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Teil 17: Die Stimme des Bürgers – unser Programm! Heute: Remigration! Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Während andere Parteien ihre Wahlprogramme seit Jahren kopieren, um sie nach der Wahl für ihre Koalitionen über Bord zu werfen, haben wir Antworten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Macht euch gerne selbst ein Bild! Wer sich für die Details interessiert, findet unser vollständiges Programm im Internet. Danke für euren Zuspruch! Danke für eure Motivation! #Remigration #Regierung #Politik

"Meinungs- und Redefreiheit sind die tragenden Säulen einer freien und wirklich demokratischen Gesellschaft! Dort, wo sie vor allem zutage treten sollte, wird sie immer mehr eingeschränkt: in den Medien. Kritische Stimmen werden gar nicht erst „eingeladen", unbequeme Meinungen werden als Außenseitermeinung dargestellt. Statt offener Debatte erleben wir Einseitigkeit, Bevormundung und vorauseilende Selbstzensur. Unseren Bürgern in Sachsen-Anhalt muss man Demokratie nicht erklären! Wir brauchen keine betreute Meinung, sondern echten Pluralismus! Medien müssen wieder das ganze Meinungsspektrum abbilden, nicht nur, was gerade in Redaktionssitzungen dem eigenen Wunschbild entspricht. Wir werden deshalb als Regierung darauf hinwirken, den öffentlichen Rundfunk und aus öffentlichen Mitteln geförderte Radiosender zu politischer Neutralität und Ausgewogenheit zu verpflichten." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Meinungsfreiheit #Demokratie #Pluralismus

"Aktuell plant die Landesregierung, bis 2027 in der JVA Volkstedt 30 Abschiebehaftplätze einzurichten. Das reicht bei weitem nicht aus, um sowohl kriminelle als auch ausreisepflichtige Ausländer planmäßig abzuschieben. Wir werden deshalb mindestens 300 Abschiebehaftplätze einrichten." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Abschiebung #Integration #Politik

"Anders als es uns immer unterstellt wird, verwehren wir Ausländern nicht die deutsche Staatsbürgerschaft. Jeder, der das ernsthaft will, kann Deutscher werden. Wer hier eingebürgert werden will, muss sich aber zu Deutschland bekennen, seine neue Identität annehmen und seine alte Identität loslassen. Um das sicherzustellen, werden wir die persönliche Erklärung zur Einbürgerung, die durch einen Erlass vom 27. August 2021 den kreisfreien Städten und Landkreisen mitgeteilt wurde, durch folgende Erklärung ersetzen: „Ich, Vorname und Name, erkenne die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Gesetze an. Ich verpflichte mich, die deutsche Kultur zu respektieren und danach zu streben, die deutsche Sprache zu erlernen. Als neuer deutscher Staatsangehöriger werde ich innerhalb und außerhalb der Bundesrepublik Deutschland keine ausländischen Konflikte aktiv unterstützen. Dies gilt insbesondere für Konflikte meines ehemaligen Heimatlandes. Ich will mich nach besten Kräften bemühen, meinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten und auf diese Weise meinem neuen Heimatland Dank und Respekt zu erweisen."" Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Einbürgerung #Deutschland #Integration

"Politisches Handeln in Sachsen-Anhalt muss stets dem Anspruch der Familienfreundlichkeit gerecht werden. Gesellschaftspolitische Steuerungsinstrumente, die nicht nur kostspielig sind, sondern auch verschiedene Teile unserer Gesellschaft gegeneinander auszuspielen versuchen, werden wir abschaffen. So werden wir etwa den „Gleichstellungsbeauftragten" durch einen „Familienbeauftragten" ersetzen. Zu seinen Aufgaben gehört die Bewertung der Auswirkungen allen staatlichen Handelns auf die Geburtenrate und die Weiterentwicklung familien- und kinderfreundlicher Maßnahmen. Neue Regelungen und Verordnungen, aber auch bestehende Gesetze, müssen auf ihre Familien- und Kinderfreundlichkeit hin geprüft werden. Sachsen-Anhalt kann nur dann zum Familienland werden, wenn jegliche Anstrengung unternommen wird, Familien zu entlasten, zu unterstützen und bestehende Belastungen abzubauen." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Familienfreundlichkeit #SachsenAnhalt #Politik

"Die Altparteien haben während der Corona-Zeit mit irrationaler Angstpolitik und moralischem Druck eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten durchgesetzt. Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen war schon damals jedem vernünftig denkenden Menschen klar. Die Maßnahmen waren Un­recht, und damit waren auch alle Strafen und Verurteilungen für Verstöße gegen die Maßnahmen Unrecht. Um dieses Unrecht aufzuarbeiten, die schuldigen zu benennen und sie zur Rechenschaft zu ziehen, werden wir unverzüglich nach der Konstituierung des neuen Landtags einen Untersuchungsausschuss einsetzen." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Grundrechte #Untersuchungsausschuss #CoronaPolitik

"Inklusive der Staatskanzlei umfasst die aktuelle Landesregierung neun Mitglie­der im Ministerrang. Das muss nicht sein. Unser Bundesland kann auch mit weniger Ministerien gut verwaltet werden. Die Er­fahrung lehrt, dass viele Ministerien kei­nen Mehrwert für die Bürger bringen und oft nur der Versorgung treuer Parteisolda­ten mit gut besoldeten, prestigeträchtigen Posten dienen. Wir werden mit dieser Tradition brechen und die Anzahl der Mi­nisterien reduzieren." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Politik #Landesregierung #Ministerien

Wer einen Betrieb führt, sollte sich um seine Kunden, Mitarbeiter und Aufträge kümmern können, anstatt sich mit immer neuen Formularen und Vorschriften herumschlagen zu müssen. Im heutigen Teil unserer Reihe „Das steht wirklich im Programm.“ geht es um Wirtschaft und Tourismus. Wir wollen unseren Unternehmen wieder mehr Freiheit geben. Förderprogramme sollen einfacher und weniger bürokratisch werden. Und für jede neue Regelung sollen mindestens zwei alte verschwinden. Besonders wichtig ist uns der Mittelstand: Handwerksbetriebe, Familienunternehmen und die vielen Betriebe, die Sachsen-Anhalt seit Jahrzehnten tragen. Sie brauchen keine zusätzlichen Belastungen, sondern Bedingungen, unter denen sich Arbeit, Ausbildung und Investitionen wieder lohnen. Um den Nachwuchs zu fördern, wollen wir auch die berufliche Ausbildung stärken. Mit einem freiwilligen Handwerksjahr sollen junge Menschen verschiedene Berufe in der Praxis kennenlernen können und wer seinen Meister macht, soll finanziell unterstützt und für den erfolgreichen Abschluss belohnt werden. Auch beim Tourismus wollen wir stärker auf das setzen, was Sachsen-Anhalt besonders macht: unsere Landschaften, unsere Geschichte und unsere regionalen Besonderheiten. Unser Ziel: weniger Bürokratie, mehr Freiheit und wettbewerbsfähige Standortbedingungen für alle, die in Sachsen-Anhalt etwas aufbauen wollen. Alle weiteren Punkte findet ihr in unserem Regierungsprogramm: https://t.co/0DvKurzQqN #AfD #Vision2026 #SachsenAnhalt #Wirtschaft #Mittelstand #Wirtschaft #Mittelstand #Bürokratie

"Als erste Amtshandlung werden wir die Rundfunkstaatsverträge kündigen, um echten Reformdruck zu erzeugen. Da­durch werden die Rundfunkgebühren nicht sofort hinfällig, ein solcher Schritt ist aber der Anfang vom Ende des GEZ-fi­nanzierten Zwangsrundfunks. Unser Ziel ist ein schlankes, sparsames und transpa­rentes Mediensystem, das der ursprüng­lichen Idee der medialen Grundversor­gung gerecht wird." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Medienreform #GEZ #Transparenz

Teil 8: Die Stimme des Bürgers – unser Programm! Heute: Bildung! Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Während andere Parteien ihre Wahlprogramme seit Jahren kopieren, um sie nach der Wahl für ihre Koalitionen über Bord zu werfen, haben wir Antworten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Macht euch gerne selbst ein Bild! Wer sich für die Details interessiert, findet unser vollständiges Programm im Internet. Danke für euren Zuspruch! Danke für eure Motivation! #Bildung #Regierungsprogramm #Bürgerstimme

Schau dir an, wo Menschen am schnellsten aus der Armut kamen: Südkorea, Singapur, Hongkong, Taiwan, Estland, Irland nach den Reformen – alle setzten auf Privateigentum und offene Märkte. Und die sozialistischen Experimente: Nordkorea, Venezuela, Kuba, die Sowjetunion – die „Liebe und Solidarität“-Versionen endeten mit Hungersnöten und Gulags. Kapitalismus hat mehr Menschen aus absoluter Armut befreit als alle Wohltätigkeitsorganisationen und Regierungsprogramme zusammen. Nicht, weil er „gierig“ ist, sondern weil Menschen ihre Waren und Dienstleistungen an der Nachfrage ausrichteten. Dein Egoismus („Ich will reich werden“) zwingt dich, Dinge zu produzieren, die andere freiwillig kaufen wollen. Das ist das Geniale am System. Wer Kapitalismus kritisiert, kritisiert meist nicht das System, sondern die menschliche Natur selbst – die Knappheit, die Unterschiedlichkeit der Menschen und die Notwendigkeit, dass Leistung belohnt wird. Und genau deshalb funktioniert „Essen durch pure Liebe“ so erstaunlich schlecht. Weil Liebe wunderbar ist – aber kein Ersatz für Brot. #Kapitalismus #Wirtschaft #Armut

According to a study by the Leibniz Institute for Economic Research Halle, the government program of the AfD in Saxony-Anhalt could create a financial gap of at least 2.2 billion euros in the state budget, as the planned measures are more expensive than the available funds, while there is also the intention to avoid new debts. (translated)

As part of the government program, a commission made up of national and international experts is to develop a concept for a planned Holocaust center, while there are concerns within the governing parties SPÖ and NEOS regarding the role of former parliamentary president Wolfgang Sobotka. (translated)

Teil 1: Die Stimme des Bürgers – unser Programm! Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Während andere Parteien ihre Wahlprogramme seit Jahren kopieren, um sie nach der Wahl für ihre Koalitionen über Bord zu werfen, haben wir Antworten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit. Macht euch gerne selbst ein Bild! Wer sich für die Details interessiert, findet unser vollständiges Programm im Internet. Danke für euren Zuspruch! Danke für eure Motivation! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #Vision2026 #Siegmund #AfD @UlrichSiegmund #Regierung #Wahlen #Politik

Alles ist möglich! Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ihr Regierungsprogramm vorgestellt: 👉 https://t.co/ejCWWEoWgp Wie findet ihr es? TM https://t.co/qWgNPfy3JQ #AfD #SachsenAnhalt #Politik

Weltklasse! Ulrich Siegmund wie gewohnt souverän, ruhig und bestimmt! Der große Auftritt bei Lanz war natürlich wieder als "3 gegen 1" Sendung aufgebaut. Doch dann die Überraschung! Siegmund war sicher in den Zahlen, hatte gute Argumente und konnte sich mit der Ökonomin spielend leicht unterhalten. Er bot ihr sogar an, beim Regierungsprogramm mitzuschreiben 🤣 Kein Vergleich zu den ganzen SPD-Politikern, die keinerlei Zahlen parat haben, oder Links-Politikern, die mit Migräne-Ausreden daherkommen! Und Lanz? Wirkte unzufrieden, sichtlich angefasst. Darüber, dass es ihm nicht gelang, Siegmund aus der Reserve zu locken. Am Ende entlud sich der Frust sogar in einer Tirade. Meine Prognose: Lanz befindet sich aktuell noch in der Phase der innerlichen Verweigerung. Diese wird bald abgelöst durch die Phase der Erkenntnis und dann wird er ein überzeugter AfD-Wähler 😂 #Politik #Debatte #Medien