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Guten Morgen zusammen, heute vor neun Jahren, am 29. September 2017 wurde in Wittenberg der damals 30-jährige Marcus Hempel von einem zur Tatzeit 17-jährigen Syrer vor einem Einkaufszentrum totgeschlagen. Sabri H. wurde zweieinhalb Jahre später vor der Jugendstrafkammer des Landgerichts Magdeburg wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 120 Arbeitsstunden verurteilt. Es ist der Beharrlichkeit des Vaters von Marcus zu verdanken, dass es überhaupt zu diesem Prozess kam. Denn zuerst wollte die Staatsanwaltschaft den Fall als Notwehrhandlung des Syrers abtun. Das, obwohl es Videoaufnahmen gibt, die zeigen, dass dem nicht so war. Am Ende stand dann das bemerkenswert milde Urteil gegen den 17-Jährigen. Gegen den Vater von Marcus ermittelte dann kurzfristig die Polizei, weil es einen Hinweis gab, er würde sich an dem Syrer rächen wollen. Polizisten suchten Herrn Hempel im Dezember 2020 an seinem Arbeitsplatz auf und führten eine Gefährderansprache durch. Gegen den Vater des Opfers. Hiergegen wehrte sich Herr Hempel mit einer Strafanzeige wegen falscher Verdächtigung, woraufhin die Polizei eingestehen musste, dass die Gefährderansprache rechtswidrig war und die polizeiliche Maßnahme zurückgenommen werden musste. Der Persönlichkeitsschutz des jugendlichen Täters scheint hingegen bis heute oberste Priorität für die deutsche Justiz zu haben. Als ich im Frühjahr vergangenen Jahres das Urteil anforderte, wurde mir die Herausgabe verweigert mit der Begründung, dass „überwiegend schutzwürdige Interessen des zur Tatzeit jugendlichen Verurteilten zu beachten und zu schützen sind.“ Dies ist bis dato die einzige Verweigerung dieser Art bei über zweihundert Urteilsanfragen. #Justiz #Opferrecht #Gesellschaft

#Witten: Der Raser zog nach rechts, raste in den Mini der jungen Frau, der in den Gegenverkehr geschleudert wurde. Der Mini krachte frontal in den Bus! Die 18-Jährige wurde lebensgefährlich verletzt. Mit ihr im Auto saßen drei Teenies (13, 15), die ebenf schwer verletzt wurden. https://t.co/KdFfLH3Vrf #Unfall #Verkehrssicherheit #Jugendsschutz

Neue Fakten untermauern Wahlbetrug in Sachsen-Anhalt. Im Landkreis WITTENBERG wurde in zwei unterschiedlichen Wahlbezirken, 013 und 014, angeblich EXAKT DASSELBE ERGEBNIS erzielt. Es ist offensichtlich, dass hier etwas nicht stimmen kann. Es wirft nicht mehr nur die Frage auf, https://t.co/bnDuXU2akq #Wahlbetrug #SachsenAnhalt #Wahlen #DE

Neue Fakten untermauern Wahlbetrug in Sachsen-Anhalt. In WITTENBERG wurde in zwei unterschiedlichen Wahlbezirken, 013 und 014, angeblich EXAKT DASSELBE ERGEBNIS erzielt. Es ist offensichtlich, dass hier etwas nicht stimmen kann. Es wirft nicht mehr nur die Frage auf, ob https://t.co/7Mfs102IYI #Wahlbetrug #SachsenAnhalt #Wahlen

++++ACHTUNG+++ 🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥 Riesiger Wahlbetrug im Landkreis Wittenberg der alles vorstellbare übertrifft! Lieber @UlrichSiegmund und @AfD_LSA Es müssen nun Klagewellen eingeleitet werden 🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥 #Wahnbetrug #Wahlfälschung https://t.co/N83UbHQU6Z #Wahlbetrug #Wahlfälschung #Wittenberg

Briefwahl Wittenberg: Wahlvorstand lässt Lage eskalieren Trotz des Hinweises auf drei Rechts- und Gesetzesquellen und eines direkten Gesprächs mit uns lässt der zuständige Vorsitzende des Wahlvorstandes die Wahlbeobachter weiterhin aussperren. Aktuell ist damit keine Beobachtung der Ergebnisermittlung möglich. Nach eigener Aussage ist ihm egal, dass der Öffentlichkeitsgrundsatz nicht eingehalten wird. Aus unserer Sicht ist das ein klarer Verstoß gegen § 25 Landeswahlgesetz Sachsen-Anhalt. Die Polizei ist unterwegs. Wahlrecht und Öffentlichkeitsgrundsatz müssen eingehalten werden. Wahlbeobachtung darf nicht ausgesperrt werden! #Wahlen #Wahlrecht #Demokratie

Wer wissen möchte, wieso seine Krankenkassenbeiträge in den letzten Jahren explodiert sind: BILD über den sog. Koran-Schreier von Witten: "Aktuell lässt sich G. für mehrere Tausend Euro die Zähne machen. Die Kosten übernimmt seine gesetzliche Krankenkasse. Für die Krankenversicherung des Bürgergeld-Empfängers kommt das Jobcenter aus Steuermitteln auf." #Krankenkasse #Gesundheitsversorgung #Sozialpolitik

Das Jobcenter behelligt ihn nicht mehr, weil man dort Angst vor ihm hat. Seine vielen freien Tage in Deutschland kann Asylbewerber Amer G. deshalb voll und ganz dem Koran-Studium und der Beschallung der Stadt Witten mit Koran-Versen widmen. https://t.co/ix68D1PkvA https://t.co/Ws29Tjz0qq #Asylpolitik #Koran #Witten

Witten Amer G. (Syrer, seit 2015 in Deutschland) liest gerne lautstark Koranverse vor, gerne auch frühmorgens. Die Anwohner beschweren sich seit Jahren, doch nichts passiert. Außer beim Jobcenter, das ihm monatlich 563 Euro überweist. Bedingungslos. Denn dort muss er nichtmal mehr zu Terminen erscheinen. Er wird gar nicht erst eingeladen - aus Sorge vor möglichen "Gefahrensituationen" und zum Schutz der Jobcenter-Mitarbeiter. Konkret lautet der Aktenvermerk: "Potenzielle Gefahrensituationen sollen nicht provoziert werden". Er ist ein "konzeptionell zurückgestellter Kunde" und "aktivierungsbefreit". Die genauen Hintergründe bleiben unklar. Er stand wohl auch unter Bewährung - warum ist nicht bekannt. Ein Vermerk aus 2020 zeigt, dass seine Frau samt Kindern in einem Frauenhaus unterkam. Es gibt auch eine Auskunftssperre über den Aufenthaltsort der Frau gegenüber Amer G. Es bleiben also nur Mutmaßungen - und der Fakt, dass Amer G. wohl gefährlich genug erscheint, dass er sein Geld bekommt ohne auch nur zu Terminen beim JC erscheinen zu müssen. Die Signalwirkung ist eindeutig... #Asylpolitik #SozialeGerechtigkeit #Jobcenter

Zum Morgengebet geht es los: Der Wahl-Wittener Amer Ghanem lässt sich seit Jahren nicht davon abhalten, in der Ruhrgebietsstadt aus dem Koran vorzulesen. Lautstark, ob am helllichten Tag oder mitten in der Nacht. Von den Gebeten ist allerdings in Witten nicht jeder so begeistert wie der Hobby-Prediger: Obwohl wegen des Koranlesers schon viele Beschwerden bei den Behörden einliefen, singt Ghanem einfach weiter seine Verse. NIUS trifft ihn in Witten. https://t.co/K2DwovhiQL #Witten #Ruhrgebiet #Glauben

Kostenlose Koranvorlesungen gibt es nicht nur in der Moschee, sondern auch in der Innenstadt von Witten. Seit Jahren liest dort der obdachlose syrische Asylbewerber Amer Ghanem lautstark aus dem heiligen Buch des Islam – nachts, barfuß und in der Kälte. https://t.co/F5hQVoq2OF https://t.co/INwyY4KMLN #Islam #Witten #Kultur

Erstaunlich viel Zuspruch bei unserer Demonstration gegen Messergewalt in #Wittenberge Es ist längst klar, was getan werden muss. Allein es fehlt der politische Wille dazu. AfD demonstriert in Wittenberge: So verlief die Kundgebung https://t.co/MKFGhZwICo #Messergewalt #Wittenberge #Demonstration #DE