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Der andere Vorsitzende, Fabio De Masi, hat mich auf Twitter blockiert - nachdem ich ihm gegenüber Corona-Spaziergänger verteidigt hatte. Im Bundesvorstand des BSW (Ausnahme evtl. Wagenknecht), aber auch auf Kommunal- oder Landesebene gibt es kaum bis keinerlei Empathie für frühe Maßnahmenkritiker oder diskriminierte Ungeimpfte. Autoritäre Lockdowner, Massentester, Impffreaks, 2G-Diskriminierer, Kinderquäler - oder Mitläufer wohin man auch blickt an den Schaltstellen des BSW. Sie fordern Aufarbeitung, scheitern jedoch daran, bei sich selbst anzufangen. Nachdem @DrPuerner die Partei verlassen hat kann dort kaum jemand mehr glaubwürdig die Interessen der Opfer und Verfolgten vertreten. Dies wurde von den Parteistrategen (?) völlig unterschätzt und nun werden Wagenknecht und Co. den Preis dafür bezahlen. #WIRvergessennicht #Corona #Impfkritik #Politik

Thüringer BSW-MdL Anke Wirsing: Zum heutigen vermeintlich „einstimmigen“ Beschluss der BSW-Landtagsfraktion Thüringen erklären die Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel wie folgt: Ein Beschluss von dieser enormen politischen Tragweite hätte nicht heute Morgen mündlich auf die Tagesordnung gesetzt werden dürfen. Vielmehr hätte eine solche Entscheidung ordnungsgemäß als schriftlicher Antragsentwurf sowie als verbindliche Diskussionsgrundlage auf die erweiterte Tagesordnung gehört, um allen Fraktionsmitgliedern eine fundierte Vorbereitung zu ermöglichen. Ungeachtet dessen spiegeln die berichteten Mehrheitsverhältnisse nicht die tatsächliche Haltung der gesamten Fraktion wider. Sven Küntzel, der zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen hatte, nur begrenzt anwesend sein zu können, hat sich während der Debatte ausdrücklich für den Beschluss des BSW-Bundesvorstandes ausgesprochen. Anke Wirsing, die ihre Abwesenheit bereits am vergangenen Donnerstag ordnungsgemäß angekündigt hatte, weicht ebenfalls nicht von ihrem eigenen Abstimmungsverhalten im Bundesvorstand ab. Sie steht unverändert hinter der Entscheidung der Bundesspitze, die sie selbst mitgefasst hat. Das Abwesenheits- und Stimmverhalten beider Abgeordneter war allen Beteiligten im Raum im Vorfeld bekannt. Hätten beide Mitglieder die Möglichkeit gehabt, an der Abstimmung teilzunehmen, läge kein einstimmiges Ergebnis von 13 von 15 Abgeordneten vor, sondern ein Votum von 15 Abgeordneten mit zwei klaren Gegenstimmen. Unabhängig von dieser Abstimmung wird das Problem in Thüringen jedoch gelöst werden. Da mehr als ein Viertel aller Kreisvorstände inzwischen einen Sonderparteitag fordert, ist das satzungsrechtliche Quorum erreicht und dieser wird stattfinden. Wir gehen fest davon aus, dass die Thüringer Basis kein „Weiter-so“ will. Im Übrigen sollten dabei zwei Ebenen unterschieden werden: Zum einen hat Thüringen jetzt einen Ministerpräsidenten, der jede Glaubwürdigkeit verloren hat und aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen. Das Verbleiben von Mario Voigt im Amt ist eigentlich auch ein Problem der CDU, die in anderen vergleichbaren Fällen stets Rücktritte verlangt hat und Voigt jetzt trotzdem weiter stützt. Die andere Ebene ist die Politik der Brandmauer-Koalitionen, die die deutsche Demokratie in eine Sackgasse manövriert hat, immer mehr Wähler ausgrenzt und so absehbar das Ergebnis haben wird, dass die AfD bald in einem Landtag die absolute Mehrheit haben wird. Unser Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, wäre ein Ausweg aus dieser Sackgasse. Interessant ist, dass diese Debatte inzwischen ja auch in Teilen der CDU geführt wird, wie ein kürzlich erschienener Artikel des ehemaligen CDU-Regierungssprechers in der Thüringer Landeszeitung zeigt. #Thüringen #Politik #Demokratie

Die BSW-Fraktion in Thüringen stützt den Dr. Betrüger Mario Voigt einstimmt. Ein politischer Tiefpunkt, nicht nur für das BSW. Egal, was der Bundesvorstand fordert, der Fraktion sind die Privilegien des Establishments wichtiger. Das dürfte die Partei den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt kosten. Das ist dann auch folgerichtig, wenngleich das dortige politische Personal wesentlich vernünftiger ist. Ich hätte mir das BSW im Bundestag gewünscht und tue das immer noch. In Sachsen-Anhalt wird es aber nur eine politische Wende geben, wenn @UlrichSiegmund eine absolute Mehrheit erhält. PS: Auch die AfD braucht sich nicht medial in Sicherheit zu wiegen. Von ihr erwarte ich ebenfalls, dass das Versprochene nach Wahlerfolgen umgesetzt wird. Passiert das nicht, wird meine Kritik deutlich ausfallen. #Politik #Thüringen #Wahlen

Die Thüringer BSW-Fraktion stellt sich geschlossen hinter den Plagiator Mario Voigt! Im Zeitraffer verwandelte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht von der Establishment-Alternative zur Beutegemeinschaft. Die Regierungsbeteilgung des Thüringer BSW zog das Scheitern bei der BT-Wahl nach sich. Das Festhalten an einem unehrenhaften Ministerpräsidenten wird den Nichteinzug in den LT von Sachsen-Anhalt zur Folge haben. Dieses egoistische Verhalten und die Ohnmacht des Bundesvorstandes haben das Ende der Partei als relevante politische Größe besiegelt. #Thüringen #Politik #BSW

Wenn es stimmt, dass "die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen" und Wagenknecht "nicht wählen würden": Warum machen sie & der BSW-BuVo nichts dagegen? Warum darf sich diese Truppe denn noch BSW-Fraktion nennen? #Politik #BSW #Thüringen

Überraschung... Wagenknecht lehnt ab, weil »...die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen« und sie daher nicht wählen würden und sie nur ihre »Kindheit dort verbracht« hat. https://t.co/7HtejVHWEh #Politik #Thüringen #Wagenknecht

Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten ist kein Wanderpokal, den Herr Höcke nach Belieben vergeben kann. Richtig ist, dass Mario Voigt als Ministerpräsident das Vertrauen verloren hat und das BSW Thüringen ihm die Unterstützung entziehen muss. Aber Höckes Angebot ist weder ehrlich noch seriös. Es ist unehrlich, weil er weiß, dass die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen und mich nicht wählen würden. Es ist unseriös, weil eine echte Lösung für Thüringen nur ein überparteilicher Ministerpräsident sein kann, der in dem Bundesland lebt und verankert ist und nicht jemand, der wie ich nur seine Kindheit dort verbracht hat. Höcke macht Politik wie die Altparteien: parteipolitisches Taktieren und Effekthascherei geht über Problemlösung. Unser Land und auch Thüringen brauchen etwas anderes: ernsthafte Politik, die den Brandmauer-Irrsinn beendet, Wahlergebnisse ernst nimmt und endlich einmal wieder versucht, etwas im Interesse der Bürger zu bewegen. Wenn etwa Höckes Kollege Siegmund in Sachsen-Anhalt erklärt, dass er ohne absolute AfD-Mehrheit das Amt des Ministerpräsidenten lieber gleich der CDU überlässt, steht das einerseits in scheinbarem Kontrast zu Höckes Offerte, folgt aber der gleichen Logik: erst kommt die Partei, dann das Land. Das BSW möchte diese unehrliche Art, mit der in Deutschland seit Jahren Politik gemacht wird, überwinden. Wir sind, wie wir bereits mehrfach erklärt haben, bereit, Gespräche über einen überparteilichen Ministerpräsidenten und politische Schwerpunkte mit der AfD und allen anderen Parteien zu führen. Nicht zuletzt, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD zu diskutieren, hatte die BSW-Spitze Frau Weidel ein öffentliches Duell mit mir angeboten, das sie zu unserem Bedauern abgelehnt hat. Ich fordere Herrn Höcke auf, dieses Duell anstelle von Alice Weidel mit mir zu führen. Auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator. Da sollten wir auch über den BSW-Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten diskutieren, über Wege aus der aktuellen Wirtschaftskrise und der deutschen Bildungsmisere oder darüber, warum Herr Höcke den transatlantischen Flügel der AfD auf dem letzten AfD-Parteitag unterstützt hat. #Thüringen #Politik #Ministerpräsident

🔴 Hui! Im CDU-Bundesvorstand gab es harten Widerspruch gegen Parteichef Merz: „Sie leiten hier eine Partei und keine Firma“, sagte der CDU-Landesvorsitzende von Bremen, Heiko Strohmann. Merz reagierte angefasst: Er sei „irritiert“, dass man ihm das nicht privat sage. Q: @sternde #CDU #Politik #Merz

Gestern haben wir den neuen Bundesvorstand gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den alten und neuen Mitgliedern. Die Bürger erwarten von der Alternative einen Politikwechsel. Nächstes Jahr halten wir einen Parteitag ab, um ein neues Grundsatzprogramm zu verabschieden. Die Gremien leisten die Vorarbeit bereits auf Hochtouren. Dieses Jahr stehen noch Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin an, nächstes Jahr in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Die Hoffnungen und Erwartungen der Wähler sind hoch. Wir müssen ihnen gerecht werden. Wir machen die Partei bereit zum Regieren! #Politik #Wahlen #Parteitag