Der erfindet einfach Telefonate mit Bundesinnenminister und Kanzleramt. Bei der Uhrzeit dachte er wohl: „Ich sag mal 8:08. So ne krumme Zahl zeigt von akribischer Arbeitszeiterfassung“ https://t.co/ZkNS0OCggU #Politik #Deutschland #Innenministerium
Der erfindet einfach Telefonate mit Bundesinnenminister und Kanzleramt. Bei der Uhrzeit dachte er wohl: „Ich sag mal 8:08. So ne krumme Zahl zeigt von akribischer Arbeitszeiterfassung“ https://t.co/ZkNS0OCggU #Politik #Deutschland #Innenministerium
Ich habe mein Innenministerium angewiesen, sämtliche Gedenkstätten, -tafeln, Statuen und Ähnliches darauf zu überprüfen, ob sie die Geschichte der USA in ein schlechtes Licht rücken.
Guten Morgen zusammen, was ist zur Horrortat in Stade zu sagen? Beim Tatverdächtigen handelt es sich um einen 45-jährigen Türken, der in Deutschland geboren ist. Gehört er zu einem großen Clan in Hannover? Laut Aussagen von Polizei und Innenministerium auf der gestrigen Pressekonferenz wäre dazu nichts bekannt. NDR und WDR, die zuvor darüber berichteten, revidieren diese Meldung bis dato nicht. Angesichts der Tatsache, dass noch zum Zeitpunkt der gestrigen Pressekonferenz die Verantwortlichen fälschlicherweise davon ausgingen, dass der Tatverdächtige deutscher Staatsangehöriger sei, ist es also gut möglich, dass im Zusammenhang mit einer möglichen Clan-Zugehörigkeit noch gar nicht groß ermittelt wurde und man diese Behauptung, dass dem nicht so sei, einfach mal rausgehauen hat. Interessant ist die Frage, warum das Baby aus der Familie genommen wurde. Tatsächlich weil der Vater, also der Täter, auffällig war? Was heißt denn auffällig? Wegen Gewaltdelikte sei er nicht bekannt. Oder flüchtete die Mutter mit dem Baby vor dem Vater und seiner Familie? Gibt es noch weitere Kinder? Wer ist die Fahrerin des Fluchtwagens, die wohl in einem Kaftan-ähnlichem Gewand gekleidet war? Wusste sie von der offensichtlich geplanten Tat? Denn gegen eine Amoktat spricht der offensichtlich vorbereitete Fluchtwagen inklusive Fahrerin, würde ich sagen. Auch die Rolle des Jugendamts muss beleuchtet werden. Wurden Fehler gemacht? Mir kommt dabei der Fall aus Schwäbisch Hall in Erinnerung, wo einer jungen Mutter noch vor der Geburt das Aufenthaltsbestimmungsrecht wegen unbelegter Aussagen einer Hebamme entzogen wurde und nach Geburt das Baby zum Vater, ein Mann aus Gambia gegeben wurde, der den 10 Monate alten Jungen dann tötete. Wie auch immer. Wegen seiner eigenen Probleme, tötete der 45-Jährge sechs Menschen, die nur ihrer Arbeit nachgingen. Was für eine sinnlose Tat, was für ein Verbrechen. Mein Beileid an die Familien der Getöteten. #Stade #Horrortat #Gewaltdelikte
Das österreichische Innenministerium hat die Lizenzen für eine umstrittene Überwachungssoftware, die auch von der US-Behörde ICE genutzt wird, um zwei Jahre verlängert, während Datenschützer vor den Risiken der Überwachung warnen und das Ministerium keine klaren Informationen über den Einsatz der Software gibt. #Überwachung #Datenschutz #Innenministerium

Das Innenministerium hat offenbar den Vertrag für die Überwachungssoftware „Tangles“ verlängert und das umstrittene Zusatzmodul „Webloc“ erworben, was laut den Grünen zu massiver staatlicher Überwachung und der Erfassung unbeteiligter Personen führt. #Überwachungssoftware #Datenschutz #InnereSicherheit

In einer ARD-Debatte zu Gruppenvergewaltigungen verwies Louis Klamroth darauf, nichtdeutsche Tatverdächtige könnten auch „australische Austauschstudenten“ sein. Eine neue Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums zeigt nun: Australische Staatsangehörige spielen in der Kriminalstatistik praktisch keine Rolle. https://t.co/lhVPJzt4Qx #Kriminalität #Debatte #Gesellschaft
Nach der Flutkatastrophe an der Ahr vor fünf Jahren mit 135 Toten hat das Innenministerium umfassende Maßnahmen zum Katastrophenschutz ergriffen, darunter verbesserte Warnsysteme, eine Neuausrichtung des Krisenmanagements und den Neubau von Infrastruktur, um eine Wiederholung solcher Tragödien zu verhindern. #Katastrophenschutz #Hochwasser #Risikobewusstsein

Österreichs Innenministerium blockiert erneut den Export von Steyr-Sturmgewehren in die Vereinigten Arabischen Emirate, was einen Rückschlag für das Unternehmen darstellt und die österreichische Verteidigungsindustrie im internationalen Wettbewerb verderben könnte, insbesondere angesichts der geopolitischen Unsicherheiten. #Rüstungsexport #Österreich #SteyrArms

NIUS fragte beim bayerischen Innenministerium auch nach, wie viele Asylbewerber in Bayern leben, die für gemeinnützige Tätigkeiten grundsätzlich infrage kommen. https://t.co/ZYgAlQmvJD https://t.co/emC2Nx1B5Y #Asyl #Bayern #Gemeinnützigkeit
Ich bin Dan Jarvis, der neue britische Verteidigungsminister. Zuvor war ich Staatsminister im Innenministerium und im Cabinet Office; ich habe Internationale Politik und Strategische Studien in Aberystwyth studiert, Sandhurst absolviert, diente als Offizier in Kosovo, Nordirland, Irak und Afghanistan und legte meinen Offiziersrang nieder, um ins Parlament zu kandidieren.
Nach dem Rücktritt von John Healey wurde Dan Jarvis zum neuen britischen Verteidigungsminister ernannt, nachdem er zuvor als Staatsminister im Innenministerium tätig war und über umfangreiche militärische Erfahrung verfügt. #Verteidigungsminister #DanJarvis #Großbritannien
Weder BKA noch Innenministerium konnten auf Anfrage konkrete Vorfälle nennen. https://t.co/vvmSyc9gQE https://t.co/zhNXJRpEzS #BKA #Sicherheit #Deutschland
Der Verfassungsschutz-Chef soll nicht über Linksterrorismus sprechen Der Abteilungsleiter der Abteilung 5 des Innenministeriums, der Verfassungsschutzabteilung, möchte lieber nicht über linken Terrorismus vor dem Innenausschuss des Landtags Brandenburg sprechen. Stattdessen wird die Leiterin einer anderen Abteilung vorgeschoben. Wenn es um die AfD geht, lässt es sich der VS-Chef persönlich nicht nehmen, über uns zu berichten. Aber bitte, nur zu, solche Spielchen nutzen uns nachweislich. #Linksterrorismus #Verfassungsschutz #Politik
Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt hat wie angekündigt ein Zitat über das Andenken ermordeter Kinder gekürzt. Zum „verfassungsfeindlichen Kern“ soll demnach aber weiterhin die Forderung nach Abwahl der politisch Verantwortlichen zählen. https://t.co/QZNoTLOse6 https://t.co/LSfuA6CAP0 #SachsenAnhalt #Erinnerungskultur #Politik
Die Forderung eines AfD-Politikers, durch Migranten ermordeter Kinder zu gedenken, wird im Verfassungsschutzbericht als Beleg für Extremismus angeführt – Empörung folgt. Nun erklärt das Innenministerium, die Passage ändern zu wollen. https://t.co/xrJShhtogw #Extremismus #Migration #Politik
Sexualisierte Deepfakes stellen eine wachsende Bedrohung dar, nicht nur für prominente Frauen, sondern zunehmend auch für Nicht-Prominente, da die zugängliche Technologie zur Erstellung solcher manipulierter Bilder oftmals für Zwecke wie Rache und Kontrolle missbraucht wird, warnt das hessische Innenministerium. #Deepfakes #SexualisierteGewalt #Frauenrechte

CIA-Chef John Ratcliffe besuchte überraschend Kuba für Gespräche mit dem Innenministerium, bei denen es um die Zusammenarbeit in der Strafverfolgung und nicht um das US-Embargo ging, trotz der angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. #Kuba #USABeziehungen #Sanktionen
