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„Mit uns gibt es keine Steuererhöhungen.“ CDU und SPD liefern: 💸 Reichensteuer rauf 💸 Minijob-Steuer rauf 💸 Tabaksteuer rauf 💸 Alkoholsteuer rauf 🆕 Zuckersteuer 🆕 Digitalsteuer 🆕 Kryptosteuer 🆕 Plastiksteuer Diese Koalition erhöht Steuern nicht nur. Sie erfindet sogar schamlos neue. Merz, Söder und Linnemann sollten sich schämen. Sie haben weder Respekt vor ihren eigenen Versprechen noch vor dem Steuerzahler. #Steuerpolitik #Koalition #Deutschland

Nimm's von den Armen und gib's den Reichen Die Europäische Union hat keine Existenzberechtigung mehr Sie hat alle Versprechen gebrochen, macht genau das Gegenteil dessen wofür Sie gegründet wurde und ist insgesamt auf allen Ebenen gescheitert Das System ist ausserdem mittlerweile unreformierbar Man kann nur noch abreissen und etwas komplett Neues bauen Wahnsinn Ukraine Die Europäischen Steuerzahler haben unfreiwillig in nur vier Jahren schon weit mehr Geld in die Ukraine geschickt als das Mitgliedsland Polen in 22 Jahren EU-Mitgliedschaft erhalten hat ! Dort in Polen entstanden mit Hilfe von 176 Milliarden Euro blühende Landschaften und neue Infrastruktur - im korruptesten Land der Erde Banderistan sind in nur vier Jahren schon über 233 Milliarden Euros der europäischen Bevölkerung systematisch verbrannt, vernichtet und gestohlen worden ! Und statt endlich diesen längst verlorenen Krieg zu beenden, statt die Gauner und Diebe in der Ukraine und deren Komplizen und Auftraggeber in Europas selbsternannten Eliten generalstabsmässig zu verfolgen und zu bestrafen,setzt das gesamte europäische politisch/mediale System auf unbegrenzte Eskalation und endlose Fortsetzung des größten Raubzugs an Steuergeld den wir jemals gesehen haben Die Union der KriegsIrren Die Europäische Union wurde mit dem Traum eines Kontinents des Friedens nach Jahrhunderten des Krieges gegründet Dieser Traum endete bereits 1999 als die europäischen Natostaaten Serbien bombardierten und völkerrechtswidrig den Kosovo heraussprengten um dort dann den größten Natostützpunkt des Europäischen Südens zu errichten Danach wurde ab 2014 systematisch der Krieg gegen Russland mit ukrainischen Händen vorbereitet und seit 2022 offen und immer eskalierender geführt Nach knapp viereinhalb Jahren ist nun demnächst nichts mehr übrig an Menschen und Material in der Ukraine was noch geopfert werden kann oder sich opfern lässt Also beginnt die KriegsUnion die eigenen Bevölkerungen auf Krieg einzuschwören und stellt systematisch die kollabierende Volkswirtschaft auf Kriegswirtschaft um Damit ist nun der Schlusspunkt demnächst erreicht - aus der Union des Friedens wurde die Europäische KriegsUnion und das Experiment Friedens in Europa ist beendet Migration, Klimareligion und jetzt Ukraine Tausende Milliarden Steuergeld und Schulden für die nächsten Generationen wurden von der Europäischen Bevölkerung zu den internationalen Eliten und deren lokalen Stiefelknechten verschoben KlimaGottesstaat EU Die Europäische Union verklagt ALLE 27 Mitgliedsstaaten weil die Klimaziele nicht erreicht werden und will von jedem Land Milliardenstrafen eintreiben ! Das ist kein Scherz Zuerst werden völlig absurde Ziele auf Basis der Voodoowissenschaft der hysterischen Klimareligion beschlossen Ziele von denen jeder normale Mensch ausserhalb dieser irren Klimakirche wusste dass Sie unmöglich zu erfüllen sind - und suizidal für die Europäische Volkswirtschaft sein werden Dann werden Tausende Milliarden Euro Steuergeld für einen KlimaGottesstaat samt grün lackierter radikalsozialistischer Planwirtschaft verbrannt - umverteilt von Unten nach Oben Und nun - nach 20 Jahren Klimareligion- rückt der selbsterwählte und frei erfundene Stichtag näher und das Ergebnis, das ab Tag 1 klar war, wird deutlich - Die Union verpasst Ihre selbstgesetzten völlig absurden "Klimaziele" Und was passiert ? Schafft man die irre Klimareligion und alle ihre Wahnsinnigkeiten einfach wieder ersatzlos ab ? Natürlich nicht Die völlig irre Europäische Union vertreten durch den Obersten Sowjet in Brüssel verklagt alle Ihrer eigenen Mitgliedsländer und will Milliardenstrafen aus den Taschen der Europäischen Steuerzahler rauben und in das Black Hole des zentralen Shitholes in Brüssel umleiten ! Über Migration, Sozialsysteme, Bürokratiemonster und totalitäre Meinungsdiktatur fange ich gar nicht erst an - das Fazit ist klar Die Europäische Union hat keine Existenzberechtigung mehr Kann weg GM #EU #Politik #Kriegswirtschaft

🚨 Wortbruch der Justiz! Warum Marlas Unterbringung illegal ist: 🚨 ​Viele fragen sich, wie das überhaupt passieren konnte. Hier ist die nackte Wahrheit, klipp und klar: ​Tschechien hat Marla nur unter einer ganz klaren Bedingung ausgeliefert. Die deutschen Behörden mussten ein völkerrechtlich bindendes Abkommen (eine diplomatische Garantie) unterschreiben. ​Das offizielle Versprechen: Deutschland garantierte schriftlich, dass Marla in Deutschland ihrer geschlechtlichen Identität entsprechend als Frau behandelt und im Frauenvollzug untergebracht wird. ​Die Realität jetzt: Sie sperren sie eiskalt in den Männerknast der JVA Zeithain! ​Das ist kein bürokratischer Fehler – das ist ein schamloser Bruch eines internationalen Abkommens! Die sächsische Justiz bricht ihr eigenes, rechtsverbindliches Wort. ​Diesen staatlichen Wortbruch lassen wir nicht ungehört verpuffen! Teilt diesen Beitrag, nutzt unsere Mail-Vorlagen und zeigt ihnen, dass wir den Betrug durchschaut haben! ✊ Siehe letzter Beitrag mit allen Angaben ❗❗❗ 🔷🔹 Wir kämpfen weiterhin 💪🏼 für Marla 🫶🏼 🔷🔹 ​#MarlaSvenjaLiebich #MarlasArmy #Menschenrechte #SachsenJustiz #Skandal #DennisCernota #Justizversagen #FreeMarla #Menschenrechte #Justizversagen #Skandal

„Embryonenschutzgesetz (ESchG) – § 1 Mißbräuchliche Anwendung von Fortpflanzungstechniken (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer […] 7. es unternimmt, bei einer Frau, welche bereit ist, ihr Kind nach der Geburt Dritten auf Dauer zu überlassen (Ersatzmutter), eine künstliche Befruchtung durchzuführen oder auf sie einen menschlichen Embryo zu übertragen. (3) Nicht bestraft werden […] 2. in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 7 die Ersatzmutter sowie die Person, die das Kind auf Dauer bei sich aufnehmen will. Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) § 13a Ersatzmutter Ersatzmutter ist eine Frau, die auf Grund einer Vereinbarung bereit ist, 1. sich einer künstlichen oder natürlichen Befruchtung zu unterziehen oder 2. einen nicht von ihr stammenden Embryo auf sich übertragen zu lassen oder sonst auszutragen und das Kind nach der Geburt Dritten zur Adoption oder zur sonstigen Aufnahme auf Dauer zu überlassen. § 13b Ersatzmuttervermittlung Ersatzmuttervermittlung ist das Zusammenführen von Personen, die das aus einer Ersatzmutterschaft entstandene Kind annehmen oder in sonstiger Weise auf Dauer bei sich aufnehmen wollen (Bestelleltern), mit einer Frau, die zur Übernahme einer Ersatzmutterschaft bereit ist. Ersatzmuttervermittlung ist auch der Nachweis der Gelegenheit zu einer in § 13a bezeichneten Vereinbarung. § 13c Verbot der Ersatzmuttervermittlung Die Ersatzmuttervermittlung ist untersagt. § 14b Strafvorschriften gegen Ersatzmuttervermittlung (1) Wer entgegen § 13c Ersatzmuttervermittlung betreibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer für eine Ersatzmuttervermittlung einen Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Handelt der Täter gewerbs- oder geschäftsmäßig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. (3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 werden die Ersatzmutter und die Bestelleltern nicht bestraft.“ https://t.co/IPibWFcZYw #Ersatzmutterschaft #Adoption #Fortpflanzung

Joseph Weiler, ehemaliges Mitglied der Fifa-Governance-Kommission, äußert sich in einem Interview kritisch über die Organisation und deren Präsidenten Gianni Infantino, dessen Führungsstil und Versprechen zur Unabhängigkeit er in Frage stellt, wobei er dringenden Reformbedarf und eine transparente Führung fordert, trotz der wirtschaftlichen Erfolge der Fifa. #FIFA #GianniInfantino #Reformen

Fünf Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) auf einer Gedenkveranstaltung um Entschuldigung für staatliche Fehler gebeten und betont, dass der Staat sein zentrales Versprechen, die Bürger zu schützen, nicht erfüllt habe, was bei den Anwesenden einen langanhaltenden Applaus hervorrief. #Ahrtal #Flutkatastrophe #Entschuldigung

Moment mal. Die CDU wirft der AfD jetzt vor, „mit falschen Versprechen zu werben?“ Die gleiche Partei, die Billionenschulden durch einen abgewählten Bundestag geputscht hat? Die gleiche Partei, die letztes Jahr 330.000 Menschen eingebürgert hat? Die gleiche Partei, die jetzt die Steuern weiter in die Höhe schraubt? Das kaufen euch doch nicht einmal mehr eure gehirntoten Tagesschau-Wähler ab. #Politik #CDU #AfD

PODCAST: Abgezockt ab 3000 Euro: Die große Steuerlüge der Merz-Koalition Das pompöse Versprechen von milliardenschwerer Entlastung entpuppt sich als finanzpolitisches Schandmärchen für Millionen fleißige Arbeitnehmer. Während die Politik die Steuerzahler mit mageren Almosen abspeist, holen die drastisch steigenden Sozialabgaben das Geld im Hintergrund dreifach wieder ab. Ein Kommentar von Janine Beicht, als Textbeitrag zu lesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB) #Podcast #Steuern #Finanzen

Der NATO-Gipfel in Ankara endete mit einer Bekräftigung der Bündnistreue und einem Versprechen über Milliardenhilfen für die Ukraine, trotz der anfänglichen Kritik von US-Präsident Donald Trump, der schließlich von einem „großartigen Treffen“ sprach und eine verstärkte Verantwortung der europäischen Verbündeten forderte. #NATOGipfel #Trump #UkraineHilfe

Bitcoin stieg im Oktober auf 126.000 Dollar. Ein Treiber: Trumps Versprechen einer staatlichen Bitcoin-Reserve. Wer damals eingestiegen ist, sitzt heute auf rund 50 Prozent Verlust. Und die Reserve selbst? Existiert nach 16 Monaten nur auf dem Papier. Heute wurde bekannt: In Washington streiten zwei Ministerien darum, wer sie überhaupt verwalten darf. Der Reihe nach. Am 6. März 2025 unterschreibt Trump eine Executive Order, also einen Präsidentenerlass. Die USA sollen eine strategische Bitcoin-Reserve aufbauen. Ein digitales Fort Knox, angesiedelt im Finanzministerium, gefüllt mit beschlagnahmten Bitcoin aus Strafverfahren. Verkaufen verboten. Amerika soll die Krypto-Hauptstadt der Welt werden. Die Fristen im Erlass waren klar. 30 Tage hatten alle Behörden, um ihre Bitcoin-Bestände zu melden. 60 Tage hatte das Finanzministerium, um die rechtlichen Fragen zu klären. Beide Fristen verstrichen ohne Ergebnis. 16 Monate später berichtet Bloomberg heute, was hinter den Kulissen wirklich passiert: Es sei die Sorge aufgekommen, dass das Finanzministerium rechtlich womöglich gar nicht befugt sei, den Bitcoin-Bestand zu verwalten. Mehrere Teile der Regierung arbeiten jetzt gleichzeitig an einem Plan, um die Reserve überhaupt rechtlich tragfähig zu machen. Das Justizministerium bestätigt offiziell, dass seine Rechtsabteilung gemeinsam mit Finanz- und Handelsministerium nach rechtlich verfügbaren Optionen sucht. Übersetzt: Der Präsident hat vor 16 Monaten etwas angeordnet, von dem seine eigene Regierung bis heute nicht weiß, ob sie es überhaupt darf. Und während Washington streitet, passiert mit dem Bestand Folgendes. Die US-Regierung hält rund 328.000 Bitcoin. Sie ist damit der größte bekannte staatliche Halter der Welt, fast alles stammt aus Beschlagnahmungen wie dem Bitfinex-Hack und Silk Road. Eine der diskutierten Optionen ist laut Bloomberg, die Reserve ins Handelsministerium zu verlegen. Dessen Chef Howard Lutnick besitzt nach eigenen Angaben privat Bitcoin im Wert von Hunderten Millionen Dollar. Vor seinem Amtsantritt führte er Cantor Fitzgerald, eine Wall-Street-Firma, die massiv ins Krypto-Geschäft expandiert ist. Auch die Ambitionen schrumpfen leise. Senatorin Cynthia Lummis wollte per Gesetz 1 Million Bitcoin kaufen lassen. Der neueste Gesetzentwurf vom Mai hat das Kaufziel komplett gestrichen. Finanzminister Bessent hatte schon im August 2025 erklärt, die Regierung werde keine Bitcoin zukaufen, sondern nur beschlagnahmte Bestände behalten. Und der Digital-Asset-Direktor des Weißen Hauses sprach im Januar von obskuren rechtlichen Hürden, die noch zu überwinden seien. Von Krypto-Hauptstadt der Welt zu "wir prüfen die Rechtslage" in 16 Monaten. Bitcoin stieg auf 126.000 Dollar, auch weil Millionen Anleger glaubten, der amerikanische Staat steige als Käufer ein. Der Staat hat nie gekauft. Er hat bis heute nicht einmal geklärt, wer seine vorhandenen Coins verwalten darf. Das Versprechen hat den Kurs getragen. Wenn dich solche Insights interessieren und dir helfen, interagiere gerne mit dem Post. 🧡 #Bitcoin #Kryptowährung #USAGovernment

.@HubertAiwanger will die Erbschaftsteuer am liebsten komplett abschaffen. Auf die Frage, wie die Milliarden-Ausfälle finanziert werden sollen, kommt sinngemäß: “Das finanziert sich von selbst.” Und wenn das nicht reicht? Dann soll eben wieder beim Bürgergeld gekürzt werden. Genau das ist die politische Logik: Steuergeschenke für große Vermögen versprechen und die Rechnung am Ende den Ärmsten präsentieren. #Erbschaftsteuer #Steuern #SozialeGerechtigkeit

Der Dax erreichte mit 25.827 Punkten einen neuen Rekord, doch die damit verbundene Euphorie ist trügerisch, da nur wenige Unternehmen vom KI-Trend profitieren und deutsche Konzerne international an Bedeutung verlieren, während Reformen der Bundesregierung lediglich begrenzte wirtschaftliche Fortschritte versprechen. #Dax #Aktienmarkt #Wirtschaftswachstum

Die Ideologie des Paläolibertarismus, vertreten durch Tech-Milliardäre wie Peter Thiel, untergräbt das demokratische Ideal der Vereinigten Staaten, indem sie den Einfluss des Staates schwächt und somit das Versprechen von Freiheit und Wohlstand für alle gefährdet. #Libertarismus #TechMilliardäre #Freiheit

In einem aktuellen Artikel wird analysiert, wie Putins System trotz massiver Militärangriffe gegen die Ukraine zunehmend ins Wanken gerät, da die russische Armee monatlich zehntausende Soldaten verliert und sogar ehemalige Soldaten warnen, dass sich das Militär im Extremfall gegen den Kreml richten könnte, was Putins zentralen Versprechen an die Bürger in Frage stellt. #UkraineKrieg #Putin #Russland

Nein, das ist gigantisches Hauptstadt-Blasen-Blabla, was auslösender Teil des Gesamtproblems ist. Den Menschen im Land ist das gelinde gesagt scheißegal - sie wollen mehr von ihrem Geld, damit sie es selbstbestimmt für das ausgeben können, was sie wollen. Sie wollen, dass die Bahn pünktlich fährt. Sie wollen ihre Tochter ohne Sorge zum Feiern schicken können. Sie wollen, dass der Staat seine sozialen Versprechen, für die sie brav jede Menge Geld bezahlen, einhält. Ob sich Bas und Merz und Klingbeil und Söder lieb haben oder ankeifen oder vor den Kameras ne Show abspielen - alles irrelevant. Eine Nicht-Reform wird nicht zum Lichtblick, weil sie irgendwelche politischen Selbsterhaltungs-Visionen am Leben hält. Die bleibt eine mit Unwahrheiten verkaufen Nicht-Reform. Und Ökonomen wie @FuestClemens, die sich so äußern, braucht niemand. Ebensowenig wie Journalisten, die diesen Stuss zum „wichtigsten Satz“ verklären! Sprechen Sie mal mit dem Kollegen @MartinGreive, der sich in den vergangenen Wochen wunderbar radikalisiert hat, weil ihm offenbar mehr und mehr klargeworden ist, wie hardcore wir fiskalsich am Arsch sind. Das einzige was zählt: Wirksame, gute Politik. Und das heute war das definitiv nicht. #Politik #SozialeGerechtigkeit #Wirtschaft