The author wrote that the USA under Trump was finding it more difficult to impose sanctions against Russia under Putin than against the International Criminal Court. He commented on his assessment with the words "Speechless." #Trump #Sanktionen #Russland #US #RU (translated)
The author wrote that the federal government can hardly be helped if it cannot capitalize on the emerging upswing and develop a confident narrative. #Politik #Aufschwung #Regierung #DE (translated)
Söder droht mit Geldentzug und Länderfinanzausgleich, wenn Berlin eine "antisemitische", "extremistische" Links-Regierung bekommt. Kann man ja diskutieren. Nur: Die baugleiche Debatte um eine rechtsextreme Regierung in Sachsen-Anhalt hat Söder vor kurzem "absurd" genannt. #Söder #Politik #Rechtsextremismus #DE
"Kann man stolz darauf sein, Deutscher zu sein - und trotzdem offen, vielfältig, nett und freundlich?" fragt Jürgen Klopp, als wäre das üblicherweise ein Gegensatz. Von Fußball versteht er mehr. #StolzAufDeutschland #Offenheit #Vielfalt #DE
Eine Minderheitsregierung Merz wäre binnen 48 Stunden Geisel der AfD. Welche andere Partei würde noch mit CDU/CSU stimmen? #Minderheitsregierung #CDU #AfD #DE
Ein Polizist hat Demos gegen die Corona-Maßnahmen mit aufgelöst. Jetzt erzählt er von seinen Sorgen, unter einer #AfD-Landesregierung wegen dieses "Unrechts" zur "Rechenschaft" gezogen zu werden. Heute Abend 23.30 Uhr RTL https://t.co/wQUGglKFRn #Polizei #CoronaMaßnahmen #AfD #DE
Unter einer AfD-Regierung könnten Lehrer jederzeit an einen Ministeriums-offiziellen Lehrer-Pranger kommen, wenn sie ihren Schülern erklären, dass Rechtsextremismus eine böse Sache ist. (Wahlprogramm S. 86). Unsere AfD-Doku, heute 23.30 Uhr RTL. https://t.co/2FoB1XEXyW #AfD #Rechtsextremismus #RTL #DE
Es geht nicht um "Erpressung" oder Wessi-"Arroganz". Darum geht es: Müsste der Rest der Republik eine rechtsextremistisches Landesregierung kommentarlos durchfinanzieren? In der EU wurden u.a. Ungarn Gelder gesperrt wegen der Orban-Machenschaften... https://t.co/7lsdF0g5vU #Rechtsextremismus #Finanzierung #EU #DE #HU
Alles oder nichts als Pose. Koalition oder Minderheitsregierung hieß ja, Kompromisse machen zu müssen. Und Kompromisse machen nur die "Alt-Parteien". Baut da jemand vor, weil er sein Ziel "45% plus x" selber nicht glaubt? #Koalition #Minderheitsregierung #Politik #DE
An der Rentenreform entscheidet sich, ob man in diesem Land das objektiv Notwendige durchsetzen und vielleicht auch erklären kann, weil noch irgendjemand zuhört. Oder ob man es inzwischen auch bleiben lassen kann, weil schon alle Vernunft begraben ist. https://t.co/tHphHfPrsp #Rentenreform #Vernunft #Politik #DE
Die Linke in Berlin will nicht wahrhaben, wer und welche Ideologie den CSD tödlich attackiert hat. Wer aus der queeren Community jetzt noch die Partei wählt, schlägt sich selbst ins Gesicht. #CSD #QueereCommunity #DieLinke #DE
Urteile wie dieses vor dem Anschlag bringen die Justiz in Misskredit und damit die Demokratie in Gefahr, weil die Justiz am Ende die Demokratie nicht mehr gut genug gegen ihre Feinde zu schützen vermag. #b2507 https://t.co/BB3ohjsvqJ #Justiz #Demokratie #Misskredit #DE
Wie kann jemand mit einer "derartigen Radikalisierung" eine Strafe auf Bewährung bekommen? "Nicht nachvollziehbar". Minister Dobrindt übt scharfe Kritik an der Berliner Justiz im Interview bei RTL/ntv. #Islam #Radikalisierung #Justiz #Dobrindt #DE
Der Verdächtige ging beim Zugriff mit einer Stichwaffe auf die Polizisten los. Daraufhin wurde er mit einem Schuss niedergestreckt. Erklärt Minister Dobrindt im Interview mit RTL und ntv. #Polizei #Sicherheit #Interview #DE
Der Staat, der den #AfD-Parteitag gerade mit Tausenden Polizisten gegen eine durchgeknallte Antifa schützt, ist übrigens derselbe Staat, den die AfD regelmäßig als angeblichen Unterdrücker der Meinungsfreiheit diffamiert, als "das System" der verbrecherischen "Kartellparteien". #AfD #Meinungsfreiheit #Antifa #DE
Wenn für Björn Höcke die Westdeutschen gar keine Deutschen sondern "deutsche sprechende Amerikaner" sind, warum müssen sie dann für Ostdeutsche Milliarden Soli & Länderfinanzausgleich zahlen? Wenn er unbedingt eine Mauer sehen will, sollte auch kein Geld hindurchgehen. #weltwoche #Höcke #Solidarität #Ostdeutschland #DE
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