Search

BILD: "Deutschlands Staatsfinanzen in Not! Die Regierung will daher bei Besser-, Gut- und Topverdienern extra abkassieren. Doch Experten befürchten: Das wird die Finanznot nur vergrößern. Sie warnen: Das deutsche Steuersystem steht am Kipppunkt! Noch höhere Steuern und Sozialabgaben für Millionen Arbeitnehmer führen am Ende nicht zu mehr, sondern zu WENIGER Einnahmen." JEDER rationale Mensch in Deutschland kapiert, dass der Bogen überspannt wurde. Die Arbeitnehmer, die Tag für Tag fleißig arbeiten, lassen sich nicht noch stärker ausnehmen. Jedes vernünftige Maß wurde überschritten. #Steuerpolitik #Finanzkrise #Arbeitnehmerrechte

Deutschland hat nach wie vor unfassbares Potenzial. So gelingt schnell der Turnaround: 1.) Energieangebot massiv ausweiten > Kernkraftwerke reaktivieren > In Niedersachsen fracken > Neue Pipelines und LNG-Terminals bauen 2.) Steuersystem hart reformieren > 20% Steuer auf jegliches Arbeitseinkommen >> Setzt Anreize sich anzustrengen, eliminiert die kalte Progression komplett > Kapitalertragssteuer und Steuer auf Mieteinnahmen komplett abschaffen >> Sorgt für massive Kapitalzuflüsse und neuen Bauboom > Erbschaftsteuer komplett abschaffen > Unternehmenssteuern auf 15% reduzieren 3.) Sozialsystem überarbeiten > Bürgergeld auf Sachdienstleistungen umstellen > Keine Mietübernahme im Bürgergeld, Sammelunterkünfte in strukturschwachen Gegenden > Keine Sozialleistungen für Ausländer > Entwicklungshilfe komplett abschaffen und mit dem Geld (25 Mrd€ pro Jahr) einen Kapitalstock für die Rentenversicherung aufbauen 4.) Entbürokratisieren > Alle neuen Vorschriften & Regulation seit 2000 komplett streichen > Nach 2 Jahren prüfen, was wirklich gebraucht wird 5.) Innere Sicherheit wieder herstellen > Grenzkontrollen > Keine Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber > Hochsicherheitsgefängnisse für Tötungsdelikte, bei denen beim Täter Schizophrenie festgestellt wurde > Strafen für Mord, Vergewaltigung, schwere Körperverletzung signifikant erhöhen > Strafunmündigkeit von 14 auf 10 Jahre reduzieren Fazit: Leute werden in den Kommentaren schreiben, dass das rechte oder neoliberale Forderungen sind. Das ist nicht richtig. Die Sozialdemokraten in Dänemark agieren bspw. bei Sicherheit und Sozialhilfe für Ausländer deutlich(!) härter. 15% Unternehmenssteuer oder 20% Einkommensteuer sind meilenweit davon entfernt neoliberal zu sein. Wir konkurrieren mit Ländern wie VAE. Dort betragen beide Steuersätze 0%. #Deutschland #Wirtschaft #Reformen

Deutschland kann aufatmen. Offenbar wurde endlich die entscheidende Lücke im Steuersystem entdeckt: der Mitarbeiterrabatt. Wer arbeitet und beim eigenen Arbeitgeber ein paar Euro spart, soll davon künftig womöglich noch etwas ans Finanzamt abgeben. So geht „Entlastung“ 2026. 😏 #Deutschland #Steuern #Entlastung

Kann das bitte jemand ausdrucken und ans Ifo Institut schicken! Danke ChatGPT - Der ifo-Chef möchte die Mehrwertsteuer in Deutschland auf nahezu alles auf 19 Prozent erhöhen und das trotz der massiven Wachstumsprobleme der deutschen Wirtschaft. Ist das wirtschaftspolitisch wirklich eine super geniale Idee? Nein, „super genial“ ist das aus Wachstumssicht keineswegs eindeutig. Eine einheitliche Mehrwertsteuer von 19 % hätte zwar Vorteile: Das Steuersystem würde einfacher, Ausnahmen und Abgrenzungsprobleme würden reduziert und der Staat nähme tendenziell mehr ein. Problematisch ist aber der Zeitpunkt. Wenn bisher mit 7 % besteuerte Güter auf 19 % steigen, verteuern sie sich bei vollständiger Weitergabe an Verbraucher um rund 11,2 %. Das betrifft insbesondere Güter des täglichen Bedarfs und belastet Haushalte mit niedrigerem Einkommen relativ stärker. Gleichzeitig kann eine solche Erhöhung den privaten Konsum dämpfen, gerade in einer Wirtschaft mit schwachem Wachstum wäre das ein zusätzliches Risiko. Entscheidend ist deshalb, was mit den zusätzlichen Einnahmen passiert. Werden damit beispielsweise Einkommen oder Unternehmenssteuern gesenkt, könnte eine solche Reform ökonomisch sinnvoll konstruiert werden. Einfach nur den ermäßigten Satz auf 19 % anzuheben, ohne an anderer Stelle zu entlasten, wäre dagegen eher eine Steuererhöhung als eine Wachstumsstrategie. ChatGPT: Er will nur erhöhen Wenn der Vorschlag tatsächlich nur eine Anhebung der bislang ermäßigt besteuerten Güter von 7 auf 19 Prozent vorsieht, ohne entsprechende Entlastungen an anderer Stelle, fällt die Bewertung deutlich kritischer aus. Das wäre zunächst eine massive Steuererhöhung auf die betroffenen Güter. Der Steuersatz steigt um 12 Prozentpunkte beziehungsweise rund 171 % gegenüber dem bisherigen Satz. Bei vollständiger Weitergabe würde ein heute 10,70 € kostender Artikel künftig 11,90 € kosten – also rund 11,2 % mehr. Kurz gesagt: Als Maßnahme zur Erhöhung der Staatseinnahmen ist der Vorschlag nachvollziehbar. Als isolierte Maßnahme zur Stärkung von Wachstum und Konsum dagegen schwer zu begründen. Oder kann ihn jemand anrufen und das kurz erklären! #Wirtschaftspolitik #Steuererhöhung #Deutschland

8,9 Mio. Deutsche besitzen #Bitcoin und Kryptowerte – 12,8 % der Erwachsenen (YouGov). Ihnen allen will die Koalition die steuerfreie #Haltefrist nach §23 EStG streichen. Ein modernes Steuersystem belastet den Konsum – nicht das Sparen. Wer Vermögen aufbaut, für morgen vorsorgt und langfristig hält, leistet einen Beitrag zur Stabilität. Genau das trifft die Streichung der Haltefrist: Sie besteuert Ersparnisse, die noch gar nicht ausgegeben wurden. Das ist das Gegenteil einer zukunftsfähigen Steuerpolitik. Wir sollten Vorsorge belohnen, nicht bestrafen. Wenn ein Bruchteil dieser 8,9 Millionen an ihre lokalen MdBs schreiben und/oder die Bundestagspetition unterschreiben, dann bekommt diese Regierung kalte Füße. Mitmachen. Jetzt! Werdet laut: 📝 Petition unterschreiben https://t.co/DXOBUixOnt ✉️ Musterbrief an eure Abgeordneten #Bitcoin #Steuern #Vermögensaufbau

Wieso muss die arbeitende Bevölkerung teilweise mehr als die Hälfte ihres Gehalts für Steuern und Abgaben an den Staat abtreten? Währenddessen kommen Milliardäre, die ihr Vermögen in Deutschland häufig ohne eigene Leistung geerbt haben, mit 25 Prozent davon, wenn es um ihre Kapitaleinkünfte geht. Diese Ungerechtigkeit im deutschen Steuersystem muss aufhören! Sie lässt sich nur mit der starken Lobby der Mächtigen in diesem Land erklären. Wie ein gerechteres Steuermodell aussehen könnte? Mit Christian Wolf habe ich unter anderem über die Vor- und Nachteile einer Erbschafts- und Vermögenssteuer diskutiert. Den Link zum gesamten Video findet ihr hier: https://t.co/8zpzlO6Jem #Steuergerechtigkeit #Vermögenssteuer #SozialeUngleichheit

Ein gerechtes Steuersystem diskriminiert das Sparen nicht. Es besteuert den Konsum – und zwar dann, wenn er stattfindet. Gerecht heißt: ein linearer Steuersatz, ein hoher Grundfreibetrag und eine konsequente Konsumorientierung der Besteuerung. Wer spart, verzichtet heute auf Konsum und trägt Verantwortung für morgen. Wer das bestraft, bestraft Vorsorge, Eigenverantwortung und Kapitalbildung. Genau das tut der Staat, wenn er die Haltefrist bei #Bitcoin abschaffen will: Er besteuert nicht Konsum, sondern Zukunftsvorsorge. Einfach, transparent, leistungsgerecht – so sieht ein Steuersystem aus, das Freiheit ermöglicht statt Abhängigkeit verwaltet. #Steuersystem #Freiheit #Vorsorge

Es wirkt. Vor einer Woche habe ich den Musterbrief an die Wahlkreisabgeordneten von CDU/CSU und SPD veröffentlicht. Jetzt kommen die ersten Antworten aus dem Bundestag: Anne König (CDU) schreibt einem Bürger, sie setze sich „in erster Linie für den Erhalt der bestehenden Haltefrist“ ein. Die Frist sei kein Sonderprivileg, sondern Teil einer gewachsenen Steuersystematik. Und: Ohne belastbare Stichtagsregelung für Altbestände sei die Reform für sie nicht tragfähig. Genau darum geht es. Die Union hat den Grünen-Entwurf im Finanzausschuss bereits abgelehnt. Jetzt entscheidet sich, ob sie standhaft bleibt – und das hängt davon ab, wie viele Bürger sich melden. Wer noch nicht geschrieben hat: Der Musterbrief ist unten verlinkt. Zwei Minuten. Euer Wahlkreisabgeordneter liest Post aus dem eigenen Wahlkreis. Die Haltefrist fällt nicht im Kabinett. Sie fällt – oder bleibt – im Bundestag. #Haltefrist #Bitcoin #§23EStG #Haltefrist #Bundestag #Steuerreform

Mehrwertsteuerdebatte offenbart Haushaltsversagen der Bundesregierung! Nach Medienberichten wird innerhalb der schwarz-roten #Bundesregierung eine Anhebung des regulären #Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 22 Prozent diskutiert, um eine erwartete #Haushaltslücke ab 2028 zu schließen. Bundesfinanzminister Lars #Klingbeil schloss eine Erhöhung auf Nachfrage nicht aus. Experten warnen vor erheblichen Belastungen für Verbraucher und Wirtschaft. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay @gottschalkmdb: „Die Bundesregierung bereitet die Bürger erneut auf höhere #Steuern vor, weil sie ihre Ausgaben nicht in den Griff bekommt. Statt den Staat endlich zu verschlanken und klare Prioritäten zu setzen, soll wieder der Steuerzahler die Rechnung bezahlen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde Millionen Bürger, Familien und Unternehmen zusätzlich belasten und den privaten Konsum in einer ohnehin schwachen Konjunktur weiter ausbremsen. Die Mehrwertsteuer ist eine der unsozialsten Steuern überhaupt. Sie trifft jeden Einkauf und belastet insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Wer in dieser Lage die Steuern erhöht, schwächt Kaufkraft, Wachstum und den Wirtschaftsstandort Deutschland gleichermaßen. Die AfD-Bundestagsfraktion steht für den entgegengesetzten Weg. Mit unserem Steuerreformkonzept (BT-Drs. 21/589) haben wir ein Konzept für ein einfaches, leistungsfreundliches und international wettbewerbsfähiges Steuersystem bereits vorgelegt. Wir entlasten Familien, Arbeitnehmer und Unternehmen durch höhere Grundfreibeträge, niedrigere Ertragsteuern und weniger Bürokratie. Vor allem setzen wir auf eine konsequente Begrenzung der Staatsausgaben statt auf immer neue Belastungen der Bürger.“ Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Michael @DrMEspendiller ergänzt: „Die drohende Haushaltslücke ab 2028 ist kein Schicksal, sondern das planbare Ergebnis einer Politik, die die Ausgaben Jahr für Jahr strukturell nach oben treibt. Schwarz-Rot hat den Bundeshaushalt auf einen Ausgabenpfad gesetzt, der dauerhaft schneller wächst als die Einnahmen. Wer so plant, programmiert die Löcher selbst. Statt konsolidierter Kernhaushalte werden immer größere Ausgabenblöcke in Sondervermögen und Schattenhaushalte verlagert und ideologische Lieblingsprogramme großzügig finanziert – ohne dass eine einzige Position ernsthaft auf den Prüfstand kommt. Das ist keine solide Haushaltsführung, sondern strukturelles Ausgabenversagen. Notwendig ist ein verbindlicher Ausgabenpfad, der das Ausgabenwachstum unter das Einnahmenwachstum drückt, sowie eine konsequente Aufgabenkritik in allen Einzelplänen. Solange die Bundesregierung die Ausgabenseite nicht in den Griff bekommt, ist jede Steuererhöhung nur das Eingeständnis des eigenen haushaltspolitischen Versagens.“ #Steuern #Haushalt #Wirtschaft

Heute Nachmittag tagt das Kabinett. Auf dem Tisch: die Abschaffung der Haltefrist nach § 23 EStG. Zur Erinnerung: 2013 bestätigt die Bundesregierung auf meine Anfrage: Bitcoin ist nach einem Jahr steuerfrei – wie Gold. 2022 bestätigt das BMF-Schreiben genau das. 2026 will Klingbeil es abräumen, weil die Kasse klamm ist. Dreimal dieselbe Rechtslage – bis das Geld knapp wurde. Das ist keine Steuersystematik, das ist Zugriff nach Kassenlage. Und Karlsruhe hat dazu 2010 alles gesagt: Bereits eingetretene Steuerfreiheit genießt Vertrauensschutz (BVerfGE 127,1). 7 bis 10 Millionen Bürger halten Bitcoin und Kryptowerte. Sie alle schauen heute nach Berlin. #Bitcoin #Steuern #Kryptowährungen

Musterbrief an Wahlkreisabgeordnete von CDU/CSU und SPD zur möglichen Abschaffung der Haltefrist bei Bitcoin: Betreff: Geplante Abschaffung der Haltefrist nach § 23 EStG – Bitte um Ihre Position Sehr geehrte/r Frau/Herr [Name], ich wende mich an Sie als Bürger/in Ihres Wahlkreises [Wahlkreis/Ort]. Anlass ist der mögliche Regierungsentwurf, mit dem die einjährige Haltefrist für private Veräußerungsgeschäfte nach § 23 EStG für Kryptowerte abgeschafft werden soll. Ich bitte Sie, diesem Vorhaben nicht zuzustimmen, und möchte Ihnen kurz begründen, warum. 1. Es geht um Vertrauensschutz. Bereits am 20. Juni 2013 hat die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hin klargestellt, dass Bitcoin als privates Wirtschaftsgut behandelt wird und Veräußerungen unter § 23 EStG fallen – mit einjähriger Haltefrist, wie beim Verkauf von Edelmetallen. Das Bundesfinanzministerium hat diese Einordnung 2022 in einem umfassenden Schreiben bestätigt. Millionen Bürger haben auf dieser Grundlage über mehr als ein Jahrzehnt ihre Vermögensplanung ausgerichtet. Wer diese Systematik nun kippt, beschädigt das Vertrauen in die Verlässlichkeit unseres Steuerrechts – weit über das Thema Kryptowerte hinaus. 2. Es gibt ein verfassungsrechtliches Problem. Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verbietet die Ungleichbehandlung wesentlich gleicher Sachverhalte. Bitcoin ist steuersystematisch wie Gold ein privates Wirtschaftsgut – keine Kapitalanlage im Sinne des § 20 EStG, denn es gibt keinen Emittenten, keinen Zins und keine Forderung. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Pendlerpauschale (2008) klargestellt: Wer eine steuerrechtliche Grundentscheidung trifft, muss sie folgerichtig durchhalten. Ausnahmen bedürfen eines besonderen sachlichen Grundes – der rein fiskalische Zweck der Einnahmenerhöhung genügt ausdrücklich nicht. Eine gezielte Herauslösung von Kryptowerten aus der Systematik des § 23 EStG, während Gold, Kunst und Oldtimer dort verbleiben, wäre genau eine solche nicht folgerichtige Ausnahme. 3. Die praktischen Folgen träfen den Standort. Geschätzt 7 bis 10 Millionen Menschen in Deutschland halten Bitcoin und andere Kryptowerte – quer durch alle Alters- und Einkommensgruppen, viele davon in Ihrem Wahlkreis. Die Abschaffung der Haltefrist würde nicht die großen Vermögen treffen, die längst über Kapitalgesellschaften oder im Ausland strukturiert sind, sondern private Sparer, die langfristig und rechtstreu vorgesorgt haben. Zugleich würde Deutschland einen Standortvorteil aufgeben, den andere Länder gezielt aufbauen. Meine Bitte an Sie: Setzen Sie sich in Ihrer Fraktion dafür ein, dass die Haltefrist des § 23 EStG für Kryptowerte erhalten bleibt. Ich würde mich über eine kurze Rückmeldung freuen, wie Sie zu diesem Vorhaben stehen und wie Sie im weiteren Gesetzgebungsverfahren abzustimmen beabsichtigen. Mit freundlichen Grüßen [Vor- und Nachname] [Straße, Hausnummer] [PLZ, Ort – im Wahlkreis] [ggf. E-Mail/Telefon] #Bitcoin #Kryptowährungen #Steuerrecht

WELT: „Linnemann schließt Ausweitung der Reichensteuer nicht aus“ Ich möchte an die CDU appellieren, diesen Weg nicht zu gehen. Das Problem Deutschlands sind zu geringe private Investitionen. Unser Arbeitsmarkt wird zunehmend unattraktiv für Talente. In den USA verdienen gute Entwickler über 500.000 USD pro Jahr. Wir sollten erfolgreiche Unternehmer anlocken, indem wir gute Investitionsbedingungen schaffen. Wir sollten Toptalente auf dem Arbeitsmarkt zu uns holen, indem wir ein attraktives Steuersystem bieten. Deutschland macht derzeit das Gegenteil. Gering qualifizierte Arbeitkräfte werden über die Sozialsysteme angelockt. Gut qualifizierte Talente werden durch das Steuersystem abgeschreckt. Das ist toxisch. #Steuern #Investitionen #Talente

Bahnverkehr bundesweit eingestellt. Die Deutsche Bahn kommt komplett zum Erliegen. Rentensystem, Wohnungsneubau, Mietrecht, Steuersystem etc. organisiert der Staat in der gleichen Qualität. Und trotzdem rufen viele nach immer mehr Staat, weniger Privatwirtschaft und verteufeln den Kapitalismus. Unverständlich. #Bahn #Deutschland #Kapitalismus

Diese Grafik zeigt wie der gierige Staat unsere Mittelschicht zerstört hat. In den Jahren des deutschen Wirtschaftswunders bezahlten gut verdienende Arbeitnehmer einen Steuersatz von etwa 25 %. Familien konnten sich Häuser leisten. Ein Einkommen genügte. Das Fundament für eine stabile Gesellschaft wurde gelegt. Der Spitzensteuersatz in Höhe von 53 % griff inflationsbereinigt erst ab 1.072.000 €. Heute kennt das Steuersystem keine Mittelschicht mehr. Wenn Du eine guten Job hast, kommt sofort der Staat und verlangt 42 %. Vermögensaufbau wird unmöglich. Das eigene Haus wird zum fernen Traum. Linke Politik hat ein Steuersystem erschaffen, das die Bürger knechtet. Es ist hochgradig ungerecht. #Steuern #Mittelschicht #Gesellschaft