Hedwig Richter leitet aus "Menschenwürde" in Art. 1 des Grundgesetzes ab, dass 8 Mrd. Weltbürger das Recht haben, im deutschen Sozialsystem zu leben. Und wer das bestreitet, verstößt gegen die Verfassung. Was soll das für eine "Historikerin" sein?🤨 #hartaberfair #Menschenwürde #Sozialsystem #Verfassung
@welt Das dürfte die Sozialsysteme enorm entlasten und man könnte sich die Milliarden an Finanzierung von NGOs und Ukraine sparen. Win-Win für Deutschland. #Sozialsysteme #Deutschland #WinWin
Eine Familie aus Rumänien lebte in einer vom Steuerzahler finanzierten Berliner Notunterkunft und bezog zusätzlich Sozialleistungen. Mitte Juli reiste sie für zehn Tage nach Rumänien und wollte nach ihrer Rückkehr erneut in der Unterkunft aufgenommen werden. Das wurde abgelehnt. Die Familie zog daraufhin vor das Verwaltungsgericht Berlin – und scheiterte mit ihrem Eilantrag. Gut so! Ich sehe es wie der Neuköllner Sozialstadtrat Hannes Rehfeld: Wer in seinem Heimatland Urlaub machen kann, sollte anschließend nicht erwarten, dass der deutsche Steuerzahler wieder für Unterkunft und Sozialleistungen aufkommt! Gut, dass Bezirk und Verwaltungsgericht hier klare Grenzen gezogen haben. Genau solche Entscheidungen stärken das Vertrauen in den Rechtsstaat. Deutschland muss Menschen in echter Not helfen, aber niemander, der unser Sozialsystem ausnutzt. #Sozialleistungen #Rechtsstaat #BerlinerPolitik
In the podcast "Frisch an die Arbeit," Kolja Rudzio and Hannah Scherkamp discuss the controversial question of whether Germans work too little and analyze the tension between increasing working hours, an acute personnel shortage, and the challenge of meeting the future financial needs of the state and the social system. (translated)
Für die Sicherung der Sozialsysteme ist nicht die Höhe der Zuwanderung entscheidend, sondern ihre Qualität! "Denn ein alternder Staat braucht nicht einfach mehr Einwohner. Er braucht Einkommen, aus denen Beiträge und Steuern entstehen. 100 Deutsche kommen auf etwa 170.000 Euro sozialversicherungspflichtige Bruttolohnsumme im Monat. Für die Fluchtmigration lässt sich dasselbe näherungsweise rekonstruieren. 100 Menschen aus dieser Gruppe kommen auf etwa 80.000 Euro sozialversicherungspflichtige Bruttolohnsumme im Monat. Dass Migration wirtschaftlich auch etwas vollkommen anderes bedeuten kann, zeigt Indien, von wo immer mehr der hiesigen Arbeitsmigranten stammen. Gut 300.000 Inder leben in Deutschland, rund 180.000 von ihnen sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Mit demselben Verfahren kommen 100 Inder auf ungefähr 320.000 Euro monatliche Lohnsumme. Eigentlich müsste diese Rechnung längst zur amtlichen Migrationsberichterstattung gehören. Die notwendigen Daten sind zu großen Teilen vorhanden. Sie werden nur nicht zusammengeführt." Jochen Zimmermann, Professor für Betriebswirtschaftslehre an der Universität Bremen. https://t.co/Lwv6mcnA6b #Migration #Sozialwirtschaft #Arbeitsmarkt
Polen senkt die Steuern auf Benzin und Diesel von 23 auf 8 %. Damit kostet zukünftig der Liter Benzin circa 1,43 €. Während überall in Europa die Staaten ihre Industrien und auch ihre Bevölkerungen vor exorbitanten Spritpreisen schützen, nehmen uns SPD und CDU weiter aus wie eine Weihnachtsgans. Hauptsache man finanziert sinnlose Genderprojekte im Ausland, die gesamte Welt über unser Sozialsystem und das eigene verkommene Klientel. #Steuern #Benzinpreise #Polen
Deutschland hat nach wie vor unfassbares Potenzial. So gelingt schnell der Turnaround: 1.) Energieangebot massiv ausweiten > Kernkraftwerke reaktivieren > In Niedersachsen fracken > Neue Pipelines und LNG-Terminals bauen 2.) Steuersystem hart reformieren > 20% Steuer auf jegliches Arbeitseinkommen >> Setzt Anreize sich anzustrengen, eliminiert die kalte Progression komplett > Kapitalertragssteuer und Steuer auf Mieteinnahmen komplett abschaffen >> Sorgt für massive Kapitalzuflüsse und neuen Bauboom > Erbschaftsteuer komplett abschaffen > Unternehmenssteuern auf 15% reduzieren 3.) Sozialsystem überarbeiten > Bürgergeld auf Sachdienstleistungen umstellen > Keine Mietübernahme im Bürgergeld, Sammelunterkünfte in strukturschwachen Gegenden > Keine Sozialleistungen für Ausländer > Entwicklungshilfe komplett abschaffen und mit dem Geld (25 Mrd€ pro Jahr) einen Kapitalstock für die Rentenversicherung aufbauen 4.) Entbürokratisieren > Alle neuen Vorschriften & Regulation seit 2000 komplett streichen > Nach 2 Jahren prüfen, was wirklich gebraucht wird 5.) Innere Sicherheit wieder herstellen > Grenzkontrollen > Keine Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber > Hochsicherheitsgefängnisse für Tötungsdelikte, bei denen beim Täter Schizophrenie festgestellt wurde > Strafen für Mord, Vergewaltigung, schwere Körperverletzung signifikant erhöhen > Strafunmündigkeit von 14 auf 10 Jahre reduzieren Fazit: Leute werden in den Kommentaren schreiben, dass das rechte oder neoliberale Forderungen sind. Das ist nicht richtig. Die Sozialdemokraten in Dänemark agieren bspw. bei Sicherheit und Sozialhilfe für Ausländer deutlich(!) härter. 15% Unternehmenssteuer oder 20% Einkommensteuer sind meilenweit davon entfernt neoliberal zu sein. Wir konkurrieren mit Ländern wie VAE. Dort betragen beide Steuersätze 0%. #Deutschland #Wirtschaft #Reformen
Die Rückführungszahlen brechen im ersten Halbjahr 2026 um 18 Prozent ein. Über 230.000 Ausreisepflichtige verbleiben in Deutschland und belasten die Sozialsysteme. Ankündigungen von Minister Dobrindt verpuffen wirkungslos. Nur konsequente Remigration schafft Abhilfe. https://t.co/lZ0UtYFG6P #Migration #Remigration #Sozialsysteme
Was Linksgrüne der AfD vorwerfen: Die AfD möchte darauf achten, dass sich alle Migranten an die Gesetze, an unsere Kultur, an unsere Regeln halten. Die AfD möchte keine Migration in die Sozialsysteme und möchte keine Parallelgesellschaften. Ja, wo ist jetzt das Problem? #Ben https://t.co/l5I9ZhYRgi #Migration #Gesetze #Kultur
Weiterhin versuchen zehntausende Afrikaner, über Ceuta in die EU zu gelangen. Ihr Ziel: Mutmaßlich Deutschland. Wir müssen das Sozialsystem jetzt von Geld- auf Sachleistungen umstellen und eine Abschiebeoffensive starten. Denn dann wäre klar: Der Weg nach Deutschland lohnt nicht. https://t.co/EU95Ad6JCj #Migration #Asyl #EU
Mehr Zuwanderung löst doch kein Rentenproblem! Im Gegenteil. Denn entscheidend ist doch, wie viele Menschen dauerhaft in Arbeit kommen und in die Sozialsysteme einzahlen. Solange bei großen Flüchtlingsgruppen noch immer weit mehr als die Hälfte Transferleistungen bezieht, zahlen wir mal so richtig drauf! Wer die Renten sichern will, braucht vor allem mehr Beitragszahler und nicht einfach nur mehr Zuwanderung. #Dzienus #Migration #Sozialsystem #Migration #Renten #Sozialsystem
Bei ARTE wird kritisiert, Ulrich Siegmund stelle Zuwanderung im Landtagswahlkampf Sachsen-Anhalt in einen negativen Zusammenhang. Im gezeigten Interview kritisiert Ulrich Siegmund illegale Einwanderung in die Sozialsysteme. #OerrBlog https://t.co/n7Qr4xKejz #Zuwanderung #IllegaleEinwanderung #SachsenAnhalt
The east of Germany is experiencing a worrying low proportion of young people, with only 8.8 percent in Brandenburg and similar figures in other federal states, indicating persistently low birth rates and the migration of young people, while demographic change due to the aging population poses serious problems for the labor market and the social system. (translated)
Das größte Problem von #CDU & #SPD, das größte Problem der sogenannten „etablierten Parteien“ heißt nicht #AfD, es heißt nicht Rechtspopulismus, auch nicht Delegitimierung des Staates, Social Media, xyz-ismus und es heißt auch nicht „Verrohung der Debatte“. Es lautet: Alles, was in Deutschland scheiße läuft - Wirtschaft, Steuerlast, kaputtes Sozialsystem, Energiepreise, Deindustrialisierung, Migration, erodierendes Vertrauen in Politik - liegt in der vollen Verantwortung dieser Parteien. Sie haben all das (teils willentlich und mit Absicht bzw. als politisches Ziel) herbeiorganisiert und/oder zugelassen, wechselnd in Verantwortung. Sie sind schuld (zusammen mit den Wählern, die sich x-fach haben Sand in die Augen streuen lassen). An allem. Ende. #Politik #Deutschland #Gesellschaft
Thousands of illegal immigrants are still in Ceuta. Smugglers are taking them to the mainland. From there, the path into the German social system is open. The federal government is turning a deaf ear. Closed borders only exist with the AfD! (translated)
Europa braucht endlich eine ordentliche Migrationspolitik. Keine transkontinentale Asyl-Zuwanderung mehr. Pushbacks an den Grenzen. Abschiebung, sobald der Asylgrund erloschen ist. Und raus mit allen, die nur im Sozialsystem verharren. Das ist Stärke. Nur so stoppt man jeden https://t.co/oX6BsBzJJE #Migrationspolitik #Asylrecht #Grenzschutz
Klingbeil in March at the Bertelsmann Foundation: "The migration of recent years significantly stabilizes the German social systems – even if some give the impression that the opposite is the case. Studies, including those from the Bertelsmann Foundation, show how much we... (translated)
Ein "gutes Leben" entsteht durch Arbeit die zu Wohlstand führt. Ein "gutes Leben" entsteht nicht durch Migration in Sozialsysteme der Länder die durch Arbeit zu Wohlstand gekommen sind... Wer, außer Forderungen, nichts tut hat (zu recht) kein gutes Leben. https://t.co/rO3TqGnw2P #GutesLeben #Arbeit #Wohlstand
Mr. Chancellor, what are you doing specifically to ensure that not a single invader from Ceuta/Spain is allowed on German soil and thus into our social systems, which are about to collapse soon? When will you close the borders? (translated)
Entweder wir lernen in der EU insgesamt endlich sehr schnell bzgl. Grenzschutz z. B. von Polen, bei der Rückführung z. B. von Dänemark und Schweden oder noch besser insgesamt von Australien oder die EU wird zerfallen. Wer die EU ansatzweise erhalten will (und nebenbei auch unser Sozialsystem), der muss das beenden. https://t.co/ms4qkzNfX2 #EU #Grenzschutz #Migration
