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#Staatsstreich

Interessante Theorie: "Wollen Sie den wahren Grund für den russisch-ukrainischen Krieg wissen? 2010 wurde das Juziwska-Gasfeld im Donbass entdeckt, das genug Brennstoff enthält, um den gesamten europäischen Kontinent für 60 Jahre zu versorgen. Barack Obama drängte den damaligen ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch, US-Konzernen die Erschließung zu erlauben, doch dies wurde abgelehnt. Die CIA inszenierte daraufhin einen Staatsstreich in der ukrainischen Regierung und etablierte 2014 einen Marionettenstaat." weiter... #Russland #Ukraine #Krieg

Alice Weidel hat bei der Regierungserklärung 2021 von Scholz am 15.12 2021 vor den Verfassungstricks des Haushalts gewarnt. Am 15. November 2023, erklärte das Verfassungsgericht den Ampel-Haushalt für verfassungswidrig! @Alice_Weidel hat am 13.03.2025 vor dem „finanzpolitischen Staatsstreich“ gewarnt (Grundgesetzänderung), der sich bereits negativ auf deutsche Staatsanleihen ausgewirkt, "es müssten nun höhere Zinsen gezahlt werden" kritisierte Weidel. Einen Tag später warnte sie nochmals explizit vor den „enormen Zinslasten“ , die kommende Generationen über Jahrzehnte tragen müssten. Am 25.08. warnen Ökonomen und Rating-Agenturen davor, dass Deutschlands Kreditwürdigkeit bald herabgestuft werden könnte. Die Zinslast wird 2030 bereits 81 Milliarden betragen, während sie 2021 noch bei 4 Milliarden lag. Eine Verzwanzigfachung der Zinslast in 9 Jahren! Darum vertraue ich Alice Weidel und nicht Scholz und Merz. (Scholz + Merz = Schmerz) #Haushalt #Zinsen #Verfassung

Max Otte Aug 24

Für den naiven Deutschen, der in einem Land aufgewachsen ist, in dem der eigene Geheimdienst immer zahnlos und und von fremden Diensten dominiert war, schwer vorstellbar. Aber die Fakten sprechen für sich. Joe Rogan: "Bob Woodward war kein Journalist. Er war ein Offizier der Marinegeheimdienste, der im Nixon-White House arbeitete. Dann taucht er plötzlich bei der Washington Post als brandneuer Reporter mit null Erfahrung auf… Und bekommt die größte Story der amerikanischen Geschichte gereicht. Seine Hauptquelle? Der #2-Mann beim FBI. Die Watergate-Einbrecher? Fast alle CIA-Mitarbeiter. Nixon wurde mit mehr Stimmen gewählt als jeder Präsident in der US-Geschichte. Zwei Jahre später ist er weg. Warum? Weil er wusste, wer JFK getötet hat… und im Begriff war, es aufzudecken. Das war kein Journalismus. Das war ein Staatsstreich des Tiefen Staates." Die Historie von Woodward, seine Quelle und die CIA-Mitarbeiter sind Fakten. Der Staatsstreich ist eine Hypothese. Aber eine plausible. #Journalismus #Politik #Geschichte

Vor allem ist darauf hinzuweisen, daß der Begriff rechtsextrem/rechtsextremistisch keinerlei verfassungsrechtliche Bedeutung hat! Der Begriff ist eine freie Erfindung von Politologen, die ihn selbst nicht definieren können. Das Grundgesetz spricht von "verfassungswidrigen" Parteien. Das ist terminologisch falsch (der Wortlaut des GG ist an manchen Stellen verbesserungsfähig, es ist erkennbar Menschenwerk!😉), da es keine "verfassungswidrigen Parteien" gibt, sondern allenfalls "verfassungsfeindliche". "Verfassungsfeindlich" wäre eine Partei dann, wenn sie den inneren Wesenskern des GG, sei es auch mit friedlichen Mitteln, abschaffen wollte: die Menschenwürde als solche, das Demokratieprinzip als solches, das Rechtsstaatsgebot als solches. Darum geht's. Ob man mehr oder weniger Ausländer oder Moslems in Deutschland haben will, ist insofern völlig egal! Verfassungsrechtlich völlig ungeklärt ist übrigens das Verhältnis der "wehrhaften Demokratie" (Art. 21) zu Art. 146. In Deutschland wäre eine Revolution ja legal – sofern es eine echte Revolution ist, also keine "Revolution von oben" und kein Staatsstreich oder Putsch. Wenn es aber völlig legal wäre, daß das deutsche Volk als verfassungsgebende Gewalt das GG irgendwann durch eine ganz andere Verfassung ersetzt, bleibt es etwas unklar, warum Parteien verboten werden könnten, die hierauf hinarbeiten. #Verfassungsschutz #Rechtsstaat #Demokratie

Haben wir einen Staatsstreich durch die Altparteien in Deutschland? Art. 20 GG (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Deutschland #Staatsstreich #Demokratie

Die Angst vor dem Machtverlust, davor, dass man Rechenschaft wird ablegen müssen, Deutschland in den Niedergang regiert zu haben, treibt die Union dazu, auf Demokratie und Rechtsstaat zu pfeifen. https://t.co/BF7h62Oygu Wenn Jens Spahn und die CDU nicht den kalten Staatsstreich planen sollten, ist das, was er fordert, nämlich Höcke das Wahlrecht zu entziehen, rechtlich unmöglich. #Demokratie #Rechtsstaat #Politik

Innenministerkonferenz in Hamburg: Proben die Innenminister den Staatsstreich gegen die Demokratie? Planspiel gegen die AfD: Die Innenminister bereiten sich hinter den Kulissen auf einen AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt vor! https://t.co/Bw9i3iUhRW #Innenministerkonferenz #Demokratie #AfD #DE

Roland Tichy May 30

Staatsstreich! Wie schon einmal eine Landesregierung von der Zentralgewalt beseitigt wurde - der Preußenschlag. Historisches Wissen für die kommende Auseinandersetzung um die Wahl in Sachsen-Anhalt. https://t.co/7lcGCE2MZM #Staatsstreich #Preußenschlag #SachsenAnhalt #DE #AT

Entweder ist die Seniorin samt Rollator mit 42 km/h aus der U-Haft geflohen oder auf dem Weg zum Staatsstreich... Der Staatsschutz sollte ermitteln! https://t.co/sDoL2w1nJe #Senioren #Sicherheit #Staatsstreich

Ausländern das Wahlrecht zu verleihen, wäre nichts anderes als ein Staatsstreich von links. Dieser geplante Angriff auf das Deutsche Volk darf nicht folgenlos bleiben. Vielleicht ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, endlich über ein Verbot der Linkspartei zu sprechen. https://t.co/ebpuft54m6 #Wahlrecht #Politik #Linkspartei

Bild May 20

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnen CDU, SPD und Grüne vor einem möglichen Einfluss der AfD, die bei einem Wahlsieg Schlüsselposten besetzen und den Staat „von innen umbauen“ könnte, während die Debatte um politische Personalumbauten, die seit Jahren gängige Praxis sind, erneut aufgeflammt ist. #AfD #Staatsstreich #Landtagswahl

„Staatsstreich“-Debatte um AfD-Plan - So besetzten Parteien Top-Posten in Deutschland

RT @oida_grantler: Von der Nazikeule zum "Staatsstreich": Absurd, was die mit dem linksgrünen Marsch durch die Institutionen nun der AfD un… #Nazikeule #Staatsstreich #AfD #DE

La costarricense Grynspan encabeza la primera votación informal para elegir nuevo líder de la ONU

Die BILD bringt gerade: Züge eines Staatsstreichs in Sachsen-Anhalt? Der AfD-Plan für die Machtübernahme! Nun: Auch wenn das dem Establishment nicht passt, Wahlen haben Konsequenzen. Es gibt kein angeborenes Recht auf Posten für CDU und SPD. Wenn die AfD die Mehrheit gewinnt, ist #AfD #SachsenAnhalt #Wahlen #DE

RT @RubenRupp: SPD-Innenminister Georg Maier warnt vor einem Staatsstreich, sollte die AfD in Sachsen-Anhalt regieren. Liebe SPD: Ihr habt… #SachsenAnhalt #AfD #Staatsstreich #DE

RT @jreichelt: Sämtliche relevante Stellen in der Verwaltung und den Institutionen neu zu besetzen, ist kein "Staatsstreich", sondern exakt… #Verwaltung #Institutionen #Staatsstreich

Zweimal "Staatsstreich" an einem Tag, weil die Menschen das "Falsche" wählen könnten. Es sind genau solche Überschriften und Kampagnen, die jegliches Restvertrauen in die Medien zerstören. Eine Wahl zu gewinnen, ist kein "Staatsstreich". https://t.co/vkGQPbYV1P #Staatsstreich #Wahlen #Medienvertrauen #DE

Georg Maier von der SPD warnt bei einer AfD-Regierung vor einem Staatsstreich. Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen. Brandenburgs Innenminister Jan Redmann von der CDU warnt vor einer Gefahr für die Sicherheit. Warum geben sie nicht zu, dass sie nur traurig darüber sind #AfD #WeimarerVerhältnisse #Sicherheit #DE

Open AI als Hacker: Das ist ein Weckruf – und nicht der erste
Bild May 17

Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor möglichen staatsstreichähnlichen Zügen in den Plänen der AfD in Sachsen-Anhalt, die im Falle eines Wahlsieges eine umfangreiche Neubesetzung von Stellen in der Landesverwaltung vorsehen, was gegen das deutsche Dienstrecht verstoßen würde. #AfD #SachsenAnhalt #Staatsstreich

AfD-Pläne in Sachsen-Anhalt - „Staatsstreich“
ZEIT ONLINE May 17

Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einem möglichen Staatsstreich in Sachsen-Anhalt, wenn die AfD bei den Landtagswahlen 2026 gewinnt und plant, bis zu 200 Stellen in der Landesverwaltung neu zu besetzen, was die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik gefährden könnte. #AfD #SachsenAnhalt #Staatsstreich

Landtagswahl 2026: Mehrere Innenminister warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Roland Tichy May 10

We are experiencing a "silent coup," says prominent lawyer Joachim Steinhöfel in an interview with TE. Step by step, freedom of opinion and information is being undermined to secure the power of the same elites. (Original: Wir erleben einen "schleichenden Staatsstreich", sagt der prominente Anwalt Joachim Steinhöfel im Interview mit TE. Schrittweise werden Meinungs- und Informationsfreiheit untergraben um den Machterhalt der immer gleichen Eliten zu sichern. https://t.co/PZFcxxXcKO) #SilentCoup #FreedomOfSpeech #PowerElites #DE