Ich habe bisher die Integrität der Wahlen in Deutschland nie angezweifelt. Angesichts von Gestalten wie Daniela Behrens, einer inzwischen willfährigen Links-Justiz, einer von einem Mauerschützenchef geführten Polizeigewerkschaft, etc., ist das vorbei. Ich bin für ein Verbot von Briefwahl. Ich glaube, in diesem Staat wird gefälscht und betrogen, wo immer die Möglichkeit dafür offensteht. #Wahlen #Integrität #Politik
Daniela Behrens meint sie hätte an alles gedacht und wäre besonders schlau. Doch das dreckige Spiel die AfD durch die Hintertür zu verbieten, wird der SPD-Innenministerin nicht gelingen. Rot-Grün wollte in Niedersachsen AfD-Kandidaten von Kommunalwahlen ausschließen. In vier Fällen hatte die Landesregierung damit Erfolg. Nun geht es offenbar darum, die Spuren zu verwischen: Eine eigens geschaffene gesetzliche Regelung verhindert Transparenz und erschwert die Aufklärung des Skandals. #AfD #Niedersachsen #Transparenz
Nach Martin Sichert geht nun mit Stephan Bothe der zweite AfD-Politiker gerichtlich gegen die diktatorischen Wahlausschlüsse von SPD-Innenministerin Daniela Behrens vor. https://t.co/tGvJl4Ujkg #AfD #Wahlen #Politik
💥KNALLT ES JETZT RICHTIG?💥 Wer hätte das gedacht? Die Entlastungen fallen geringer aus und die Belastungen höher? Daniela Behrens steht jetzt mit dem Rücken zur Wand, denn die Daten sind nicht gelöscht. Wird die SPD jetzt endgültig einpacken können? Ach und im Herbst kommt Besuch. Schon wieder? 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Behrens #Klingbeil #Steuern #Putin #Merkel - Bitte Teilen - https://t.co/M10Wv9xrsD #SPD #Politik #Deutschland
IM Daniela Behrens (SPD) had documents written for the exclusion of district council elections. Afterwards, she deleted the sensitive material. The journalist @deniz_karabag_ has secured 24 pages and offers them to all defenders of democracy. Background: It has something to do with Iran. (translated)
Verstößt Daniela Behrens, SPD, Niedersächsische Innenministerin, womöglich selbst gegen die Verfassung? Schließt sie sich damit dann selbst von Wahlen aus? Reicht hier noch ein Rücktritt? Ist das noch Demokratie? Oder schon die „unsere“? https://t.co/OkVP7nN4QW #Demokratie #Verfassung #Politik
„Das Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 2 GG) verlangt, dass demokratische Wahlen ohne staatliche Eingriffe in den Vorgang oder das Ergebnis der Wahl durchgeführt werden.“ Auf dieser Grundlage wird der AfD-Politiker gegen seinen Wahlausschluss durch SPD-Innenministerin Daniela Behrens klagen. Sichert machte deutlich, dass er den Rechtsweg notfalls bis zur höchsten europäischen Instanz für Menschenrechte ausschöpfen werde. #Demokratie #Wahlen #Rechtsstaatlichkeit
Exclusive at 12:19: AfD candidate Martin Sichert is suing against the procedure of NS Interior Minister Daniela Behrens, who had him removed from the candidate list for the local elections. This violates the constitutional right that "democratic elections are conducted without (translated)
Das ist ein absoluter Skandal. Daniela Behrens (SPD) sollte sofort zurücktreten. https://t.co/ScqlWWcweA #Skandal #Rücktritt #Politik
Das ZDF meldet, Deutsche Sicherheitskreise ( wer ist das eigentlich?) würden vermehrt Desinformationkapmpagnen aus Russland beobachten , die auf Diffamierung der etablierten Parteien zielten, um das politische Klima weiter zu polarisieren. Aus meiner Sicht kommen da die Union, die Sozis und die Grünen ganz gut ohne Hilfe Putins zurecht. In Sachen AfDist nach meiner Meinung die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens an Diffamierung ohnehin nicht zu überbieten. #Desinformation #Polarisierung #Politik
Diese Dreistigkeit sucht seinesgleichen. Mit einem dreckigen, antidemokratischen Taschenspielertrick schliesst die SPD-Innenministerin eigenmächtig AfD-Politiker von Wahlen aus und feiert das auch noch als „Das System funktioniert“. Daniela Behrens gehört vor ein Gericht. https://t.co/rqjfKvh0I3 #Demokratie #Politik #Rechtssystem
Zahlreiche AfD-Kandidaten wurden von den Kommunalwahlen in Niedersachsen ausgeschlossen. Innenministerin Behrens rechtfertigt das Vorgehen nun. Dass manche Bewerber zugelassen wurden, andere wiederum nicht, beweise, dass „das System insgesamt funktioniert“. https://t.co/ZRf2hg8x0k #Niedersachsen #Kommunalwahlen #AfD
Wall of Shame: she is the top enemy of democracy in Germany: Lower Saxony's Minister of the Interior Daniela Behrens allows officials from the SPD/Greens opposition parties to ban the election candidacy. (translated)
"In the past, it was often said: If you don't like it here, go to the GDR. I would advise them: Go to Ankara." (translated)
Der Journalist Harald Martenstein hat den Ausschluss von AfD-Bewerbern bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen kritisiert. In Richtung der verantwortlichen Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sagte er: „Das, was Sie tun, erinnert mich an Erdogans Türkei.“ https://t.co/1WbwCrgdNv #Politik #Niedersachsen #Freiheit
In einem funktionierenden Rechtsstaat müsste SPD-Innenministerin Daniela Behrens nicht nur unverzüglich zurücktreten, sie müsste sich auch vor einem Gericht verantworten. https://t.co/Kg8tzFfx9p #Rechtsstaat #Politik #Justiz
Vier AfD-Kandidaten sind in Niedersachsen von den Kommunalwahlen ausgeschlossen worden. In mindestens vier weiteren Fällen scheiterte der Versuch. Ein Überblick darüber, wo der Plan von Ministerin Behrens aufging – und wo nicht. https://t.co/VthMyuoggs #Niedersachsen #AfD #Kommunalwahlen
Herzlichen Glückwunsch Herr Lies, Frau Behrens, Sie haben es geschafft die Wahlausschüsse zu hochgradig politisierten Gremien zu machen. Völliger Wahnsinn wie hier in Niedersachsen von rot-grün die Demokratie beschädigt wird. https://t.co/ZzKUZibIgJ #Niedersachsen #Demokratie #Wahlen
Der Beitrag ist aus der Amtszeit von Heiko Maas (SPD) - und heute schließen seine Genossen unter Führung der roten Funktionärin Daniela Behrens (InnenM) die Kandidaten der größten Oppositionspartei von diesen Wahlen aus. https://t.co/6Wukig5xKS #Politik #Deutschland #Wahlen
Wann wird diese Innenministerin (SPD-Autokratin) entlassen? Warum greift bei diesem undemokratischen und verfassungswidrigen Verhalten niemand ein? Diese Frau bewegt sich mit Ihren Handlungen außerhalb der "freiheitlich demokratischen Grundordnung". Wer in Niedersachsen das Wort Demokratie in den Mund nimmt, sollte schleunigst nochmal die Schulbank drücken. Denn was Demokratie bedeutet scheinen dort alle zu vergessen. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Behrens #SPD #Niedersachsen #Demokratie #Niedersachsen #Politik
