Im Internet „da gibt es keine Informationskontrolle“: das ist richtig, Frau Moschner, steht im Grundgesetz. „Regelungen für Fakten“ gibt es in totalitären Systemen. In Demokratien entscheidet der „Wählerwille“, den Sie ins Lächerliche ziehen. 18,36 https://t.co/jQXg2y2thR #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit
"Meinungs- und Redefreiheit sind die tragenden Säulen einer freien und wirklich demokratischen Gesellschaft! Dort, wo sie vor allem zutage treten sollte, wird sie immer mehr eingeschränkt: in den Medien. Kritische Stimmen werden gar nicht erst „eingeladen", unbequeme Meinungen werden als Außenseitermeinung dargestellt. Statt offener Debatte erleben wir Einseitigkeit, Bevormundung und vorauseilende Selbstzensur. Unseren Bürgern in Sachsen-Anhalt muss man Demokratie nicht erklären! Wir brauchen keine betreute Meinung, sondern echten Pluralismus! Medien müssen wieder das ganze Meinungsspektrum abbilden, nicht nur, was gerade in Redaktionssitzungen dem eigenen Wunschbild entspricht. Wir werden deshalb als Regierung darauf hinwirken, den öffentlichen Rundfunk und aus öffentlichen Mitteln geförderte Radiosender zu politischer Neutralität und Ausgewogenheit zu verpflichten." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Meinungsfreiheit #Demokratie #Pluralismus
Widerstand gegen Zensur am Oktoberfest! Aus Protest gegen die Übergriffe des Grün regierten München boykottiert der Bundesverband Deutscher Schausteller dieses Jahr den beliebten Wiesn-Rundgang für Presse und Medien. https://t.co/yYUpxSYxSk #Zensur #Oktoberfest #Meinungsfreiheit
@ulfposh - zählt Firmen auf die angeblich die AfD unterstützen. - auf die Erwiderung dass das nicht stimmt, antwortet sie mit "Ist doch auch Wurscht." - kritisiert im nächsten Satz dass die Leute sich nicht mehr faktenorientiert informieren. Die merkt es nicht, oder? #FakeNews #Fakten #Meinungsfreiheit
In his column, Harald Martenstein addresses the alarming autonomy of artificial intelligence, which invents news and sidesteps commands, while also raising the fundamental question of the morality and emotions of these technologies. (translated)
@ulfposh Ach geil, Ruth Moschner möchte also einen totalitären Staat und hält uns alle für komplett bescheuert, nur sich selbst nicht. Sie hat ihren Kopf zu tief im Arsch des ÖRR, das ist einfach nur krass. #Politik #Meinungsfreiheit #ÖffentlichRechtlicherRundfunk
Reine Heuchelei! Die Gasspeicher sind nur halb gefüllt und das ist meiner Meinung nach reine Absicht! Merz braucht jetzt nicht so zu tun, als macht er sich irgendwelche Sorgen bezüglich Deutschland und uns Deutschen! https://t.co/XCJixDUYaE #Deutschland #Gasspeicher #Politik
Mein Name ist Niklas Wenzel und ich kann die performative Scheiße nach über vier Jahren Vollinvasion nicht mehr ertragen. https://t.co/xglJd8Ku5H #Politik #Gesellschaft #Meinung
Wegen eines geteilten Memes mit einer Szene aus „American History X“ soll Anabel Schunke 9.750 Euro zahlen. Anlass ist ein Hakenkreuz-Tattoo auf dem Bild. Die Publizistin will gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts Göttingen Einspruch einlegen. https://t.co/zyOQ7a5g6k #FreiheitDerMeinung #Meinungsfreiheit #Rechtsprechung
For explanation: DEMOCRACY is the formal principle "the majority decides." Anyone who does not accept this and wants to ban parties because they have different views on vaccination mandates, climate, or the number of genders is NOT a democrat! (translated)
«Ich lasse mich von einer NGO nicht verhören und bedrohen. Das steht denen nicht zu.» Ich habe die Unternehmen angeschrieben, die angeblich dem Aufruf zum Werbeboykott von @campact gegen Youtube-Kanäle von AfD-Politikern, rechten Aktivisten und Medien wie @niusde_, @apollo_news_de, @Weltwoche und @TichysEinblick gefolgt sind. Warum machen die das? Haben die eine eigene Prüfung vorgenommen? Und wie haben die Kunden reagiert? Die meisten haben geantwortet. Der Chef der Drogeriekette dm, Christoph Werner, wollte außerdem in einem Interview Stellung beziehen. Darin übt er jetzt scharfe Kritik, nicht nur an Campact: https://t.co/KJH2D19uNo #Meinungsfreiheit #NGO #Boykott
Es gibt einen deutsch-sowjetischen Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit von 1990. Darin heißt es in Artikel 7: „Falls eine Situation entsteht, die nach Meinung einer Seite eine Bedrohung für den Frieden oder eine Verletzung des Friedens darstellt oder gefährliche internationale Verwicklungen hervorrufen kann, so werden beide Seiten unverzüglich miteinander Verbindung aufnehmen und bemüht sein, ihre Positionen abzustimmen und Einverständnis über Maßnahmen zu erzielen, die geeignet sind, die Lage zu verbessern oder zu bewältigen.“ Der Vertrag wurde nach dem Ende der Sowjetunion von Russland übernommen und gilt bis heute. Wenn der Wille da wäre, könnte man sich also auf diesen Vertrag berufen und zumindest probieren, das auf diesem Weg zu klären. Aber meiner Meinung nach geht es nur darum, weiter zu eskalieren. #Frieden #Kooperation #Diplomatie
‼️Das ist ein Skandal! Die Kult-Band ALPHAVILLE wurde vom „Glücksgefühle“ Pop Musikfestivals AUSGELADEN. Grund: Mögliche politische Aussagen! Die weltbekannte Band setzt sich seit längerem gegen Faschismus und Rechtsextremismus ein. Andere Bands, die für politische Meinungen in anderer Richtung stehen, wurden nicht gecancelt. Ich sage: Alphaville, bleibt weiter so stabil demokratisch! 💪🫡🤝 #alphaville #Alphaville #Freiheit #Demokratie
A recent SPIEGEL survey shows that four out of ten Germans believe that the West is excessively responsible for the East, which could spark discussions about phasing out financial aid ahead of the upcoming state elections in the East. (translated)
The disinvitation of the band Alphaville from the Glücksgefühle festival due to political statements has caused outrage among fans and discussions about freedom of opinion in the music scene. (translated)
Egal wie man zur AfD steht... wenn MENSCHEN (egal welcher politischen Meinung) mit ätzenden Flüssigkeiten angegriffen werden, dann sind wir weit gekommen in Deutschland 🫤 #Deutschland #Politik #Menschenrechte
In his column, Harald Martenstein appeals to former Chancellor Angela Merkel to emphasize the importance of alternatives in a democracy, criticizing her frequent use of the term "alternativlos," which has contributed to the rise of the AfD. (translated)
Regenbogen- und Geschlechterflaggen im Klassenzimmer, linke NGO-Projekte an Schulen und eine Gewerkschaft, die das politische Neutralitätsgebot zum „Mythos“ erklärt und Lehrern vermittelt: „Neutralität ist keine Option!“ In Sachsen-Anhalt wird am Sonntag gewählt. Doch nicht nur die Parteien versuchen, Einfluss auf die politische Meinungsbildung zu nehmen, sondern auch Schulen. https://t.co/LDLnUsXOvJ #Bildung #Politik #Vielfalt
Meinung Das ist sehr amüsant. Zuerst droht Russland Deutschland mit einem Krieg. Medwedew fordert Angriffe auf deutsches Territorium. Und dann, wenn die Deutschen diese Worte endlich ernst nehmen und reagieren, https://t.co/hTpNkRrjc0 #Russland #Krieg #Deutschland
The band Alphaville was disinvited by the organizers of the Glücksgefühle Festival at the Hockenheimring due to concerns about potential political statements after they refused to refrain from expressing their critical positions against right-wing extremism on stage. (translated)
