Search

Skriver i morgondagens @SvD @SvDledare om att valrörelsen på arabiska handlar allt mindre om skola, vård och skatter och allt mer om muslimers framtid i Sverige. Gaza, migration och medborgarskap fogas samman till ett existentiellt hot, där människor mobiliseras som ett religiöst kollektiv och församlingen träder i medborgarens ställe. Demokratin behöver medborgare, inte konkurrerande stammar. https://t.co/zpmOLbO8Er #Demokrati #Migration #Medborgarskap

Die UnsereDemokratie hat jetzt Herbert Gröhlemeyer, Fabian Köster, die Pflegestufe IV gegen Rechts, Campact, Ruth Moschner, Hannes Jaenicke, Angela Merkel, diesen einen Typ von Bares für Rares, die Relotius-Presse, die Kaulitz-Brüder, Stephan Kramer, Paolo Pinkel, Dunja Hayali und Didi Hallervorden in den Kampf geschickt, um Ulrich Siegmund zu verhindern. Sie sind sehr, sehr, sehr verzweifelt. #Demokratie #Politik #Gesellschaft

Man sollte sich von der vermeintlich süß-tantigen Ausstrahlung von Frau Sziborra-Seidlitz nicht täuschen lassen. Diese Frau, die sich gerne in Interviews als Anwältin der „Hamster, Wildbienen und Fledermäuse“ in der deutschen Fauna ausgibt, ist, auch wenn sie das vielleicht gerne erzählen will, keine ostdeutsche Mary Poppins, die Ordnung in das politisch verwüstete Kinderzimmer Sachsen-Anhalt bringen will. Die Grünen-Spitzenkandidatin war in ihrer Jugend ein Punk und bei der PDS - hinter der knuffig anmutenden Rockabilly-Fassade steckt eine Frau, die sich erst vor wenigen Jahren ein Tattoo mit dem Antifa-Spruch „Alerta“ stechen lassen hat, um, wie sie in Interviews beschreibt, ein Zeichen gegen die AfD zu setzen. Der Antifa-Spruch „No pasarán“, also „Sie werden nicht durchkommen“, steht schon länger auf ihrem Oberarm und im aktuellen Wahlkampf hat sie sich tatsächlich eine sozialistische Kampffaust tätowieren lassen, die eine Sonnenblume zwischen den Fingern hält. Was Sziborra-Seidlitz über die Neonazi-Vergangenheit ihres Mannes gesagt hat, möchte man ja grundsätzlich unterschreiben. Viele Menschen verirren sich in ihrer Jugend und finden auch wieder heraus - entsprechend hat es irgendwie immer was menschlich ekliges, solche Jugendgeschichten Jahrzehnte später wieder herauszuholen und zu skandalisieren. Offenbarend an ihrer Ansprache fand ich aber trotzdem, dass Sziborra-Seidlitz hier ihre Überzeugung darlegt, dass es Akzeptanz anderer Meinungen nur zu ihren eigenen Bedingungen gibt. Es reicht ja offensichtlich nicht, kein Nazi, sondern einfach nur rechts der politischen Mitte zu sein, um von Frau Sziborra als mündiger Bürger und Wähler angesehen zu werden, sonst würde sie nicht so überheblich davon reden, diese Wähler wie ihren Mann, wieder „zurückzuholen“. Nein, bei Sziborra-Seidlitz muss man schon Antifaschist sein, um ihre Absolution erteilt zu bekommen und zum „Demokraten“ ernannt zu werden. Dass genau diese arrogante Sicht auf die Wähler Sachsen-Anhalts gerade nicht demokratisch ist, sondern womöglich vielmehr vom langen Schatten ihrer PDS-Sozialisierung zeugt, sieht sie freilich nicht - oder will es nicht. #Politik #Wahlen #Demokratie

Nie war es wichtiger, die Auszählung im Wahllokal zu beobachten - und das kannst Du auch dann, wenn Du nicht in Sachsen-Anhalt lebst. Alle Infos und eine Übersicht der noch unbesetzten Wahllokale findest Du im Link unten. Jede Stimme zählt! https://t.co/hlJcLTeU9J https://t.co/HvbI9bPPwb #Wahlen #Demokratie #SachsenAnhalt

Det finns fortfarande en chans att undvika den rödgröna mardrömmen! Här är kalkylen: Novus har historiskt underskattat L med omkring 5 procent. Det skulle innebära att L sannolikt ligger på cirka 3,5 procent just nu. Räknar man dessutom bort ”övriga” blir det 3,6 procent. Då kan L behöva så lite som 27000 röster till för att ta sig in i riksdagen. Det är förstås fortfarande långt ifrån säkert. Men med det momentum L har nu är det betydligt mer sannolikt än tidigare. Att L kommer in är vår enda chans att hålla MP och V borta från makten. En röst på L är därför inte bortkastad. Just nu är det tvärtom den röst som har störst uppsida i förhållande till risken. Nu kör vi! #politik #val2024 #demokrati

Groß ist die Angst vor einem Wahlerfolg der AfD. Der Schuldige für das wahrscheinliche Desaster der etablierten Parteien in Sachsen-Anhalt ist auch schon ausgemacht: der Ossi, der „Wutbürger“, der die Demokratie angeblich nicht verstanden hat. https://t.co/Htljd22Fh1 https://t.co/bmznNgE47V #AfD #SachsenAnhalt #Demokratie

Die etablierten Parteien greifen zum letzten Mittel gegen die AfD. Unmittelbar vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bilden sich Allianzen und fordern ein Verbot der rechten Opposition. Solche Forderungen sind Kapitulationsurkunden: Eine Partei, die man politisch nicht besiegen kann, soll aus dem Wettbewerb genommen werden. Wählern, die man mit dem eigenen Angebot nicht überzeugen kann, soll der Weg zur Konkurrenz versperrt werden. Cem Özdemir ist es ein besonderes Anliegen, auf diese Weise das politische Feld zu bereinigen. Der baden-württembergische Ministerpräsident zeigt sich so nicht als bürgerlicher Musterdemokrat, der er gerne wäre, sondern als undemokratischer Kulturkämpfer. https://t.co/B68ZbwuNIt „Kissler Kompakt“ vom 2. September 2026 sehen Sie hier: #Politik #Demokratie #Wahlen

Angela Merkel ruft zum Kampf gegen die AfD auf. Cem Özdemir will unsere AfD in Sachsen-Anhalt verbieten. Friedrich Merz bittet die Bürger, uns nicht zu wählen. Ob diesen Leuten irgendwann mal klar wird, dass sie mit ihrer antidemokratischen Art hunderttausende Deutsche nur zusätzlich motivieren, am Sonntag unsere AfD zu wählen? #AfD #Demokratie #Politik

Die „Einigung“ bei der Rente war ein „demokratisches Meisterwerk“, habe ich hier gelesen. Sie ist von den kritischen Beobachtern bejubelt worden. Die Miesepeter von #NIUS haben auf die Widersprüche, Fallstricke & den zu erwartenden Ärger hingewiesen. Und sollten Recht behalten. #Rente #Demokratie #Gesellschaft

In the worst Ebola epidemic in the history of the Democratic Republic of the Congo, more than 3,000 people have now died, while 6,186 infections have been recorded, and the current measures to combat the epidemic are being severely hampered by armed conflicts in the affected regions. (translated)

S använder nu Bella ciao i sin valkampanj – den internationellt kända antifascistiska kampsången, förknippad med motståndet mot Mussolinis diktatur och den nazistiska ockupationen. Det sker efter att Magdalena Andersson kallat Sveriges demokratiskt valda regering för en ”högerregim” och konstaterat att Sverige styrs av politiker som haft ”totalitära regimer som förebild” och att ”deras drömmars totalitarism börjar ta form”. Budskapet är svårt att missa: politiska motståndare associeras med de fascister som Europas motståndsrörelser bekämpade. Det är inte bara exceptionellt osmakligt. Det är ett medvetet sätt att demonisera politiska motståndare och förgifta det demokratiska samtalet. En tidigare statsminister borde förstå vilket ansvar som följer med sådana historiska associationer. Magdalena Andersson borde skämmas. #politiskdebatt #demokrati #antifascism

Auf X hat Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieben Länder als Vorbilder bei den erneuerbaren Energien aufgezählt, darunter teils Länder, die zu den ärmsten der Welt zählen, etwa die Demokratische Republik Kongo und Äthiopien. https://t.co/6Pe700KasG https://t.co/CktJE9WKre #ErneuerbareEnergien #Nachhaltigkeit #Klima

Sven Schulze, der im Wahlkampf sein Bundesland nicht verlassen kann, war in Hamburg beim Spiegel-Gespräch. Auf die Frage, ob er nach der demokratischen Wahl einfach geschäftsführend sitzen bleiben will auf seinem Posten, antwortet er ausweichend mit Hinweis auf eine Umfrage (!), nach der die Bürger angeblich ihn lieber wollten als Siegmund. Denn was jetzt kommt, ist fast unglaublich. CDU, Linke, SPD und Grüne haben 2020 die Pflicht zur Durchführung einer Ministerpräsidentenwahl einfach aus der Landesverfassung gekippt (LT-Drs. 7/5550). Bis dahin betrug die Frist nach der Wahl 14 Tage. Mit der Begründung, dies wäre zu kurz, hat man sie nicht etwa verlängert auf 30 oder 45 Tage, sondern einfach gestrichen. Die Frage, ob die AfD als stärkste Fraktion die Wahl eines Ministerpräsidenten erzwingen kann, ist nicht vollständig geklärt. Der Weg ginge über den Ältestenrat - wo die Blockparteien aber absehbar die Mehrheit haben werden. https://t.co/gfTYOd6ti7 #Politik #Wahl #Demokratie

Kommer ha ljumna beska droppar förberedda ifall högern torskar och en flaska skumpa på kylning ifall L åker ur. Men för att högern ska vinna behöver L vara kvar. Det går att ändra sin förtidsröst men för att säkra upp att inte missa att välja drog jag idag mitt strå till stacken. https://t.co/b58M2K3qXo #politik #val2024 #demokrati