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"Es müsse ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk vorhanden sein, der im Unterschied zu privaten Anbietern umfassende und objektive Informationen gewährleistet. Er solle weder politischen Parteien noch wirtschaftlichen Interessen ausgeliefert sein." 😂😂😂 https://t.co/0U1661NMOF #ÖffentlichRechtlich #Rundfunk #Medienfreiheit

Ja, am Freitag habe ich im Auto wieder DLF gehört, mir fiel auf, daß wirklich permanent, gefühlt 70 mal pro Stunde, die Wortfolge "unsere Demokratie" kam. Also auch, wenn es gar nicht spezifisch um die Delegitimierung der politischen Opposition – neben Klimaschutz das wichtigste Thema im DLF – ging. Es wirkte wie eine Zwangshandlung der Redakteure, wieder und wieder "Unsere Demokratie" zu sagen, wo eben z.B. "der Staat", "das Gemeinwohl", "das öffentliche Interesse" usw. gemeint war. Mir fällt auf: (1) daß überhaupt so viel von "Demokratie" die Rede ist, ständig darauf herumgeritten wird, das derzeitige Staatswesen sei unbedingt "demokratisch" organisiert, weckt gewisse Zweifel daran, daß dem wirklich so ist. 1985, als die Bundesrepublik ohne Zweifel eine gut funktionierende Demokratie war, hat niemand betont, daß dies so sei. Es hat das denn ja auch kaum jemand bezweifelt. 1985 gab es übrigens noch eine Partei DIE GRÜNEN, die aus der EU wie der NATO austreten und Deutschland einseitig abrüsten wollte sowie für einen Benzinpreis i.H.v. 5 DM eintrat. Deshalb fanden viele Leute, daß die GRÜNEN in vielen Dingen Unrecht haben oder gar ein wenig plemplem sind. Niemand behauptete indessen, die GRÜNEN würden "die Demokratie abschaffen" wollen oder ihre Wähler votierten "gegen das System Demokratie", weswegen das Gebot der parteipolitischen Neutralität des Staates auch nicht mehr gelte! Und vom Verfassungsschutz beobachtet oder als "gesichert linksextremistisch" angeprangert wurden sie auch nicht. U.a. daran sieht man, daß die alte Bundesrepublik eine sehr gut funktionierende liberale Demokratie war. (2) Daß von der Demokratie, wenn schon von ihr die Rede ist, nur noch mit Possessivpronomen die Rede ist, ist erst Recht kein gutes Zeichen. Es indiziert, daß denjenigen, die sich (im Rundfunk) so ausdrücken, deutlich bewußt ist, daß viele Bürger die Legitimität der Gesamtscheiße, hätte ich beinahe gesagt, inzwischen sehr wohl in Zweifel ziehen. Dem wird trotzig "unsere Demokratie!" entgegengesetzt. Übrigens ist das (wie auch in der DDR) weniger ein Signal "nach unten", also an die Dissidenten und Skeptiker, die man wohl sowieso nicht mehr überzeugt. Sondern es ist eher ein Signal "nach oben", an die Machthaber, die über die nächste Beförderung entscheiden: "ich bin Euch ganz treu!". Im Jahre 1985 hat niemand von "unserer Demokratie" gesprochen. Wenn man das politische System in der Bundesrepublik von anderen Staatsformen abgrenzen wollte, sprach man allenfalls von "der Demokratie des Grundgesetzes". Wobei zugleich auffällt, daß diejenigen, die jetzt immer von "unserer Demokratie" sprechen, das bestehende politische System nicht etwa von anderen bestehenden oder gar konkurrierenden politischen Systemen abgrenzen wollen, sondern von den vermeintlich bösen Absichten der politischen Opposition. Hätte im Jahr 1985 jemand von "unserer Demokratie" gesprochen, wäre er sehr unangenehm aufgefallen – weil diese Diktion nämlich an die politische Sprache des Regimes "hinter Mauer und Stacheldraht" erinnert hätte. Und zu reden wie ein DDR-Funktionär, war damals übrigens auch in sehr linken westdeutschen Kreisen alles andere als "angesagt". Zwar reden sie heute im DLF nicht "wie in der DDR". Aber sie reden eindeutig so, als hätte die DDR 1989/90 überstanden und sich, z.B. mit westdeutschen Finanzmitteln, einfach noch 35 Jahre sozialistisch weiterentwickelt... #Demokratie #Politik #Gesellschaft

THE SUBMISSION! The European Broadcasting Union (EBU) - which also includes ARD and ZDF - and the European Athletics Association have published a guideline to ensure that female athletes are no longer "sexualized" during TV broadcasts. It is so obvious: one (translated)

This is how the state media authorities censor independent journalists: 1,200 pages, mostly blacked out. This is the Wallasch file. What an insane effort of an apparatus that we have to finance with our broadcasting fees - and a "director of the institution" contradicts. (translated)

Steinmeier and the scandal behind the scandal. What the ZDF summer interview really shows. What he said was scandalous enough. What happened afterwards – or rather did not happen – is the real story. And it leads directly to your broadcasting fee. Now on my page: (translated)

Hab ich das jetzt richtig verstanden? Millionen CDU und SPD Wähler entscheiden sich für Altersarmut, höhere Belastungen und für die Sharia? Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk ihnen jeden Abend eine entsprechende „Impfung“ gibt? #Politik #Deutschland #Medien

Während private Medienunternehmen wirtschaftliche Risiken tragen, schickt der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Zweifel den Gerichtsvollzieher und verschlingt neun Milliarden Euro für ideologisches Welterklärertum. @Renner_AfD fordert ein Ende dieser Privilegien und die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Er stellt klar: „Man möchte und muss unter allen Umständen die Deutungshoheit bewahren und behalten – über alle Informationsflüsse, über alle Informationsräume, über alle Diskursbeteiligten. All das wird zunehmend reguliert, kontrolliert, gefiltert und beaufsichtigt. Es werden immer mehr Gremien und Aufsichtsinstanzen erfunden – auf Länder-, Bundes- und auch auf EU-Ebene. Deshalb und deswegen soll die alte Medienordnung immer und immer weiter gelten. Deswegen soll das öffentlich-rechtliche Rundfunk-Milliardengrab als vermeintlicher Gralshüter vermeintlicher Wahrheiten am Leben erhalten werden. Wir wollen und werden das ändern.“ #Medien #ÖffentlichRechtlich #Zensur

Im Januar 2026 wurden in Berlin mehrere Stromkabel durch einen Brandanschlag zerstört. Rund 100.000 Personen waren mitten im Winter von den Folgen betroffen. Die „Vulkangruppe“ bekannte sich zu diesem massiven Angriff auf die Infrastruktur. Nun bezeichnete das ZDF den linksextremistischen Terroranschlag im „heute journal“ verharmlosend als „großen Stromausfall“. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürger, die von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu Recht eine wahrheitsgetreue Berichterstattung erwarten. Wieder einmal bestätigt sich: Der Rundfunkbeitrag gehört abgeschafft https://t.co/AWSQzDcPXe #GEZ #Rundfunkbeitrag #ZDF #Strom #Terror #Terror #Stromausfall #ZDF

Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten! #Meinungsfreiheit #CancelCulture #Freiheit

Das Sofortprogramm von Ulrich Siegmund -Ministerien schleifen -Abschiebungen -Rundfunkvertrag kündigen -Schwarz Rot Gold, statt LGBT Flaggen Soviele tolle Dinge Teilt es weiter, damit jeder davon hört https://t.co/yP5JYDklbb #Politik #Deutschland #Gesellschaft

Die AfD Sachsen-Anhalt hat bei ihrem Landesparteitag ihr 100-Tage-Programm für eine mögliche Regierung präsentiert. Unter anderem verspricht sie die Aufkündigung der Rundfunkstaatsverträge als erste Amtshandlung sowie Abschiebungen „ab Minute Eins“. https://t.co/ODcQXYi8se #AfD #SachsenAnhalt #Politik

Die AfD in Sachsen-Anhalt hat auf ihrem Landesparteitag ein umstrittenes 10-Punkte-Programm vorgestellt, das unter anderem eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge in den ersten 100 Tagen einer möglichen Regierungszeit vorsieht, wobei die endgültige Abstimmung über das Programm aufgrund fehlender Frist nicht stattfand. #AfD #Landtagswahl #SachsenAnhalt

Den linksgrünen Propagandasendern geht der Arsch so langsam auf Grundeis. Und das ist gut so. Die AfD in Sachsen-Anhalt will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner jetzigen Form abschaffen und durch ein reduziertes Grundangebot ohne festen Rundfunkbeitrag ersetzen. Der MDR bereitet sich auf eine mögliche Umsetzung im Fall einer AfD-Regierung vor. #Medienpolitik #AfD #ÖffentlichRechtlich

Es scheint außerhalb von X niemanden zu interessieren, dass unter der CDU letztes Jahr drei Großstädte eingebürgert wurden. Und während man im Rundfunk wochenlang über einen toten Wal berichtet, macht die Regierung einfach weiter. Sarrazin ist von 40.000 Zuwanderern pro Jahr ausgegangen. Mittlerweile sind wir bei 330.000 Einbürgerungen pro Jahr angekommen. Das wird kein gutes Ende nehmen… #Einbürgerung #Politik #Gesellschaft