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Die Chaostruppe @BSWbund um @SWagenknecht ist ein warnendes Beispiel, was auch mit der @AfD in einer Regierung zu erwarten wäre: Streit, Erpressungen, Rücktritte, völlig fehlende politische Umgangsformen. Der Niedergang der Wirtschaft wäre das messbare Ergebnis #Chaostruppe #AfD #Politik #DE

Es gibt sie noch: Die Rücktritte aus dem politischen Establishment der Bundesrepublik. Nicht aus Anstand. Nicht aus Einsicht. Nicht, weil man sich im Spiegel nicht mehr ertragen konnte. Sondern weil ein kleines Medien-Start-Up echten Journalismus betreibt. Der Druck auf Hüber war zu groß und die Politik zog ihre schützende Hand zurück. Apollo News hat die bisher wichtigste Recherche des Jahres 2026 hingelegt. #Journalismus #Politik #Rücktritt

Thüringer BSW-MdL Anke Wirsing: Zum heutigen vermeintlich „einstimmigen“ Beschluss der BSW-Landtagsfraktion Thüringen erklären die Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel wie folgt: Ein Beschluss von dieser enormen politischen Tragweite hätte nicht heute Morgen mündlich auf die Tagesordnung gesetzt werden dürfen. Vielmehr hätte eine solche Entscheidung ordnungsgemäß als schriftlicher Antragsentwurf sowie als verbindliche Diskussionsgrundlage auf die erweiterte Tagesordnung gehört, um allen Fraktionsmitgliedern eine fundierte Vorbereitung zu ermöglichen. Ungeachtet dessen spiegeln die berichteten Mehrheitsverhältnisse nicht die tatsächliche Haltung der gesamten Fraktion wider. Sven Küntzel, der zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen hatte, nur begrenzt anwesend sein zu können, hat sich während der Debatte ausdrücklich für den Beschluss des BSW-Bundesvorstandes ausgesprochen. Anke Wirsing, die ihre Abwesenheit bereits am vergangenen Donnerstag ordnungsgemäß angekündigt hatte, weicht ebenfalls nicht von ihrem eigenen Abstimmungsverhalten im Bundesvorstand ab. Sie steht unverändert hinter der Entscheidung der Bundesspitze, die sie selbst mitgefasst hat. Das Abwesenheits- und Stimmverhalten beider Abgeordneter war allen Beteiligten im Raum im Vorfeld bekannt. Hätten beide Mitglieder die Möglichkeit gehabt, an der Abstimmung teilzunehmen, läge kein einstimmiges Ergebnis von 13 von 15 Abgeordneten vor, sondern ein Votum von 15 Abgeordneten mit zwei klaren Gegenstimmen. Unabhängig von dieser Abstimmung wird das Problem in Thüringen jedoch gelöst werden. Da mehr als ein Viertel aller Kreisvorstände inzwischen einen Sonderparteitag fordert, ist das satzungsrechtliche Quorum erreicht und dieser wird stattfinden. Wir gehen fest davon aus, dass die Thüringer Basis kein „Weiter-so“ will. Im Übrigen sollten dabei zwei Ebenen unterschieden werden: Zum einen hat Thüringen jetzt einen Ministerpräsidenten, der jede Glaubwürdigkeit verloren hat und aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen. Das Verbleiben von Mario Voigt im Amt ist eigentlich auch ein Problem der CDU, die in anderen vergleichbaren Fällen stets Rücktritte verlangt hat und Voigt jetzt trotzdem weiter stützt. Die andere Ebene ist die Politik der Brandmauer-Koalitionen, die die deutsche Demokratie in eine Sackgasse manövriert hat, immer mehr Wähler ausgrenzt und so absehbar das Ergebnis haben wird, dass die AfD bald in einem Landtag die absolute Mehrheit haben wird. Unser Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, wäre ein Ausweg aus dieser Sackgasse. Interessant ist, dass diese Debatte inzwischen ja auch in Teilen der CDU geführt wird, wie ein kürzlich erschienener Artikel des ehemaligen CDU-Regierungssprechers in der Thüringer Landeszeitung zeigt. #Thüringen #Politik #Demokratie

In Stendal (Sachsen-Anhalt) ereignete sich der bisher größte Briefwahl-Betrug. Er endete mit Rücktritten, Entlassungen und Gefängnis. Eine Abschaffung der Briefwahl würde unsere Republik erschüttern! Hintergrund: Weil ich als junger Mann mehrfach als Wahlhelfer die Urne bewachte https://t.co/OAAXk1rvdM #Wahlbetrug #Briefwahl #Rücktritt #DE

wäre das eine Flut oder ein Sturm oder irgendwas anderes gewesen, gäbe es Untersuchungsausschüsse und Entsetzen über mangelnde Vorbereitung, es gäbe Rücktritte und Aktionspläne, um zu verhindern, dass das nochmal passiert, naja egal :) https://t.co/EI0UwnR87F #Krisenmanagement #Vorbereitung #Untersuchungsausschuss #Thetweetdoesnotmentionanyspecificcountries.Therefore #therearenocountrycodestoreturn.

Ein Polizeieinsatz während der Jahreskonferenz der American Diabetes Association (ADA) sorgte für Empörung unter Fachleuten, da Beamte kritische Vertreter, die einen Leitartikel über die Forschungspolitik der Trump-Regierung verteilten, aus dem Konferenzraum eskortierten, was als Unterdrückung der Meinungsfreiheit wahrgenommen wurde und zu Rücktritten hochrangiger ADA-Mitglieder führte. #Diabeteskonferenz #Meinungsfreiheit #TrumpRegierung

In Griechenland wurden 20 Verdächtige, darunter zwei Buchhalter und Staatsbedienstete, festgenommen, weil sie einen kriminellen Ring geleitet haben, der EU-Agrarsubventionen durch falsche Flächenangaben erschlichen haben soll, während die Affäre politische Turbulenzen und Rücktritte innerhalb der Regierung in Athen auslöste. #Griechenland #Subventionsbetrug #EU_Agrarsubventionen

Nach dem schweren Wahldebakel seiner Labour-Partei sieht sich britischer Premierminister Keir Starmer einem wachsenden Druck ausgesetzt, da zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter öffentlich ihren Rücktritt ankündigen und Forderungen nach einem Zeitplan für seinen Rückzug laut werden. #Starmer #Labour #Rücktritte