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Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können. Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD. Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit. Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter. Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden. Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen. Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben. Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein. 1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden. Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden. Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO? Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte. #Geschichte #Politik #SPD

Es war einmal ein blauer Himmel 💙 Es war einmal ein blauer Himmel, so richtig blau, man glaubt es kaum, kein weißer Schleim, kein Streifengewimmel, kein Gittermuster überm Baum. Da flog ein Flieger – welch ein Wunder – und hinter ihm verschwand die Spur. Nicht drei Stunden später munter als Himmelsautobahn in XXL-Struktur. Kein milchig-grauer Deckel klebte, kein Kreuz hing stundenlang im Blau, kein Streifen, der sich langsam dehnte – Archibald sagt: „Ich schau genau.“ Dann kamen plötzlich neue Zeiten: „Das ist normal!“, erschallt der Chor. Die Linien wachsen in die Breiten – doch bitte, stell dir nichts dabei vor. Und wenn der Himmel Wellen schlägt, so hübsch gestreift und wohl sortiert, wird fachgerecht uns dargelegt: „Atmosphäre. Ganz unmanipuliert.“ GeHAARPte Wellen? Ach, Frau Hodl! Wie kommen Sie denn nur darauf? HAARP macht Forschung, Punkt und Komma – nun schauen Sie gefälligst nicht hinauf. Geoengineering? Gibt es natürlich. Als Forschung. Papers. Konferenzen. Plan. Doch wer beim Himmel fragt: „Ist das vielleicht …?“ dem hängt man gleich den Aluhut dran. Und ist die Sonne wieder blass, der Horizont wie Milchglas matt, dann weiß der Wetterdienst zuverlässig: Saharastaub. Was man nicht alles hat. Sahara morgens, Sahara mittags, Sahara gern auch irgendwann. Archibald blättert durch den Atlas: „Die Wüste muss ja Überstunden fahr’n.“ Im Januar? Sahara. Im April? Sahara. Im August sowieso. Frau Hodl fragt nur ganz bescheiden: „Wo war die eigentlich früher so?“ Dann heißt es: „Kondensstreifen bleiben bei passender Luft nun einmal steh’n.“ Natürlich. Niemand will bestreiten, was Physik erklären kann und muss und schön. Nur diese kleine dumme Frage lässt Archibald partout nicht ruh’n: Seit wann sieht unser Himmel aus, als würde jemand Excel darüber tun? Rechte Winkel, Linien, Kreuze, Wellen wie mit dem Lineal gemacht – doch wer nach Messdaten verlangt, hat offenbar zu viel gedacht. „Vertrau' den Experten!“, ruft es munter. „Die haben das schon kontrolliert.“ Frau Hodl schaut vom Himmel runter: „Sehr schön. Wo sind die Daten archiviert?“ Welche Partikel? Welche Höhen? Welche Flugrouten? Welche Zeit? Welche Messstation kann unterscheiden zwischen Behauptung und Wirklichkeit? Denn Archibald ist altmodisch, leider: Er liebt Belege, Zahlen, Quellen. Und wird der Himmel immer weißer, will er nicht Glauben – sondern messen. So sitzen beide früh beim Kaffee, der Morgenhimmel perlmuttgrau. Archibald seufzt: „Wie nostalgisch: Früher war sogar das Blau noch blau.“ Frau Hodl hebt die Tasse sachte, blickt hoch zum nächsten Linienpaar: „Beruhige dich, Archibald. Das ist bestimmt nur Wetter. Wie jedes Jahr. Seit ungefähr gestern.“ #Himmel #Natur #Wetter

Der Bundestag verabschiedet sich wieder für rund acht Wochen in die Sommerpause. Wir dagegen sollen immer mehr arbeiten, Überstunden machen und viele können sich nicht mal mehr einen vernünftigen Urlaub leisten. Erklärt mir bitte, wo daran die Gerechtigkeit sein soll. #Bundestag #Sommerpause #Gerechtigkeit

Mitarbeiter von Rockstar Games, dem Entwickler von „GTA 6“, erheben schwere Vorwürfe wegen unfairer Bezahlung, Zwang zu Überstunden und einem undurchsichtigen Bonussystem, während sie sich gleichzeitig in einer Gewerkschaft organisieren, um bessere Arbeitsbedingungen zu fordern. #GTA6 #RockstarGames #Arbeitsbedingungen

Der Parteitag der AfD startet pünktlich. Die Delegierten sind einfach früher aufgestanden als der linke Mob und die Polizei hat ihren Job gemacht. Gut so. Was hat das alles also gebracht? Außer einen Haufen Kosten für die Steuerzahler, Verkehrsbehinderungen für den normalen Bürger, Überstunden bei der Polizei, versuchte Selbstinszenierung einiger linksgrüner Nasen und viel Werbung für die AfD? Ihr linken Spinner seid echte Helden! 😂 #AfD #Politik #Demonstrationen

"Was Herr Merz? Wie ich es finde mir bei Temperaturen um 40 Grad in der Werkstatt den Arsch für die Wirtschaft aufzureißen und dafür sogar durchgehend Überstunden knüppele? Kennen Sie den #MittelfingerMittwoch? Ja? Dann ist dieses Bild ganz persönlich für Sie Herr Bundeskanzler!" https://t.co/ax3QSOP283 #Wirtschaft #Überstunden #Politik

Trotz jahrelanger Kritik an den Arbeitsbedingungen erhalten viele Paketfahrer in Deutschland, insbesondere bei Subunternehmern von DPD, Löhne unter dem Mindestlohn, müssen unbezahlte Überstunden leisten und leben unter prekären Wohnverhältnissen, was die Dringlichkeit einer Reform in der Branche verdeutlicht. #MinimumWage #WorkerRights #GigEconomy