Die EU hat die Förderung der Biennale von Venedig eingestellt, nachdem Russland trotz scharfer Kritik erstmals seit 2022 wieder an der Kunstveranstaltung teilnimmt, was als unvereinbar mit den Grundwerten der EU angesehen wird, während die Ukraine gegen die russische Präsenz protestiert. #Russland #Kunstbiennale #EU
Kürzung bei Pflege, Bafög, Psychotherapie, Abschaffung 8-Stundentag, Kettenbefristung, Verbot von Vergesellschaftungen, Abschaffung IFG, höhere Rentenbeiträge, Krankmeldung ab Tag 1, … Klingbeil und Bas verraten die sozialdemokratischen Grundwerte und zerstören die SPD. #SozialeGerechtigkeit #SPD #Pflegepolitik
Das Europäische Parlament hat mit einer Mehrheit für ein Prüfverfahren gegen die rechtspopulistische Parteienfamilie Europa der Souveränen Nationen (ESN), zu der auch die AfD gehört, gestimmt, um mögliche Verstöße gegen EU-Grundwerte zu überprüfen, was im Falle von Verstößen den Verlust des Status als europäische politische Partei und der damit verbundenen Fördermittel zur Folge haben könnte. #AfD #EuropäischesParlament #Rechtspopulismus
Das EU-Parlament hat ein Prüfverfahren zur Überprüfung möglicher Verstöße der europäischen Parteienfamilie ESN, zu der auch die AfD gehört, gegen EU-Grundwerte beschlossen, was der ESN den Verlust von Fördergeldern einbringen könnte. #AfD #EUParlament #ESN
Manfred Weber, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, sieht sich zunehmender Kritik gegenüber, da seine Partei bei Abstimmungen mit rechten Randparteien kooperiert, was in der EU Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen Schädigung der europäischen Grundwerte und der inneren Stabilität aufwirft. #EVP #ManfredWeber #RechteParteien
Meine volle Solidarität gilt @SarahMSander, die seit fast 24 Stunden Ziel einer massiven Hasskampagne von Islamisten und Frauenhassern ist nur weil sie sich für jüdisches Leben einsetzt. Wer Menschen wegen ihres Einsatzes gegen Antisemitismus oder ihrer Solidarität mit Jüdinnen und Juden einschüchtern will, stellt sich gegen die Grundwerte einer freien Gesellschaft. 🇮🇱 #Solidarität #Antisemitismus #Freiheit
Die EU hat die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine nach einer zweijährigen Blockade eröffnet, wobei zunächst Themen wie das Justizsystem, Grundwerte und Sicherheit diskutiert werden, was als bedeutender Fortschritt für die Ukraine im Kontext der notwendigen Reformen und der geopolitischen Situation betrachtet wird. #EUBeitritt #Ukraina #Reformen
Die EU hat am 15. Juni 2026 die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine offiziell begonnen, nachdem eine zweijährige Blockade durch Ungarn überwunden wurde, wobei der erste Themenblock die Justiz, den Grundwerteschutz und die Sicherheit umfasst, was von Präsident Selenskyj als wichtiges Signal für die Reformanstrengungen des Landes gewertet wird. #EUBeitritt #Ukraine #Beitrittsverhandlungen
Stoppt die Wokeokraten! Also diejenigen, die bestimmen wollen, wer was wann wo wie sagen darf, ohne moralische Verunglimpfung und strafrechtliche Verfolgung zu riskieren. Dieses moderne Jakobinertum verträgt sich nicht mit den Grundwerten des Grundgesetzes. #Woke #Freiheit #Grundrechte
Die Überwachungsbehörde für europäische politische Parteien hat die AfD und deren Europapartei, die Europa der souveränen Nationen, ins Visier genommen, da es Hinweise auf mögliche Verstöße gegen die Grundwerte der EU gibt, was potenziell zu einem Entzug von Fördermitteln führen könnte. #EUGrundwerte #AfD #Überwachungsbehörde
Die Überwachungsbehörde für europäische Parteien hat Hinweise auf mögliche Verstöße gegen die Grundwerte der EU durch die Europapartei, zu der auch die Alternative für Deutschland (AfD) gehört, festgestellt und Dokumente dazu an die EU-Kommission sowie das Europaparlament und den Rat der Mitgliedstaaten übermittelt. #EU #AfD #Grundwerte
Die Überwachungsbehörde für europäische Parteien hat Hinweise auf mögliche Verstöße gegen die EU-Grundwerte durch die Europapartei der AfD erhalten, was zu einer möglichen Überprüfung und dem Verlust der EU-Fördermittel führen könnte. #AfD #EUGrundwerte #Europaparteien
Die Überwachungsbehörde für europäische Parteien hat Hinweise auf mögliche Verstöße gegen EU-Grundwerte durch die AfD-nahe Organisation Europa der souveränen Nationen (ESN) festgestellt, was zu einem möglichen Verlust ihrer Registrierung und EU-Fördermittel führen könnte, falls eine förmliche Überprüfung eingeleitet wird. #AfD #EU #Europaparlament
Wie kommt es, dass Medien immer öfter gleichgeschaltet wirken? Wie funktioniert die staatlich organisierte Bekämpfung unliebsamer Meinungen? Und welche Rolle spielen NGOs, Influencer und Journalisten dabei? Wer Antworten auf diese Fragen sucht, dem kann ich das kürzlich erschienene Buch „Der Wahrheitskomplex: Wie NGOs im Staatsauftrag unerwünschte Meinungen bekämpfen“ von @norberthaering – Wirtschaftsjournalist und Mitglied der BSW-Grundwertekommission – wärmstens empfehlen. #Medien #Meinungsfreiheit #Buchempfehlung
Anlässlich des Grundgesetz-Tages fordert die Schleswig-Holsteinische SPD erneut ein Verbot der AfD, um die unantastbare Würde des Menschen und die Grundwerte der Demokratie zu verteidigen, wie SPD-Fraktionschefin Serpil Midyatli betonte. #Grundgesetz #AfDVerbot #Demokratie
Am 19. Mai 2026 wurde zum ersten Mal der Europäische Verdienstorden verliehen, unter den 20 Preisträgern befinden sich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Band U2, die für ihren Einsatz für europäische Integration und Grundwerte ausgezeichnet wurden. #Verdienstorden #Merkel #Selenskyj
