The author accused the SPD of threatening its political opponent with destruction through a party ban, contrasting this with the AfD. #SPD #Politik #Parteiverbot #DE (translated)
Krzysztof Walczak
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German politician
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The author wrote that protest marches in a democracy are usually directed against the government. In this case, a German governing party is protesting against its own people and their electoral decisions, according to his account. #Demokratie #Protest #Politik #DE (translated)
The author wrote that the ruling party protests against the election decisions of its own people and called for a quick gathering at Bebelplatz. #Protest #Wahlen #Demokratie #DE (translated)
The author accused the President of the Federal Republic of Germany of not emphasizing unity on National Day, but instead fostering division and discord. He also asked whether any other head of state worldwide behaves similarly. #Nationalfeiertag #Spaltung #Zwietracht #AT (translated)
Wer hätte gedacht, dass der erste palästinensische Staat nicht im Nahen Osten, sondern auf deutschem Boden gegründet wird … #Palästinenser #Staat #Deutschland #DE #PS
Sachsen-Anhalt dürfte damit das erste Bundesland sein, das den zweifelhaften Ruf genießt, von seinem eigenen Ministerpräsidenten hinterrücks erdolcht worden zu sein. #SachsenAnhalt #Ministerpräsident #Politik #DE
Sachsen-Anhalt dürfte damit das erste Bundesland sein, das den zweifelhaften Ruf genießt, von seinem eigenen Ministerpräsidenten hinterrücks erdolcht worden zu sein. #SachsenAnhalt #Ministerpräsident #Politik #DE
Sven Schulze liebt Sachsen-Anhalt als Ministerpräsident offenbar so sehr, dass er sein eigenes Land verrät. Untreue gegen das eigene Land! Was kommt als nächstes, Abtretung des gesamten Bundeslandes ans Ausland, um die AfD zu stoppen? #SachsenAnhalt #Ministerpräsident #AfD #DE
Wer soll eigentlich einer Bundesregierung glauben, deren Kanzler im Wahlkampf hoch und heilig versprach, die Schuldenbremse zu erhalten, nur um sie dann – von langer Hand vorbereitet – nach der Wahl zu beerdigen? Wer bei so fundamentalen Fragen lügt, dem ist alles zuzutrauen. #Schuldenbremse #Politik #Wahlkampf #DE
Wer soll eigentlich einer Bundesregierung glauben, deren Kanzler im Wahlkampf hoch und heilig versprach, die Schuldenbremse zu erhalten, nur um sie dann – von langer Hand vorbereitet – nach der Wahl zu beerdigen? Wer in so fundamentalen Fragen lügt, dem ist alles zuzutrauen. #Schuldenbremse #Wahlkampf #Politik #DE
Im Wahlkampf wurde die AfD noch für ihre Forderung nach 70 Prozent Rentenniveau verlacht. Jetzt fordert es die Rentenkommission der Bundesregierung auch. #Rentenkommission #AfD #Wahlkampf #DE
Wenn es mal ein Sondervermögen in Billionenhöhe bräuchte, dann jetzt. Rechenzentren, SMRs, Entwicklung eigener KI-Modelle. Dazu massive Deregulierung und Entbürokratisierung. Deutschland steht beim KI-Wettrüsten völlig blank da. Peking und Washington freut’s. #KI #Deutschland #Deregulierung #DE #CN #US
Welche KI hat Deutschland eigentlich? Warten wir noch das Förderprogramm von Bärbel Bas ab? Oder übergeben wir lieber das Land besenrein direkt an China und die USA? #KI #Deutschland #Förderprogramm