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Steffan Nethe wrote that in China visitors to museums and historical sites must always show their passport and without it they do not receive an entry ticket. He contrasted this with the situation in Germany, where people can enter whose identity is not clarified. #Politik #Deutschland #Grenzschutz https://t.co/Ucd5uAvjg2 #Politik #Deutschland #Reise (translated)

Felix Perrefort referred to Prince Reuß as a "political prisoner" and emphasized the issue of proportionality in pretrial detention. Whether the defendants have committed a criminal offense should be separated from this and must be decided by the courts based on the evidence; it is hardly possible to make a final judgment from the outside, he wrote. In his view, however, the duration of detention can be assessed. Pretrial detention must not be a penalty in advance, and milder measures such as electronic ankle bracelets, surrendering identification documents and passports, or reporting requirements are available. Such conditions are already being applied in the Stuttgart proceedings. The hearings could nevertheless continue two days a week until a verdict in 2027 or 2028, Perrefort said. The older defendants, particularly the 74-year-old Reuß, could then determine their own diet and medical care, according to him. Reuß's daughter Elena, who has Down syndrome, has reportedly hardly spoken since her father's arrest according to medical confirmation; she could see him regularly again under milder detention conditions, Perrefort wrote. The fact that such measures are not being implemented could raise suspicions among citizens that a political example is being made, he explained. Those who instead invoke the danger invoked by Nancy Faeser in 2022 to justify the continued pretrial detention reveal a lot about themselves from his perspective. #Verhältnismäßigkeit #Rechtsstaat #PolitischeHäftlinge (translated)

An der österreichischen Botschaft in London wurden 79 illegale Reisedokumente für 39 Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft ausgestellt, was zu internen und externen Ermittlungen führte, während der verantwortliche Mitarbeiter nicht mehr im Dienst ist. #ReisepassSkandal #Österreich #Außenpolitik

Es wird immer abenteuerlicher. Seit wann geben Ermittler denn die Nationalitäten, den Status ihrer Reisepässe und die Umstände der Einreise von dringend Tatverdächtigen bekannt – ohne Verhaftung oder ohne konkreten Fahndungsaufruf? Man habe die mutmaßlichen Täter von Leipzig identifiziert, heißt es. Müssten bei diesen gefährlichen Crooks nicht Fahndungsbilder im Fernsehen laufen? Oder, falls man vergessen hat, die Passbilder zu scannen, nicht wenigstens mit Klarnamen operiert werden, um den Aufenthalt zu ermitteln? Oder sind sie längst wieder ausgereist? Dann weiß man es vielleicht und schweigt, weil es zu peinlich ist? Fragen Journalisten eigentlich gar nicht mehr nach? Ein Lette, der in Russland - vielleicht meinen sie auch die Sowjetunion - geboren wurde, dürfte sich jedenfalls noch in der EU aufhalten und kann dort zur Fahndung ausgeschrieben werden. Ebenfalls unverständlich: Der Weißrusse mit russischem Pass (Hä?) soll in der DNA-Datenbank aufgrund früherer Verbrechen registriert sein. Wie zur Hölle kann so jemand als Tourist nach Deutschland einreisen mit 21 Sanktionspaketen im Rücken der Behörden? Die Informationen sind spärlich. Der Ermittlungserfolg wirkt wie eine durch und durch erfundene PR-Story, denn es fehlen sämtliche Muster, die selbst jede Polizeimeldung aus dem örtlichen Revier zum gestrigen Taschendiebstahl professioneller erscheinen lässt. Es stinkt immer mehr. #Priebshow https://t.co/xslKI9v42P #Ermittlungen #Fahndung #Gesellschaft

Das ist genau das Problem - die, die Stress machen, kommen damit durch. Auch schon in der Stadtverwaltung Bonn erlebt: Ich beantrage meinen Reisepass, Mitarbeiter ein paar Tische weiter hat einen problematischen Fall vor sich - dann etwas abseits Tuscheln mit dem Teamleiter: "Mach das lieber, sonst haben wir hier gleich Aufstand und die Polizei." Übrigens ist das auch bei den Ausweisungen / Abschiebungen nicht anders - wer gemeldet ist und sich regelkonform verhält, ist ja viel schneller und unproblematischer weg, als jemand, den man erst suchen muss und der zu Gewalt neigt. Die Lösung könnten spezielle Teams für Fälle sein, bei denen keine Kooperation, ja gar Gewalt zu erwarten ist. #Bonn #Verwaltung #Gesellschaft

Neue Staffel, neue Darsteller Die grenzenlos naiven Optimisten die darauf hoffen, dass die beiden unbeliebtesten RegierungsSoapOperas in Deutschland und Österreich im Herbst wegen unterirdischen Einschaltquoten abgesetzt werden und die Zuseher ein Neuwahlprogramm bekommen, der wird kommenden Herbst schwer enttäuscht werden Unsere Demokratiesimulation sieht kein echtes Publikumsvoting vor Das Kartell hat hinter den Kulissen längst entschieden - das absurd/katastrophale Drama geht weiter Eine neue Staffel kommt im Herbst und ausgetauscht wird nicht Story und Plot sondern nur die Hauptdarsteller Was das heisst ? In Deutschland wird nach dem Landtagswahlen im September der Kriegsirre Merz und sein Pendant ausgetauscht gegen eine nach aussen weniger provokante Neubesetzung Merz hat es mit Kriegstreiberei und Ukrainebesessenheit übertrieben und sein Pendant auf der roten Variante der Kartellparteien ist dermassen mit Inkompetenz gesegnet, dass ein Krisenmanager für die kollabierende Partei gewählt werden muss Und in Österreich ? Im AlpenDisneyLand wird Kanzlerdarsteller Stocker wieder Provinzanwalt Nachfolger steht noch nicht fest, ist aber eigentlich schon völlig egal wer die ÖsterreichVerratenPartei in das Schicksal der Democratia Christiana Austriaci führt ÖVP ist eine völlig beschädigte Marke und in die Nationalratswahlen 2029 geht ohnehin der Kurze mit der Auffangversion Übrigens bin ich überzeugt dass Herr Stocker nur bis zur BP Wahl in die Kulissen verschwindet - schließlich braucht das System einen zuverlässigen Nachfolger für den schlechtesten Bundespräsidenten aller Zeiten Lachnummer/Fremdschämchampion Blablabler wird ersetzt Wer kommt war bis vor kurzem klar - das kann nur der ökonomische Marterpfahl sein - aber der Mann muss erst mal durchs Fegefeuer seiner Krankheit gehen Alternative ist derzeit keine in Sicht aber Hey - auch hier gilt - es ist eigentlich völlig wurscht welcher LaienSchauspieler die Rolle bekommt, der Text bleibt immer der gleiche.. Und bei der Futtertrogdränglerpartie Neos wird die NatoBeate zwar Aussenministerin der Ukraine mit österreichischem Reisepass bleiben aber den Vorsitz der Neos abgeben Auch da wird man irgendeinen Kasperl finden der die Rolle übernimmt - Hauptsache die Pinken bleiben am Futtertrog bis der Wiederaufbau der Kokaine beginnt und das Grosse Abcashen anfangen kann Dem Publikum der Abonnenten des Betreuten Denkens werden die Informationsbordelle natürlich man die Neue Besetzung der Staffel als "Neustart" verkaufen und die Katastrophe des Absturzes der beiden noch deutschsprachigen Länder im Zentrum Europas wird ebenfalls selbstverständlich ungebremst weitergehen Noch ist der Schmerz des Publikums nicht groß genug für echtes Neuprogramm, Herr und Frau Souverän werden leider nur durch Schmerz lernen dass die Jahrzehnte der Soap Märchen auf Pump vorbei sind Damit aber jetzt nicht Alle deprimiert aufhören zu lesen und das Sonntagsfrühstück noch halbwegs schmeckt - eine gute und eine schlechte Nachricht habe ich auch noch zum Schluss - 2030 wird Herbert Kickl mit absoluter Mehrheit Kanzler in Österreich sein und Alice Weidel wird kurze Zeit später in Deutschland ebenfalls die Spitze erklimmen Die schlechte Nachricht Beide werden nur noch über die Ruinen unserer Länder regieren Aber wenigstens wird die Bevölkerung dann endlich bereit sein für Afuera, Abriss und vollständigem Neubau des Systems Schönen Sonntag noch GM #Politik #Demokratie #Österreich

Der Fußball-Profi Lameck Banda vom Serie-A-Clubs Lecce ist seit Tagen spurlos verschwunden, nachdem er angeblich aufgrund von Problemen mit seinem Reisepass seine Rückkehr nach Italien verspätete, und weder der Verein noch seine Mitspieler wissen, wo er sich befindet, während Spekulationen über mögliche Transferverhandlungen um ihn herum bestehen. #LameckBanda #SerieA #Lecce

Die EU bereitet zwar die Lahmlegung von Neuwagen per Satellit vor. Und die Offenlegung sämtlicher Vermögenswerte auf dem Kontinent durch ein zentrales Register. Und die Sperrung von Fahrlizenzen und Reisepässen mittels einer digitalen Wallet. Und die Offenlegung sämtlicher Finanzströme durch digitales Zentralbankgeld. Und die Kontrolle privater Chats mithilfe einer EU-eigenen KI. Und die Manipulation von Wahlen wie im Fall Călin Georgescu. Aber sie würde uns natürlich niemals in sozialistischen 15-Minuten-Städten einsperren. Was für ein völlig abstruser und abwegiger Gedanke. #EU #Digitalisierung #Freiheit

In einem Interview erläutert die Soziologin Kristin Surak, wie der boomende Handel mit Staatsbürgerschaften und Visa, angetrieben von Golden-Visa-Programmen und dem Kauf von Reisepässen, die Konzepte von Staatsangehörigkeit, Identität und Gemeinschaft aushöhlt, während Staaten um wohlhabende Zuwanderer konkurrieren. #Staatsbürgerschaft #GoldenVisa #Mobilität

Wenn die korrekte Steuerberechnung einer Wurstsemmel zur Doktorarbeit wird, dann weisst Du, dass dein Land von Vollidioten regiert wird AlpenDisneyLand Absurdistan knallt an die Wand, aber wenigstens geben wir der Welt was zum Lachen ! Die Satiriker der Welt sollten dankbar sein Die kleine Republik Österreich Seit zwei Generationen eine selbsternannte Insel der seligen Parallelwelt. Die Staatsquote - also der Anteil der Menschen, deren Einkommen direkt oder indirekt vom Staat abhängt- ist mittlerweile bei fast 60 Prozent, doppelt so hoch wie beim Nachbarn Schweiz (!) und weit höher als im angeblich kommunistischen China (!) Seit zwei Generationen lebt das kleine Land auf Pump und Kosten der nächsten Generationen In den letzten FÜNFZIG Jahren ist das Staatsmonster nur EIN MAL (2019 und das war ein "Unfall"-500 Mio plus dank unterschätzter Konjunktur) mit dem Geld ausgekommen, dass es seinen Bürgern und der Volkswirtschaft rausgepresst hat ! Richtig gelesen Trotz einer der höchsten Steuerquote der ganzen Welt hat Österreich in den letzten FÜNFZIG Jahren bis auf einen Betriebsunfall 2019 JEDES EINZELNE JAHR Schulden aufnehmen müssen um seinen Staatshaushalt bestreiten zu können ! (Und es gibt immer noch Abonnenten des Betreuten Denkens die sich das sozialistische Märchen einreden lassen, wir Österreich könnten das nochmal 50 Jahre lang durchziehen) Aber zurück zum Alpenabsurdistan Österreich wird derzeit von der allerschlechtesten Regierung aller Zeiten endgültig in den Abgrund verregiert, nachdem fünf verlorene Jahre lang die schlechteste Regierung aller Zeiten Österreich aus grünem ersatzreligiösem Irrsinn und völliger Inkompetenz die ökonomischen Lebensgrundlagen zerstört hat In dreieinhalb Jahren wird der österreichische rechtspopulistische Politiker Herbert Kickl mit seiner FPÖ zwar mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet ins Kanzleramt einziehen aber er wird nur noch über die Ruine Österreich regieren Das ist amtlich, fix und nicht mehr zu vermeiden- ich kenne keinen einzigen Unternehmer, Investor oder Manager der das anzweifelt - wir fahren nicht gerade mit Karacho an die Wand - Nein wir sind längst an die Wand geknallt nur die 58 Prozent Staatsquotler haben es noch nicht mitbekommen Aber Hey wenigstens haben wir es bis zum Aufprall alle lustig Wir können zum Beispiel über vier Menschen lachen (oder Mitleid haben), die den VizefigurKanzler auf eine kurze 8000 Kilometerreise ins schöne Kalifornien begleiten mussten, nur um dort dann 90 Minuten lang darauf warten zu müssen, um den Parvenü im richtigen Moment beim Torjubel zu fotografieren ! Der kleine Mann in Statur und Intellekt hat zwar sämtliche Sportförderungen vom Profi bis zum Jugendsport gerade um ZEHN Prozent zusammengestrichen - aber das Geld für eine PR Reise zur FussballWM samt VIER Mann/Frau Entourage für den Torjubelshoot war noch da ! Und Nein - Die Österreicher haben diesen GerneGross und Möchtegern nicht mit nassen Fetzen empfangen und aus dem Amt für das er nicht einmal ansatzweise Kompetenz hat, verjagt Ebenso nicht wie den Bettvorleger der Brüsseler Nomenklatur, der den Kanzler spielt oder die ukrainische Aussenministerin mit österreichischem Reisepass Wie bitte ? Ich bin zu streng in meinem Urteil ? Achso Na dann Listen Diese Regierung der Vollversager hat vor einem halben Jahr doch versprochen die Lebenserhaltungskosten zu senken - Ihr erinnert euch ? Ja - man hatte die "geniale Idee" auf bestimmte Lebensmittel die Steuer minimal zu senken Und was rausgekommen ist, ist ein Bürokratiemonster Man kann es auch das Wurstsemmel-Paradoxon nennen Das Wurstsemmel-Paradoxon Kunde kauft nackte Semmel und ein Rad Wurst Semmel 4,9 % USt, Wurst 10 %. Schneidet Verkäuferin Semmel aber auf und legt Wurst hinein, entsteht eine "kombinierte Ware" und die Wurstsemmel kostet im Ganzen 10 % ! Ich weiss nicht welchen Idioten sowas einfällt Ich weiss nur dass solche Idioten kein Land regieren dürfen sollten Gute Nacht Österreich GM #Österreich #Politik #Satire

Im Korruptionsprozess gegen Begoña Gómez, die Ehefrau des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, wurde ihr vom Richter untersagt, ins Ausland zu reisen, und sie muss ihren Reisepass abgeben, während ihr schwerwiegende Vorwürfe wie Unterschlagung und Einflussnahme vorgeworfen werden, was die ohnehin unter Druck stehende Minderheitsregierung von Sánchez weiter belastet. #Korruption #BegoñaGómez #PedroSánchez

Das Außenministerium hat aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Ausstellung österreichischer Reisepässe, die zwischen 2022 und 2024 zu Unrecht ausgestellt wurden, Ermittlungen eingeleitet, nachdem diese von der Botschaft in London entdeckt wurden. #Passausstellungen #Korruption #Österreich

Die Bundesregierung plant, ab der zweiten Hälfte 2026 digitale Ausweise und Reisepass-Erleichterungen einzuführen, darunter eine digitale Brieftasche (EUDI-Wallet) für smartphones, die den Bürgern ermöglicht, sich online auszuweisen, während gleichzeitig bestimmte Neuerungen für ältere Menschen und Vereinfachungen beim Reisepass erwartet werden. #DigitaleIdentität #EUDIWallet #Personalausweis