschaftlichen Fach sein. #Deutschland #Literatur #Gesellschaft

Spanien fordert Italien zur Grenzöffnung auf und führt nun selbst Kontrollen ein, solange Schengen nicht wieder in Kraft gesetzt wird. Wie genau gedenkt Spanien, den nächsten Ansturm illegaler Migranten aufzuhalten, der laut Medienberichten bereits droht? Als außenpolitischer Sprecher der AfD sage ich deutlich: Solange Spanien mit linker Migrationspolitik weiter die illegale Massenmigration nach Europa befeuert, hat jeder Staat das Recht dazu, die eigenen Grenzen davor zu schützen! #Migration #Grenzkontrollen #Europa

Wegen Abwesenheit von Berlin kam ich erst verspätet dazu, das große Sarrazin-Interview (mit Anna Mayr) im ZEIT-Magazin Nr. 33, 30.07.26 zu lesen. Nun, was soll man sagen? Da ich Sarrazins Wirken seit "Deutschland schafft sich ab" (im August 2010 erschienen) wirklich sehr gründlich und laufend verfolgt habe, erfahre ich natürlich aus seinen statements nichts Neues, was insofern ganz normal ist. Zu einer völlig atemberaubenden Lektüre wird das Interview indessen durch die Fragen der Interviewerin, die schier unglaubliche Perspektiven darauf bieten, wie eine eine junge (*1993) Mainstream-Journalistin bei einer führenden Zeitung bis heute denkt. Obwohl die Journalistin einerseits findet: "Die allgemeine Meinung ist: Sarrazin hat sich unmöglich gemacht" räumt sie doch ein: "Heute ist der Mainstream in Thilo Sarrazins Richtung gerückt." Nun, so kann man es vielleicht ausdrücken, aber sehr viel treffender und richtiger wäre es doch wohl, ganz einfach festzustellen: Als Sarrazin 2010 "Deutschland schafft sich ab" veröffentlichte, war er, zunächst jedenfalls, sofort und vollständig isoliert. Ich kann mich an keinen Chefredakteur, an keinen Politiker erinnern, der damals gesagt hätte: "Aber wo er Recht hat, da hat er doch Recht!". Inzwischen hat sich aber gezeigt – und das ist keine Meinungsfrage! – daß er auf der ganzen Linie Recht gehabt und Recht behalten hat (einmal davon abgesehen, daß alles noch viel schlimmer gekommen ist, da auch Sarrazin die "Große Grenzöffnung" von 2015/16 nicht vorhersehen konnte). Es ist in den letzten hundert Jahren nun wirklich nicht so oft vorgekommen, daß jemand dermaßen fulminant bestätigt worden ist! Kurzer Einschub, das wird gleich noch wichtig: schon damals, 2010, fiel ja auf, wie Wirklichkeit und Darstellung bzw. Wahrnehmung durch Journalisten völlig auseinanderfielen. Jeder, der ihn mal gelesen hat, weiß ja, daß Sarrazins Prosastil sich durch eine mitunter zu behördenhafter Langweiligkeit tendierende Nüchternheit auszeichnet. Dennoch wurde in den Medien, v.a. dem ÖRR, so getan, als handele es sich bei "Deutschland schafft sich ab" um eine wüste Polemik, die im wesentlichen aus ordinären Beschimpfungen z.B. von Arabern bestehe. Das soll hier gar nicht einmal mehr beklagt werden, festzuhalten ist insofern nur: zwischen der Vorstellungswelt beruflich erfolgreicher Journalisten und der äußeren Wirklichkeit scheint vielfach überhaupt keine Brücke zu bestehen! Und daran hat sich aber auch nach 16 Jahren offensichtlich nichts geändert! Die Journalistin Anna Mayr nimmt gar nicht zur Kenntnis – obwohl es ja eigentlich unübersehbar ist – daß Sarrazin ganz einfach Recht behalten hat. Sondern sie geht davon aus, daß Sarrazin seinerzeit einen ungeheuren, frevelhaften Blödsinn behauptet habe, wie längst zweifelsfrei feststehe und was niemand mehr leugne! Und in immer neuen Anläufen fordert sie ihn auf, seine Schriften zu bereuen und zu bedauern! Er habe Menschen "verletzt", behauptet sie wieder und wieder. (Als könnte seine Darstellung dadurch "widerlegt" werden). Also, heute noch! 2026. Der offenbar recht erfolgreichen Politik-Journalistin Anna Mayr ist – offensichtlich – schlechterdings nicht bewußt und nicht geläufig, daß die Frage nach der Richtigkeit von Äußerungen auf einen Abgleich der Bedeutung sprachlicher Zeichen mit der äußeren Wirklichkeit, mit den Tatsachen hinausläuft. Vielmehr glaubt sie ganz offensichtlich: die Frage nach der Richtigkeit verlange den Abgleich von Äußerungen und Formulierungen mit den sprachlichen Präferenzen bzw. moralischen "Regeln" der radikalen politischen Linken bzw. der heutigen Pro-Asyl-Szene. Sie denkt offenbar: "Richtig ist, was wir so auch sagen würden. Falsch ist, was gegen sprachliche Regeln verstößt, die wir aufgestellt haben, um uns von den Leuten zu unterscheiden, die wir nicht mögen und daher 'rechts' nennen." Nur eben: Tatsachen kommen bei ihr nicht vor und spielen für sie keine Rolle. Anna Mayr "glaubt" erkennbar nicht an Fakten; sie glaubt, "wirklich" sei, worauf die Leute, die aufgrund ihrer moralischen Integrität auch das Recht dazu hätten, also die "Linken", sich diskursiv geeinigt haben! Und wer diesen sprachlichen Regeln (die von Anfang an nicht dazu dienen, die äußere Wirklichkeit zu beschreiben, sondern allein dazu, den Sprecher als Anhänger des "moralisch guten, daher zu geistiger Führung prädestinierten Kollektivs" auszuweisen!), dann nicht folgt, kann sich keineswegs auf Fakten berufen. Sondern "macht sich unmöglich", und zwar nach "allgemeiner Meinung". Und daß wir einen solchen Journalismus, so grenzenlos bescheuerte – diplomatischer ausgedrückt: verblendete! – Journalisten haben wie eben Anna Mayr, hat viel und Entscheidendes zu Deutschlands Weg in den Abgrund beigetragen. Sarrazin, der verbeamtete Stoiker, läßt sich davon offenbar nicht aus der Ruhe bringen und reagiert wie gewohnt total "cool". Beste Passage des Interviews: ZEITmagazin: Aber was sollen die Leute denn denken, die das lesen, wenn nicht: Es wäre besser, wenn die ganzen Araber nicht hier wären? Sarrazin: Ja, das wär’s ja auch. #Sarrazin #Journalismus #Deutschland

🗯️🧐Gestern feiert Königreich Marokko, die Ceuta & Melilla zurück haben wollen, sein Thronfest. Und Zehntausende top-fitte Migranten stürmen - Massen müssen organisiert gekommen sein - Ceuta & Melilla, fallen in Wohnungen ein. Zufall? Es sollte umgehend untersucht werden, inwiefern das Königreich Marokko damit zu tun hat. Was für eine Organisation seitens Marokko spricht: 1.) Historisches Muster: 2021 ließ Marokko nach diplomatischen Streit (Aufnahme Polisario-Führers in Spanien) massenhaft Menschen nach Ceuta – das wurde weithin als gezielter Druck gesehen. Migration dient Rabat seit Jahren als Hebel in den Beziehungen zu Spanien / EU. 2.) Maßstab und Ablauf: Zehntausende (überwiegend junge, fitte Marokkaner) in kurzer Zeit, viele schwimmend oder über den Strand/Tarajal, teils ungestört. Experten (u. a. in der Financial Times) argumentieren, so etwas sei „ohne Wissen oder Zulassen der marokkanischen Behörden“ kaum möglich. Es gab Berichte über Gerüchte einer „Grenzöffnung“, zeitweise lockere Kontrollen und Videos von Ansammlungen. 3.) Timing und Kontext: Der Peak fiel mit dem Thronfest zusammen (Zeremonien u. a. in der Nähe der Grenze). Kurz zuvor hatte Spanien seine Beziehungen zu Algerien (Marokkos Rivalen) verbessert. Spanische Polizeigewerkschaften und Guardia-Civil-Verbände sprachen von einer „orchestrierten Invasion“ oder „politischem Erpressungsmittel“. 4.) Weitere Indizien: Soziale Medien spielten eine Rolle bei der Mobilisierung; manche Berichte erwähnen Lastwagen und Anwesenheit von Beamten. Später verstärkte Marokko die Kontrollen – was zeigt, dass sie die Lage ganz genau steuern können! 😉 ​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Es gibt aktuell keine einschlägigen Beweise. Aber mindestens Fragen und Merkwürdigkeiten! Und die müssen untersucht werden. Und vielleicht sollte man wirklich diskutieren darüber, ob man diese zwei Exklaven - die ein gefährliches Einfallstor Europas sind - aufgibt. https://t.co/cpFIYFJKJy #Migration #Marokko #CeutaMelilla

Nach über einem Jahrhundert sind die Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar seit Mitternacht aufgehoben, was durch ein neues Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ermöglicht wurde, und der Abbau des historischen Grenzzauns, der 1908 errichtet wurde, soll diese Woche beginnen, was vor allem den mehr als 15.000 Grenzpendlern zugutekommt. #Grenzöffnung #Gibraltar #EUDeutschland

Nach über einem Jahrhundert wurden die Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar aufgehoben, was durch ein neues Abkommen zwischen der EU und Großbritannien ermöglicht wurde, wodurch der Grenzverkehr für über 15.000 Pendler erleichtert wird, während der Souveränitätsstreit weiterhin besteht. #Gibraltar #Brexit #Grenzöffnung

In der WELT behauptet Christoph Möllers: "Man kann das Bundesverfassungsgericht kritisieren, aber es hat keinen Grund dafür geliefert, dass die AfD so stark ist." Nichts könnte verkehrter sein. Der große Sündenfall des BVerfG war schon das völlige Abblasen der im Frühjahr 2018 namens der AfD-BT-Fraktion von mit initiierten, auf mehr als hundert Seiten ausführlich begründeten Grenzöffnungs-Klage an Weihnachten 2018. Die Bundesregierung mußte noch nicht einmal eine Klageerwiderung liefern! Das wurde methodisch dann auch überall kritisiert, unabhängig von der politischen Ausrichtung. So könne man das nicht machen als BVerfG, wenn eine BT-Fraktion, also ein Teil eines obersten Bundesorgans, klagt. Sinn des Grenzöffnungs-Verfahrens 2018 war es ja nicht, die Grenzen gegen die millionenfache illegale Einwanderung wieder zuzumachen. Dies wäre im Wege einer Organstreitklage, bei der am Ende ja immer nur eine auf längst vergangene Ereignisse bezogene Feststellung steht, auch gar nicht zu erreichen gewesen. Sinn der Sache war vielmehr, in einer großen mündlichen Verhandlung einmal zu klären, wie BK Merkel und die gesamte Bundesregierung ("Die Getriebenen") 2015 auf die Idee kamen, sie könnten die Dublin-III-VO, das GG und das AsylG freihändig und kraft rein mündlicher Weisung an den Grenzschutz für unanwendbar und gegenstandslos erklären, weil Frau Merkel keine ungünstigen Fernsehbilder haben will und ohnehin findet, Deutschland müsse "bunter" werden – ganz unabhängig davon, was so alles in den Gesetzen steht. Damit hätte die Grenzöffnungs-Klage in der Tradition der Maastricht-Klage (1993) und der Lissabon-Klage (2008) gestanden, in deren Rahmen ebenfalls vor dem BVerfG die politisch-rechtlichen Diskurse nachgeholt worden sind, denen der Bundestag sich konsequent verweigert hatte. Denn dort durften – für alle Fraktionen, speziell auch für die CSU – immer nur Europa-Jubler auftreten, nie Skeptiker. Im Jahr 2018 hat der Zweite Senat des BVerfG, noch unter Voßkuhle, die große Chance vertan, öffentlich deutlich werden zu lassen, daß die Bundesrepublik, auch wenn Regierung und Bundestag versagen und gedankenlos nach der Pfeife des ÖRR und der dortigen grünen Seilschaften tanzen, immer noch ein funktionierender Verfassungsstaat ist. Ein historisches Versagen! In der jüngsten Zeit – Stichworte: Fraktionssäle im BT und staatliche Förderung auch endlich der AfD-nahen DES – scheint der Zweite Senat nicht einmal mehr oberflächlich den Anschein erwecken zu wollen, mehr und anderes zu sein als die abrufbare Legitimationstrompete eines politisch-medialen Komplexes, dem es heute nur noch darum geht, daß Wahlen keinen Einfluß auf die Politik haben dürfen. "Unsere Demokratie" eben. #BVerfG #Politik #AfD

Es ist immer das Gleiche: nicht Merkels irre Grenzöffnung, nicht die Sprengung der Atomkraft, nicht der Weltkriegsflirt mit Moskau, nicht die Bemühungen Ausländern das Wahlrecht(!) zu verleihen nein, was Roland Koch wirklich auf die Palme bringt: die AfD. Bei #Lanz faselt von Werten, die die CDU ausmache und vom „bösen Höcke“, der es wage vom „autochthonen Deutschen“ zu sprechen. Übrigens: er ist Vorsitzender der Ludwig Erhard Stiftung: vor dieser weht ganzjährig der Regenbogen. Diese CDU wird untergehen. #Politik #Deutschland #AfD

Liebe CDU-ler: Traut euch: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Christlich Demokratischen Union Deutschlands mit sofortiger Wirkung. Mit großem Bedauern stelle ich fest, dass zwischen meinen politischen Überzeugungen und der heutigen CDU keine gemeinsame Grundlage mehr besteht. Jede verbliebene Illusion einer bürgerlich-konservativen Partei ist für mich endgültig zerbrochen. Nach Jahren der Grenzöffnung, der importierten Gewalt, der täglichen Messerangriffe, der grassierenden Gruppenvergewaltigungen, der Verwahrlosung deutscher Innenstädte, der Verachtung der eigenen Bevölkerung und des systematischen Bruchs sämtlicher konservativer Wahlversprechen sehe ich mich in meiner Entscheidung bestätigt, dass die CDU nicht mehr Teil der Lösung, sondern längst Teil des Problems ist. Spätestens seit Angela Merkels historischem Kontrollverlust an den Grenzen wurde Deutschland in einen permanenten Ausnahmezustand geführt. Millionenfach illegale Migration, überforderte Kommunen, zerstörte öffentliche Sicherheit und hinterließ einen Staat, der die eigenen Bürger belehrt, aber nicht mehr schützt. Mit Friedrich Merz verbanden viele Bürger noch die Hoffnung auf eine politische Kurskorrektur. Stattdessen nahmen die Enttäuschungen kein Ende: Versprochen wurde eine Migrationswende – geliefert wurde die Fortsetzung grüner Politik mit anderem Parteilogo. Versprochen wurde konservative Vernunft – geliefert wurde - das Gegenteil. Das Hissen der Regenbogenfahne auf dem Reichstag als neues Hoheitszeichen, das permanente Kuschen vor SPD und Grünen, das Duckmäusertum vor dem linken Straßenmob rund um die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Einschüchterung konservativer Stimmen und die moralische Selbstaufgabe Ihrer Partei markieren den vollständigen Verlust jeder politischen Identität. Während deutsche Familien unter Inflation, Wohnungsnot und Energiepreisen leiden, beschäftigt sich Ihre Partei mit Genderseminaren, Identitätspolitik und ideologischer Umerziehung. Während Frauen Angst vor nächtlichen Bahnhöfen haben, diskutieren Ihre Funktionäre über „toxische Männlichkeit“. Während Christen verhöhnt, Polizisten bespuckt und deutsche Interessen verraten werden, posieren CDU-Politiker auf CSD-Wagen und liefern dem Zeitgeist täglich neue Unterwerfungsgesten. Bitte bestätigen Sie mir den Eingang dieses Schreibens sowie die Beendigung meiner Mitgliedschaft schriftlich. Etwaige Einzugsermächtigungen widerrufe ich hiermit mit sofortiger Wirkung. Mit enttäuschten Grüßen, … Los! Traut euch! #CDU #Politik #Deutschland