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https://t.co/8zUiBwrOFr Noch im Mai 2026 hatte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hin behauptet, es gäbe keine Hinweise auf eine islamistische Unterwanderung, jetzt schlägt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Alarm. Gerade Akteure der Muslimbruderschaft knüpften über verschachtelte Netzwerke Kontakte in die Politik. Dabei sei es ihr Ziel einer Beeinflussung im Sinne eines Wegschauens bei islamistischen Umtrieben gegangen. Nicht verwunderlich sollte Kritik am Islamismus unter Verdacht gestellt werden. Die Erkenntnis kommt spät. Wer, wie ich und viele andere, seit Jahren genau darauf hingewiesen hat, wurde als antimuslimischer Rassist verurteilt und des Rechtsextremismus verdächtigt. Hoffen wir mal, dass aus der verspäteten Erkenntnis Konsequenzen gezogen werden. Ich wiederhole meine These hier noch einmal: Islamismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie in Europa. #Islamismus, #Islam, #Extremismus, #Demokratie #Islamismus #Demokratie #Extremismus

Das ist STASI-IM „Victoria“: Anetta Kahane Von 1974 bis 1982 war sie insgesamt acht Jahre freiwillige inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi. Nicht erpresst, nicht genötigt – aus Überzeugung. Ihre Akte umfasst fast 800 Seiten (ca. 400 freigegeben). Sie bespitzelte u. a. Kreise von Schriftstellern und Schauspielern in Ost-Berlin. Besonders belastend: Sie denunzierte die Brüder Klaus und Thomas Brasch als „Feinde der DDR“. Thomas Brasch wurde ein bekannter Dissident und ging 1977 in den Westen. Klaus Brasch (1950–1980), Schauspieler u. a. in „Jakob der Lügner“ und „Solo Sunny“, starb mit nur 29 Jahren an einer Alkohol-Medikamenten-Vergiftung – in den Freitod getrieben? Kahane ist Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung (1998) einer Meldeplattform, die ausschließlich Straftaten verfolgt, die angeblich von Rechten kommen. Straftaten von Links, Migranten etc. existieren für die gar nicht. Förderung durch den Staat (2023) und Spenden 9,2 Millionen Euro, Personalkosten 6,3 Millionen Euro. Also ein Selbstbedienungsladen der nichts, aber auch gar nichts mit Demokratie zu tun hat. Kahane ist bis heute gern gesehener Gast auf Podiumsdiskussionen. Was für eine Karriere für einen überzeugten Stasi-Spitzel. Bis heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“. Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf. Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten? Und an gewisse Veranstalter gerichtet: Wer sie heute noch hofiert und einlädt, hat das Rückgrat eines Regenwurms. #Stasi #Demokratie #Dissidenten

Wenn es strafbar ist, zu sagen, dass der Kanzler lügt, sind Demokratie und Rechtsstaat eine Lüge. Ein Bundeskanzler, der vorauseilend durch die Polizei vor bösen Worten geschützt wird, ist kein starker Kanzler. #Meinung #fredericschwilden #bundeskanzler https://t.co/TlFUc96jTX #Demokratie #Meinung #Rechtsstaat

Marion Ackermann, prezidentka Stiftung Preußischer Kulturbesitz, upozorňuje na narůstající ohrožení demokracie, které se projevuje prostřednictvím dezinformací a útoků na sociální hodnoty, a vyzývá k obraně demokratických principů během Demokratietag na Museumsinsel. #Demokratie #Kultur #Museumsinsel

Die Brandmauer ist gescheitert! Es ist völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Ganz egal, wie man zu den Positionen dieser Partei steht. Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die über wenige politische Gemeinsamkeiten verfügt, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Warum es dringend einen neuen Weg braucht, um die Polarisierung in Deutschland zu überwinden, und wir als BSW für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten werben, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV. #Demokratie #Politik #Deutschland

"Unsere Demokratie" hat verloren!😂 Deutschland ist am Mittwoch nicht in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Die Bundesrepublik erhielt 104 der 193 Stimmen, womit die nötige Zweidrittelmehrheit von 127 Stimmen nicht erreicht wurde. Stattdessen wurden Portugal und Österreich in das Gremium gewählt – als Verteter von „Westeuropa und andere“. 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪 #UN #Demokratie #Deutschland #UN

Rädsla för ebola hindrar journalister och supportrar från Demokratiska republiken Kongo att delta i fotbolls-VM i USA, där ett pågående utbrott har orsakat 60 dödsfall och ledde till inställda träningsmatcher, medan landslaget fortsätter sina förberedelser i Belgien. #Ebola #VM2026 #DemokratiskaRepublikenKongo

Greenpeace har genomfört en omvänd konstkupp på Nationalmuseum genom att sätta upp skylten från det nedlagda Miljödepartementet i utställningen Tidslinjen för att symbolisera en nedgång i svensk miljöpolitik och väcka medvetenhet om regeringens negativa påverkan på miljöskyddet och demokratisk insyn. #konstkupp #miljöpolitik #demokrati

Politolog Oliviero Angeli varuje, že zánik hospod v Německu ohrožuje demokracii, neboť tyto prostory slouží jako důležitá místa pro setkání různorodých lidí, kteří zde diskutují o každodenních problémech a přispívají ke zmírnění politické polarizace. #Kneipensterben #Demokratie #Polarisierung

In Rheinland-Pfalz ist die Demokratie gefallen! Die offizielle Koalition von CDU und SPD bildet ein Kartell, zusammen mit der nominalen Oppositionspartei der Grünen, die faktisch jedoch nicht opponiert, sondern mit der Regierung konspiriert - mit dem einzigen Ziel, die andere Oppositionspartei, die AfD, nach Strich und Faden zu schikanieren. Der AfD steht aufgrund der Kräfteverhältnisse im Parlament in drei Ausschüssen der Vorsitz zu - Bildung, Kultur und Wirtschaft. In allen 3 Ausschüssen ließen die anderen Parteien die AfD-Kandidaten durchfallen. Auch bei den Stellvertreterposten in 3 weiteren Ausschüssen bekamen die AfDler keinerlei Stimmen des Kartells. Im Landtag selbst wurde die Zahl der Vizepräsidenten von zwei auf drei erhöht, von der Opposition sitzt dort aber kein Vertreter der stärksten Kraft, sondern eine Grüne. Und die CDU stellt nicht nur den Präsidenten, sondern auch noch einen Vizeposten. Das Präsidium besteht also aus 4 Personen, dennoch geht die AfD mit ihren 19,5% leer aus, während die Grünen mit ihren 7,9% dabei sind. Auch eine Verfassungsänderung brachte das schwarz-rot-grüne Kartell noch durch, um die Hürde für Untersuchungsausschüsse hochzusetzen, damit die AfD keine durchsetzen kann. Zustände wie in einer Bananenrepublik! https://t.co/VBoqLR1sRr #Demokratie #Politik #RheinlandPfalz

Im DLF in den 6-Uhr-Nachrichten ausführliche und weitgehend korrekte Berichterstattung zum Fall Henry Nowak (ohne den Namen). Wenn sie das vor Monaten so gemacht hätten, wäre es in Ordnung gewesen. Aufgehängt wurde es allerdings an der Stellungnahme vom PM Keir Starmer – und zwar so, als sei der die Spitze der Aufklärung und habe sich nicht ein halbes Jahr mit Händen und Füßen dagegen gewehrt 🤡 Und halten wir fest: Ohne X und ohne die Alternativmedien hätte niemand in der Öffentlichkeit je von dem Fall erfahren. Genau deshalb bekämpft die politisch-mediale Klasse in Europa diese neuen Medien mit aller Macht: Wir auf X und die Journalisten bei Nius, Apollo & Co nehmen ihnen damit die Macht über das Narrativ. Über die Frage, was überhaupt berichtet wird, und welche Fakten aus der Öffentlichkeit herausgehalten werden. Und das ist gut so. Denn ohne freie Presse, das wußte schon Montesquieu, keine Demokratie und kein Rechtstaat. Machen wir weiter! #Pressefreiheit #Medien #Demokratie