Martin Hess

Martin Hess explained that the recent revelations about the Berlin Left Party showed from his perspective that the state has been failing in the fight against left-wing extremism for decades. He called for left-wing extremism to be fought with more determination and emphasis now. #Berlin #Linke #AfD #Wahl #Deutschland https://t.co/C1sILiPY94 #Linksextremismus #Berlin #Deutschland (translated)

Martin Hess wrote that new scandals surrounding the Left Party have become known almost daily. Much suggests that so far only a small part of it has come to light. In his view, the radicalization has been able to develop to such an extent because the established parties have ignored developments on the left side for years. https://t.co/XzAydz3ixC #Links #Linke #Partei #Berlin #Antifa #Links #Partei #Skandal (translated)

Martin Hess wrote that on the Day of German Unity, left-wing extremists burned a German flag in Bremen and subsequently attacked police officers, in part with flagpoles. Four officers were injured in the process. Hess called for consistent action and warned of a further escalation of left-wing extremist violence up to left-wing terrorism. https://t.co/xS6SDAMCSY #Bremen #Einheit #Deutschland #Polizei #Links #Deutschland #Polizei #Links (translated)

A dispute between two youth groups escalates in Berlin: A 13-year-old is said to have stabbed an 18-year-old with a knife. However, the suspect cannot be prosecuted due to his age. Acts of violence by children and adolescents have reached a concerning level. Therefore, we demand that the age of criminal responsibility be lowered from 14 to 12 years so that younger offenders can finally be held criminally accountable. https://t.co/O13553BqJF #Messer #Berlin #Gewalt #Jugend #Strafrecht (translated)

Steinmeier schafft es nicht, eine einzige Rede zu halten, ohne die Gesellschaft zu spalten. In seiner Rede zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts verdreht er den Wählerwillen zu einem Angriff auf die Demokratie und will überall „Verächter des Rechtsstaats“ sehen – nur nicht in der eigenen Partei. Dabei wurden von der SPD mitgetragene oder initiierte Gesetze bereits mehrfach vom Bundesverfassungsgericht ganz oder teilweise für mit dem Grundgesetz unvereinbar erklärt. Steinmeier missbraucht das Amt des Bundespräsidenten fortwährend für Parteipolitik. Das ist völlig inakzeptabel! #Steinmeier #SPD #AfD #Demokratie #Deutschland #Demokratie #Deutschland #Politik

Den Altparteien-Politikern, allen voran Friedrich Merz, geht es nicht darum, die Zustände in unserem Land zu verbessern, damit es den Bürgern gut geht. Das sind Politiker, die ideologisch verblendet sind, die intellektuell leistungslimitiert sind – und solche Politiker können und dürfen wir uns nicht länger leisten! #Merz​ #AfD​ #CDU​ -------- BÜRGERDIALOG in Bopfingen am 26. September 2026 --------- #Politik #Bürgerdialog #Deutschland

Wer unsere Polizei als „kriminellen Clan“ diffamiert, verhöhnt diejenigen, die täglich auf unseren Straßen für unsere Sicherheit sorgen. Wieder einmal beweisen Linke, dass sie unser Land und seine Repräsentanten zutiefst verachten. Das darf nicht folgenlos bleiben. Wer dieser Partei zur Regierungsverantwortung verhilft, paktiert mit Staatsfeinden! https://t.co/8TW2RAwtED #Linke #Linksjugend #Berlin #Polizei #Clan #Polizei #Linke #Sicherheit

Wir haben die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit 38,2 Prozent der Wählerstimmen klar gewonnen. Der Wahlverlierer SPD hat jedoch bereits angekündigt, unserer AfD den Posten des Landtagspräsidenten zu verweigern. Ich schließe mich den Worten des AfD-Fraktionschefs Enrico Schult an: „Wer versucht, eine Fraktion mit 32 Abgeordneten auszugrenzen, missachtet einen erheblichen Teil des demokratisch erklärten Wählerwillens.“ https://t.co/qYBLp2wjEB #AfD #Wahl #SPD #Wahl #AfD #Demokratie

Merz hat Historisches geschafft: Seine CDU fliegt erstmals aus einem Landtag. In Mecklenburg-Vorpommern scheitern die Christdemokraten an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein Debakel für einen Kanzler, der alles ruiniert: das Land und seine eigene Partei. Die Brandmauer wirkt, nur anders als von der CDU gedacht. #Merz #CDU #Wahl #Landtag #Brandmauer #CDU #Wahl #Landtag

Erstmals kostete Diesel gestern an einer Tankstelle im Kreis Göppingen (Baden-Württemberg) über 3 Euro pro Liter, Super 2,859 Euro. Und was macht Merz? Kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kündigt er Entlastungen an, statt endlich zu handeln. Die Bürger brauchen keine weiteren Versprechen, sondern spürbare Entlastung. Wir fordern: CO₂-Abgabe streichen, Energie- und Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe senken. Tanken muss wieder bezahlbar werden! https://t.co/xOADnfucn5 #Diesel #Sprit #Preis #Wahl #Merz #Diesel #Preis #Entlastung

Nur eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt folgt für die Union der nächste Dämpfer: Bundesweit stürzen CDU und CSU laut YouGov auf nur noch 18 Prozent ab – zwei Prozentpunkte weniger als im August. Gleichzeitig erreicht unsere AfD in einer GMS-Umfrage erstmals die 30-Prozent-Marke. Friedrich Merz ist nicht nur ein Problem für das Land, sondern auch für seine eigene Partei. Wann hat dieses Totalversagen endlich Konsequenzen? #CDU #CSU #AfD

Seit diesem Schuljahr dürfen Mädchen unter 14 Jahren in Österreichs Schulen kein Kopftuch mehr tragen. Eine vergleichbare Regelung gibt es in Deutschland bis heute nicht. Wir fordern sie seit Langem. Der österreichische Schritt ist richtig. Deutschland muss diesem Beispiel folgen, statt das Problem der Islamisierung weiter kleinzureden oder aus falsch verstandener Toleranz zu ignorieren. https://t.co/ilbVAjmS8a #Kopftuch #AfD #Islam #Kopftuch #Bildung #Toleranz

Die aktuellen Zahlen der Bundesregierung sind ein Offenbarungseid für unseren Rechtsstaat: Gegen AfD-Repräsentanten und -Mitglieder richten sich über 63 Prozent aller Gewalttaten und damit deutlich mehr als gegen die Vertreter aller anderen Parteien zusammen. 75 Prozent dieser Taten gegen die AfD werden dem linken Spektrum zugeordnet. Andere Parteien inszenieren sich dennoch theatralisch als Hauptopfer politischer Gewalt, während Angriffe auf AfD-Politiker oft zur Randnotiz verkommen. In der öffentlichen Debatte wird stets behauptet, die Gefahr für die repräsentative Demokratie gehe von rechts aus. Wer angesichts dieser aktuellen Zahlen weiterhin einseitig vor rechter Gewalt warnt, ignoriert die Realität und setzt bewusst die falschen Prioritäten. Fakt ist: Linksextreme Gewalt eskaliert. Sie muss endlich entschlossen bekämpft werden, bevor sie Menschenleben fordert. Auch die CDU bekommt die Radikalisierung inzwischen deutlich zu spüren und steht bei allen Straftaten an zweiter Stelle nach der AfD. Umso widersprüchlicher ist es, dass die CDU permanent die Nähe zu linken Kräften sucht, die offen mit Linksextremisten sympathisieren und diese sogar fördern. Politische Gewalt ist ein Angriff auf den freien demokratischen Wettbewerb. Wer den politischen Mitbewerber fortwährend moralisch ausgrenzt, diffamiert und sogar entmenschlicht, trägt erheblich dazu bei, dass sich gewaltbereite Extremisten in ihrem Handeln bestätigt fühlen. Diese verbale Brandstiftung muss endlich aufhören. Eine Demokratie beweist ihre Stärke, indem sie das Recht auf ungestörte politische Betätigung für alle gewährleistet. Unter der Verantwortung der Altparteien ist das für AfD-Repräsentanten längst nicht mehr selbstverständlich. Das ist ein Armutszeugnis für unser Land. #PolitischeGewalt #Demokratie #Rechtsstaat

Rund 3,5 Millionen Flüchtlinge leben in unserem Land, darunter 1,3 Millionen Ukrainer und fast eine Million Syrer. Viele Syrer hätten längst in ihre Heimat zurückkehren müssen. Die jährlichen Kosten für Flüchtlinge werden in Deutschland auf rund 50 Milliarden Euro geschätzt. Die anhaltende Einwanderung in die Sozialsysteme wird auch noch unsere Kinder und Enkel enorm belasten. Und was unternimmt der Kanzler? Er bricht sein Versprechen: Die angekündigte Migrationswende bleibt aus. https://t.co/RV75h6by4E #Ukraine #Syrien #AfD #Flüchtlinge #Migration #Kanzler