BETA nonprofit public democratic european moderated

Search

#linke

Den ganzen ÖRR privatisieren. Der Rest erledigt sich dann von selbst! Es ist klar, dass der Plan auf Kritik stößt. Die wissen doch genau, dass niemand freiwillig für den Mist bezahlen wird und somit wäre das "Sprachrohr" der Linken damit Geschichte! https://t.co/24qvFlOOD8 #ÖRR #Privatisierung #Medienpolitik

Bodo Ramelow jammert herum, dass Campact aktuell nicht mehr (oder nicht mehr so viel) die Linken finanziell unterstützt, sondern die Grünen 😁😁😁 genau mein Humor. https://t.co/lvjzULr3t0 #Politik #Deutschland #Wahlen

Absolut faszinierend, wie das CDU-Vorfeld und seine journalistischen Begleiter die „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“-Doktrin von Merz verinnerlicht haben. Sobald das Wort „Ukraine“ in kritischem Kontext fällt, kommt den Merz-Claqueuren nichts anderes in den Sinn als Büchervernichtung, russische Gedenkmünzen und der Vorwurf, man diene sich einem verbrecherischen Regime an. Es wird nun dieselbe Argumentation wie bei Corona und beim Klima aus der Mottenkiste geholt: Wer die Regierung kritisiert, bringt den Tod. Wer die Corona-Maßnahmen hinterfragte, hatte Oma auf dem Gewissen. Wer Auto statt Lastenrad fuhr, brachte den Weltenbrand über die ungeborenen Enkel. Und wer heute findet, dass ein Kanzler sein eigenes Volk inniger lieben sollte als alle anderen Völker, will ukrainische Schüler sterben sehen. Falls sich die CDU fragt, warum sie die Wähler nicht mehr erreicht, dann findet sie hier eine Antwort. Aber vielleicht fragt sie sich das ja gar nicht mehr. Am Ende regiert sie ohnehin lieber mit autoritärer Einschüchterung als mit dem Mandat des Volkes. Das Volk hingegen fragt sich zurecht, warum der Kanzler so inbrünstig von den Ukrainern schwärmt, während er das eigene Volk belehrt, belügt und beleidigt. Und es stellt fest: Womöglich geht es dem Kanzler gar nicht um die Ukraine. Hätte er sonst nicht längst die Taurus-Marschflugkörper geliefert, die er als Oppositionsführer so vollmundig versprochen hatte? Hätte er sonst die Beziehungen zu Trump immer wieder durch das Nachbeten abgestandener linker Talking Points aufs Spiel gesetzt, anstatt die USA eng an Europa zu binden, um sie als Partner für die Unterstützung der Ukraine zu halten? Der Kanzler braucht die Ukrainer wie die woken Nasenpiercing-Träger die Minderheiten: Um sich als Wohltäter zu inszenieren. Es ist übrigens möglich, mehrere Dinge gleichzeitig gelten zu lassen: Man kann die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine für richtig, gar für zu zögerlich halten, die Schuld für den Krieg einzig bei Russland verorten, und den Ukrainern dennoch gönnen, dass sie mal wieder demokratisch darüber entscheiden können, wer sie regiert, oder es absurd finden, dass besonders engagierte Journalisten das Wort Kiew nun aus Gründen des Virtue Signalling „Kyjiw“ schreiben und „Kiiiiiiiiif“ aussprechen, damit sie der zwangsbeitragzahlende Pöbel bloß nicht versteht. Früher war das gleichzeitige Aushalten scheinbar widersprüchlicher Aspekte als Ambiguitätstoleranz bekannt und auch unter Journalisten beliebt. Heute ist Journalismus leider in weiten Teilen zu einer heiligen Angelegenheit geworden, bei der es mehr um Bekenntnis als um Erkenntnis geht. Mich interessiert dieser Bekenntniszwang allerdings nicht besonders. Druckt mich dafür ruhig auf Russenmünzen, wenn das euer Zusammengehörigkeitsgefühl stärkt. Abschließend liebe Grüße an all die besorgten Journalisten, die nun versuchen, mich bei meinen männlichen Kollegen anzuschwärzen. So läuft das allerdings bei NIUS nicht. Da dürfen Frauen einfach schreiben, was sie denken, ohne dass ein Mann nochmal drüberschauen muss. Und wenn es lustig ist, was die Frauen schreiben, lachen die Männer sogar mit. #Ukraine #Freiheit #Journalismus

Die acht CDU-Ministerpräsidenten sind laut Erklärung „zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften bereit“. Wer die Unschuldsvermutung ernst nimmt, liest: von der AfD bis zur Linken. Das geht deutlich weiter als alles, was ich gesagt habe. #CDU #Politik #Demokratie

Transfrau-Bundespolizist „Maja S.“ Das Schweigen der Linken, Grünen und Queeren ist ohrenbetäubend. https://t.co/fYWfRUfUPL #Transrechte #Bundespolizei #Gleichstellung

Anthropic's latest report on the abuse of its AI model found that a Russian-linked hacking group used Claude to automate attacks on more than 20 organisations, including Ukrainian defence ministries and drone suppliers, while separate operators ran pro-Kremlin disinformation in Africa and Moldova. #AI #Espionage #Disinformation

Russia used Claude AI for espionage, disinformation and drone swarms

Die CDU dreht sich im Kreis. Es geht nicht um Friedrich Merz und Personaldebatten. Es geht um den Fakt, dass eine Stimme für die CDU immer(!) linke Politik bedeutet. Es gibt kein einziges Szenario, in dem die CDU nicht mit mindestens einer linken Partei koalieren muss. Dieses strategische Dilemma ist nach wie vor ungelöst. Und so lange es ungelöst ist, wird die CDU Wähler verlieren. Ohne die CSU steht die CDU im Bund bei kümmerlichen 15% und wird bald von den Grünen überholt. #CDU #Politik #Wahlen

Fünf Tage nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt ist das Schützenhaus in Klötze niedergebrannt. In einem anonymen Bekennerschreiben aus dem linken Spektrum behaupten die Verfasser, das Feuer gelegt zu haben. Ziel war demnach der AfD-Abgeordnete Thomas Korell. https://t.co/51krVeP7aP #AfD #SachsenAnhalt #Politik

UNFASSBAR! Das Klinikum Lippe hat der Oberärztin Svetlana Spirina gekündigt! Grund: ihre AfD-Kandidatur bei der Kommunalwahl in Osnabrück. Einen konkreten Kündigungsgrund nennt das Krankenhaus bislang nicht. (LOL) Jetzt stellen wir uns einen Moment vor, Frau Spirina wäre für die Linke, die Grünen, die CDU oder die SPD angetreten. Was wäre dann wohl passiert? Genau, gar nichts! Doppelmoral bis zum Erbrechen. #Politik #Freiheit #Doppelmoral

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage pollytix/Campact AfD: 27% (-2) Union: 19% (-1) SPD: 14% GRÜNE: 14% (+1) LINKE: 12% (+1) BSW: 5% (+1) FDP: 5% Sonstige: 4% Änderungen zur letzten Umfrage vom 08. September 2026 Verlauf: https://t.co/yezJbEnw88 #btw29 https://t.co/MpPpOFYOE6 #Bundestagswahl #Umfrage #Politik

Merz' designierter neuer Vize-#CDU-General, @michaelhose, ruft offen zur Wahl einer Politikerin der #Linkspartei auf. Sie soll Beigeordnete in Erfurt werden. Hose zählt die Linke ganz offensichtlich zu dem, was „demokratische Mitte“ gennannt wird. https://t.co/r9jf3UIjHz #Politik #CDU #Linkspartei

NIUS 5h

In der „Tagesschau“ haben linke Aktivisten das Ruder übernommen. Neu ist diese Erkenntnis nicht. Selten aber haben sich die „Tagesschau“-Macher derart brachial zu ihrer Mission bekannt wie in den letzten Tagen. Sie wollen nicht berichten, sie wollen eine Agenda setzen. Sie bringen abends um acht nicht das Wichtigste vom Tag, sondern sie bebildern ihre Wissenslücken. Sie deuten durch Verschweigen, sie belehren durch Gewichtung, sie erziehen durch Wortwahl. Sämtliche Manöver haben ein Ziel: Die Welt soll so gezeigt werden, wie sie sich den Aktivisten in der Redaktionsstube darstellt. Mit dem Zweiten sieht man nicht besser – im Ersten aber, bei der „Tagesschau“, sieht man nur, wie Linke sich die Welt zusammenreimen. https://t.co/myCxmReZjq „Kissler Kompakt“ vom 16. September 2026 sehen Sie hier: #Tagesschau #Medienkritik #Aktivismus

Der Brief lässt derart viele Interpretationstränge offen – dass die Linke fortan zur „demokratischen Mitte“ gehört ebenso wie „es braucht zwar eine stabilie Bundesregierung, aber wer redet von Merz?!“ – dass das nach einer Wort-für-Wort-Exegese morgen bei #NIUSLive schreit. 🤓 #Politik #Demokratie #Debatte

AFRICA DAILY REPORT — 16 SEPTEMBER 2026 Coverage: key developments reported during the previous 24 hours 1. DR CONGO — Ebola outbreak remains severe despite signs of progress Importance: 10/10 — Critical The UN says there are encouraging signs in the fight against the Ebola outbreak, but it is still too early to declare that the epidemic has peaked. More than 7,200 confirmed cases and 3,510 deaths have been recorded across seven provinces. Daily infections have declined from around 120 at the mid-August peak to roughly 80, but North Kivu remains particularly alarming, with 555 new cases reported there in the past 21 days. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/un-says-ebola-epidemic-still-huge-growing-2026-09-15/ 2. DR CONGO — Protests and clashes over proposed constitutional changes Importance: 9/10 — Very High Police used tear gas and warning shots as opposition protests spread across Kinshasa and other cities against proposed constitutional changes. Opponents fear the changes could open the way for President Félix Tshisekedi to seek a third term. The political confrontation adds another layer of instability while the country simultaneously faces the Ebola epidemic and conflict in the east. Source: Associated Press, 15 Sep 2026 https://apnews.com/article/722684d7da7ffe1d49c44dd03db82904 3. SOUTH AFRICA / UNITED STATES — Washington imposes new visa restrictions Importance: 9/10 — Very High U.S. Secretary of State Marco Rubio announced a new visa-restriction policy targeting certain foreign nationals from South Africa. Washington says the measures concern people linked to uncompensated land seizures, racial discrimination or violence against ethnic minorities. The move marks another deterioration in U.S.–South African relations following disputes over land reform, racial policy and Pretoria's foreign policy. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/world/africa/us-announces-visa-curbs-some-foreign-nationals-south-africa-2026-09-15/ 4. EGYPT / RED SEA — Sisi and Saudi crown prince focus on security of strategic shipping routes Importance: 9/10 — Very High Egyptian President Abdel Fattah al-Sisi and Saudi Crown Prince Mohammed bin Salman stressed the need to protect freedom and security of navigation through the Red Sea and Bab el-Mandeb. The talks come amid escalating Houthi military activity and growing threats to one of the world's most important maritime corridors. Egypt has a particularly strong economic interest because disruption of Red Sea traffic directly affects Suez Canal revenues. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/world/middle-east/egypts-sisi-saudi-crown-prince-stress-need-security-red-sea-navigation-2026-09-15/ 5. DJIBOUTI — Yemen conflict drives growing refugee pressure across the Red Sea Importance: 8/10 — High Escalating fighting in Yemen is pushing more civilians toward Djibouti. More than 2,000 Yemenis are already there, while nearly 94,000 people have been displaced inside Yemen. A fuel shortage is temporarily slowing sea crossings, but the International Organization for Migration expects more people to attempt the journey once fuel becomes available. Djibouti's capacity to absorb additional arrivals could come under increasing pressure. Source: Associated Press, 15 Sep 2026 https://apnews.com/article/djibouti-yemen-red-sea-houthis-0382bf63a25d98e87477bf7f13b9577a 6. SOUTH AFRICA — Seven women's deaths trigger major investigation and national concern Importance: 8/10 — High South African police are investigating the deaths of seven women whose bodies have been discovered over the past two months in and around Ekurhuleni, east of Johannesburg. Authorities have not yet established whether the killings are linked to a single perpetrator. President Cyril Ramaphosa has promised a thorough investigation. The case is intensifying public concern over South Africa's exceptionally high levels of violent crime and gender-based violence. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/world/africa/south-african-police-probe-killings-seven-women-ramaphosa-vows-action-2026-09-15/ 7. NIGERIA — Industrial-scale methamphetamine laboratory dismantled Importance: 7/10 — High Nigeria's anti-drug agency dismantled an industrial-scale methamphetamine laboratory in Ebonyi State and arrested a Mexican national while he was attempting to leave the country. Authorities say the operation followed a months-long investigation into a wider criminal network. The case is significant because West and Central Africa are increasingly being used not only as drug-transit corridors but also as production hubs for synthetic narcotics. Source: Associated Press, 15 Sep 2026 https://apnews.com/article/d5ba984a98c27fba6c9694b12b9acfd8 8. SOUTH AFRICA — Rand weakens as oil-price surge increases inflation pressure Importance: 7/10 — High The South African rand weakened against the U.S. dollar as high global energy prices, a stronger dollar and weaker precious-metals prices increased concerns about inflation and South Africa's import bill. As a major oil importer, South Africa is particularly exposed to the current energy shock, which could feed through into fuel prices, transport costs and monetary-policy decisions. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/world/africa/south-african-rand-slides-oil-price-surge-pressures-emerging-market-currencies-2026-09-15/ 9. KENYA — Nairobi awarded 2029 World Athletics Championships in historic African first Importance: 6/10 — Significant Nairobi will host the 2029 World Athletics Championships, making Kenya the first African country to stage the event. The championships will take place at Kasarani Stadium. Beyond the sporting significance, the decision represents a major international-profile opportunity for Kenya and is likely to accelerate investment in stadium, transport and visitor infrastructure. Source: Reuters, 15 Sep 2026 https://www.reuters.com/sports/nairobi-host-2029-world-athletics-championships-african-first-2026-09-15/ 10. ESWATINI / UNITED STATES — Two U.S. government personnel accidentally shot by Eswatini soldiers Importance: 6/10 — Significant Eswatini's government confirmed that soldiers accidentally shot two U.S. government personnel during an anti-smuggling operation in the country's northeast. The Americans sustained minor injuries. Both governments are investigating the incident, which Eswatini's military acknowledged has a diplomatic dimension. Source: Associated Press, 15 Sep 2026 https://apnews.com/article/284210c69a3c67fdb491c77093977803 #Africa #AfricaNews #TopNewsOfAfrica #SouthAfrica #UnitedStates #USSouthAfrica #Diplomacy #VisaRestrictions #ForeignPolicy #Geopolitics #Rand #SouthAfricanRand #AfricanMarkets #EmergingMarkets #OilPrices #EnergyShock #Inflation #Economy #RedSea #Egypt #SaudiArabia #BabElMandeb #MaritimeSecurity #ShippingSecurity #SuezCanal #GlobalTrade #HornOfAfrica #Security #AfricaToday #wrldorg

1. Minority government is excluded 2. Who the democratic forces are is left open (also the question of the Left) 3. Merz is not mentioned 4. Söder did not sign (because CSU?) Everything sounds a bit like the Berlin call from June 26, 1945. (translated)

HAHAHAHA das war für 2026 nicht mehr auf meiner BINGO-Karte! Ramelow geht auf Campact los, weil deren Unterstützung für die Grünen den Linken Stimmen kostet! 😄😄😄😄 https://t.co/4io7xVBTCt #Politik #Wahlen #Deutschland

The article addresses the radicalization of the left-wing party Die Linke in Germany, which is manifested by admiration for historical totalitarian leaders like Stalin and Mao, raising concerns about the increasing influence of extremist views among the party's young voters. (translated)

V Německu se ostře radikalizuje levice

“We will invest in our regions, so everyone has the “Right to Stay”. We will launch a European Care Deal to address the challenges linked to our demographic changes.” UvdL #RightToStay #EuropeanCareDeal #InvestInRegions #EU

Habe ich das richtig verstanden, wird ein Promi "virtuell" vergewaltigt, rastet die Presse komplett aus, Grüne, Linke Spitzenpolitiker feuern in Dauerschleife „Männer sind das Problem“, aber wenn ein Trans-Monster eine 14-Jährige REAL vergewaltigt, dann schweigen alle, sie schreiben sogar, eine „Frau“ sei es gewesen? #Gesellschaft #Feminismus #Recht