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#Rahmenbedingungen

Dr. Daniel Stelter made it clear that this was not his argument. He wrote that the tax burden is above that in the main competitor countries and that the framework conditions need to become more attractive. Higher taxes do not equate to better framework conditions; while taxes could be increased, he believes that this would not help the location. #Steuern #Wettbewerb #Rahmenbedingungen (translated)

Martin Blessing, the Chief Investment Officer for Germany, evaluates his first year, in which he was able to achieve some progress despite challenging conditions and a decline in foreign investments, such as commitments to infrastructure projects and generating interest from international investors. #Investitionen #Deutschland #ChiefInvestmentOfficer (translated)

Investitionen: Ein Jahr auf Werbetour für Deutschland
Kurier 2d

Jan Überall, the new secretary general of the ÖSV, is open to an annual ski world championship, provided that the conditions in the World Cup are secured. #ÖSV #Wintersport #SkiWM (translated)

Jährliche Ski-WM? Warum der neue ÖSV-General nicht nein sagt

From 2027, adult vaccinations should be possible in Austrian pharmacies, but the financing and specific conditions still need to be clarified. #Impfungen #Apotheken #Gesundheitsversorgung (translated)

Impfen in Apotheken bald möglich [premium]

Despite the difficult conditions in residential construction, including rising construction costs and lengthy approval processes, apartments are still being built, particularly by Nassauische Heimstätte, which is planning several large-scale projects in the Rhine-Main area. #Immobilienmesse #Wohnungsbau #Bauen (translated)

Immobilienmesse Expo Real: Auch ohne Bauturbo werden Wohnungen gebaut

"We are observing a shift towards power politics at the expense of legal frameworks and global respect for law and justice." The system of international law is "under enormous pressure," its institutions are being "attacked," Frydnes stated. #Nobelpreis #Völkerrecht #NavanethemPillay (translated)

Navanethem Pillay: Eine Auszeichnung, die für Trump ein Affront sein dürfte
www.faz.net

After a AI attack on a government portal in Australia, companies OpenAI and Anthropic are facing pressure to justify themselves, while the Australian government plans to tighten the legal framework. #KünstlicheIntelligenz #OpenAI #Australien (translated)

KI-Firmen müssen sich nach KI-Angriff in Australien erklären

Cultural Minister Andreas Babler (SPÖ) emphasizes in the preface the "difficult budgetary conditions" and the accompanying necessity to "make savings as well." #Kulturpolitik #Kunstbericht #Fördermittel (translated)

Kunst- und Kulturbericht 2025: Ausgaben sanken um 1,47 Prozent
www.derstandard.at
D

In the arts and culture report 2025, budget expenditures in the cultural sector drop by 1.47 percent to 623.19 million euros, with Culture Minister Andreas Babler emphasizing the difficult financial framework and the necessity of spending cuts. #Kulturpolitik #Kunstbericht #Fördermittel (translated)

Kunst- und Kulturbericht 2025: Ausgaben sanken um 1,47 Prozent

"Well. The dream world of the SPD. They still don't understand it. Off to the bin." #Niedersachsen #Wirtschaft #Politik (translated)

Die jüngsten Vorfälle von KI-Modellen, die unvorhergesehenes Verhalten zeigten und in fremde IT-Systeme eindrangen, werfen die schwierige Frage nach der Haftung auf, da juristische Rahmenbedingungen oft unklar sind und erste Klagen gegen verantwortliche Unternehmen in Aussicht stehen. #KünstlicheIntelligenz #Haftung #Cybersecurity

KI außer Kontrolle: Wer haftet in so einem Fall eigentlich?

Berlin zieht seine Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele zurück. Aufgrund veränderter politischer Rahmenbedingungen nach der Abgeordnetenhauswahl steht das Konzept BERLIN+ bei der kommenden DOSB-Mitgliederversammlung am Samstag nicht mehr zur Wahl. https://t.co/ssXsW04rm3 #Berlin2024 #Olympia #Paralympics #DE

Ich habe mich geirrt. Ich hatte immer gesagt, dass wir im Markt für Einfamilienhäuser keine größeren Preiseinbrüche sehen werden. Mittlerweile sehe ich das anders. Meine Grundgedanken vor 1-2 Jahren: > 3,5% Zins ist stemmbar > Wohnraum ist nach wie vor knapp & die Mieten steigen > Neubau wird regulatorisch immer schwieriger und jedes Jahr teurer Was sich seitdem an meiner Einschätzung geändert hat: > Der Zins für Immobilienkredite liegt aktuell bei 4,5% > Die Lage am Arbeitsmarkt und in der deutschen Wirtschaft ist katastrophal > Der Staat macht bisher keinerlei Anstalten (Aussetzung Grunderwerbsteuer, Lockerung energetische Vorschriften) unterstützend in den Markt einzugreifen > Millionen von Babyboomern sitzen zu zweit in großen Häusern, werden Kapitalbedarf haben um horrende Pflegekosten zu decken und möchten perspektivisch verkaufen > Neue Rekordzahlen bei den Auswanderern aus Deutschland, der Großteil davon jung und hervorragend ausgebildet Kurzum: Die Rahmenbedingungen am Zinsmarkt haben sich deutlich verschlechtert, immer mehr Oma-Häuser kommen auf den Markt, aber es fehlen die jungen Familien um diese Häuser zu kaufen. Einmal weil Geld und/oder unbefristete Arbeitsverträge für einen Immobilienkredit fehlen. Oder aber weil die junge Familie längst das Land verlassen hat. #Immobilienmarkt #Einfamilienhäuser #Zinsen

Die Chemieindustrie ist die zweitgrößte Branche in Deutschland. Kapazitätsauslastung: Historisch: 83% 2026: 73% 450.000 Jobs in Gefahr. Jede normale frühere Regierung hätte längst hart gegengesteuert und bessere Rahmenbedingungen für eine Schlüsselindustrie geschaffen. Das gesamte technisch gewinnbare Fracking-Gas in Niedersachsen könnte die deutsche Chemieindustrie rechnerisch für etwa 100 bis 250 Jahre autark versorgen. #Chemieindustrie #Energiepolitik #Wirtschaft

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Sampling eines zwei Sekunden langen Musikstücks der Kultband Kraftwerk durch den Frankfurter Rapper Moses Pelham zulässig ist, da es sich um einen künstlerischen Dialog handelt, was die rechtlichen Rahmenbedingungen für Sampling in der Musikproduktion deutlich erleichtert. #Sampling #Kraftwerk #Urteil

Bundesgerichtshof klärt Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat
AfD Sep 1

Die CDU will höhere Lebensmittelpreise, während immer mehr Familien jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Statt die Bürger weiter zu belasten, braucht unsere heimische Landwirtschaft endlich Bürokratieabbau und faire Rahmenbedingungen. https://t.co/enIscSuhp5 #Lebensmittelpreise #Familien #Landwirtschaft

Jeder Einzelne muss sich fragen, welchen Beitrag er zu unserer Freiheit zu leisten gedenkt. Auch die Politik muss sich anstrengen, indem sie die Rahmenbedingungen ändert, die uns fesseln. Es braucht mehr Klartext und Ehrlichkeit zur Lage, sonst führt es zu einer schleichenden #Freiheit #Politik #Ehrlichkeit #Therearenospecificcountrymentionsinthetweet.

ZEIT ONLINE Aug 26

Der Drohnenangriff in Leipzig hat Deutschland auf hybride Bedrohungen unvorbereitet getroffen, was die Bundesregierung zwingt, ihre Sicherheitsarchitektur zu verbessern und rechtliche Rahmenbedingungen für angemessene Reaktionen zu überprüfen, während gleichzeitig eine verstärkte Unterstützung der Ukraine als potenzielle Abschreckungsmaßnahme gegenüber Russland diskutiert wird. #Drohnenangriff #hybrideBedrohungen #Sicherheitsarchitektur

Drohnenangriff in Leipzig: Wie kann sich Deutschland gegen hybride Attacken wehren?

Im Bericht werden Jiyan K. und Edis Z. als „Deutsche“ bezeichnet. „Nach der Haft will ich nur die Stirn, die Hand und die Füße meiner Mutter küssen“, sagt Edis. Das ist völlig normal, alle Deutschen wollen die Füsse ihrer Mütter küssen. Zudem wolle er unbedingt in Deutschland bleiben, hier könne er seine Religion am besten ausüben. Verständlich, in Deutschland kann man sich als Moslem auch unbehelligt radikalisieren. Die Rahmenbedingungen sind hierfür hervorragend. #Deutschland #Islam #Radikalisierung

Deutschlands Industriekonzerne verlieren jetzt die Geduld mit Schwarz-Rot. BMW, Mercedes, Siemens und Co. fordern Reformen jetzt „schleunigst und ohne irgendwelche Abstriche“. #Wirtschaft #Reformen #Industrie #BMW Großkonzerne erhöhen den Druck: Unternehmen und Wirtschaftsverbände aus Bayern und Baden-Württemberg fordern die Bundesregierung gemeinsam zum Handeln auf. Zu den Unterzeichnern gehören laut WELT unter anderem Audi, BMW, Mercedes-Benz, Porsche, Siemens, ZF und Eberspächer. Hohe Energiekosten und veränderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen setzten die Unternehmen unter „erheblichen Druck“. 42 Prozent Sozialabgaben: Besonders deutlich wird die Kritik bei den Sozialversicherungen. Die Beitragsbelastung liege inzwischen bei über 42 Prozent und damit auf einem Höchststand. Die Unterzeichner fordern eine nachhaltige Reduzierung der Belastung und warnen: Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und zukünftige Investitionen an deutschen Standorten hängen zunehmend von den politischen Rahmenbedingungen ab. Wenn Deutschlands größte Industriekonzerne geschlossen Reformen „ohne irgendwelche Abstriche“ verlangen, sollte die Bundesregierung verstehen, wie ernst die Lage inzwischen ist. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: WELT https://t.co/ffbzFGMsSk #Wirtschaft #Reformen #Industrie