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Wow, das war knapp, stellt Euch vor, Stracki, Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament, hätte sich versprochen und gefordert Islamisten statt Russen rauswerfen, Deutschland wäre morgen eine einzige Lichterkette. 🤡https://t.co/OLiIRFx0v2 #Deutschland #Sicherheit #Politik

Wer Antisemitismus duldet, Islamisten hofiert und alledem eine Bühne bietet, muss Konsequenzen spüren. @dielinkeberlin darf nicht länger darauf hoffen, dass der Rechtsstaat auf dem linken Auge blind ist. Ich fordere den Berliner Verfassungsschutz auf, die Beobachtung zu prüfen. #Antisemitismus #Rechtsstaat #BerlinerVerfassungsschutz

Gestern habe ich in einem Interview das Treffen in der Moschee kritisiert. Dialog und Austausch sind mir wichtig – aber bei solchen Akteuren wurde in den letzten Jahren zu oft hofiert statt kritisch konfrontiert. Christoph Meyer @Meyer_FDP hat gestern gezeigt, wie es richtig geht: klare Kante statt Kuschelkurs. Nur so begegnet man Islamisten. Danke für den Mut und den Auftritt. Was SPD, Linke und Grüne in Berlin über Jahre betrieben haben, war das Gegenteil – ein Kuschelkurs mit Islamisten. Eine Schande. https://t.co/ZRQDpoK9Cq #Dialog #Islamismus #Kritik

Tumult mit Berliner Spitzenkandidaten in Islamisten-Moschee. Obwohl der Berliner Verfassungsschutz die Moschee über Jahre der Muslimbruderschaft zugeordnet hatte, nahmen Grüne, SPD und Linke die Einladung des Rats der Imame in der Dar-Assalam-Moschee freudig an. Auch FDP-Politiker Christoph Meyer war vor Ort und sorgte für einen Eklat. Er präsentierte ein mitgebrachtes Foto, das Verbindungen des Moschee-Vorstehers zur Hamas belegen. Die muslimische Moderatorin will den FDP-Politiker stoppen. Sie unterbrach ihn, wollte ihm das Wort entziehen und warf ihm vor, mit seinem Auftritt lediglich für mediale Aufmerksamkeit zu sorgen. Wobei nur wenige, ausgesuchte Medien zugelassen wurden. Schliesslich griff die Linken-Kandidatin Elif Eralp in die Debatte über Terror ein und erhielt dafür deutlichen Applaus aus dem Moschee-Publikum. „Man muss über muslimisches Leben sprechen können, ohne über religiösen Extremismus zu reden. Dafür sind wir hier“, erklärte sie. Später fügte sie hinzu: „Ich finde, wir reden viel zu wenig über antipalästinensischen Rassismus in dieser Stadt.“ Grünen-Frau Bettina Jarasch beklagte, Meyer werfe dem Imam „Kontaktschuld“ vor. SPD-Mann Steffen Krach duckte sich weg und sagte nach der Veranstaltung: „Habe ich von der Bühne aus nicht gesehen. Weiß nicht, was drauf ist, sorry.“ FDP-Mann Meyer und seine Begleiterinnen wurden beim Hinausgehen bis zum Auto von wütenden Muslimen verfolgt. #BerlinerPolitik #Islam #Terrorismus

https://t.co/9uIcA19583 Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen. Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten: 1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden. 2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen. 3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere. Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist. Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird. #Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration #Clankriminalität, #Migration, #Integration

Die Linkspartei in Sachsen-Anhalt stellt konservative Christen auf eine Ebene mit Dschihadisten. Laut ihrem Wahlprogramm soll der christlich-evangelikale „Fundamentalismus“ genauso „entschieden“ bekämpft werden, wie der von gewaltbereiten Islamisten. https://t.co/TjPxM1VDRN #Politik #Religionsfreiheit #Gesellschaft

Jahrelang überwacht für 50.000 Euro im Monat – und am Ende kassiert der IS-Gefährder 6.000 Euro Ausreiseprämie vom Staat. Diese unfassbare Politik durch Union und SPD muss enden. Kriminelle Islamisten gehören festgesetzt und umgehend ausgewiesen - ohne weiteres Steuergeld! https://t.co/UcdmbcGfCs #Politik #InnereSicherheit #Asylpolitik

Abdulhadi B., a Syrian and one of the most dangerous Islamists in Germany, planned a bomb attack on a synagogue and was ultimately deported despite years of surveillance and high costs, with new information about his departure and the associated government payments being revealed. (translated)