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Die @bundeskanzler-Pressekonferenz wurde vom Moderator mit dem "Hinweis" eingeleitet, die #BPK sei kein Ort für Fragen von Otto-Normal-Bürgern, sondern "von Journalisten für Journalisten". Hintergrund war ein Tweet von mir. Voilà, mein Kommentar dazu: https://t.co/KiRCuRBBvV #Pressekonferenz #Journalismus #Deutschland

Warten auf @bundeskanzler… Dafür dass #Merz erst in 1 h erscheinen wird, ist der Saal schon gut gefüllt. Eine Warteschlange vor dem #BPK-Saal hat sich im Gegensatz zum Vorjahr bisher nicht gebildet. Was denkt Ihr, wird es seine letzte Sommmerpressekonferenz in diesem Amt? https://t.co/9YMrRGP9Uf #Politik #Pressekonferenz #Deutschland

#BPK: Ich wollte von @RegSprecher & @BMG_Bund wissen, auf welcher konkreten Datengrundlage die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung erfolgte. Die Antworten überraschen dann doch und bezeugen, wie amateurhaft die #Bundesregierung auch bei dieser "Reform" agiert: https://t.co/sgvjZOEsRc #Gesundheit #Politik #Reform

„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob @bundeskanzler sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+ #Politik #Sport #Öffentlichkeit

#BPK: Hat @bundeskanzler #Merz, wie vom 🇺🇦 Präsidenten @ZelenskyyUa öffentlich behauptet, den Drohnenangriff auf #Moskau abgesegnet und unterstützt? Antwort @RegSprecher & @AuswaertigesAmt: „Kann ich nicht kommentieren“ respektive "Dabei muss ich aber leider auch passen." 🤔🫣 https://t.co/T4FYvDfkgt #Politik #Ukraine #Deutschland

Proud to join @bpkaracsonyg once again ahead of the Pride. As we celebrate diversity and freedom, we shine a light on the European Court of Justice’s ruling on the so-called “Child Protection Law”. There can be no compromise on the rights and dignity of LGBTIQ+ people in 🇪🇺 https://t.co/YOA3BWl7L9 #Pride #LGBTIQ #HumanRights #EU

Heute wurde in der #BPK das “Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der @AfD” vorgestellt. Das 1.500-seitige Gutachten, initiiert von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) kommt “nach ergebnisoffener Prüfung” zum Ergebnis: “Die AfD ist verfassungswidrig”. Artikel dazu kommt in Bälde. PS: Finanziert wird die GGF u. a. von @OpenSociety, Campact, @BertelsmannSt & der @luminate-Stiftung des US-Milliardärs @pierre Omidyar, langjähriger Haupt-Financier von @correctiv_org. #AfD #Verfassungswidrigkeit #Freiheitsrechte

"Eine derartige Blockade sehe ich nicht". Das war die Antwort von #Wadephul beim Bürgerdialog @AuswaertigesAmt auf die Frage, wieso 🇩🇪 die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen #Kuba (@EmbaCuba_RFA) nicht verurteilt. Ich hatte Fragen bei der #BPK... Denn gegen die Blockade, die Wadephul nicht sieht, stimmt Deutschland jedes Jahr seit 1992 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen.... PS: Man achte auch auf die Intervention der BPK-Moderatorin, die mir bei dem Thema mit höchst fragwürdiger Argumentation, die mir eigentlich zustehende Nachfrage verweigerte...🫣 #Kuba #Blockade #Völkerrecht

#Bundespressekonferenz: Korruptionsskandal @giz_gmbh in zweistelliger Millionenhöhe im Jemen und die Widersprüche von #Bundesregierung (insbesondere @BMZ_Bund) auf meine #BPK-Fragen was Aufklärung des Falles sowie Transparenz gegenüber #Bundestag und GIZ-Aufsichtsrat angeht.🫣 https://t.co/GHbyFIx4l0 #Korruption #Transparenz #Bundesregierung

Déjà-vu in der #BPK Akt III: @RegSprecher: "Mir ist das nicht bekannt. Ich kann Ihnen dazu nichts sagen, Herr Warweg." Meine Frage: Ob #Bundesregierung die aktuelle Veröffentlichung der US-Geheimdienstkoordinatorin @TulsiGabbard zu US-finanzierten Biolaboren in der 🇺🇦bekannt ist und wenn ja, wie sie dies bewertet. Pas mal auch die Reaktion @AuswaertigesAmt: "Ich habe Medienberichte dazu gesehen. Mir ist aber weder der Bericht selbst bekannt, noch haben wir uns das angeschaut." #Déjàvu #Bundesregierung #Biolaboren

"Mir ist dieser Vorgang nicht bekannt, sorry" Das war die Antwort @AuswaertigesAmt auf meine Frage, wie die #Bundesregierung die Ehrung des NS-Kollaborateurs Andrij Melnyk durch die 🇺🇦Staatsführung bewertet und ob sie die Kritik von @yadvashem daran teilt: Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hatte die offizielle staatliche Ehrung durch @ZelenskyyUa & Co zuvor scharf kritisiert: »Die Ehrung des Anführers einer Bewegung, die Nazi-Deutschland während der Verfolgung und Ermordung von Millionen von Juden unterstützte und mit ihm kollaborierte, untergräbt die moralische Integrität, die für das Gedenken an den Holocaust unerlässlich ist.« Ähnlich scharfe Kritik kam auch von der 🇮🇱 & 🇵🇱Regierung. Deutschland ignorierte den Vorfall bisher komplett. Und gab auf der #BPK ernsthaft vor, von dieser offiziellen Ehrung eines Nazi-Kollabo und der entsprechenden int. Kritik nichts mitbekommen zu haben. Wohlgemerkt, ein Vorfall der politisch wie medial zum Zeitpunkt der Frage bereits internationale hohe Wellen geschlagen hatte. Es scheint ganz so, dass, wenn es Kritik am Agieren der 🇺🇦Regierung gibt, selbst Yad Vashem plötzlich für die Bundesregierung keine Referenz mehr ist... #Holocaust #Bedenken #Politik

.@BMWE_Ministerin Katherina Reiche hat am 1.6. ihren Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow abgesagt. Begründung: Sie sei erkrankt. Wenig später trat Sie aber bei einer Lobby- & Netzwerkveranstaltung bei @ThePioneerDe in Berlin auf. Ich fragte auf #BPK nach, wie das Ministerium diesen Widerspruch & Priorisierung begründet. Die "Antwort": #Politik #Wirtschaft #Transparenz

Meine Frage in der #BPK: "Hält @bundeskanzler Friedrich #Merz es persönlich für angemessen, dass Bürger für die Bezeichnung „Lügenfritz“ vierstellige Geldstrafen erhalten – ja oder nein?" Was denkt Ihr, wie die Antwort vom Vize-@RegSprecher ausfiel? https://t.co/HyylX5TNQx #Politik #Deutschland #Debatte

Als ich Ende April fragte, welche Bundesminister Rüstungsaktien von @RheinmetallAG & Co besitzen, traf ich erstmal auf Schweigen im #BPK-Walde. Dann bat mich @RegSprecher, die Fragen schriftlich einzureichen. Das tat ich. Antworten liegen jetzt vor. Voilà: https://t.co/4LsuTSj8pJ #Rüstung #Bundesregierung #Transparenz

🔴🔵 Barcelona naprawdę BARDZO POWAŻNIE interesuje się Jakubem Kiwiorem z FC Porto! Odbyły się już rozmowy na linii Andre Villas-Boas - Deco! 🤝 ℹ️ Meczyki https://t.co/bpKnjfkPFh #FCBarcelona #Transfery #JakubKiwiór