„Krankes Hirn“ – nächste krachende Niederlage für StraZi vor Gericht Strack-Zimmermann ist der Sargnagel der FDP, die sie noch immer stützt. Nun verliert sie schon wieder ein Berufungsverfahren und nimmt eine zunächst gewonnene Klage zurück. Ein Kommentar von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia. ℹ️ Unsere mediale Arbeit lebt von eurer Unterstützung, den Link dazu findet ihr im ersten Kommentar. #Gerichte #Recht #Politik
Zu meiner letzten Kolumne zu der Frage, ob ein Fall wie Jason #Arday auch an deutschen Universitäten geschehen könnte, bekomme ich ungewöhnlich viel Resonanz. Viele Professoren und wissenschaftlichen Mitarbeiter schreiben mir. Sie erzählen davon, wie sehr in Berufungsverfahren #Universitäten #Berufungsverfahren #Wissenschaft #DE
Im Berufungsverfahren hat der OGH Russlands alle Anträge der Partei Jabloko abgewiesen. Mehr als 35 Unterstützer von Jabloko wurden nach Angaben der Parteiführung festgenommen. #Jabloko #Russland #Menschenrechte #RU
Könnte ein Fall wie Jason #Arday auch in 🇩🇪 geschehen? Ich behaupte: Durchaus. Unis müssen der DFG zu ihrer „Diversitätsarbeit“ berichten, in Berufungsverfahren werden auch inhaltlich „Gender- und Diversity-Aspekte“ verlangt. Meine neue Kolumne @welt. https://t.co/pF648eihpm #Diversität #Gender #Hochschulpolitik #DE
Die Schweigespirale um Transgender-Eingriffe ist durchbrochen – gerichtlich bestätigt Wie ich vor zwei deutschen Gerichten das Recht auf öffentliche Debatte verteidigte Aus dem Verfahren, das Sabine Maur seit Anfang dieses Jahres gegen mich führte, bin ich ein weiteres Mal erfolgreich hervorgegangen. In der Berufung vor dem Senat des Kammergerichts Berlin signalisierten die Richter, dass Frau Maur in allen Punkten unterliegen würde. Daraufhin nahm Maur ihre Berufung in der Verhandlung zurück. Das Urteil des Landgerichts Berlin II ist damit rechtskräftig. Die Kosten des Berufungsverfahrens muss Maur vollständig tragen. Ich habe mit diesem Erfolg mein Ziel verteidigt: Die Schweigespirale zu durchbrechen, die rund um Transgender-Eingriffe und die Praktiken der verantwortlichen Fachleute und Funktionäre in Deutschland herrscht. Neuer Artikel auf meinem Substack. Link im Kommentar. #Transgender #ÖffentlicheDebatte #Rechtsschutz
Marine Le Pen wurde im Berufungsverfahren wegen der Veruntreuung von EU-Geldern zu einer dreijährigen Haftstrafe sowie zu einem 15-monatigen Verbot, für politische Ämter zu kandidieren, verurteilt. #MarineLePen #FranzösischePolitik #EUVeruntreuung
Marine Le Pen wurde im Berufungsverfahren wegen Veruntreuung von EU-Geldern zu einer dreijährigen Haftstrafe und einem 15-monatigen Kandidaturverbot verurteilt, während sie gleichzeitig darüber nachdenkt, ob sie erneut für das Präsidentenamt in Frankreich kandidieren möchte. #MarineLePen #EUPolitik #Präsidentenwahl2027
Der Nato-Gipfel in Ankara thematisiert die europäische Rolle im Bündnis und die strategische Bedeutung der Türkei, während gleichzeitig Spannungen über den Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands sowie jüngste Menschenrechtsverletzungen in der Türkei aufgedeckt werden; zudem wird das Berufungsverfahren gegen Marine Le Pen in Frankreich behandelt, was mögliche Auswirkungen auf ihre politische Zukunft hat. #NatoGipfel #Menschenrechte #LePen
Der ehemalige Krypto-Milliardär Sam Bankman-Fried hat nach seiner Verurteilung in einem Betrugsprozess um eine Begnadigung durch Donald Trump gebeten, während ein Berufungsverfahren gegen sein Urteil läuft. #SamBankmanFried #FTX #Trump
Nicolas Sarkozy hat im Berufungsverfahren zu den Vorwürfen um angebliche Wahlkampfgelder aus Libyen erneut seine Unschuld beteuert und von seiner Verteidigung einen Freispruch gefordert, während die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von sieben Jahren fordert, nachdem er in erster Instanz wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt wurde. #NicolasSarkozy #LibyenAffäre #Rechtsprechung
Ein französisches Gericht hat Air France und Airbus im Berufungsverfahren für den tödlichen Flugzeugabsturz von AF 447 im Jahr 2009 schuldig gesprochen und beiden Unternehmen wegen fahrlässiger Tötung eine Geldstrafe von jeweils 225.000 Euro auferlegt. #AirFrance #Airbus #Flugzeugabsturz
