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Was für eine Bankrotterklärung ist das bitte? Regierungssprecher Kornelius erklärt, die Bundesregierung plane keine Maßnahmen mehr zur Senkung der Spritpreise. Merz sagt, der Staat habe kein Geld für große Entlastungen. Der Ukraine weitere Milliarden zusagen geht also, die eigenen Bürger entlasten aber nicht? Wer endlich wieder Politik will, bei der das eigene Volk zuerst kommt, muss unsere AfD wählen! #Politik #Spritpreise #AfD

Die Argumentation von Ralf Höcker zur Leihmutterschaft ist eine juristische und moralische Nebelkerze. Zu behaupten, es handele sich nicht um Kinderkauf, weil Kinder rechtlich keine Sachen sind, verdreht die Realität. Gerade weil Menschen keine Sachen sind, verbietet unsere Rechtsordnung Verträge, bei denen ein Kind gegen hohe Geldbeträge bestellt, ausgetragen und übergeben wird. Wenn die Übergabe eines Neugeborenen die vertragliche Hauptleistungspflicht gegen Geldzahlung ist, wird das Kind ökonomisch wie eine Ware behandelt. Das ist und bleibt Kinderkauf. Auch der Versuch, die Ausbeutung von Frauen durch den Verweis auf die US-Rechtslage schönzureden, scheitert. Es besteht fast immer ein massives Macht- und Wohlstandsgefälle zwischen wohlhabenden Auftraggebern und den austragenden Frauen. Die körperliche Integrität einer Frau und die Risiken einer Schwangerschaft dürfen in einer an der Menschenwürde ausgerichteten Werteordnung niemals Gegenstand kommerzieller Verträge sein. Besonders fatal ist die bewusste Ausblendung der Biologie: Ein Neugeborenes wird vorsätzlich von der Mutter getrennt, zu der es im Mutterleib über neun Monate eine tiefe Bindung aufgebaut hat. Diese Zerstörung der Primärbindung für das private Glück der Besteller ist ein schwerer ethischer Verstoß gegen das Kindeswohl. Es gibt kein Recht auf ein Kind um jeden Preis. Das deutsche Verbot schützt Frauen und Kinder aus guten Gründen vor dieser Kommerzialisierung. Dass sich wohlhabende Mandatsträger und Prominente diesem Schutzkonzept durch Auslandsreisen einfach entziehen können, ist eine moralische Bankrotterklärung. Wir müssen diese Gesetzeslücke dringend nach italienischem Vorbild schließen! Ich arbeite nicht zuletzt deshalb bereits an einem entsprechenden Gesetzesentwurf und werde diesen nach der Sommerpause im parlamentarischen Prozess gemeinsam mit Kollegen der @AfDimBundestag einbringen. #Leihmutterschaft #Ethik #Menschenrechte

The question before concerns the 4-5000 additional heat-related deaths in recent weeks. Then this highly visible question from @MKreutzfeldt - and this bankruptcy declaration of an answer. Shocking. Meanwhile, Katherina Reiche is sabotaging, which @_FriedrichMerz is allegedly hoping for. (translated)

Dobrindt und Frei bereiteten die Entkernung des IFG offenbar wochenlang im engsten Kreis vor. Die SPD-Spitze stimmte zu. Fachpolitiker der SPD sagen jetzt, sie seien davon „völlig überfahren“ worden. Entweder weiß die Spitze nicht, was sie beschließt, oder sie redet sich unter öffentlichem Druck heraus. Beides ist eine Bankrotterklärung. #Politik #SPD #IFG

Gott sei allen Seelen gnädig Nun ist es soweit Nach den heutigen Angriffen der Ukraine auf die russische Hauptstadt Moskau wird Wladimir Putin nun nicht mehr anders können als mit aller Macht zurückzuschlagen Selbst gemäßigte Russen im Ausland rufen nun nach totaler Eskalation, ginge es nach Reihe Zwei und Drei in Moskau wären längst taktische Nuklearwaffen eingesetzt worden Nur noch Lawrow und Putin stehen für einen Dialog, der Rest Russlands will nun "Schluss machen" Der heutige Angriff war der letzte Tropfen im Fass, jetzt wird es überlaufen Womit ich rechne ? Kiews Innenstadt wird brennen, die Brücken über den Dnjepr werden fallen, die Ukraine wird die letzten Reste der Infrastruktur verlieren und wir alle sind nur noch einen Millimeter davon entfernt dass russische Oreshniks in Europas Rüstungsindustrie einschlagen Die Europäische Kriegstreiberfront steht vor ihrem eigentlichen Ziel - die bankrotte, zerstörte und hoffnungslose Union wird das selbstverschuldete Desaster in einem Krieg verstecken Die Self Fullfilling Prophecy ist da Und die Europäische Bevölkerung ist im Urlaub oder Fussballfieber .... bin gespannt wie Historiker diese Monate beurteilen werden #Ukraine #Russland #Krieg

Ich liebe alles daran ❤️ Die #Allianz fordert 300.000 £ von #ProPalästina-Aktivisten, ihnen droht lebenslange Insolvenz! Ein britisches Gericht hat dem deutschen Versicherer Allianz gestattet, eine Zivilklage in Höhe von fast 300.000 £ gegen sechs Pro-Palästina-Aktivisten zu verfolgen; gleichzeitig wurde der Antrag abgelehnt, das Verfahren bis zum Abschluss der gegen sie laufenden Strafprozesse auszusetzen. Gegen die Aktivisten liegen separate Strafanzeigen vor, da sie bei Protesten in den Jahren 2024 und 2025 rote Farbe auf Allianz-Büros gesprüht und dabei einen Sachschaden von 38.000 £ verursacht haben sollen. Während sich der reine Sachschaden auf 38.000 £ beläuft, umfasst die Gesamtforderung der Klage fast 300.000 £. Die Allianz hat weitere 200.000 £ für „Reputationsschäden und geschäftliche Beeinträchtigungen“ geltend gemacht. Die Gruppe erklärte, sie habe das Unternehmen aufgrund dessen versicherungstechnischer Verbindungen zum israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems ins Visier genommen. Da es sich um ein Zivilverfahren handelt, haben die Aktivisten keinen Anspruch auf die finanzielle Prozesskostenhilfe oder den Schutz durch ein Geschworenengericht, wie sie im Strafrecht üblich sind; sie sind somit gezwungen, sich ohne formelle Rechtsvertretung zu verteidigen. Etwaige zugesprochene Schadensersatzsummen würden direkt aus den Ersparnissen und künftigen Gehältern der Beklagten beglichen; die Klage droht sie somit in lebenslange finanzielle Not und den Bankrott zu treiben. #ProPalästina #Allianz #Gericht

The poverty report 2026 is a declaration of bankruptcy: 13.3 million people at risk of poverty - 300,000 more than in the previous year. The coalition successors are letting the people languish and are pumping billions into rearmament and a senseless war in Ukraine, instead of into housing, pensions, and (translated)

Die volkswirtschaftliche Bankrotterklärung der sog. Energiewende: Es wurden zwischen 2020 und 2025 "rechnerisch fast 2600 neue Windräder der heute gängigen 5,4-Megawatt-Klasse in die Landschaft gesetzt" - eine beispiellose Zerstörung unserer Natur. "Mehr Elektrizität brachte das dem Land nicht: Die Windstromerzeugung lag im vergangenen Jahr mit 106 Terawattstunden praktisch auf demselben Niveau wie im Jahr 2020." - horrende Subventionen, aber nicht der geringste Zusatznutzen. Prof. Frondel und Prof. Kobe erklären im Artikel die Bestimmungsfaktoren. Dieses Land wird von der EE-Lobby und ihren eifrigen Helfern in Politik und Medien regelrecht ausgeplündert. https://t.co/7vt0NKB1ur #Energiewende #Windenergie #Umweltschutz

Freiheit, Wohlstand, Frieden Alles was die Europäische Union versprochen hat zu fördern ist von Ihr zerstört worden Freiheit ist verschwunden Wohlstand schmilzt dahin Und jetzt treiben die selbsternannten Eliten die Völker Europas auch noch in den Letzten Krieg gegen Russland ! Das zur EUdSSR mutierte Monster ist unreformierbar, Exits einzelner Länder würde das Monster nicht dulden/bestrafen-es bleibt nach meiner Ansicht nur noch eine Option Abbruch - Neubau EUdSSR esse delendam Klarstellung Ich war mein Leben lang ein glühender Europäer - ich bin Nationalist aber kein Isolationalist Ein kleines Land wie meine Heimat Österreich mit weniger als 10 Millionen Einwohnern ist in der Realität der Welt 2026 ein unbedeutender Fliegenschiss der aus eigener Kraft und auf sich allein gestellt im Großen Spiel nicht mehr erfolgreich sein kann und IMMER und auf ALLEN Ebenen springen muss wenn andere "Hopp" sagen ABER Es gibt noch schlimmere Schicksale als der Kleine zu sein, der sich durch die Realität des Lebens lavieren und navigieren muss Man kann zum Sklaven werden Zum völlig machtlosen Geschöpf das Befehle entgegen nehmen muss, dessen Schicksal von anderen entschieden wird und das selbst in der existentellsten aller Fragen - der Frage Krieg oder Frieden - nicht mehr selbst über das eigene Schicksal entscheiden kann Und genau an diesem Punkt sind wir alle als Bürger dieses Monsters namens EU angelangt Sehen wir die Realität Alle Versprechen und Vorteile die wir uns von dieser Staatengemeinschaft erhofft haben sind ins Gegenteil umgeschlagen Die EU ist eine Demokratiesimulation Selbsternannte Eliten ignorieren den Willen der Bevölkerung Parteien haben sich zu Kartellen, zu einem System fusioniert - und egal wie Wahlen versuchen die Richtung zu ändern - das System ist selbsterhaltend, unerbittlich und sorgt dafür dass Abweichungen am Ende des Tages korrigiert und auf Linie gebracht werden Freiheit ? Welche Freiheit ? Die Freiheit der Meinung ist passe - Von Majestätsbeleidigungsparagrafen bis zur offenen Zensur ist alles beschlossen und in Kraft ! Und in regelmäßigen Abständen werden einzelne Indiviuen vom Monster regelrecht existentell vernichtet um die Masse zu warnen - Ich sage nur Baud oder Dogru - Da wird nicht nur ein Mensch vernichtet sondern auch die Sippenhaft bis zur pensionierten Mutter exekutiert - Das Staatsmonster duldet keinen Widerspruch Freiheit ? Welche Freiheit ? Ein allmächtiges Bürokratiemonster reguliert von der Geburt bis zum Tod buchstäblich jede Sekunde im Leben der Europäischen Bevölkerung Mein liebstes Beispiel weil täglich verfügbar - setzen Sie sich in ein neues Auto ! Wo Sie hinfahren dürfen Sie NOCH entscheiden WIE Sie dort hinfahren bestimmen Sensoren, "Assistenten" und verpflichtend vorhandene Alarmsysteme die den Fahrer zu einem entmündigten Geschöpf degradiert haben der dem Regulierungswahn des Systems unterworfen wurde Wohlstand und Wirtschaft "Die Europäische Union ist ein riesiger Vorteil für jedes Unternehmen, ein Markt mit 400 Millionen Konsumenten bietet alle Möglichkeiten Der aufgebaute Wohlstand kann nur in der EU erhalten werden" So lauteten die Versprechen, das ist der Inhalt jeder Laienpredigt und Elitenkonferenzeröffnung Und die Realität? Das Monster EU hat die Europäische Volkswirtschaft zu Tode reguliert, mit einer völlig irren Ersatzreligion in die Deindustrialisierung eines ganzen Kontinents gelenkt und zerstört mit völlig irren Bürokratiemonstern gerade jene Klein- und Mittelbetriebe die durch den gemeinsamen Markt hätten gestärkt werden sollen ! Die Realität Unternehmen flüchten so schnell Sie können oder gehen zu Zehntausenden in den Bankrott Wohlstand aufgebaut von zwei Generationen schmilzt dahin Für die junge Generation ist es völlig unmöglich aus eigener Kraft eigenen Wohlstand in diesem Monster aufzubauen Und abschließend Frieden ? Das Friedensprojekt rüstet gerade für den Krieg ! Den Letzten Krieg Case closed EU esse delendam GM #Freiheit #Wohlstand #Frieden

Wie politisch bankrott ist die CDU? Roderich Kiesewetter fordert gerade, Deutschland müsse der Ukraine sofort Taurus-Lieferungen zusagen! Es brauche jetzt mehr Solidarität. Wie wäre es eigentlich mal, wenn die CDU Solidarität mit den deutschen Bürgern zeigt, statt sich nur noch um die Ukraine zu kümmern? Deutschland verdient endlich eine Regierung, die zuerst ans eigene Land denkt und nicht nur an fremde. Wer das auch möchte, kann nur noch unsere AfD wählen! #CDU #Politik #Solidarität