BETA nonprofit public democratic european moderated

Martin Hess

20 posts
Profile compiled from news and social media. Claim profile

Martin Hess

Nur eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt folgt für die Union der nächste Dämpfer: Bundesweit stürzen CDU und CSU laut YouGov auf nur noch 18 Prozent ab – zwei Prozentpunkte weniger als im August. Gleichzeitig erreicht unsere AfD in einer GMS-Umfrage erstmals die 30-Prozent-Marke. Friedrich Merz ist nicht nur ein Problem für das Land, sondern auch für seine eigene Partei. Wann hat dieses Totalversagen endlich Konsequenzen? #CDU #CSU #AfD

Sensationell! Erstmals liegt unsere AfD auf Bundesebene bei 30 Prozent und damit 10 Punkte vor der Union. Deutschlands Zukunft ist blau! #Umfrage #AfD #CDU https://t.co/bJrEQlPvrT #AfD #Bundestagswahl #Politik

Seit diesem Schuljahr dürfen Mädchen unter 14 Jahren in Österreichs Schulen kein Kopftuch mehr tragen. Eine vergleichbare Regelung gibt es in Deutschland bis heute nicht. Wir fordern sie seit Langem. Der österreichische Schritt ist richtig. Deutschland muss diesem Beispiel folgen, statt das Problem der Islamisierung weiter kleinzureden oder aus falsch verstandener Toleranz zu ignorieren. https://t.co/ilbVAjmS8a #Kopftuch #AfD #Islam #Kopftuch #Bildung #Toleranz

Die aktuellen Zahlen der Bundesregierung sind ein Offenbarungseid für unseren Rechtsstaat: Gegen AfD-Repräsentanten und -Mitglieder richten sich über 63 Prozent aller Gewalttaten und damit deutlich mehr als gegen die Vertreter aller anderen Parteien zusammen. 75 Prozent dieser Taten gegen die AfD werden dem linken Spektrum zugeordnet. Andere Parteien inszenieren sich dennoch theatralisch als Hauptopfer politischer Gewalt, während Angriffe auf AfD-Politiker oft zur Randnotiz verkommen. In der öffentlichen Debatte wird stets behauptet, die Gefahr für die repräsentative Demokratie gehe von rechts aus. Wer angesichts dieser aktuellen Zahlen weiterhin einseitig vor rechter Gewalt warnt, ignoriert die Realität und setzt bewusst die falschen Prioritäten. Fakt ist: Linksextreme Gewalt eskaliert. Sie muss endlich entschlossen bekämpft werden, bevor sie Menschenleben fordert. Auch die CDU bekommt die Radikalisierung inzwischen deutlich zu spüren und steht bei allen Straftaten an zweiter Stelle nach der AfD. Umso widersprüchlicher ist es, dass die CDU permanent die Nähe zu linken Kräften sucht, die offen mit Linksextremisten sympathisieren und diese sogar fördern. Politische Gewalt ist ein Angriff auf den freien demokratischen Wettbewerb. Wer den politischen Mitbewerber fortwährend moralisch ausgrenzt, diffamiert und sogar entmenschlicht, trägt erheblich dazu bei, dass sich gewaltbereite Extremisten in ihrem Handeln bestätigt fühlen. Diese verbale Brandstiftung muss endlich aufhören. Eine Demokratie beweist ihre Stärke, indem sie das Recht auf ungestörte politische Betätigung für alle gewährleistet. Unter der Verantwortung der Altparteien ist das für AfD-Repräsentanten längst nicht mehr selbstverständlich. Das ist ein Armutszeugnis für unser Land. #PolitischeGewalt #Demokratie #Rechtsstaat

Rund 3,5 Millionen Flüchtlinge leben in unserem Land, darunter 1,3 Millionen Ukrainer und fast eine Million Syrer. Viele Syrer hätten längst in ihre Heimat zurückkehren müssen. Die jährlichen Kosten für Flüchtlinge werden in Deutschland auf rund 50 Milliarden Euro geschätzt. Die anhaltende Einwanderung in die Sozialsysteme wird auch noch unsere Kinder und Enkel enorm belasten. Und was unternimmt der Kanzler? Er bricht sein Versprechen: Die angekündigte Migrationswende bleibt aus. https://t.co/RV75h6by4E #Ukraine #Syrien #AfD #Flüchtlinge #Migration #Kanzler

In einer aktuellen ZDF-Umfrage kommt die AfD auf 29 Prozent, während die Union nur noch 19,5 Prozent erreicht. Damit liegt die AfD ganze 9,5 Prozentpunkte vor CDU/CSU. Angesichts dieses deutlichen Rückstands stellt sich die Frage: Wie lange hält die CDU noch an einem Kanzler und Parteichef fest, unter dem sie immer weiter abstürzt? https://t.co/Ht830u4NXw #AfD #Politik #Umfrage

Das linksextreme Bündnis „Widersetzen“ kündigt an, den Magdeburger Landtag mit Tausenden Aktivisten zu belagern, um Ulrich Siegmund als Ministerpräsident zu verhindern. CDU und BSW werden zugleich offen unter Druck gesetzt: Helfen sie der AfD ins Amt, sollen auch sie zu „legitimen Zielen“ werden. Wer demokratische Wahlergebnisse nicht akzeptiert, ist ein Demokratiefeind. Wenn die politisch Verantwortlichen gegenüber linkem Extremismus weiter wegsehen, wächst die Gefahr einer neuen Spirale politischer Gewalt aus dem linken Spektrum – bis hin zu Strukturen, wie wir sie von der RAF kennen. https://t.co/r0Ur3bUA5H #Antifa #Wahl #AfD #BSW #CDU #Demokratie #Extremismus #Politik

Die Linke diktiert der CDU die Bedingungen für eine Regierung in Sachsen-Anhalt. Die CDU wird sich darauf einlassen – und damit ihre eigenen Werte erneut verkaufen. Allen Wählern muss klar sein: Wer CDU wählt, bekommt linke Politik. https://t.co/eMdr3Df130 #CDU #Wahl https://t.co/OhCZ18Z6IL #Politik #SachsenAnhalt #Wahlen

Ein 27-jähriger Malier sitzt in Untersuchungshaft, weil er Anfang August eine 39-Jährige in der Nähe des Bahnhofs von Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt vergewaltigt haben soll. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft habe man zunächst von einer Pressemitteilung bewusst abgesehen. Es stellt sich die Frage, ob die bevorstehende Landtagswahl dabei eine Rolle spielte. Transparenz staatlicher Stellen ist jedoch die Voraussetzung für die politische Willensbildung. Die Bürger haben ein Recht auf Wahrheit! https://t.co/9FyzKSSQIz #Vergewaltigung #Transparenz #Politik

Er rief zum „Putsch“ gegen eine mögliche AfD-Regierung auf. Später wurden Vorwürfe bekannt, wonach Hüber während seiner Zeit als DDR-Politoffizier einen Mauerflüchtling misshandelt haben soll. Nun ist der GdP-Vize zurückgetreten. Doch das kann nur der Anfang sein: Jetzt muss ein Disziplinarverfahren folgen. Hüber hat im Polizeidienst nichts zu suchen. https://t.co/0nIr4P2zs9 #Politik #DDR #GdP

Der CDU-Bürgermeister Bernd Prange spendet 10.000 Euro an die AfD. Der Kommunalpolitiker aus Sachsen-Anhalt rechnet außerdem in einem Schreiben mit dem Linkskurs der CDU ab, fordert das Ende der Brandmauer sowie die Ablösung von Friedrich Merz. Zudem ruft er dazu auf, am 6. September die AfD zu wählen. Der Bürgermeister hat erkannt: Die CDU kann es einfach nicht. Einen echten Politikwechsel gibt es nur mit der AfD! https://t.co/rAlPfQ7kqE⁠ #Spende #AfD #Merz #CDU #Siegmund #AfD #CDU #Politik

Die CDU verkauft den allerletzten Rest ihrer konservativen Werte, wenn es dem Machterhalt oder dem Machtgewinn dient. https://t.co/ryKuChOkk6 #CDU #Politik #Werte

Martin Hess Aug 14

In sämtlichen Umfragen zeigt sich: Die Unzufriedenheit mit Merz ist massiv, das Vertrauen schwindet, seine Zustimmungswerte sind verheerend. Merz ist eine Fehlbesetzung. Er kann es einfach nicht. #Merz #Kanzler #Umfrage https://t.co/fokjauRmDF #Merz #Politik #Umfrage

Martin Hess Aug 12

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) schließt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht aus – nur um eine AfD-Regierung zu verhindern. Den Altparteien, allen voran der CDU, geht es nur noch um den eigenen Machterhalt. Der Wählerwille wird dabei völlig ignoriert. Das ist im höchsten Maße undemokratisch und muss vom Bürger an der Wahlurne bestraft werden. #Politik #Demokratie #Wahlen

Martin Hess Aug 11

Die von Friedrich Merz angekündigte Migrationswende bleibt weiterhin aus. Doch einer aktuellen Umfrage zufolge wünscht sich eine klare Mehrheit der deutschen Bevölkerung eine Begrenzung der Einwanderung. Klar ist: Eine echte Wende in der Migrationspolitik gibt es nur mit der AfD! https://t.co/AgYdLCgCUq #Migration #Migration #Einwanderung #Politik

Martin Hess Aug 11

In der aktuellen Sonntagsfrage behauptet unsere AfD ihre klare Führung und baut ihren Abstand zur Union weiter aus. Bemerkenswert ist jedoch, dass die Union angesichts dessen, was sie den Bürgern zumutet, nicht längst im einstelligen Bereich liegt. #Umfrage #AfD #CDU #Merz #Politik #Umfrage #AfD #Politik

Martin Hess Aug 2

Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. #AfD #Umfrage #Deutschland #CDU #Wahl https://t.co/1KohkdwaW2 #Deutschland #Wahl #Umfrage

Martin Hess Jul 17

Die CDU ist politisch und moralisch völlig entkernt – ohne Rückgrat, ohne klare Richtung und ohne Glaubwürdigkeit. #Spahn #Merz #CDU https://t.co/ELxUqjBrXm #CDU #Politik #Deutschland

Martin Hess Jul 15

85 Prozent der Deutschen sind mit Kanzler Merz und 74 Prozent mit Vizekanzler Klingbeil unzufrieden. Die schwarz-rote Bundesregierung ist am Ende. Deutschland braucht einen echten Neustart. Deutschland braucht eine Kanzlerin Alice Weidel. https://t.co/ia04bq31Cl #AfD #SPD #Wahl #CDU #Merz #Deutschland #Politik #Wahlen

Martin Hess Jul 13

Im Januar 2026 wurden in Berlin mehrere Stromkabel durch einen Brandanschlag zerstört. Rund 100.000 Personen waren mitten im Winter von den Folgen betroffen. Die „Vulkangruppe“ bekannte sich zu diesem massiven Angriff auf die Infrastruktur. Nun bezeichnete das ZDF den linksextremistischen Terroranschlag im „heute journal“ verharmlosend als „großen Stromausfall“. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Bürger, die von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu Recht eine wahrheitsgetreue Berichterstattung erwarten. Wieder einmal bestätigt sich: Der Rundfunkbeitrag gehört abgeschafft https://t.co/AWSQzDcPXe #GEZ #Rundfunkbeitrag #ZDF #Strom #Terror #Terror #Stromausfall #ZDF