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#Einreiseverbot

While the USA imposes a ban on the far-left extremist Hodenberg, she is invited by the Green party member @anna_cavazzini to the EU Parliament as an expert (!!!) to support censorship through the Digital Services Act. (translated)

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The article discusses the question of whether Israeli Security Minister Itamar Ben-Gvir, who has made controversial statements about Palestinians, could be considered an undesirable person in Austria and other European countries. (translated)

Einreiseverbot für Ben-Gvir?

Man nennt es Doppelstandard: Seit geschlagenen 15 Monaten schweigt der Deutsche Journalisten Verband (DJV) trotz mehrfacher Nachfragen zu den EU-Sanktionen gegen den 🇩🇪Journalisten @hussedogru, dem in Folge die Konten gesperrt und ein de facto Arbeits-, Aus- sowie Einreiseverbot verhangen wurde = mort civile. Das Ganze ohne jedes Verfahren, Anhörung, Möglichkeit zur direkten Verteidigung. Ganz anders fällt die Reaktion des DJV beim @faznet-Journalisten Michael Martens aus. Der hatte kürzlich in Serbien auf einer PK gefragt, was Europäer konkret tun könnten, um der Ukraine zu helfen, „mehr Russen zu töten“ - und in dessen Folge nun russische Behörde ein Strafverfahren gegen ihn nach Artikel 282 des 🇷🇺Strafgesetzbuches „Anstiftung zu Hass oder Feindschaft“ eingeleitet haben. Dem einen wird der Bundesregierung nicht genehme Berichterstattung zu Gaza und „Zeitenwende“ vorgeworfen - der andere fragt nach der Tötung einer spezifischen ethnischen Gruppe... #Doppelstandard #Journalismus #EU

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On a flight from Dubai to Bangkok, a Thai influencer, Beaut Aornnicha, was assaulted in her sleep by a Pakistani passenger, who was later sentenced to three years in prison and a fine, as well as a ban on entering Thailand. (translated)

Auf Flug nach Bangkok - Passagier missbraucht schlafende Mutter
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The British band Massive Attack was arrested by the police after their performance in Singapore, during which they displayed a Palestine flag and shouted "Free Palestine," and they were subjected to a travel ban, which the musicians called a "surreal experience" and highlighted the necessity of defending human rights and free expression. (translated)

B‌ei Konzert in Singapur - Band zeigt Palästina-Fahne auf Bühne – Festnahme!
newsORF.at Aug 1

After a performance in Singapore, where the British band Massive Attack unfurled a Palestinian flag, they received strict warnings and a travel ban, as local authorities take any actions that could jeopardize ethnic and religious harmony very seriously. (translated)

Palästinenserflagge: Singapur verbannt Massive Attack
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der Standard Jul 30

The Argentine President Javier Milei has issued a decree banning foreigners who spread hate speech against Argentina from entering the country, emphasizing that such individuals are not welcome in his country. (translated)

Milei führt Einreiseverbot wegen "Hassreden gegen Argentinien" ein

Die EU hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf ein neues Sanktionspaket gegen Russland geeinigt, das unter anderem den Preisdeckel für russisches Öl für zwölf Monate einfrieren und Maßnahmen gegen den russischen Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten umfasst. #Sanktionen #Russland #EU

Ukraine-Krieg: EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
ZEIT ONLINE Jul 23

Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, das 32 weitere Banken, russische Kryptofirmen und Ölhandelsplattformen umfasst, sowie Einreiseverbote für russische Soldaten vorsieht, wobei die automatische Anpassung des Ölpreisdeckels für ein Jahr ausgesetzt wird, um die Einnahmen Russlands zu begrenzen. #EUSanktionen #Russland #UrsulaVonderLeyen

EU-Sanktionen gegen Russland: EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland
Kurier Jul 23

Die EU hat nach langen Verhandlungen ein neues Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, das Maßnahmen gegen den Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten umfasst, während einige ursprünglich vorgeschlagene Sanktionen abgeschwächt oder gestrichen wurden. #RusslandSanktionen #EU #Ukraine

Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen
newsORF.at Jul 23

Die EU-Staaten haben sich auf ein neues Sanktionspaket gegen Russland verständigt, das unter anderem Maßnahmen gegen den Finanz- und Energiesektor sowie ein Einreiseverbot für russische Soldaten umfasst, während gleichzeitig eine Aussetzung der automatischen Anpassung des Ölpreisdeckels geplant ist, um Russlands Einnahmen aus Ölexporten zu begrenzen, trotz schwieriger Verhandlungen und einigem Druck von Mitgliedstaaten zur Abmilderung der Sanktionen. #RusslandSanktionen #Ölpreisdeckel #EU

Einigung auf neue Russland-Sanktionen
ZEIT ONLINE Jul 23

Die EU hat ein neues Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das Maßnahmen gegen den Finanz- und Energiesektor sowie Einreiseverbote für russische Soldaten umfasst, um den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sanktionieren. #RusslandSanktionen #EU #Ukrainekrieg

Neues Paket mit Strafmaßnahmen: Einigung in Brüssel: EU verhängt neue Russland-Sanktionen
Kurier Jul 14

Die US-Regierung plant, den Internationalen Strafgerichtshof durch Einreiseverbote, Visa-Entzug und schärfere Sanktionen zu schwächen, um eine wahrgenommene Bedrohung ihrer Souveränität abzuwehren, während sie Druck auf verbündete Staaten ausübt, dessen Zuständigkeit für US-Bürger zurückzuweisen. #Trump #IStGH #USA

Trump-Regierung will Internationalen Strafgerichtshof schwächen
Tobias Huch Jul 11

Die Urlaubszeit beginnt und schon kam die erste Meldung, dass die #Türkei Menschen die Einreise verweigert (+ fünf Jahre Einreiseverbot), wenn sie mir auf Social Media folgen und/oder Beiträge von mir liken. So geht das schon seit Jahren. #Urlaub #Türkei #Einreiseverbot

Ich habe gerade aus hochrangiger US Quelle erfahren, dass @dunjahayali ein NHS Einreiseverbot bekommen hat. Wisst ihr da mehr? @ZDF ? Hat Herr Himmler das mal verifiziert? #RedaktionsnetzwerkRechts https://t.co/ZUbrzBRBlq #NHS #Einreiseverbot #Politik

„Der Eritreer, der in Warschau ausharrte, während ein deutscher Asylanwalt den Prozess für ihn führte, darf also im dritten Anlauf einreisen und bekommt Zugang zum deutschen Sozialsystem – und das trotz Einreiseverbot.“ https://t.co/I4j8iJjDmF #Asylrecht #Migration #Wirtschaftsflüchtlinge

Mary Khan Jun 17

Heute beginnt die Migrationswende in Europa. Die Rückführungsverordnung ist verabschiedet. Die Weichen für die Zukunft sind gestellt: Schnellere Rückführungen illegaler Migranten, Rückführungszentren in Drittstaaten, Sanktionen gegen Staaten, die ihre Bürger nicht zurücknehmen, medizinische Altersfeststellungen und lebenslange Einreiseverbote. Jetzt muss Friedrich Merz beweisen, ob er es ernst meint: Die Maßnahmen müssen sofort umgesetzt, Behörden gestärkt und Verhandlungen mit Drittstaaten begonnen werden. Heute ist der Tag, an dem Europa die Richtung ändert. Und auch die CDU muss jetzt die Richtung ändern, die inzwischen nur noch bei 16% liegt. Die Brandmauer hat keine Zukunft. #Migration #Europa #Rückführung

Die kanadischen Behörden haben dem ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey die Einreise zur Fußball-Weltmeisterschaft verweigert, weil er sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen verantworten muss, während ihn die USA einreisen ließen, sodass er nur das erste Spiel in Kanada verpasst. #FußballWM #ThomasPartey #Einreiseverbot

Fußball-WM 2026: Kanada lässt Ghanas Thomas Partey nicht einreisen, die USA schon
Bild Jun 11

Der somalische Schiedsrichter Omar Artan, dem die Einreise in die USA für die WM 2026 wegen angeblicher Verbindungen zu terroristischen Organisationen untersagt wurde, erhält stattdessen die Möglichkeit, das UEFA-Supercup-Finale zwischen Paris Saint-Germain und Aston Villa zu leiten, was als Zeichen der Unterstützung von UEFA und dem afrikanischen Fußballverband CAF gedeutet werden kann. #UefaSupercup #OmarArtan #Einreiseverbot

Ihm wurde die Einreise in die USA verboten - Ausgeschlossener WM-Schiri pfeift Uefa-Finale
newsORF.at Jun 11

Die Einreise zur Fußball-WM in den USA wird für einige Herkunftsländer durch unterschiedliche Schikanen erschwert, wie der somalische Schiedsrichter Omar Artan, der aufgrund von Sicherheitsbedenken Einreiseverbot erhielt, und die Berichte über zusätzliche Kontrollen bei Spielern und Fans aus Ländern wie Senegal und Usbekistan zeigen. #WM2026 #Einreiseprobleme #Menschenrechte

Schikanen bei Einreise zu WM