Hervorragende Idee: Moskau schlägt ein russisch-deutsch-amerikanisches Wirtschaftsforum mit der AfD im Jahr 2027 vor. Putins Beauftragter Dmitriev sagt, das Ziel sei, „den Geschäftsdialog wiederzubeleben und den gesunden Menschenverstand zurückzubringen“. Die Amerikanische Handelskammer in Russland hat die Idee bereits unterstützt und sie als „positiven und zeitgemäßen Schritt“ bezeichnet. #Wirtschaftsforum #Diplomatie #Handel
Die ÖVP erwägt im Vorfeld des ORF-Zukunftsforums die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe und schlägt stattdessen eine Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget sowie eine Reformation der Unternehmensstruktur vor, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag zeitgemäß und effizient zu gestalten. #ORF #Medienreform #ÖVP
Der Artikel beleuchtet die kontroverse Debatte um das Verbot von Leihmutterschaft und Eizellspende in Deutschland, angestoßen durch Jens Spahns persönliche Umstände, und hinterfragt, ob diese Regelungen nach über 30 Jahren noch zeitgemäß sind oder die Grundrechte von Frauen verletzen. #Leihmutterschaft #Grundrechte #JensSpahn
Elisabeth Zehetner, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus, sieht Österreich auf dem Weg zu einem „Strom-Exportland“ und fordert eine zeitgemäße Anpassung des Fördersystems für Photovoltaik, während sie betont, dass die Energieversorgung trotz Dürre und sinkenden Wasserständen stabil ist und auf einem breiten Mix aus erneuerbaren Energien basiert. #Photovoltaik #Energieversorgung #ErneuerbareEnergien
Jahrzehntelang war die 5%-Hürde für die SPD unantastbare Lehre aus Weimar: Schutz vor Zersplitterung, vor lahmgelegten Parlamenten, vor der NSDAP. Jetzt steht die SPD in Sachsen-Anhalt selbst bei 5%, und plötzlich ist die Hürde "nicht mehr zeitgemäß". Opportunismus als einziger #SPD #5ProzentHürde #Opportunismus #DE
#S04MV - Tillmann „wir fragen uns ob es noch zeitgemäß ist, dass Nichtmitglieder Dauerkarten kaufen können“ #Fußball #S04 #Dauerkarten
Neues vom nicht funktionierenden Rechtsstaat Die 14. Zivilkammer des Landgerichts Münster lässt seit 20 Monaten eine Berufung in einem Strack-Zimmermann-Fall liegen. Unsere Dienstaufsichtsbeschwerde wurde mit "richterlicher Unabhängigkeit" beantwortet. Richter können Verfahren also so lange liegen lassen, wie sie möchten, und Verzögerungsrügen ignorieren. Das Landgericht Münster verweigert übrigens regelmäßig zeitgemäße Online-Verhandlungen, als eines von wenigen Landgerichten in Deutschland. Die Gründe dafür dürften irgendwo zwischen richterlicher Unabhängigkeit, Faulheit und technischer Unfähigkeit liegen. PS: Effektiver Rechtsschutz ist übrigens wesentliches Merkmal eines Rechtsstaats. #Rechtsstaat #Justiz #EffektiverRechtsschutz
Klimaanlagen sollten in deutschen Wohnungen endlich genauso selbstverständlich sein wie Heizungen. Es ist längst nicht mehr zeitgemäß, sie als bloßen Luxus abzutun. Die Sommer werden von Jahr zu Jahr heißer, und Hitzewellen sind längst keine Ausnahme mehr. #Klimaanlage #Wohlfühlen #Sommer
2⃣ Die Vereinten Nationen sind das einzige Forum, in dem 193 Staaten der Welt zusammenkommen, verhandeln und Kompromisse suchen. Die Vereinten Nationen sind nicht perfekt, doch es liegt auch an uns – den Mitgliedstaaten – sie effizienter, stärker und zeitgemäßer zu machen. #VereinteNationen #Diplomatie #Zusammenarbeit #UN #DE #US
Wie wäre es, wenn der gesamte Politikbetrieb sich überlegt, ob es zeitgemäß ist, von einem Termin zum andern zu rasen und wohlfeile Reden zu halten, die man sich jetzt auch noch gerne aus dem Automaten zapft? Womöglich sind so genannte Populisten so stark, weil sie Rituale #Politik #Populismus #Zeitgemäß #DE
Die "Morandi-Brücke" in Genua stürzte am 14. August 2018 ein und wurde knapp zwei Jahre später am 03. August 2020 als "Viadotto Genova San Giorgio" neu eingeweiht. Die Carolabrücke in Dresden stürzte am 11. September 2024 ein. Gestern vermeldet das "Baunetz", dass der Stadtrat schon am 03. September 2026 über die weitere Beauftragung eines Planungsteams entscheiden soll. Die Vorgaben des Stadtsowjets lauten übrigens, dass der Wiederaufbau der Carolabrücke "zeitnah, zeitgemäß und zukunftsfähig" erfolgen soll. Ein Termin wird nicht genannt Der "Mitteldeutsche Rundfunk" vermeldet nun, dass der Wiederaufbau der Carolabrücke erst 2028 beginnen soll. Dafür dürfen die Bürger bei den verschiedenen Entwürfen für den Neubau "mitreden". Seit dem Einsturz kursiert in Dresden der Witz, dass die Chinesen den Auftrag, die Brücke neu zu bauen, mit der Begründung abgelehnt hätten, für einen Halbtagsjob kämen sie nicht. Was die Witzbolde nicht sehen wollen: In China dürfen die Bürger nicht darüber mitreden, welche Art von Brücke gebaut wird. Man setzt ihnen die Dinger einfach schnell vor die Nase, und dann müssen sie sehen, wie sie damit klarkommen. #Brückenbau #Dresden #Architektur
WELT: "Der Bundesagentur für Arbeit droht Ende dieses Jahres aufgrund der Wirtschaftskrise ein neues Milliardenloch. Um das zu stopfen, könnte es für Steuerzahler teuer werden – und am Ende könnte sogar die Arbeitslosen treffen." Die Lösung wäre so einfach: Personalabbau. Die BA beschäftigt etwa 113.000 Mitarbeiter. Vermutlich ließen sich 50 % durch Prozessautomatisierungen einsparen, denn nur etwa 39.000 Mitarbeiter sind in der Arbeitsvermittlung und im Kundenservice tätigen. Die große Masse der Beschäftigten ist Bestandteil eines riesigen Verwaltungsapparates, der im KI-Zeitalter nicht mehr zeitgemäß ist. #Wirtschaftskrise #Arbeitsmarkt #Automatisierung
Bundeskanzler Christian Stocker fordert bei der Veranstaltung Europa-Forum Wachau eine Neuausrichtung der österreichischen Sicherheitspolitik, warnt, dass militärische Neutralität kein ausreichendes Verteidigungskonzept sei, und plädiert für eine zeitgemäße Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie für ein stärkeres, geschlossenes Auftreten Zentraleuropas in der EU. #Österreich #Sicherheitspolitik #Menschenrechte
