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Meine Kollegin Sandra Weegels sagte in unserer aktuellen Stunde zum Thema „sexuelle Belästigungen in Freibädern“, dass die Bürger es leid sind, nicht mehr ohne Angst in Freibäder oder auf Weihnachtsmärkte gehen zu können. Die weiblichen Abgeordneten der Grünen und der SPD riefen laut mitleidsvoll: Aaaawww. Innenminister Poseck behauptet, wir würden Vorfälle übertreiben, die Gesellschaft spalten und dass wir menschenfeindlich seien. Und natürlich behaupten Grüne und SPD, es sei ein reines Männerproblem. Die Altparteien haben komplett den Bezug zur Lebensrealität der normalen Bürger verloren! Sie machen sich über eure Ängste lustig! Sie sind unwählbar! #SexuelleBelästigung #Freibäder #Politik

Bandenkrieg mitten in Augsburg: "Nach Informationen der Bild soll eine Handgranate vor einem türkischen Juwelier detoniert sein." Das sind die Zustände, die uns die Altparteien beschert haben. Veränderung gibt es nur mit der AfD. https://t.co/tHxIOdclxZ #Augsburg #Bandenkrieg #AfD

Wisst ihr noch, als Russland auch dafür verantwortlich gemacht wurde, Nord Stream gesprengt zu haben? Medien, Altparteien und führende Politiker waren sich einig – bis die Widersprüche immer offensichtlicher wurden, sich häuften und schließlich von den besten Investigativjournalisten der Welt widerlegt wurden. Am Ende waren es die USA, die Ukraine und andere westliche Mächte. Warum sollte es beim versuchten Drohnenangriff in Leipzig anders sein? Unfassbar, dass ausgerechnet an den Tagen, an denen sich die Gleiwitz-Lüge und der Beginn des Zweiten Weltkriegs jähren, die Bundesregierung Russland die Schuld gibt. #NordStream #Drohnenangriff #Politik

Tausende zerstörte Bänke gibt es in Berlin. Glaubt ihr, die Behörden rühren nur einen Finger, wenn irgendwo vandaliert wird? Glaubt ihr, sie reagieren, wenn nationale Denkmäler angegriffen werden? Natürlich nicht. Aber wenn eine Regenbogenparkbank angegriffen wird, schicken sie innerhalb von Minuten professionelle Cleaner, um jede Spur zu verwischen Zeigt: Wenn sie wollen, dann können sie. Unser Versprechen: Vandalismus egal gegen wen er sich richtet, konsequent beheben und verfolgen. Vandalismus gehört IMMER behoben, nicht nur wenn es die fehlgeleitete Symbolpotliik der Altparteien trifft. Danke für eure Aufmerksamkeit. #Vandalismus #Berlin #Denkmalschutz

Wenn Bürger frei entscheiden, schlägt die CDU um sich. Die Drohungen gegen Island nach dem gescheiterten EU-Referendum zeigen die Verachtung der Altparteien für echte Volksabstimmungen. Zeit für gelebte Demokratie mit der AfD. https://t.co/TeTkexRawB #Demokratie #Volksabstimmung #AfD

Am Freitag habe ich für das Newsletter politik & kommunikation über die seit vielen Jahren rechts- und verfassungswidrig ausbleibende staatliche Förderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung geschrieben. Anfang nächster Woche kommt noch was! Stay tuned. "Die AfD hatte in einem zwischen 2019 und 2023 geführten Mammutprozess vor dem BVerfG beweisen können, dass die bisherige, auf informalen und geheimen Absprachen beruhende Vergabepraxis der Altparteien verfassungswidrig war und auch DES und AfD grundsätzlich einen Anspruch auf Förderung haben. Seit 2017 stellt die DES nun Jahr für Jahr Anträge, der für 2026 wurde im März 2025 gestellt, jedoch erst ab Weihnachten 2025 bearbeitet und ist bis heute nicht entschieden. Das Bundesinnenministerium versucht, die Ansprüche der DES durch Verschleppung zu erledigen; das hiergegen gegebene Rechtsmittel, die Untätigkeitsklage zum Verwaltungsgericht, kann sich die DES bei 25 Millionen Euro Streitwert schlicht nicht leisten. Und diesen Umstand nutzt das Bundesinnenministerium jetzt aus. Wir halten das für Rechtsbeugung!" #Politik #Verfassung #Rechtsstaat

Nach der Sendung soll Merz zu Bea Merscher gesagt haben, dass ihre Aussage "strafffällig" sei! Keine Ahnung, was Merz glaubt, wer er ist oder wen er damit einschüchtern kann! Dieser Mann ist eine Zumutung für unser Land! Es wird Zeit zu handeln! Nie wieder Altparteien! https://t.co/ZDWT5A8rNU #Politik #Deutschland #Altparteien

"Die Altparteien haben während der Corona-Zeit mit irrationaler Angstpolitik und moralischem Druck eine beispiellose Einschränkung von Grundrechten durchgesetzt. Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen war schon damals jedem vernünftig denkenden Menschen klar. Die Maßnahmen waren Un­recht, und damit waren auch alle Strafen und Verurteilungen für Verstöße gegen die Maßnahmen Unrecht. Um dieses Unrecht aufzuarbeiten, die schuldigen zu benennen und sie zur Rechenschaft zu ziehen, werden wir unverzüglich nach der Konstituierung des neuen Landtags einen Untersuchungsausschuss einsetzen." Alle Punkte unseres Regierungsprogramms können Sie hier finden: https://t.co/xOv0hfQhJs #Grundrechte #Untersuchungsausschuss #CoronaPolitik

+++Eilmeldung+++ Sahra #Wagenknecht beendet ihre Karriere 🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠🟠 Das #BSW stimmt in #Thüringen für Mario Voigt Er bleibt trotz Betrugs Ministerpräsident Katja Wolf outet sich als Helfer der Altparteien Das BSW ist nun Geschichte #KatjaWolf #Wagenknecht https://t.co/Lr0Qzcug6k #Wagenknecht #Thüringen #Politik

Wolf hält Voigt erwartungsgemäß im Amt, um ihre eigenen Pfründe zu sichern! Es war ein symbolischer Akt, um vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt noch einmal deutlich zu machen, dass das BSW Teil des Altparteienkartells ist und sich den Staat gemeinsam mit der CDU zur Beute macht. Gegen alle Versprechen und gegen die Interessen des Wählers. #SachsenAnhalt #Politik #Wahlkampf

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen: Eine Partei, die dem Plagiator @mariovoigt den Vorzug vor dem Wahlgewinner @BjoernHoecke gibt, macht sich mit dem endemischen Betrug der Altparteien gemein. Das BSW ist keine Alternative, sondern Teil der Misere in Deutschland. Leider. #Politik #Deutschland #Wahlen