Christine Anderson

++ US-Regierung stellt sich in Rechtsstreit mit EU hinter @elonmusk! ++ Im Kampf um die Verteidigung der #Meinungsfreiheit erhält der X-Besitzer einen mächtigen Verbündeten: US-Justizministerium schließt sich Verfahren um eine Geldbuße von 120 Mio. € an! https://t.co/UVRNz2CtaU https://t.co/4YG2rPFuHe #Meinungsfreiheit #ElonMusk #USRegierung

++ Anlasslose Massenüberwachung von neuen Medien droht! ++ "Die Rundfunkkommission will damit die gesetzliche Grundlage schaffen, um Podcasts, YouTube-Videos, Plattformen und Websites präventiv, allumfassend und automatisiert zu scannen und vermeintliche Verstöße zu ahnden." #Überwachung #Medienfreiheit #Digitalisierung

++ Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln schlägt Alarm! ++ "In der Hauptstadt haben sie bei der Linkspartei und auch bei Teilen von SPD und Grünen eine politische Heimat gefunden“. Für Deutschland bedeutet dies wohl vor allem eines: Gewalt." https://t.co/mpX0LCdIV6 https://t.co/wKayIOJ8sR #Berlin #Politik #Gewalt

++ Aufsehenerregendes Urteil! ++ Ein afghanischer Staatsangehöriger hat nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs weder den Flüchtlingsstatus noch einen Anspruch auf subsidiären Schutz oder ein Abschiebungsverbot! https://t.co/rx8kBWDBPa https://t.co/wJVFWyWy1T #Flüchtlingsrecht #Asyl #Gerichtsentscheid

++ Heftige Klatsche für den teuren Brüsseler Beamten-Apparat um Ursula #vonderLeyen: "Ein Jahr lang muss das Aufräumen Vorrang haben." ++ Immer mehr Mitgliedsstaaten haben die Nase von der Regulierungswut der EU gestrichen voll - selbst 🇩🇪 ist dabei! https://t.co/2xLrwCsEoL https://t.co/A6yfYDTDiS #EU #Regulierung #Brüssel

++ 🔥 4️⃣,9️⃣ % in #MecklenburgVorpommern! Das Aus für #Merz? ++ Frei nach dem legendären Herbert Zimmermann: RAUS, RAUS, DIE CDU IST RAUS! Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik verpasst die #CDU den Einzug in einen #Landtag! Eine Zäsur in der deutschen Parteiengeschichte - ohne jeden Zweifel! #Kanzler #MecklenburgVorpommernWählt #Landtagswahl #LtwMV #CDU #Landtagswahl #MecklenburgVorpommern

Unglaublich: Die EU-Kommission setzt sich über eine klare Empfehlung der EU-Bürgerbeauftragten hinweg und weigert sich weiterhin, die automatische Löschung von Kurzmitteilungen und Chat-Nachrichten ihrer Präsidentin Ursula #vonderLeyen zu stoppen. https://t.co/cH85BHoGO3 https://t.co/BDwOfcoFdt #EU #Datenschutz #UrsulaVonDerLeyen

Ursula #vonderLeyen will die Demokratie „schützen" - mit einem Instrument, das sich gegen die eigenen Bürger richtet. Offiziell heißt es: ausländische Einflussnahme abwehren. In Wahrheit entstehen unter den Stichworten „Fake News", „Desinformation" und „Hate Speech" Werkzeuge, die entscheiden, was Sie in den sozialen Medien überhaupt noch sehen dürfen. Es ist ein Zensurinstrument. Die EU-Kommission hat keine Angst um die Demokratie - sie hat Angst vor der Demokratie. Dissidenten sollen zum Schweigen gebracht werden, damit sich Brüssel mit seinen Kritikern gar nicht erst auseinandersetzen muss. Worum es wirklich geht: 🔹 Am 12.11.2025 stellte die Kommission den „#DemocracyShield" mit rund 50 Maßnahmen vor 🔹 Herzstück: ein neues „Zentrum für demokratische Resilienz", das sogenannte Faktenchecker zentral koordiniert 🔹 Durchgesetzt wird über den #DigitalServicesAct (DSA) 🔹 Wer definiert „Desinformation"? Am Ende die, die kritisiert werden. Es geht um unsere Meinungsfreiheit. Bis hierher und keinen Schritt weiter. Stoppen wir diesen Wahnsinn. ⚠️ DAS KANNST DU JETZT TUN: • Verlinke Ursula von der Leyen unter diesem Video • Teile es in den sozialen Medien • Informiere dich unter https://t.co/Ty5l7lOqy2 • Unterzeichne unsere Petition #Meinungsfreiheit #Zensur #Demokratie

Dessen ungeachtet findet die Veranstaltung mit Julija Mendel (zugeschaltet, siehe oben) und unserem Bundessprecher @Tino_Chrupalla natürlich statt. Der Saal in Straßburg ist überfüllt, die Hoffnung der vielen Zuschauer auf Frieden in der #Ukraine ist fast greifbar. https://t.co/5voY5VF79L #Ukraine #Frieden #Straßburg

++ Wahnsinn! #Bundeswehr abgeben aus Angst vor AfD-Minister? ++ @ManfredWeber (CSU), Fraktionsvorsitzender der @EPPGroup, fürchtet ob unserer hohen Umfragewerte einen zukünftigen Verteidigungsminster der #AfD. Seine Konsequenz: Dann lieber schnellstmöglich eine EU-Armee bilden! https://t.co/YZ95wxel5D #Bundeswehr #AfD #EUArmee

++ Kritik unerwünscht: So will Brüssel dich zum Schweigen bringen! ++ Die EU will die Demokratie „schützen" - mit einem Instrument, das sich gegen die eigenen Bürger richtet. Offiziell heißt es: ausländische Einflussnahme abwehren. In Wahrheit soll in den sozialen Medien massiv zensiert werden - genau jene Aussagen, die der EU-Kommission nicht gefallen, weil sie dem gewünschten Narrativ widersprechen. Das Ziel: der gläserne Bürger. Man denkt sogar über eine Ausweispflicht für soziale Medien nach. Damit die Wohlfühlblase in Brüssel nicht länger von kritischen Stimmen gestört wird. Das hat mit Demokratie nicht das Geringste zu tun. Worum es wirklich geht: 🔹 2025 stellte die EU-Kommission den „#DemocracyShield" mit rund 50 Maßnahmen vor 🔹 Herzstück: ein neues „Zentrum für demokratische Resilienz", das Faktenchecker zentral koordiniert 🔹 Durchgesetzt wird über den Digital Services Act (DSA) 🔹 Wer definiert „Desinformation"? Am Ende die, die kritisiert werden. Es geht um unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Rechtsstaatlichkeit. Wir sagen: Stopp. Bis hierher und keinen Schritt weiter. DAS KANNST DU JETZT TUN: • Teile dieses Video • Markiere Ursula von der Leyen und die EU-Kommission darunter • Informiere dich unter https://t.co/Ty5l7lOqy2 • Unterzeichne unsere Petition Es geht um unsere Demokratie. Sie ist es wert, verteidigt zu werden. #Demokratie #Zensur #Freiheit